- Verfassungsgericht des Landes Brandenburg
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Das Verfassungsgericht des Landes Brandenburg ist neben Landtag Brandenburg und Brandenburgischer Landesregierung das dritte Verfassungsorgan des Landes Brandenburg. Als Verfassungsgericht ist es für Verfassungsstreitigkeiten zuständig.
Inhaltsverzeichnis
Sitz
Sitz des Gerichts ist Potsdam. Die Anschrift ist Jägerallee 9–12, 14469 Potsdam.[1]
Zusammensetzung und Bestellung
Nach Artikel 112 der Verfassung werden die Mitglieder des Verfassungsgerichts vom Landtag mit zwei Dritteln der Mitglieder auf 10 Jahre gewählt. Dabei sind "alle politischen Kräfte des Landes" angemessen zu berücksichtigen. Wiederwahl ist ausgeschlossen [2].
Zuständigkeit des Verfassungsgerichtes
Nach Artikel 113 der Verfassung entscheidet das Verfassungsgericht insbesondere über[3]:
- Organstreitigkeiten innerhalb des Landes,
- abstrakte Normenkontrollen gegen Landesrecht am Maßstab der Verfassung,
- konkrete Normenkonkrollen gegen Landesgesetze am Maßstab der Verfassung,
- Verfassungsbeschwerden (des Einzelnen wegen Verletzung von Grundrechten oder der Kommunen wegen Verletzung der kommunalen Selbstverwaltung).
Mitglieder
Mitglieder des Gerichts sind (2010) [4]:
- Rüdiger Postier (Präsident)
- Michael Dawin (Vizepräsident)
- Andreas Jörg Dielitz
- Christine Fuchsloch
- Jes Möller
- Kerstin Nitsche
- Sigrid Partikel
- Kristina Schmidt
Ehemalige Mitglieder
Ehemalige Mitglieder des Gerichts sind [5]:
- Hans-Herbert von Arnim
- Michael Dawin, Vizepräsident von 2009 bis 2011, Richter seit 2004
- Matthias Dombert
- Florian Havemann
- Wolfgang Knippel, Vizepräsident von 1993 bis 2009
- Peter Macke, Präsident von 1993 bis 2004
- Volkmar Schöneburg
- Richard Schröder
- Monika Weisberg-Schwarz, Präsidentin von 2004 bis 2009, Richterin seit 1993
- Rosemarie Will
Quellen
- ↑ Anschrift des Verfassungsgerichtes Brandenburg
- ↑ Zusammensetzung des Verfassungsgerichtes Brandenburg
- ↑ Aufgaben des Verfassungsgericht Brandenburg
- ↑ [1]
- ↑ [2]
Siehe auch
Weblinks
Internetpräsenz des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg
Staatsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg | Bayerischer Verfassungsgerichtshof | Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin | Verfassungsgericht des Landes Brandenburg | Staatsgerichtshof der Freien Hansestadt Bremen | Hamburgisches Verfassungsgericht | Staatsgerichtshof des Landes Hessen | Landesverfassungsgericht Mecklenburg-Vorpommern | Niedersächsischer Staatsgerichtshof | Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen | Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz | Verfassungsgerichtshof des Saarlandes | Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen | Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt | Schleswig-Holsteinisches Landesverfassungsgericht | Thüringer Verfassungsgerichtshof
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