Landgericht Lübeck

Das Landgericht Lübeck hat seinen Sitz im Gerichtshaus in der Straße „Am Burgfeld“

Das Landgericht Lübeck ist eines von vier Landgerichten des Bundeslandes Schleswig-Holstein und somit Teil der schleswig-holsteinischen ordentlichen Gerichtsbarkeit.

Es wurde im Zuge der Reichsjustizreform im Oktober 1879 errichtet.

Gerichtssitz und -bezirk

Sitz des Gerichts ist Lübeck. Der Gerichtsbezirk umfasst die Kreise Herzogtum Lauenburg, Ostholstein und Stormarn sowie die kreisfreie Stadt Lübeck. In dem Bezirk leben rund 830.000 Einwohner; er ist etwa 3.600 km² groß.

Über- und nachgeordnete Gerichte

Dem Landgericht Lübeck übergeordnet waren 1879-1937 das Hanseatische Oberlandesgericht (in Hamburg), dann das Oberlandesgericht Kiel. Seit 1948 ist das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht in Schleswig übergeordnet. Nachgeordnet sind heute (2009) die Amtsgerichte Ahrensburg, Eutin, Oldenburg in Holstein, Ratzeburg, Reinbek und Schwarzenbek. Das Amtsgericht Lübeck steht zwar im Instanzenzug unter dem Landgericht, ist aber als Präsidialgericht in seiner Verwaltung eigenständig.

Staatsanwaltschaft

Dem Landgericht Lübeck ist eine Staatsanwaltschaft zugeordnet. Sie untersteht der Generalstaatsanwaltschaft beim Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgericht. Ihr Dienstgebäude ist in der Travemünder Allee 9. Bekannte Erste bzw. Leitende Oberstaatsanwälte der Lübecker Behörde waren Arthur Gustav Kulenkamp und Ernst Christian Johannes Schön (1892-95), die später auch Lübecker Bürgermeister wurden. Nach dem Ersten Weltkrieg wurde der Lübecker Senator Cay Diedrich Lienau nach seinem Ausscheiden aus dem Senat von 1921 bis 1932 Erster Staatsanwalt als Nachfolger von Johannes Daniel Benda (1903-20). Bereits vor dem Verlust der Eigenstaatlichkeit 1937 durch das Groß-Hamburg-Gesetz und die Eingliederung nach Preußen verlor Lübeck seine Justizhoheit wie alle anderen Länder auch im Jahr 1935 durch die Gleichschaltung der Justiz an das Reich.

Juristen am Landgericht Lübeck

Seit der Errichtung des Landgerichts 1879 war zunächst auf Grund der Justizhoheit des Staates Lübeck bis in die 1930er Jahre ein Wechsel zwischen Exekutive und Judikative problemlos möglich. So finden sich auch viele Mitglieder des Gerichts unter den Mitgliedern von Bürgerschaft und Senat wieder. Der 1921 zum Bürgermeister gewählte Johann Martin Andreas Neumann war beispielsweise seit 1894 als Richter am Landgericht Lübeck tätig gewesen.

Frühere Präsidenten des Gerichts waren

• C. F. A. L. Hoppenstedt (1880-1911) - eine von dem Bildhauer Fritz Behn geschaffene Büste befindet sich im Flur des Sitzungsflügels des Gerichtshauses.
• C. Oemler (1913-1930)
• Utermarck (1931-1932)
• Clemens von Jagow (1956-1968)

Weiterer Richter war von 1981 bis 2001 Wolfgang Nešković, der 2001 zum Richter am Bundesgerichtshof gewählt wurde und seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages ist.

Präsident des Landgerichts war bis 30. November 2009 Hans-Ernst Böttcher, Vizepräsident ist Ole Krönert.

Bekannte Verfahren

• Marienkirchen Kunstfälscherprozess gegen Lothar Malskat, 1955
• Prozess gegen Arwed Imiela
• Vorlage zum Cannabis-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts
• Calmette-Prozess zum „Lübecker Impfunglück“
• Prozess gegen Christian Bogner
• Aufhebung der nach dem Gefecht um das Polnische Postamt in Danzig verhängten Todesurteile
• Verfahren gegen Marianne Bachmeier
• Sperrung von wikipedia.de durch Lutz Heilmann am 13. November 2008^[1]. Die deutsche Internetadresse "wikipedia.de" darf nicht auf die internationale Domäne "de.wikipedia.org" weiterleiten, solange "unter der Internet-Adresse de.wikipedia.org bestimmte Äußerungen über Lutz Heilmann vorgehalten werden."^[2]

Siehe auch

Liste deutscher Gerichte

Weblinks

• Informationsseite der Landesregierung zum Landgericht Lübeck
• Übersichtskarte zu den Grenzen der Gerichtsbezirke (PDF-Datei; 260 kb)

Einzelnachweise

1. ↑ Zeit online vom 15. November 2008
2. ↑ Heilmann bei Tagesschau.de (nicht mehr online verfügbar)

Gerichte in Schleswig-Holstein

Verfassungsgerichtsbarkeit: Schleswig-Holsteinisches Landesverfassungsgericht

Ordentliche Gerichtsbarkeit: Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht | Landgericht Flensburg | Landgericht Itzehoe | Landgericht Kiel | Landgericht Lübeck

Amtsgericht Elmshorn | Amtsgericht Itzehoe | Amtsgericht Meldorf | Amtsgericht Pinneberg | Amtsgericht Flensburg | Amtsgericht Husum | Amtsgericht Niebüll | Amtsgericht Schleswig | Amtsgericht Bad Segeberg | Amtsgericht Eckernförde | Amtsgericht Kiel | Amtsgericht Neumünster | Amtsgericht Norderstedt | Amtsgericht Plön | Amtsgericht Rendsburg | Amtsgericht Ahrensburg | Amtsgericht Eutin | Amtsgericht Lübeck | Amtsgericht Oldenburg in Holstein | Amtsgericht Ratzeburg | Amtsgericht Reinbek | Amtsgericht Schwarzenbek

Arbeitsgerichtsbarkeit: Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein

Arbeitsgericht Elmshorn | Arbeitsgericht Flensburg | Arbeitsgericht Kiel | Arbeitsgericht Lübeck | Arbeitsgericht Neumünster

Finanzgerichtsbarkeit: Schleswig-Holsteinisches Finanzgericht

Sozialgerichtsbarkeit: Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht

Sozialgericht Kiel| Sozialgericht Lübeck| Sozialgericht Itzehoe| Sozialgericht Schleswig

Verwaltungsgerichtsbarkeit: Schleswig-Holsteinisches Oberverwaltungsgericht | Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht