Lietuvos socialdemokratų partija

Parteilogo

Die Lietuvos Socialdemokratų Partija (LSDP, Sozialdemokratische Partei Litauens) ist eine politische Partei in Litauen. Die Partei in ihrer heutigen Form entstand 2001 durch den Zusammenschluss der Lietuvos demokratinė darbo partija (LDDP, Demokratische Arbeitspartei Litauens), der direkten Nachfolgepartei des litauischen Zweigs der KPdSU, und der kleineren Lietuvos Socialdemokratų Partija (LSDP), deren Gründung bereits 1896 erfolgte. Sie ist neben dem konservativen Vaterlandsbund die zweite große und gut etablierte Partei im litauischen Parteiengefüge und knapp vor jenem mit 15.600 Mitgliedern die größte Partei im Lande ^[1].

Erste Republik

Die erste sozialdemokratische Partei Litauens (LSDP) gründete sich am 1. Mai 1896 in Vilnius. 1905 konnte sie den litauischen Zweig Polnischen Sozialistischen Partei (PPS) integrieren. 1917/18 nahmen Vertreter der LSDP am Hohen Rat Litauens teil, der die Gründung eines unabhängigen Litauens vorbereitete, und unterschrieben am 16. Februar 1918 die Unabhängigkeitserklärung. Die LSDP war 1920-1922 mit 12 (von 150) Sitzen im Verfassung gebenden Parlament vertreten. In den folgenden Wahlen 1922 und 1923 erhielt sie 8 bzw. 10 Mandate und blieb in der Opposition. Nach den Wahlen im Mai 1926 konnten die Sozialdemokraten (15 Sitze) mit der Litauischen Bauernpartei (22 Sitze) eine Regierungskoalition bilden. Diese Regierung wurde allerdings am 17. Dezember 1926 gestürzt, das Parlament aufgelöst. Die LSDP existierte außerparlamentarisch bis zum Verbot aller Parteien in Litauen 1936. Nach dem Zweiten Weltkrieg setzte sie ihre Arbeit im Exil in den USA fort.

Seit 1989

Mit dem Ende der kommunistischen Ära in Litauen formierte sich auch die LSDP in Litauen neu. Im Mai 1989 wurde die Wiedergründung der LSDP auf litauischem Boden verkündet. Die LSDP wirkte nach den Wahlen von 1990 im Verfassung gebenden Seimas an der Unabhängigkeitserklärung und der Ausarbeitung der neuen Verfassung mit. Bei den Wahlen 1992 erreichte sie allerdings nur 8 Mandate, 1996 waren es 12 Sitze. Vorsitzende der Partei waren Kazimieras Antanavičius (1989-1991), Aloyzas Sakalas (1991-1998) und Vytenis Andriukaitis (1998-2001).

Bei den Wahlen 2000 tritt die LSDP in einer gemeinsamen Wahlliste mit den Ex-Kommunisten von der LDDP an und kann sich auf 17 Sitze steigern. Dennoch verbleibt sie zunächst in der Opposition. Die im Wahlkampf 2000 begonnene Zusammenarbeit mit der LDDP führt am 27. Januar 2001 zur Vereinigung der beiden Parteien. Die kleinere LSDP (die LDDP hatte nach den Wahlen 27 Mandate und von 1992 - 1996 die Regierung gestellt) kann den Namen in die neue Vereinigung einbringen. Neuer Vorsitzender wird jedoch der bisherige Chef der LDDP, Algirdas Brazauskas.

Mit dem Ende der Regierung Paksas im Juni 2001, übernimmt die LSDP in einer Koalition mit den Sozialliberalen die Regierungsverantwortung und Brazauskas wird neuer Ministerpräsident. In verschiedenen Koalitionen regiert die LSDP bis zu den Parlamentswahlen 2008. Nach Algirdas Brazauskas übernahm im Juli 2006 Gediminas Kirkilas das Amt des Ministerpräsidenten und am 19. Mai 2007 auch das Amt des Parteivorsitzenden.

Bei der Kommunalwahl 2007 erhielt die Partei 302 Mandate (19,5%) und wurde damit stärkste Kraft^[2]. Bei den Parlamentswahlen 2008 erlitt die LSDP herbe Verluste, erhielt nur noch 11,7% der gültigen Stimmen ^[3] und kam lediglich durch zahlreiche Direktmandate ^[4] auf 26 der 141 Sitze im Seimas. Sie ist seither nicht mehr in der Regierung.

Beim Parteikongress am 7. März 2009 trat Gediminas Kirkilas nicht mehr für den Parteivorsitz an - offiziell, um die Einigkeit der Partei nicht zu gefährden ^[5]. Neuer Parteivorsitzender wurde in einer Kampfabstimmung der frühere Finanzminister Algirdas Butkevičius. Er erhielt 329 Stimmen, gegenüber 242 Stimmen für den Favoriten des Ex-Premierministers Brazauskas, Zigmantas Balčytis, und 26 für den früheren Parteivorsitzenden Vytėnis Andriukaitis ^[6].

Die Europawahlen 2009 brachten für die Sozialdemokraten - allerdings bei einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung - eine gewisse Konsolidierung. Sie waren 18,6% der gültigen Stimmen zweit stärkste Partei hinter den Konservativen ^[7] und drei Mandate im Europaparlament ^[8].

Mitglieder

Nationale Politiker

• Algirdas Brazauskas (* 1932), Präsident, Ministerpräsident, Vorsitzender des litauischen Seimas
• Gediminas Kirkilas (* 1951), Ministerpräsident, Verteidigungsminister
• Arūnas Kundrotas (* 1963), Umweltminister
• Roma Žakaitienė (* 1956), Bildungs- und Wissenschaftsministerin
• Česlovas Juršėnas (* 1938), Vorsitzender des litauischen Seimas, Journalist.

Abgeordnete des Europäischen Parlaments

• Zigmantas Balčytis (* 1953), ehem. Ministerpräsident und Finanzminister
• Justas Vincas Paleckis, Diplomat
• Vilija Blinkevičiūtė

Weblinks

• Website der Lietuvos socialdemokratų partija

Einzelnachweise

1. ↑ Parteienstatistik der Staatlichen Wahlbehörde, Nachricht auf delfi.lt, 2. März 2009 (lit.)
2. ↑ Wahlkommission
3. ↑ Ergebnis der Europawahlen 2009 in Litauen
4. ↑ gewählte Seimas-Abgeordnete nach den Parlamentswahlen 2008
5. ↑ Kirkilas erklärt kurzfristig seinen Verzicht auf den Parteivorsitz, Meldung auf delfi.lt, 7. März 2009 (lit.)
6. ↑ Wahl von A. Butkevičius zum neuen Parteivorsitzenden, Meldung auf delfi.lt, 7. März 2009 (lit.)
7. ↑ Ergebnis der Europawahlen 2009 in Litauen
8. ↑ Abgeordnete aus Litauen im Europaparlament 2009-2014

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