Avoda

Logo der Avoda

haAvoda (hebräisch: העבודה, deutsch: „die Arbeit“) ist eine israelische Partei. Ihr vollständiger Name lautet Mifleget haAvoda haIsra’elit (מפלגת העבודה הישראלית, dt.: Israelische Arbeitspartei). Sie wurde am 21. Januar 1968^[1] unter anderem als Nachfolgepartei der Mapai gegründet. Sie ist eine zionistische Partei der linken Mitte. Die Avoda ist Mitglied der Sozialistischen Internationale. Ihre Jugendorganisation heißt Mischmar No'ar betoch Mifleget haAvoda (משמר נוער בתוך מפלגת העבודה‎).

Geschichte

Mapai

Die israelischen Linksparteien bis 1948

Die Mifleget Poalei Eretz Israel (Mapai, מפא״י, dt.: Partei der Arbeiter des Landes Israel) existierte 1930–1968. Sie wurde in den 1930er Jahren als moderatere Splittergruppe der marxistisch-zionistisch russischen Partei Poalei Tzion gegründet. In den frühen 1920er Jahren hatte die zionistische Arbeiterbewegung die Histadrut (Allgemeine Hebräische Gewerkschaft) gegründet, welche die hebräische Siedlungswirtschaft und Infrastruktur dominierte und später die Mapai zur herrschenden Kraft in der Bewegung des Zionismus machte. Sie ist ebenfalls für die Gründung von haSchomer und Hagana verantwortlich, den ersten beiden bewaffneten jüdischen Gruppen, deren Aufgabe darin bestand, die Bevölkerung und den Besitz der jüdischen Siedlungen gegen Angriffe und Raub zu verteidigen.

In den frühen 1930er Jahren kam der Arbeiterführer David Ben-Gurion an die Macht und führte die Mapai für zwei Jahrzehnte, bevor er sich nach Sede Boker zurückzog, um „die Negev-Wüste zum Blühen“ zu bringen. Unter Ben-Gurions Leitung wurde die Mapai die führende Partei im Parlament. Ben-Gurion leitete später den Unabhängigkeitskampf, nachdem er die Unabhängigkeit Israels erklärt hatte und zum ersten israelischen Premierminister gewählt worden war.

Vereinigung 1968

Im Jahr 1968 vereinigte sich die Mapai mit Rafi und Achdut haAvoda/Po'alei Tzion zur Israelischen Arbeitspartei Avoda (העבודה).

Bis 1984 trat die Avoda bei den Knessetwahlen als Maarach (המערך, dt.: Vereinigung) an. Der Maarach war sowohl ein Wahl- als auch ein Fraktionsbündnis, dem insbesondere die Mapam-Partei als Juniorpartner angehörte. Schon zuvor, zwischen 1965 und 1968, existierte solch eine Listenverbindung als „kleiner Maarach“.

Bis 1977 gehörten alle Premierminister der Mapai beziehungsweise der Avoda an. Lange Zeit regierte sie gemeinsam mit religiösen Parteien. Größter Gegenspieler der Avoda war Menachem Begins rechtskonservative Partei Cherut (heute Likud). Im Jahr 1977, nach dem Rücktritt Jitzchak Rabins, verlor die Arbeitspartei unter ihrem neuen Führer Schimon Peres die Knessetwahlen gegen Begins Likud und musste damit erstmals in die Opposition gehen.

Nach einer neuerlichen Wahlniederlage 1981 bildete die Arbeitspartei 1984 mit dem Likud eine Große Koalition, die „Regierung der nationalen Einheit“, worauf Mapam den Maarach kündigte. Die Große Koalition war Namensgeber des Begriffs „Israelische Lösung“: Da Avoda und Likud nahezu gleich stark waren, wurde eine Rotation im Ministerpräsidentenamt vereinbart. Peres amtierte bis 1986 als Ministerpräsident und übergab danach an den Likud-Führer Jitzchak Schamir. Nach den Knessetwahlen 1988 wurde die Große Koalition neu aufgelegt, jedoch war Avoda nun nur noch Juniorpartner des Likud unter Schamir. Nach einem Erstarken der so genannten „Tauben“ innerhalb der Arbeitspartei zerbrach die Koalition 1990 über Fragen der Friedens- und Sicherheitspolitik. Der Versuch von Schimon Peres, danach eine Koalition mit der religiösen Schas-Partei unter seiner Führung zu bilden, scheiterte, woraufhin die Arbeitspartei wieder in die Opposition gehen musste.

1992 wurde Jitzchak Rabin gegen Schimon Peres zum neuen Parteichef der Avoda gewählt. Unter Rabin gewann die Arbeitspartei die Knessetwahlen und Rabin wurde neuer Ministerpräsident einer Koalition mit der linken Mapam-Nachfolgepartei Meretz und der religiösen Schas. Während der Wahlperiode unterzeichnete Rabin einen Friedensvertrag mit Jordanien und wirkte am Osloer Friedensprozess mit. Nach der Ermordung Rabins durch den Rechtsextremisten Jigal Amir übernahm Schimon Peres zunächst kommissarisch die Regierungsgeschäfte und führte dann eine neue Regierung bis Mai 1996 an, als er die Wahlen gegen den Likud-Politiker Benjamin Netanjahu verlor. Als Hauptursache für die verlorene Wahl gilt eine Welle von Selbstmordattentaten durch die palästinensische Terrorgruppe Hamas.

Nach dem Scheitern der Regierung Netanjahu, konnte Peres' Nachfolger als Avoda-Parteichef Ehud Barak 1999 für die Partei, die nun unter dem Namen Jisrael Achat (ישראל אחת, dt.: Ein Israel) ein Wahlbündnis mit den Kleinparteien Gescher und Meimad eingegangen war, die Direktwahlen für das Amt des Ministerpräsidenten gewinnen. Nach dem Ausbruch der al-Aqsa-Intifada verlor er 2001 eine Vertrauensabstimmung und auch die Ministerpräsidentenwahlen gegen Ariel Scharon. Bei den Wahlen zur nächsten Knesset 2003 verlor die Avoda unter Amram Mitzna gegen Scharons Likud die Position der stärksten Partei und ging in die Opposition.

Nachdem 2004 in einer Koalitionskrise die Schinui-Partei aus der Regierung ausgeschieden war, trat die Arbeitspartei erneut in eine „Regierung der nationalen Einheit“ mit dem Likud ein, Schimon Peres wurde dabei Vize-Ministerpräsident unter Ariel Scharon. Mit ihrem Eintritt in die Regierung wollte die Arbeitspartei Scharons Plan, die israelischen Siedlungen im Gazastreifen zu räumen, unterstützen. In einer Mitgliederbefragung Ende 2005, mit der der Parteichef und Spitzenkandidat für die Knessetwahl bestimmt wurde, unterlag Schimon Peres knapp seinem Herausforderer Amir Peretz. Peretz kündigte die Koalition mit dem Likud auf. Bei den Knessetwahlen 2006 erreichte die Avoda mit 19 Sitzen den zweiten Platz hinter der Neugründung Kadima, mit der sie anschließend eine Regierungskoalition einging.

Als die ultrarechte^[2] Jisra'el Beitenu von Avigdor Lieberman in die Koalition aufgenommen wurde, protestierten neun Knesset-Abgeordnete, darunter der Avoda-Minister Ophir Pines-Paz, der aus Protest gegen diese Entscheidung sein Ministeramt niederlegte und aus der Regierung ausschied, gegen eine Koalition der Arbeitspartei mit Isra'el Beitenu, da diese Partei für eine strikte gesellschaftliche Trennung von Arabern und Juden eintritt und in diesem Zusammenhang eine Ausweisung arabischer Israelis ins Westjordanland fordert.^[3]

Peretz wurde im Jahr 2007 sowohl als Avoda-Parteichef als auch im Amt des Verteidigungsministers von Ehud Barak abgelöst. Unter diesem verlor die Arbeitspartei bei vorgezogenen Knesset-Wahlen 2009 sechs Sitze und wurde erstmals nur viertstärkste Kraft hinter Kadima, Likud und Jisra'el Beitenu. Dennoch trat die Partei einer vom Likud geführten Regierungskoalition mit Jisra'el Beitenu und Schas bei, in der sie vier Minister, darunter mit Ehud Barak den Verteidigungsminister stellte. Die Teilnahme Avodas an dieser Koalition war parteiintern hoch umstritten, da viele die Partei als linkes Feigenblatt einer Rechtskoalition ansahen und die Erneuerung in der Opposition bevorzugt hatten, während Barak die Verantwortung der Partei für den Staat Israel betonte.^[4]

Spaltung 2011

Nachdem die Regierungsbeteiligung parteiintern immer stärkerer Kritik ausgesetzt war, erklärte Parteichef Ehud Barak am 17. Januar 2011 seinen Austritt aus der Arbeitspartei und die Gründung einer neuen "zentristischen, zionistischen und demokratischen" Knesset-Fraktion mit dem Namen Atzmaut (Unabhängigkeit).^[5][6] Barak folgten vier der zwölf verbliebenen Mitglieder der Avoda-Fraktion in die neue Parlamentspartei, welche die Regierung weiterhin stützte.^[7] Baraks Schritt wurde von führenden Vertretern der Arbeitspartei als Chance eines Wiederaufbaus der Partei begrüßt.^[8][9] Kurz nach dessen Bekanntgabe gaben die Avoda-Minister Jitzchak Herzog, Avischai Brawerman und Benjamin Ben-Eliezer ihren Austritt aus der Regierung bekannt^[10], die nach Baraks Abspaltung aber weiterhin über eine Mehrheit in der Knesset verfügte.

Zur Nachfolgerin Baraks als Vorsitzende der Arbeitspartei wurde im September 2011 Shelly Jachimovitsch gewählt.^[11][12]

Ideologie

Die Mapai entstammte der sozialistischen Bewegung der „Arbeiter von Zion“ und hing der zionistisch-sozialistischen Ideologie an, wie sie von Nachum Syrkin und Ber Borochov verbreitet wurde. Während der Führung durch Ben-Gurion (30er bis 50er Jahre) konzentrierte sich die Mapai hauptsächlich auf zionistische Anliegen und sah ihr vordringlichstes Ziel in der Schaffung einer nationalen Heimstätte für Juden.

Nach der Gründung Israels wirkte die Mapai am Aufbau des neuen Staates mit, unter anderem bei der Gründung der israelischen Armee IDF (Tzahal – צה״ל), wobei sie jede andere bewaffnete Gruppe auflöste, der Gründung vieler Siedlungen, der Ansiedlung von mehr als 1.000.000 jüdischen Einwanderern und der Integration der Einwanderer in eine neue zionistische israelische Kultur.

Die Avoda entwickelte sich in den letzten Jahrzehnten in manchen sozial- und wirtschaftspolitischen Fragen zu einer Partei der Mitte. Sie galt als Vertreterin der aus Europa eingewanderten Mittel- und Oberschicht des Landes. Da die Friedens- und Sicherheitspolitik alles überlagert, werden ökonomische Fragen in Israel selten kontrovers diskutiert, der politische Schwerpunkt liegt in diesem Bereich somit weniger auf politischen Ideologien. Erst mit der Wahl von Amir Peretz zum Parteiführer nahmen sozialpolitische Fragen wieder größeres Gewicht ein. Peretz ist ein orientalischer Jude, der die Dominanz der etablierten europäischen Juden an der Spitze der Avoda aufbrach.

Früher stand die Avoda für eine harte Position in Verteidigungsfragen. Unter ihrer Regierung war Israel an der Sueskrise (1956), dem Sechstagekrieg und dem Jom-Kippur-Krieg beteiligt. In der Frage des palästinensisch-israelischen Konflikts nahm die Arbeitspartei seit vielen Jahren eine gespaltene Position ein.

Die so genannte „Tauben-Fraktion“ um ursprünglich Jossi Beilin, Amram Mitzna, Avraham Burg und Juli Tamir unterstützte uneingeschränkt Friedensverhandlungen mit den Palästinensern und ist zur Räumung der meisten israelischen Siedlungen bereit. Anhänger dieser Richtung kritisieren mit Nachdruck die Vorgehensweise der Israelischen Armee gegen die Palästinenser, etwa die gezielten Tötungen von Führern der Terrororganisationen. Im Jahr 2003 spaltete sich eine kleine Gruppierung um Beilin und Jael Dajan von der Avoda ab, um später zusammen mit Meretz eine neue Linkspartei mit dem Namen Meretz-Jachad (Sozialdemokratisches Israel) zu bilden.

Die so genannte „Pragmatiker-Fraktion“ der Arbeitspartei um ursprünglich Schimon Peres, Ophir Pines-Paz, Chaim Ramon und Benjamin Ben Eliezer unterstützte die Idee von Verhandlungen mit den Palästinensern im Fall der Beendigung des Terrors und des Austauschs der derzeitigen palästinensischen Führung durch eine Regierung, welche nicht mit gewalttätigen Gruppierungen in Verbindung steht. Schimon Peres und Chaim Ramon verließen 2006 jedoch die Avoda und schlossen sich der Kadima an.

Parteivorsitzende der Mapai und der Avoda

• 1948–1963 David Ben Gurion
• 1963–1969 Levi Eschkol
• 1969–1974 Golda Meïr
• 1974–1977 Jitzchak Rabin
• 1977–1992 Schimon Peres
• 1992–1995 Jitzchak Rabin
• 1995–1997 Schimon Peres
• 1997–2001 Ehud Barak
• 2001–2002 Benjamin Ben Eliezer
• 2002–2003 Amram Mitzna
• 2003–2005 Schimon Peres
• 2005–2007 Amir Peretz
• 2007–2011 Ehud Barak
• 2011 Shelly Yachimovich

Literatur

• Myron J. Aronoff: Power and ritual in the Israel Labor Party : a study in political anthropology, Rev. & expanded ed., Armonk, NY [u.a.] : Sharpe, 1993
• Efraim Inbar: "The decline of the Labour party" in: Israel Affairs, Vol. 16, No. 1, January 2010, 69–81
• Neill Lochery: The Israeli Labour Party. In the Shadow of the Likud; Reading 1997.

Siehe auch

• Liste israelischer Parteien
• Politisches System Israels

Weblinks

• Offizielle Webseite

Einzelnachweise

1. ↑ Mordecai Naor: Eretz Israel, Könemann, Köln, 1998, ISBN 3-89508-594-4, Seite 394
2. ↑ Bettina Marx: Ein Minister als strategische Bedrohung (nicht mehr online verfügbar) (ARD, 30. Oktober 2006); Arbeitspartei bleibt in der israelischen Regierung (NZZ, 29. Oktober 2006); Olmert: Koalition mit Ultrarechten ändert Israels Nahostpolitik nicht (Der Standard, 30. Oktober 2006)
3. ↑ Mazal Mualem: Labor MK: Lieberman's entry into gov't would mark 'black day'; Jack Khoury, Yoav Stern: Labor's Arab members vow to 'settle score' over partnership with Lieberman; Akiva Eldar: So much for another kind of olive harvest (alle drei in: Ha'aretz, 27. Oktober 2006)
4. ↑ https://www.faz.net/s/Rub2F3F4B59BC1F4E6F8AD8A246962CEBCD/Doc~E344D0093DAFD43459BFA02877AC23C28~ATpl~Ecommon~Scontent~Afor~Eprint.html
5. ↑ http://news.theage.com.au/breaking-news-world/israels-barak-quits-labour-and-forms-new-party-20110118-19u8q.html
6. ↑ http://www.haaretz.com/news/national/ehud-barak-quits-labor-to-form-centrist-zionist-and-democratic-party-1.337493
7. ↑ http://www.haaretz.com/news/national/labor-mks-welcome-barak-s-departure-as-chance-to-rebuild-party-1.337494
8. ↑ http://www.haaretz.com/news/national/labor-mks-welcome-barak-s-departure-as-chance-to-rebuild-party-1.337494
9. ↑ http://www.freitag.de/politik/1104-ein-wundert-ter-k-me-gelegen
10. ↑ http://www.haaretz.com/labor-ministers-bolt-coalition-after-barak-resigns-from-party-1.337530?localLinksEnabled=false
11. ↑ http://www.israelnetz.com/themen/innenpolitik/artikel-innenpolitik/datum/2011/09/22/jachimowitsch-neue-avoda-chefin/
12. ↑ http://www.havoda.org.il/Web/Labor/Yechimovich/Default.aspx

Mitgliedsparteien der Sozialdemokratischen Partei Europas

Belgien: Parti socialiste · Socialistische Partij Anders | Bulgarien: Bălgarska Socialističeska Partija | Dänemark: Socialdemokraterne | Deutschland: Sozialdemokratische Partei Deutschlands | Estland: Sotsiaaldemokraatlik Erakond | Finnland: Suomen Sosialidemokraattinen Puolue | Frankreich: Parti socialiste | Griechenland: Panellínio Sosialistikó Kínima | Irland: Labour | Italien: Democratici di Sinistra · Socialisti Democratici Italiani | Lettland: Latvijas Sociāldemokrātiskā Strādnieku Partija | Litauen: Lietuvos socialdemokratų partija | Luxemburg: Lëtzebuerger Sozialistesch Arbechterpartei | Malta: Partit Laburista | Niederlande: Partij van de Arbeid | Norwegen: Arbeiderpartiet | Österreich: Sozialdemokratische Partei Österreichs | Polen: Sojusz Lewicy Demokratycznej · Unia Pracy | Portugal: Partido Socialista | Rumänien: Partidul Social Democrat | Schweden: Socialdemokraterna | Slowenien: Socialni demokrati | Spanien: Partido Socialista Obrero Español | Tschechien: Česká strana sociálně demokratická | Ungarn: Magyar Szocialista Párt · Magyarországi Szociáldemokrata Párt | Vereinigtes Königreich: Labour · Social Democratic and Labour Party | Zypern: Kínima Sosialdimokratón

Assoziierte Parteien
Bulgarien: Partija Bălgarski Socialdemokrati | Kroatien: Socijaldemokratska Partija Hrvatske | Mazedonien: Socijaldemokratski Sojuz na Makedonija | Schweiz: Sozialdemokratische Partei | Türkei: Barış ve Demokrasi Partisi · Cumhuriyet Halk Partisi 

Parteien mit Beobachterstatus
Andorra: Partit Socialdemòcrata | Bosnien und Herzegowina: Socijaldemokratska partija Bosne i Hercegovine | Island: Samfylkingin | Israel: Avoda· Meretz-Jachad | San Marino: Partito dei Socialisti e dei Democratici | Serbien: Demokratska Stranka