Hans-Herbert von Arnim

Hans Herbert von Arnim (* 16. November 1939 in Darmstadt) ist Verfassungsrechtler und Parteienkritiker, Mitglied des Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung bei der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer und Leiter der Sektion I (Modernisierung von Staat und Verwaltung). Er veröffentlichte verschiedene Bücher zu Grundfragen von Staat und Gesellschaft, die sich zu Bestsellern entwickelten, wie sein aktuell erschienenes Buch "Die Deutschlandakte".

Leben

Nach dem Studium der Rechts- und der Wirtschaftswissenschaften, die er 1967 mit dem juristische Staatsexamen bzw. 1966 dem Diplom in Volkswirtschaftslehre abschloss, folgte 1970 seine rechtswissenschaftliche Promotion in Heidelberg. Von 1968 bis 1978 war Arnim Leiter des Karl-Bräuer-Instituts des Bundes der Steuerzahler in Wiesbaden. 1976 habilitierte er sich für Staats- und Verwaltungsrecht, Finanz- und Steuerrecht an der Universität Regensburg und war zwischen 1978 und 1981 als Professor in Marburg tätig. Von 1981 an hatte er den Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Kommunalrecht, Haushaltsrecht und Verfassungslehre in Speyer inne. 1988 erhielt er einen Ruf auf den Lehrstuhl für Staatslehre und Politik an der Universität Göttingen, den er aber ablehnte. Von 1993 bis 1996 war er zudem Mitglied des Verfassungsgerichts Brandenburg sowie von 1993 bis 1995 Rektor der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer. In den Jahren 2000 und 2001 war Arnim als Gastprofessor an der Medizinischen Universität Lübeck tätig; er ist seit dem 1. April 2005 in den Ruhestand versetzt.

Zitate

• „Es gilt als ganz normal und selbstverständlich, dass ein Abgeordneter neben seinem Einkommen, das er vom Steuerzahler bezieht, auch noch Einkommen von an der Gesetzgebung interessierten Unternehmen oder Verbänden bezieht, sich also quasi in die bezahlten Dienste eines Lobbyisten begibt, das gilt als ganz normal, obwohl es eigentlich ein Skandal ist."
• „Wenn ein Politiker sich in die Dienste eines Interessenten begibt, sich von ihm bezahlen lässt, manchmal sehr hoch, ist das für mich eine Form der Korruption."
• „Das ständige Patt zwischen Bundesrat und Bundestag sorgt heute für ein extremes Übergewicht der organisierten Interessen, die nur die Opposition für sich gewinnen müssen, um jede Reform zu blockieren. Das ist ein wunderbarer Nährboden für Lobbyisten."
• „Das Grundübel unserer Demokratie liegt darin, dass sie keine ist. Das Volk, der nominelle Herr und Souverän, hat in Wahrheit nichts zu sagen."
• „Jeder Deutsche hat die Freiheit, Gesetzen zu gehorchen, denen er niemals zugestimmt hat; er darf die Erhabenheit des Grundgesetzes bewundern, dessen Geltung er nie legitimiert hat; er ist frei, Politikern zu huldigen, die kein Bürger je gewählt hat, und sie üppig zu versorgen – mit seinen Steuergeldern, über deren Verwendung er niemals befragt wurde. Insgesamt sind Staat und Politik in einem Zustand, von dem nur noch Berufsoptimisten oder Heuchler behaupten können, er sei aus dem Willen der Bürger hervorgegangen.“ (in: das System, 2001)

Werk

• Staat ohne Diener: was schert die Politiker das Wohl des Volkes., Kindler, München 1993
• Demokratie ohne Volk: Plädoyer gegen Staatsversagen, Machtmißbrauch und Politikverdrossenheit Droemersche Verlagsanstalt Th. Knaur Nachf., München 1993
• Fetter Bauch regiert nicht gern. Die politische Klasse - selbstbezogen und abgehoben., Kindler, München 1997
• Das Europa-Komplott. Wie EU-Funktionäre unsere Demokratie verscherbeln. Hanser Verlag, München 2006
• Das System. Die Machenschaften der Macht. Droemer Verlag, München 2001
• Korruption. Netzwerke in Politik, Ämtern und Wirtschaft. Knaur Verlag, München 2003
• Die EU-Verordnung über die Parteienfinanzierung. LIT-Verlag, Münster September 2004
• Die Deutschlandakte. Was Politiker und Wirtschaftsbosse unserem Land antun, C.Bertelsmann, München Mai 2008

Arnim schreibt Beiträge für viele Zeitungen und Magazine.

Siehe auch

• Wettbewerbsföderalismus
• Direkte Demokratie
• Instant-Runoff-Voting

Weblinks

• Literatur von und über Hans Herbert von Arnim im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek (Datensatz zu Hans Herbert von Arnim • PICA-Datensatz • Einträge im Musikarchiv)
• Seine Internetseite

Personendaten
NAME	Arnim, Hans Herbert von
KURZBESCHREIBUNG	deutscher Rechtswissenschaftler
GEBURTSDATUM	16. November 1939
GEBURTSORT	Darmstadt