- Geiselnahme von Teheran
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Bei der Geiselnahme von Teheran wurden 52 US-Diplomaten 444 Tage lang vom 4. November 1979 bis zum 20. Januar 1981 als Geiseln gehalten, nachdem eine Gruppe iranischer Studenten die US-amerikanische Botschaft in Teheran im Verlauf der Islamischen Revolution besetzt hatte.
Inhaltsverzeichnis
Vorgeschichte
Der oberste Revolutionsführer Ruhollah Chomeini ließ am 4. November 1979 eine Erklärung verbreiten, in der er der Studenten gedachte, die ein Jahr zuvor bei Demonstrationen an der Teheraner Universität ums Leben gekommen waren:
„Es ist deshalb Sache der lieben Schüler, Studenten und Theologiestudenten, mit all ihrer Kraft die Angriffe gegen die USA und Israel zu verstärken, so dass sie die USA zwingen können, den abgesetzten und kriminellen Schah auszuliefern…[1]“
Diese Erklärung gilt als Rechtfertigung, die amerikanische Botschaft zu stürmen.[1] Dieser Schluss liegt nahe, denn ohne zumindest zustimmende Duldung des Revolutionsrates und Chomeini hätte keine Geiselnahme stattfinden können. Der Autor Hans-Peter Drögemüller behauptete sogar, die Islamisch-Republikanische-Partei-Fraktion des Revolutionsrates (Beheshti-Chamenei-Rafsandschani) stünde hinter der Botschaftsbesetzung.[2]
Bereits am 14. Februar 1979 wurde die US-Botschaft von der linksgerichteten Fedajin-e Khalq für mehrere Stunden besetzt, auf Druck Chomeinis aber wieder geräumt.[3]
Verlauf
Besetzung der Botschaft
Etwa 400 iranische Studenten der Gruppierung Daneshjuyane Khate Emam („Studenten, die der Linie des Imam folgen“), unter anderem angeführt von Mohsen Mirdamadi, besetzten am 4. November 1979 um 11:30 Uhr die US-amerikanische Botschaft.[4] Vor dem Gebäude versammelten sich daraufhin einige Tausend Demonstranten. Man setzte die 90 Mitarbeiter der Botschaft fest und erklärte die 66 Amerikaner zu Gefangenen, um die Auslieferung des früheren Schah Mohammad Reza Pahlavi zu fordern, der in New York City in einer Klinik behandelt wurde. Die Geiseln wurden der Menge und den Fernsehkameras wiederholt mit verbundenen Augen vorgeführt. Am 5. November lehnen die USA eine Auslieferung des Schahs ab. Die Presseerklärung des Außenministeriums der Islamischen Republik Iran vom 5. November 1979 rechtfertigte die Geiselnahme als:[1]
„Demonstration eines Teils unserer Bevölkerung und die natürliche Reaktion des unterdrückten iranischen Volkes auf die Missachtung der verletzten Gefühle dieses Volkes seitens der amerikanischen Regierung.“
Einen Tag, nachdem die Botschaft besetzt worden war, drangen etwa 40 iranische Studenten auf das Gelände der amerikanischen Botschaft in Bonn. Sie verlangten, dass der Botschafter ihre Forderung nach der Auslieferung des Schahs an die amerikanische Regierung telegrafierte. Die Polizei räumte das Gelände, nachdem sich die Demonstranten geweigert hatten, freiwillig abzuziehen.[5]
Am 6. November 1979 vermerkte der Ministerialdirektor des Auswärtigen Amtes Meyer-Landrut:
„Die Botschaft der USA ist seit Sonntag, 4. November 1979, morgens von islamischen Studenten besetzt. 60 Botschaftsangehörige wurden als Geiseln genommen. Die Besetzer verlangen von den Vereinigten Staaten die Auslieferung des Schahs. Weitere Forderungen, die aber uneinheitlich vorgebracht wurden, betreffen die Einschaltung zweier iranischer Ärzte bei der medizinischen Untersuchung des Schahs, die Annullierung aller Verträge mit den USA, die Ausweisung der restlichen amerikanischen Berater und den Abbruch der diplomatischen Beziehungen. Ayatollah Khomeini billigte in einer Rundfunkerklärung vom Montag den 5. November die Aktion der Studenten. Das iranische Außenministerium stellte sich ebenfalls hinter die Besetzer, auf die es keinen Einfluss habe. Montag, 5. November, wurde auch die amerikanischen Konsulate in Täbris, Schiraz und Isfahan von Studenten und Revolutionsgarden (Pasdaran) besetzt. Zu Geiselnahmen kam es nicht, da die Amerikaner die Gebäude vorher geräumt hatten. ... Auch die britische Botschaft war am Montag, 5. November, für ca. sechs Stunden von islamischen Studenten besetzt. Diese forderten die Auslieferung des früheren Ministerpräsidenten Bakhtiar, der angeblich in Großbritannien sein solle, und protestierten gegen behördliche Beschränkungen in Großbritannien.[6]“
Sechs US-Amerikaner konnten entkommen und in die kanadische Botschaft fliehen. Ihnen gelang mit gefälschten kanadischen Pässen die Ausreise. Der deutsche Botschafter in Teheran Ritzel übermittelte am 7. November 1979 an das Auswärtige Amt das Schreiben einer unbekannten Gruppe namens „Iranian Islamic Revolution Eagles“, in dem „die Befreiung aller iranischen Bürger, die seit neun Monaten mit der deutschen Justiz in Berührung gekommen, verhaftet oder verurteilt worden sind“ gefordert wurde. Bei Nichterfüllung würde die deutsche Botschaft besetzt werden.[7]
Am 9. November verlangte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Freilassung der Geiseln. Am 11. November ordnete US-Präsident Jimmy Carter die Ausweisung aller illegal in den USA lebenden Iraner an und verfügte ein Importstopp für iranisches Erdöl. Drei Tage später folgte als weitere Maßnahme das Einfrieren der Geldguthaben des Irans bei US-amerikanischen Banken.
Die Gespräche mit der iranischen Führung liefen zunächst über die US-Botschaft in Beirut mit PLO-Chef Jassir Arafat weiter. Als Ergebnis der Vermittlungsbemühungen Arafats wurden 13 Geiseln – Frauen und Afroamerikaner – am 19. November freigelassen.[8] Die restlichen 52 blieben jedoch weiterhin in Haft. Eine weitere Geisel, Vizekonsul Richard Queen, wurde am 11. Juli 1980 wegen Krankheit auf Weisung Chomeinis freigelassen.
Unterstaatssekretär Newsom unterrichtete am 20. November 1979 den deutschen Staatssekretär van Well über seine Gespräche mit den freigelassenen Geiseln:
„Deren Eindruck war, dass die Geiselnehmer wohlorganisiert und sorgfältig für die Aktion gegen die amerikanische Botschaft vorbereitet seien. Es handle sich bis auf wenige Ausnahmen um Studenten, die nie das Land verlassen hätten. Vor etwa drei Monaten seien sie für diese antiamerikanische Aktion ausgesucht und regelrecht ausgebildet worden. Forderungen nach Auslieferung des Schahs sei nur ein Anlass. Die Vermutung liege nahe, dass Khomeini dahinter stehe. ... Die Studenten wendeten bei der Überwachung ausgeklügelte und differenzierte Methoden an; die Abschirmung zur Außenwelt sei total; Nachrichten von Angehörigen, die die Bewacher entgegengenommen hätten, seien nicht an die Geiseln weitergeleitet worden.[9]“
Diplomatische und Politische Reaktionen
Am 6. November 1979 trat die iranische Regierung unter Ministerpräsident Mehdī Bāzargān zurück. Gründe dafür waren die Geiselnahme und die „Untergrabung“ der Regierung durch radikale Organisationen. Bāzargāns Urteil erklärte:
„Nach der Revolution passierte etwas völlig Unvorhergesehenes – der Klerus hat uns völlig verdrängt und die Kontrolle über das Land übernommen. Seine Herrschaft begann genau in dem Augenblick, als die Mullahs eigentlich durch Laien ersetzt werden sollten. Zu diesem Zeitpunkt haben alle Parteien islamischer Ausrichtung ebenso geschlafen wie die Linke, die für die Massen nie wirklich attraktiv wurde und am Rand der Realität blieb. Wir Zivilisten haben die Machtübernahme des Klerus durch unsere Inaktivität ermöglicht.“
Der damalige US-Präsident Jimmy Carter setzte umgehend weitere wirtschaftliche und diplomatische Maßnahmen gegen den Iran ein. Am 10. November wurde die Ausweisung aller iranischen Studenten, die sich illegal in den USA aufhielten, angekündigt. Am 12. November 1979 wurden alle Ölimporte aus dem Iran in die USA gestoppt.
Am 13. November hatte der nach dem Rücktritt der Regierung Bazargan vom Revolutionsrat neu ernannte Außenminister Abū l-Hasan Banīsadr alle Botschafter zu sich ins Ministerium geladen. Der deutsche Botschafter Ritzel hatte die Weisung erhalten, den Termin nicht wahrzunehmen und die anderen europäischen Botschafter abzuhalten. Trotz der deutschen Warnung nahmen mit Ausnahme des deutschen Botschafters nahezu alle geladenen Botschafter an der Besprechung teil. Banīsadr kündigte an, dass man den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen einschalten wolle, um zu erreichen, dass die amerikanische Regierung einer Untersuchung der Straffälligkeit des früheren Schahs akzeptierte, und dass das Vermögen, das der Schah und seine Familie sowie die Führer des früheren Regimes nach Amerika verlegt hatten, an die iranische Regierung zurückgegeben werde.[10]
Präsident Carter dachte nicht daran, auf die Forderungen der iranischen Regierung einzugehen. Vielmehr ordnete er am 14. November 1979 an, alle iranischen Guthaben bei US-Banken einzufrieren. Zahlen bewegen sich zwischen 1,5 und 8 Milliarden US-Dollar. Am 26. November 1979 stellte Iran einen Antrag auf eine Sondersitzung des Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Entgegen einer Empfehlung des UN-Generalsekretär Kurt Waldheim kam es aber nicht zu der Sondersitzung.
Am 29. November 1979 reichten die USA Klage beim Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag gegen den Iran ein. Die Revolutionsregierung des Iran verklagte hingegen den gestürzten Schah in New York auf Rückzahlung von 56,6 Milliarden US-Dollar, die dieser auf illegalem Wege ins Ausland gebracht haben soll. Am 15. Dezember 1979 entschied der Internationale Gerichtshof unter Hinweis auf die geltenden Verträge und das allgemeine Völkerrecht einstimmig, dass die Botschafts- und Konsulargebäude sofort zurückgegeben, alle US-Staatsbürger umgehend freigelassen und den Mitarbeitern der Botschaft und der Konsulate den vollen Schutz und die Achtung der Privilegien der Immunität gewährleistet werden müssen.[11]
Am 2. Dezember 1979 verließ der Schah New York und wurde auf einen Luftwaffenstützpunkt nach Texas gebracht. Die USA suchten fieberhaft nach einem Land, das ihm Asyl gewähren würde.
Einen Tag später, am 3. Dezember 1979 fand die Volksabstimmung über die neue Verfassung der Islamischen Republik Iran statt. Nach amtlichen Angaben stimmten nahezu 100% der Stimmberechtigten für die neue Verfassung (andere Quellen berichten von 60% Zustimmung). Ajatollah Chomeini war nun an seinem Ziel. Er hatte als Oberster Führer jetzt die gesamte Macht des Staates ganz offiziell in seinen Händen.
Ebenfalls am 3. Dezember 1979 nahm das deutsche Auswärtige Amt mit Schah Mohammad Reza Pahlavi, der inzwischen das Krankenhaus in New York verlassen hatte und auf die hermetisch abgeschirmte Lackland Airforce Base außerhalb von San Antonio (Texas) gebracht worden war, Kontakt auf. Der frühere Premierminister Mehdī Bāzargān hatte am 1. Dezember 1979 dem deutschen Botschafter in Teheran Ritzel einen Brief an den Schah mit den Worten übergeben:
„Nach Abstimmung mit dem Präsidium des Revolutionsrates bäte er die Bundesregierung, der US-Regierung nahezubringen, auf den Schah in geeigneter Wiese einzuwirken, dass der Schah freiwillig nach Iran zurückkehrt. Iran werde dem Schah freies Geleit zusichern und ihn nach der Präsentation der Beschwerden des iranischen Volkes und Anhören seiner Darstellung wieder ausreisen lassen.[12]“
Am 2. Dezember 1979 war daraufhin Ministerialdirigent Montfort in die USA gereist, um den Brief dem Schah zu übergeben. Schah Mohammad Reza Pahlavi dankte der Bundesregierung für ihre Bemühungen und sei bereit zu helfen, soweit es um die Geiseln in der amerikanischen Botschaft gehe. Doch einen Brief von den gegenwärtigen Machthabern in Teheran entgegenzunehmen, lehne er ab. „Das seien Mörder, mit denen er nichts mehr zu tun haben wolle.“[13]
Am 5. Dezember forderte der UN-Sicherheitsrat einstimmig die Freilassung der Geiseln, was von den Besetzern der Botschaft sofort abgelehnt wurde. Am 8. Dezember 1979 erhob der neue iranische Außenminister Sadegh Ghotbzadeh eine Reihe von Forderungen für die Freilassung der Geiseln, neben der Rückführung des Schahs sollte eine unabhängige Kommission die Rolle der USA in der iranischen Politik seit 1953 durchleuchten.
Am 12. Dezember 1979 wurde der Iran aufgefordert, das Botschaftspersonal in Washington D. C. von 218 auf 35 Personen zu reduzieren. Der Schah verließ drei Tage später die USA in Richtung Panama und erhielt in dem mittelamerikanischen Staat Asyl. Am 3. Januar 1980 sicherte UN-Generalsekretär Kurt Waldheim eine Untersuchung von Verstößen und Verbrechen des Schah-Regimes zu. Sanktionen vor dem UN-Sicherheitsrat, angestrebt durch die USA am 14. Januar 1980, wurden durch ein Veto der Sowjetunion verhindert, dafür akzeptierte der Revolutionsrat am 2. Februar 1980 eine Untersuchung der Schah-Zeit unter UN-Aufsicht.
Abū l-Hasan Banīsadr, der neue iranische Präsident seit dem 27. Januar, erklärte am 13. Februar 1980, dass Chomeini einverstanden wäre, die Geiseln zu entlassen, ohne auf einer weiteren Auslieferung des Schah zu beharren, sofern die USA die Unterstützung des Schah bedauern würden. Nachdem die neue Verfassung in Kraft getreten war, Chomeini oberster Führer geworden war und Banīsadr als Präsident fungieren konnte, benötigte man die Geiseln nicht mehr. Der formale Wechsel der Staatsform von der seit 1906 herrschenden Konstitutionellen Monarchie zur Islamischen Republik war abgeschlossen.
Am 23. Februar 1980 traf eine UN-Kommission in Teheran ein. Diese bestand aus fünf Juristen und Diplomaten, namentlich dem Algerier Mohammed Bedjaoui, dem Syrier Adib Daoudy, dem Sri-Lanker Hector Wilfred Jayewardene, dem Venezolaner Andrés Aguilar Mawdsley und dem Franzosen Louis-Edmond Pettiti.[14] Chomeini datierte einen möglichen Termin der Freilassung nicht vor den Parlamentswahlen im April.
Am 8. März 1980 verweigerten die Botschaftsbesetzer eine Überstellung der Geiseln an die Sicherheitskräfte des Revolutionsrates, und drei Tage später verließen die UN-Vertreter das Land ergebnislos. Der deutsche Botschafter in Teheran Ritzel berichtete, Chomeini habe entscheiden, dass die Geiseln in der Hand der Studenten blieben:
„Khomeini will, wenn er schon nicht den Schah bekommt, sein Tribunal, und zwar ein Tribunal, das nicht nur über die Schah-Verbrechen, sondern auch über die Verbrechen des US-Imperialismus zu Gericht sitzt und sie öffentlich anprangert - und dafür braucht er auch die amerikanischen Geiseln. Man darf wohl unterstellen, dass Khomeinis Haß auf die USA ebenso groß und unversöhnlich ist wie sein Haß auf den Schah.[15]“
Die USA brachen am 7. April 1980 die diplomatischen Beziehungen zum Iran ab. Ferner wurde alle iranischen Diplomaten aus den USA ausgewiesen und Exporte aus den USA in den Iran mit Ausnahmen von Lebensmitteln und Medikamenten verboten.[16] Carter drohte am 17. April 1980 mit schärferen Maßnahmen sowie einer Blockade als „möglichen nächsten Schritt“, die Sadegh Ghotbzadeh umgehend mit einer möglichen Sperrung der Straße von Hormus beantwortete. Auch die Europäische Gemeinschaft (EG) kündigte wirtschaftliche und diplomatische Sanktionen gegen den Iran an, falls die Geiseln nicht innerhalb eines Monats freigelassen würden.
Befreiungsversuch
Nachdem Präsident Carter am 8. Dezember 1979 eine gewaltsame Befreiung der Geiseln öffentlich ausgeschlossen hatte, billigte er die Ausarbeitung einer geheimen Rettungsmission. Am 4. Dezember 1979 hielt der deutsche Legationsrat Vestring schriftlich fest, dass die Sowjetunion bereit sei, militärische Aktionen der USA zur Rettung der Geiseln oder als einmalige Vergeltungsaktion hinzunehmen. In diesem Sinne hatte der sowjetische Botschafter in Teheran, Winogradow, die iranische Führung bereits am 19. November 1979 unterrichtet.
„Die Sowjetunion hält eine amerikanische Intervention mit begrenztem Ziel und für begrenzte Dauer für nicht bedrohlich und gedenkt wahrscheinlich sogar, den dann noch weiter wachsenden Antiamerikanismus zu ihrem Vorteil propagandistisch auszunutzen. ... Insgesamt gesehen verläuft die Entwicklung im Iran durchaus im Sinne der Sowjetunion. Der revolutionäre Prozess ist wieder in Schwung gekommen.[17]“
In der Nacht vom 24. zum 25. April 1980 war es dann soweit. Als erster Teil der Operation trafen sich einige C-130 Transportflugzeuge in der Ausführung MC-130E Combat Talon mit acht RH-53D Sea Stallion-Hubschraubern auf einem Behelfslandeplatz in der Großen Salzwüste im Südosten des Iran. Zwei der Hubschrauber fielen wegen eines Sandsturms aus, ein dritter wurde bei der Landung beschädigt. Daraufhin wurde die Mission abgebrochen, doch beim Start der Flugzeuge berührte ein Hubschrauber eine Lockheed C-130 und stürzte ab. Dabei starben acht amerikanische Soldaten und mindestens vier weitere wurden verletzt. Später wurden die Leichen einiger der Männer während massiver Protestdemonstrationen in den Straßen Teherans von Sadegh Khalkali vorgeführt – vor Fernsehkameras aus aller Welt. Am 6. Mai 1980 wurden die Leichen der US-Soldaten in die USA überführt und US-Präsident Carter ordnete eine dreitägige Staatstrauer an. Die Geiseln in der Botschaft werden in den folgenden Tagen in verschiedene Städte im Iran gebracht, um einem erneuten Befreiungsversuch vorzubeugen.
Wirtschaftssanktionen
Der US-amerikanische Außenminister Cyrus Vance, der gegen die Militäraktion zur Befreiung der Geiseln gewesen war, trat zurück. Am 21. und 22. April 1980 fand in Luxemburg die EG-Ministerratstagung statt. Bei dieser Tagung wurden umfassende Wirtschaftssanktionen gegen den Iran beschlossen. Grundlage der Sanktionen war ein UN-Sicherheitsratsbeschluss vom 10. Januar 1980, der zwar eine Mehrheit gefunden hatte, aber von der Sowjetunion durch ein Veto blockiert worden war. Als Sofortmaßnahmen hatten die Minister eine Wiedereinführung der Visumspflicht für Iraner sowie die Nichtgenehmigung von Rüstungsexporten in den Iran beschlossen. Ferner sollten keine neuen Verträge mit der iranischen Regierung oder iranischen Unternehmen geschlossen werden.[18]
Verhandlungen
Am 9. September 1980 erörterten im Haus von Chomeini dessen Sohn Ahmad, Parlamentspräsident Rafsandschani und Sadegh Tabatabai ein Procedere zur Freilassung der Geiseln, das die Zustimmung Chomeinis fand. Das Procedere sah die Deblockade der iranischen Guthaben in den USA, eine verbindliche amerikanische Zusage, keine militärische oder politische Intervention im Iran zu unternehmen und die Rücküberstellung des Vermögens des am 27. Juli 1980 in Kairo verstorbenen Schahs. Tabatabai informierte den deutschen Botschafter in Teheran Ritzel über diese Übereinkunft und bat um ein Zusammentreffen mit Vertretern der USA auf deutschem Boden.[19]
Chomeini nannte am 12. September 1980 in einer Rede an iranische Mekka-Pilger erstmals öffentlich Bedingungen für die Freilassung der Geiseln. Hierzu zählte die Rückerstattung des in den USA befindlichen Vermögens des am 27. Juli 1980 in Kairo verstorbenen Schahs und der auf amerikanischen Banken eingefrorenen iranischen Gelder, der Verzicht der USA auf militärische und politische Interventionen im Iran, sowie der Verzicht auf mögliche Schadensersatzansprüche der Geiseln gegen den Iran. Im Iran war eine Parlamentskommission zur Lösung der Geiselfrage gebildet worden, bestehend aus dem ehemaligen Außenminister Ebrahim Yazdi, dem Freitagsvorbeter von Teheran Ali Chamene'i und heutigen obersten Führer Irans, dem religiösen Vertrauensmann der Botschaftsbesetzer und späteren Premierminister Mir Hossein Mussawi und dem späteren Staatspräsidenten Mohammad Chātami, der Leiter des Islamischen Zentrums Hamburg gewesen war. Am 16. und 18. September 1980 trafen dann Sadegh Tabatabai, Staatssekretär im Büro des iranischen Premierminister, der US-amerikanische Vizeaußenminister Warren Christopher und Außenminister Genscher in Bonn zu direkten Gesprächen zusammen. Warren Christopher sicherte Tabatabai zu, dass die amerikanische Regierung sich nachdrücklich bemühe, bei der Rückgabe des Schah-Vermögens behilflich zu sein. Auch eine Aufhebung der Beschlagnahmung der iranischen Gelder auf amerikanischen Banken sei möglich. Ferner sei Präsident Carter bereit, die gewünschte Zusicherung zu geben, sich jeglicher militärischer und politischer Einmischung im Iran zu enthalten. Was den Verzicht auf mögliche Schadensersatzforderungen amerikanischer Bürger, insbesondere der Geiseln und ihrer Angehörigen angehe, verwies Christopher auf die Unabhängigkeit der amerikanischen Justiz.[20]
Am 20. September 1980, dem Tag, an dem Tabatabai in den Iran zurückkehren wollte, um vom Ergebnis seiner Gespräche mit Christopher im Iran zu berichten, begann die Invasion Irans durch den Irak. Alle Flüge in den Iran waren abgesagt und Tabatabai saß bis zum 26. September in Deutschland fest, gelangte dann aber über einen Flug nach Damaskus in den Iran. Am 10. Oktober 1980 erreichte das Weiße Haus über das deutsche Auswärtige Amt eine Anfrage aus dem Iran, eine Liste aller vom Iran noch zu Zeiten des Schahs in den USA bestellten aber noch nicht gelieferten Güter zu erstellen. Präsident Carter willigte ein, nach der Freilassung der Geiseln, vom Iran bestelltes militärisches Gerät im Wert von $ 150 Mio. an den Iran zu liefern.[21]
Mitte Oktober war Präsident Mohammad Alī Radschāʾī nach New York geflogen, um dort wegen der irakischen Invasion in den Iran vor den Vereinten Nationen zu sprechen. Am 18. Oktober wurde Radschāʾī von algerischen Diplomaten angesprochen, die Geiselkrise im Interesse Irans endlich zu beenden. Die algerische Vertretung war von den USA im Vorfeld des Besuchs des iranischen Präsidenten mit der Bitte kontaktiert worden, in der Geiselfrage vermittelnd tätig zu werden. Radschāʾī erklärte nach seiner Rückkehr in den Iran am 22. Oktober , dass er sicher sei, dass die USA die von Chomeini gestellten Bedingungen erfüllen werde, und dass die Freilassung der Geiseln kein Problem darstelle.[22] Am 28. Oktober 1980 erklärte US-Präsident Carter in einer Fernsehdebatte zu den amerikanischen Präsidentschaftswahlen, dass bei Freilassung der Geiseln die iranischen Guthaben in den USA sowie bereits vom Iran bezahlte Waffen aus US-amerikanischer Produktion freigegeben würden. Bereits am 26. Oktober 1980 hatte die Debatte im iranischen Parlament zur Lösung der Geiselfrage begonnen, die am 2. November 1980 in einem Beschluss des Parlaments mündete. In diesem Beschluss wurden die vier Bedingungen Chomeinis für die Freilassung der Geiseln (keine Einmischung in innere Angelegenheiten, Freigabe der blockierten Guthaben, Verzicht auf Ansprüche gegen den Iran und Auslieferung des Schah Vermögens) offiziell bestätigt.[23]
Nun überschlugen sich die Ereignisse: Am 3. November 1980 bestimmte der Iran Algerien zum Vermittler und Verhandlungsführer für ein Abkommen mit den USA. Am 1. Dezember gab der iranische Staatspräsident Mohammad Alī Radschāʾī bekannt, dass die Botschaftsbesetzer die Geiseln an die iranische Regierung überstellt hätten. Am 25. Dezember 1980 veröffentlichte der Iran einen Videofilm mit den Geiseln über das „zweite Weihnachtsfest in Gefangenschaft“.
Freilassung
Mit Hilfe algerischer Vermittlung wurde am 19. Januar 1981 ein iranisch-amerikanisches Abkommen zur Geiselfreilassung (Algiers Accords) abgeschlossen. Am Tag der Vereidigung von US-Präsident Ronald Reagan wurden die Gefangenen im Gegenzug zur Freigabe des iranischen Vermögens am 20. Januar 1981 freigelassen und konnten mit einer Boeing 727 von Teheran über Athen und Algier nach Frankfurt am Main fliegen. Chomeini bemerkte dazu: „Jetzt brauchen wir sie nicht mehr.“
Die Geiseln, die 444 Tage in Gefangenschaft gelebt hatten, wurden nach Ankunft in Frankfurt nach Wiesbaden gebracht, wo sie am Abend der (abgewählte) Präsident Jimmy Carter als Emissär der Reagan-Regierung begrüßte. Im US-Militärkrankenhaus (Wiesbaden Air Base Hospital) wurden alle Personen auf ihren Gesundheitszustand untersucht und betreut. Von dort brachte man sie am 25. Januar nach Washington, wo sie als Helden empfangen wurden. Der Iran erhielt am 20. Januar 1981 über algerische Treuhandkonten bei der Bank of England die vorher eingefrorenen Gelder in Höhe von fast 8 Milliarden US-Dollar zurück.
Motive
In einer am 15. November 1979 aus Teheran abgesandten Nachricht an das Auswärtige Amt stellt Oberst i.G. Meyer-Plath die Frage nach den Motiven für die Aktion:
„Nach meiner Auffassung ist die Auslieferung des Schahs, als 'krönender Abschluss der siegreichen Revolution gedacht', nicht Grund, sondern Vorwand. Höchstwahrscheinlich ist der Zweck der Aktion, die verfahrene, auseinanderlaufende, sich selbst neutralisierende Revolution mit neuem Schwung zu versehen und das Volk eindeutiger als bisher hinter seinen großen Führer zu zwingen. ... Durch die völkerrechtswidrige Aktion konnte eine der Hauptbremsen auf dem Weg zur Diktatur beseitigt werden: der liberale, für Völkerrecht und Menschenrechte eintretende Bazargan. Zusammen mit Bazargan musste das Kabinett zurücktreten. Bezeichnenderweise wurde auch keine neue Regierung im klassischen Sinne gebildet, sondern einige nicht homogene Figuren auch des Revolutionsrats mit Regierungsämtern betraut. Ergebnis dieser Aktion war die Ausschaltung der 'Nebenregierung' Bazargan, die den Weisungen aus Qom nicht in allen Fällen willfahrte.[24]“
Für den 3. Dezember 1979 war das Referendum über die neue Verfassung Irans geplant. Chomeinis Rückhalt in der Bevölkerung war massiv zurückgegangen. Die politische Opposition Ajatollah Schariatmadaris hatte in seiner Heimatstadt Tabris für unkontrollierbare Verhältnisse gesorgt. Auch in der südlichen Provinz Abadan sowie in der östlichen Provinz Balutschistan deutete alles darauf hin, dass die Abstimmungsergebnisse gegen die Verfassung ausfallen würden. Ob es überhaupt noch eine Mehrheit für eine Verfassung einer islamische Republik gegeben hätte, war völlig unklar. Durch die Besetzung der amerikanischen Botschaft und den entsprechenden Propagandafeldzug war das Thema "Verfassungsreferendum" erst einmal in den Hintergrund geraten. Probleme, die sich bei dem Referendum ergaben oder gar eine Abstimmungsniederlage konnte nunmehr viel leichter durch die Meldung eines Abstimmungserfolges überdeckt werden.
Referendum über die neue Verfassung
Die innenpolitischen Folgen für den Iran waren dramatisch. Mit dem Rücktritt der Regierung von Premierminister Bazargan war zunächst ein Vakuum entstanden. Am 16. November 1979 hatte dann der Revolutionsrat ein neues Kabinett ohne Premierminister ernannt. Das neue Kabinett setzte sich aus 15 Männern zusammen, wovon 10 bereits unter Bazargan Ministerposten innehatten. Abū l-Hasan Banīsadr leitete das Wirtschafts-, Finanz- und Außenministerium. Der Justizminister wurde durch einen Rat von vier Experten geleitet.
Am 3. Dezember 1979 kam es zu einem Referendum über die neue Verfassung des Iran. Nach offiziellen Angaben lag die Zustimmung wie schon bei dem Referendum vom 31. März über die Frage, ob der Iran eine Islamische Republik werden solle, bei nahezu 100 %, andere Quellen sprechen jedoch von etwa 60 %. Somit wurde die einstige Monarchie Iran zur Islamischen Republik, einem schiitischen Gottesstaat, mit der höchsten religiösen Autorität, Chomeini, dem Obersten Führer an der Spitze. Der deutsche Botschafter Ritzel berichtete am 4. Dezember 1979 aus Teheran:
„Das Verfassungsreferendum ist ohne schwere Auseinandersetzungen über die Bühne gegangen. Zwar kam es zu Zusammenstößen in Täbris zwischen Verfassungsgegner aus dem Lager Schariatmadaris und Khomeini-Anhängern, und in den großen Städten Balutschistans konnte überhaupt nicht abgestimmt werden, weil die Wahllokale blockiert wurden. Aber die schlimmsten Befürchtungen bewahrheiteten sich nicht. ... Revolutionssprecher Habib kündigte gestern abend die nächsten Etappen im Staatswerdungsprozess der Islamischen Republik an. Danach sind in zwei Monaten Wahlen zum Amt des Staatspräsidenten und des Majles (Parlament) geplant. Khomeini werde voraussichtlich Ende dieser Woche die von ihm laut Verfassung zu bestimmende Hälfte des 'Wächterausschusses' (Kontrolle der Gesetzgebung des Parlaments auf ihre Vereinbarkeit mit islamischen Prinzipien) benennen.[25]“
Sowjetische Invasion in Afghanistan
Am 17. Dezember 1979 meldete der deutsche Botschafter in den USA, Hermes, an das Auswärtige Amt, dass nach amerikanischen Erkenntnissen eine bisher an der sowjetisch-afghanischen Grenze auf sowjetischem Territorium stationierte sowjetische Division seit einigen Tagen nicht mehr feststellbar sei. ... Seit Wochen habe die sowjetische Propaganda ohne einen besonderen Anlass amerikanische militärische Vorbereitungen in der Region angeprangert. Es zeige sich nun, dass diese Propaganda in Verbindung mit der Ausnutzung der iranischen Ereignisse den Sowjets als Vorwand für eine Truppenentsendung nach Afghanistan diene.[26]
In der Nacht vom 25. auf den 26. Dezember 1979 landeten die ersten Teile der für den Einsatz gebildeten sowjetischen 40. Armee in Kabul. 7.000 Elitesoldaten der 103. 'Witebsker' Luftlandedivision besetzten neben dem Flughafen auch zentrale Punkte in der Hauptstadt. Am 27. Dezember 1979 marschierten sowjetische Truppen der 5. und 108. Motorisierten Schützendivision über die Landesgrenze in Afghanistan ein. Mit der Operation Storm-333 erreichten Teile einer insgesamt 650 Mann starken Sondereinheit des KGB (darunter auch Speznas) am 27. Dezember 1979 den Regierungspalast. Der afghanische Ministerpräsident Hafizullah Amin wurde von Soldaten in afghanischen Uniformen getötet. Die Regierungsgeschäfte übernahm Babrak Karmal. Der sowjetisch-afghanische Krieg hatte begonnen.
Einfluss auf den US-Wahlkampf
Die Geiselnahme hatte direkten Einfluss auf die Präsidentschaftswahl in den USA 1980, indem sie, neben dem Einmarsch der UdSSR in Afghanistan, eines der Hauptthemen war. Am 4. November 1980 verlor Jimmy Carter am Jahrestag der Geiselnahme die US-Präsidentschaftswahl gegen Ronald Reagan. Die meisten Analysten glauben, dass Carters Unfähigkeit, die Geiselkrise zu lösen, eine große Rolle bei seiner Niederlage spielte. Der Republikaner Reagan konnte sich im Verlauf des Wahlkampfs gegen den als schwach geltenden Amtsinhaber Carter profilieren und letztlich die Wahl gewinnen.
October-Surprise-Verschwörungstheorie
Aufgrund des bemerkenswerten zeitlichen Zusammenfalls des Ausgangs der Präsidentschaftswahl mit dem Ende der Geiselnahme kam schnell der Verdacht der Einflussnahme Reagans auf. Am Tag von Reagans Amtseinführung, nur 20 Minuten nach dem Ende seiner Amtsantrittsrede, gab die iranische Regierung die Freilassung der Geiseln bekannt. Verschiedene Indizien deuteten darauf hin, dass die Reagan-Regierung sich in geheimen Verhandlungen mit Vertretern Teherans befand, um die schon vorher beschlossene Geiselfreilassung hinauszuzögern. Damit sollte verhindert werden, dass Carter das Ende der Geiselnahme für sich als politischen Sieg verbuchen konnte und Wählerstimmen gewinnen würde - eine sogenannte October Surprise (benannt nach dem Zeitpunkt der US-Wahlen im November, die durch wichtige Ereignisse kurz zuvor entscheidende Wendungen erhalten können). Im Gegenzug für die Kooperation wurde der iranischen Regierung Unterstützung bei der Freigabe gesperrter Auslandskonten sowie, vergleichbar mit der späteren Iran-Kontra-Affäre, verdeckte Waffenlieferungen in Aussicht gestellt. Die Kontaktabwicklung soll über Reagans Wahlkampfleiter und späteren Director of Central Intelligence William Joseph Casey sowie den iranischen Waffenhändler Dschamschid Haschemi gelaufen sein. Die Aussagen bezüglich der October-Surprise-Theorie stützen sich sowohl auf amerikanische als auch iranische Quellen. Hier sind vor allem Gary Sick, Berater von Carter und Mitarbeiter im Nationalen Sicherheitsrat der Vereinigten Staaten zu der Zeit sowie Abū l-Hasan Banīsadr, damaliger Präsident des Iran zu nennen. Ein schlussendlicher Beweis für die Einflussnahme Reagans konnte jedoch nie erbracht werden.[27][28][29][30][31]
Juristische Aufarbeitung
Im Gegensatz zu den Geiselnehmern in der Botschaft des Iran in London wurde keiner der Beteiligten im Iran unter Anklage gestellt.
Die freigelassenen Geiseln erhielten von der US-Regierung eine Entschädigung aus einem Treuhandkonto. Zu Beginn der Geiselnahme wurden $ 12 Milliarden iranische Guthaben in den USA eingefroren. Davon konnten vor der Freilassung der Geiseln $ 8 Mrd. auf ein Treuhandkonto transferiert werden.
- $ 3,67 Mrd. wurden zur Begleichung von Krediten verwendet, die noch aus der Regierungszeit von Schah Mohammad Reza Pahlavi stammten.
- $ 1,42 Mrd. Dollar verblieben auf dem Treuhandkonto zur Abdeckung potentieller Ansprüche amerikanischer Banken gegenüber dem iranischen Staat.
- $ 2,88 Mrd. wurden an den Iran ausgezahlt.
Weitere $ 2,2 Mrd. zur Verteilung durch ein internationales Schiedsgericht bereitgestellt, wovon $ 1 Mrd. Dollar für Ansprüche von US-Bürgern und US-Firmen gegen den iranischen Staat auf ein gesondertes Treuhandkonto flossen. Insgesamt erhielt der Iran also weniger als $ 4 Mrd. und damit weniger als 30% seiner vor der Geiselnahme bei amerikanischen Banken verfügbaren Guthaben erstattet.[32]
Film zur Krise
Die zweiteilige TV-Gemeinschaftsproduktion der USA, Frankreich und Großbritannien 444 Tage – Amerika in Geiselhaft (Originaltitel: Days of Crisis beziehungsweise L'Amérique en otage) von 1991 beschreibt die Vorgänge im Iran und den USA aus jener Zeit. Obwohl der Film auch durchaus kritisch mit der Politik des Monarchen umgeht, ist er im Iran verboten.[33]
Siehe auch
Literatur
- Debra Johanyak: Behind the Veil. An American Woman's Memoir of the 1979 Hostage Crisis. Akron, 2007, ISBN 978-1-931968-38-6.
Weblinks
Commons: Geiselnahme von Teheran – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien- Keiner durfte sprechen (Der Spiegel 15/1980 vom 7. April 1980, S. 156ff.)
Einzelnachweise
- ↑ a b c Michael Naumann, Josef Joffe: Teheran. Eine Revolution wird hingerichtet. München 1980, ISBN 3-453-01233-X, S. 214f..
- ↑ Hans-Peter Drögemüller: Iranisches Tagebuch. 5 Jahre Revolution. Hamburg 1983, S. 240ff..
- ↑ Ulrich Tilgner: Umbruch in Iran. 1979, S. 189.
- ↑ "Die 'Studenten' sind sehr gut organisiert, besser als man es normalerweise nach einigen Semestern an der Universität ist. Der Kern besteht aus zehn Leuten, von denen acht identifiziert sind." Sadegh Tabatabai in einem Gespräch am 21. März 1980 in Bonn mit Außenminister Genscher. In: Tim Geiger, Amit Das Gupta, Tim Szatkowski: Akten zur Auswärtigen Politik der Bundesrepublik Deutschland 1980 Bd. I: 1. Januar bis 30. Juni 1980. R. Oldenbourg Verlag, München 2011, S. 497.
- ↑ FAZ, 6. November 1979, S. 2.
- ↑ Michael Ploetz, Tim Szatkowski: Akten zur Auswärtigen Politik der Bundesrepublik Deutschland 1979 Bd. II: 1. Juli bis 31. Dezember 1979. R. Oldenbourg Verlag, München 2010, S. 1661.
- ↑ Michael Ploetz, Tim Szatkowski: Akten zur Auswärtigen Politik der Bundesrepublik Deutschland 1979 Bd. II: 1. Juli bis 31. Dezember 1979. R. Oldenbourg Verlag, München 2010, S. 1661.
- ↑ Michael Ploetz, Tim Szatkowski: Akten zur Auswärtigen Politik der Bundesrepublik Deutschland 1979 Bd. II: 1. Juli bis 31. Dezember 1979. R. Oldenbourg Verlag, München 2010, S. 1879.
- ↑ Michael Ploetz, Tim Szatkowski: Akten zur Auswärtigen Politik der Bundesrepublik Deutschland 1979 Bd. II: 1. Juli bis 31. Dezember 1979. R. Oldenbourg Verlag, München 2010, S. 1728.
- ↑ Michael Ploetz, Tim Szatkowski: Akten zur Auswärtigen Politik der Bundesrepublik Deutschland 1979 Bd. II: 1. Juli bis 31. Dezember 1979. R. Oldenbourg Verlag, München 2010, S. 1694.
- ↑ Michael Ploetz, Tim Szatkowski: Akten zur Auswärtigen Politik der Bundesrepublik Deutschland 1979 Bd. II: 1. Juli bis 31. Dezember 1979. R. Oldenbourg Verlag, München 2010, S. 1829.
- ↑ Michael Ploetz, Tim Szatkowski: Akten zur Auswärtigen Politik der Bundesrepublik Deutschland 1979 Bd. II: 1. Juli bis 31. Dezember 1979. R. Oldenbourg Verlag, München 2010, S. 1828.
- ↑ Michael Ploetz, Tim Szatkowski: Akten zur Auswärtigen Politik der Bundesrepublik Deutschland 1979 Bd. II: 1. Juli bis 31. Dezember 1979. R. Oldenbourg Verlag, München 2010, S. 1885.
- ↑ The U.N.'s Five Wise Men. In: TIME. 3. März 1980 (TIME, abgerufen am 21. Dezember 2008).
- ↑ Tim Geiger, Amit Das Gupta, Tim Szatkowski: Akten zur Auswärtigen Politik der Bundesrepublik Deutschland 1980 Bd. I: 1. Januar bis 30. Juni 1980. R. Oldenbourg Verlag, München 2011, S. 499.
- ↑ Tim Geiger, Amit Das Gupta, Tim Szatkowski: Akten zur Auswärtigen Politik der Bundesrepublik Deutschland 1980 Bd. II: 1. Januar bis 30. Juni 1980. R. Oldenbourg Verlag, München 2011, S. 568.
- ↑ Michael Ploetz, Tim Szatkowski: Akten zur Auswärtigen Politik der Bundesrepublik Deutschland 1979 Bd. II: 1. Juli bis 31. Dezember 1979. R. Oldenbourg Verlag, München 2010, S. 1838f.
- ↑ Tim Geiger, Amit Das Gupta, Tim Szatkowski: Akten zur Auswärtigen Politik der Bundesrepublik Deutschland 1980 Bd. I: 1. Januar bis 30. Juni 1980. R. Oldenbourg Verlag, München 2011, S. 621.
- ↑ Tim Geiger, Amit Das Gupta, Tim Szatkowski: Akten zur Auswärtigen Politik der Bundesrepublik Deutschland 1980 Bd. II: 1. Juli bis 31. Dezember 1980. R. Oldenbourg Verlag, München 2011, S. 1375f.
- ↑ Tim Geiger, Amit Das Gupta, Tim Szatkowski: Akten zur Auswärtigen Politik der Bundesrepublik Deutschland 1980 Bd. II: 1. Juli bis 31. Dezember 1980. R. Oldenbourg Verlag, München 2011, S. 1414-1420.
- ↑ Garry Sick: All Fall Down. Random House, New York 1985, S. 314.
- ↑ Garry Sick: All Fall Down. Random House, New York 1985, S. 315.
- ↑ Tim Geiger, Amit Das Gupta, Tim Szatkowski: Akten zur Auswärtigen Politik der Bundesrepublik Deutschland 1980 Bd. I: 1. Januar bis 30. Juni 1980. R. Oldenbourg Verlag, München 2011, S. 306.
- ↑ Michael Ploetz, Tim Szatkowski: Akten zur Auswärtigen Politik der Bundesrepublik Deutschland 1979 Bd. II: 1. Juli bis 31. Dezember 1979. R. Oldenbourg Verlag, München 2010, S. 1706.
- ↑ Michael Ploetz, Tim Szatkowski: Akten zur Auswärtigen Politik der Bundesrepublik Deutschland 1979 Bd. II: 1. Juli bis 31. Dezember 1979. R. Oldenbourg Verlag, München 2010, S. 1873.
- ↑ Michael Ploetz, Tim Szatkowski: Akten zur Auswärtigen Politik der Bundesrepublik Deutschland 1979 Bd. II: 1. Juli bis 31. Dezember 1979. R. Oldenbourg Verlag, München 2010, S. 1936.
- ↑ Gefesselt wie Gulliver. Zwielichtige Geheimdienstoperationen belasten die Beziehungen der USA zu Israel - DER SPIEGEL
- ↑ Alle haben riesige Angst. Haben Ronald Reagans Helfer 1980 ein Abkommen mit den Iranern geschlossen, die US-Geiseln erst nach der Präsidentenwahl freizulassen? Wurde Jimmy Carter Opfer eines Komplotts? Neue Indizien könnten sich zu einem Skandal verdichten, der die Herrschaft der Republikaner über das Weiße Haus gefährdet. - DER SPIEGEL
- ↑ October Surprise: America's Hostages in Iran and the Election of Ronald Reagan. By Gary Sick
- ↑ Der Geiseldeal, der ein Gerücht geblieben ist. Irans Mullahs sollen, um an Waffen zu kommen, 1980 Ronald Reagan an die Macht verholfen haben. Ein TA-Journalist erinnert sich, wie er fünf Jahre der Sensationsstory nachjagte. Von Martin Kilian, Washington. Aktualisiert am 26. Juni 2009. Der Tagesanzeiger
- ↑ The Election Story of the Decade - The New York Times
- ↑ Garry Sick: All fall down. New York 1985, S. 337.
- ↑ IMDb[1]
Kategorien:- Teheran
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