Heinz Renner

Heinz Renner (* 6. Januar 1892 in Lückenburg (Kreis Bernkastel); † 11. Januar 1964 in Berlin) war ein deutscher Politiker der KPD.

Biografie

Ehrengrab (Urnengrab) auf dem Südwestfriedhof Essen

Nach dem Abitur und der Teilnahme am Ersten Weltkrieg arbeitete er als Journalist. Zunächst ab 1910 Mitglied der SPD, schloss er sich nach der Spaltung der Partei der USPD an und wurde anschließend Mitglied der KPD. Er war Stadtverordneter und Fraktionsvorsitzender der KPD in Essen, ehe er nach der Machtergreifung der Nationalsozialisten 1933 ins Saargebiet emigrierte, wo er politisch für die KPD tätig war. 1939 bis 1943 war er in verschiedenen französischen Festhaltelagern interniert. 1943 wurde er an die deutschen Behörden ausgeliefert und anschließend bis 1945 im Zuchthaus Ludwigsburg festgehalten.

Renner war Mitglied des 1945 gegründeten Bürgerausschusses und wurde im Februar 1946 zum Oberbürgermeister der Stadt Essen ernannt, bis er bei der Kommunalwahl am 13. Oktober 1946 von Gustav Heinemann abgelöst wurde. Renner wohnte zu dieser Zeit in der Onckenstraße in Essen-Frohnhausen. Er war vom 29. August bis zum 5. Dezember 1946 Sozialminister in Nordrhein-Westfalen, später vom 17. Juni 1947 bis zum 5. April 1948 Verkehrsminister. Er wurde gemeinsam mit Hugo Paul entlassen, weil er sich weigerte, sich von der Politik der Landtagsfraktion unter Josef Ledwohn zu distanzieren.

Renner war 1948/1949 Mitglied des Parlamentarischen Rates, dort galt er im Gegensatz zum eher demagogischen Parteivorsitzenden Max Reimann als sachkundiger Fachmann, dessen inhaltliche Anträge (z. B. zum Verbot der Prügelstrafe, für die Verankerung der 40-Stunden-Woche im Grundgesetz oder die Gleichstellung unehelicher Kinder) aber stets abgelehnt wurden. Am Schluss der Beratungen weigerte sich Renner mit den Worten „Ich unterschreibe nicht die Spaltung Deutschlands“, das Grundgesetz zu unterzeichnen.

Dem Landtag von Nordrhein-Westfalen gehörte er vom 2. Oktober 1946 bis zum 29. September 1949 an. Dort war er von Dezember 1946 bis April 1947 Vorsitzender der KPD-Fraktion und leitete von Juni 1948 bis September 1949 den Arbeitsausschuss.

Dem Deutschen Bundestag gehörte er in dessen erster Legislaturperiode (1949-1953) an. Er war stellvertretender Fraktionsvorsitzender der KPD-Fraktion. Bereits am 20. September 1949 erhielt Renner den ersten Ordnungsruf in der Geschichte des Bundestages für einen Zwischenruf, mit dem er Konrad Adenauer während dessen Regierungserklärung „verlogene Hetze“ vorwarf. Zehn Tage später, am 30. September 1949, war er auch der erste Abgeordnete, dem das Wort entzogen wurde. Am 15. Juni 1950 wurde Renner von Bundestagspräsident Erich Köhler gemeinsam mit seinen Fraktionskollegen Oskar Müller, Walter Vesper und Friedrich Rische wegen unparlamentarischen Verhaltens für 20 Sitzungstage von der Teilnahme an Plenarsitzungen ausgeschlossen. Ein weiterer Ausschluss für ebenfalls 20 Tage aus demselben Grunde wurde gegen ihn am 14. Mai 1952 von Bundestagspräsident Hermann Ehlers ausgesprochen.

Renner wurde 1960 vorübergehend durch die Bundesanwaltschaft inhaftiert und siedelte später in die DDR über.

In der Essener Innenstadt erinnert der Heinz-Renner-Platz an den ehemaligen Oberbürgermeister der Stadt.

Literatur

• Günter Gleising: Heinz Renner: eine politische Biografie, Bochum: Ruhr-Echo-Verlag 2000 ISBN 3-931999-02-5
• Hermann Weber/Andreas Herbst: Deutsche Kommunisten. Biographisches Handbuch 1918 bis 1945. Karl Dietz Verlag, Berlin 2004, S. 608–609, ISBN 3-320-02044-7.

Siehe auch: Kabinett Amelunxen I und Kabinett Arnold I

Weblinks

• Literatur von und über Heinz Renner im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
• Heinz Renner beim Landtag Nordrhein-Westfalen

Arbeits- und Sozialminister des Landes Nordrhein-Westfalen

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