- Millenniumserklärung
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Als Millennium-Gipfel (engl. Millennium Assembly) wird die 55. Generalversammlung der Vereinten Nationen bezeichnet, die vom 6. bis 8. September 2000 in New York stattfand.
Auf der bis dato größten Zusammenkunft von Staats- und Regierungschefs einigten sich die Teilnehmer auf einen Maßnahmenkatalog mit konkreten Ziel- und Zeitvorgaben und dem übergeordneten Ziel, die Armut in der Welt bis zum Jahr 2015 zu halbieren.
Dabei listete eine politische Bestandsaufnahme der Vereinten Nationen folgende Fakten auf: Zu dem Zeitpunkt lebten über eine Milliarde Menschen in extremer Armut - das heißt, jeder fünfte Mensch hat weniger als den Gegenwert eines US-Dollars (Kaufkraftparität) pro Tag für seinen Lebensunterhalt zur Verfügung. Mehr als 700 Millionen Menschen hungern und sind unterernährt. Mehr als 115 Millionen Kinder im Volksschulalter haben keine Möglichkeit zur Bildung, d. h. sie können weder lesen noch schreiben. Über einer Milliarde Menschen ist der Zugang zu sauberem Trinkwasser verwehrt, mehr als zwei Milliarden haben keine Möglichkeit, sanitäre Anlagen zu nutzen. Diese Menschen haben kaum Chancen, sich an gesellschaftlichen, ökonomischen und politischen Prozessen zu beteiligen.
Inhaltsverzeichnis
Millenniumserklärung
Am 18. September 2000 verabschiedeten 189 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen mit der Millenniumserklärung einen Katalog grundsätzlicher, verpflichtender Zielsetzungen für alle UN-Mitgliedstaaten.[1] Armutsbekämpfung, Friedenserhaltung und Umweltschutz wurden als die wichtigsten Ziele der internationalen Gemeinschaft bestätigt. Das Hauptaugenmerk lag hierbei auf dem Kampf gegen die extreme Armut: Armut wurde nicht mehr nur allein als Einkommensarmut verstanden, sondern umfassender als Mangel an Chancen und Möglichkeiten.
Reiche wie auch arme Länder verpflichteten sich die Armut drastisch zu reduzieren und Ziele wie die Achtung der menschlichen Würde, Gleichberechtigung, Demokratie, ökologische Nachhaltigkeit und Frieden zu verwirklichen.
Im Vergleich zu früheren Entwicklungsdekaden sind die Ziele umfassender, konkreter und mehrheitlich mit eindeutigem Zeithorizont versehen. Außerdem ist zu erwähnen, dass sich nie zuvor neben Regierungen auch Unternehmen, internationale Organisationen aber auch die Zivilgesellschaft so einstimmig zu einem Ziel bekannt haben und sich einig sind, dass der Ausbreitung der Armut Einhalt geboten werden muss.
Oberstes Ziel war die globale Zukunftssicherung, für die vier programmatische Handlungsfelder festgelegt wurden:
- Frieden, Sicherheit und Abrüstung
- Entwicklung und Armutsbekämpfung
- Schutz der gemeinsamen Umwelt
- Menschenrechte, Demokratie und gute Regierungsführung
Hauptziele
Hauptartikel: UN-Millenniumsziele
Für die Umsetzung der Millenniumserklärung erstellte eine Arbeitsgruppe aus UN, Weltbank, OECD und anderen Organisationen im Jahr 2001 eine Liste von Zielen, die als die acht so genannten „Millennium-Entwicklungsziele“ (engl. Millennium Development Goals, MDGs) bekannt wurden.[2]
Die Ziele umfassen im Groben:
- Bekämpfung von extremer Armut und Hunger
- vollständige Primarschulbildung für alle Jungen und Mädchen
- Förderung der Gleichstellung der Geschlechter und Stärkung der Rolle der Frauen
- Reduzierung der Kindersterblichkeit
- Verbesserung der Gesundheitsversorgung von Müttern
- Bekämpfung von HIV/AIDS, Malaria und anderen schweren Krankheiten
- Ökologische Nachhaltigkeit
- Aufbau einer globalen Entwicklungspartnerschaft
Alle Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen haben zugesagt, diese Ziele bis zum Jahr 2015 zu erreichen.
Als dazugehörige Zielvorgaben wurden folgende Vorgaben gemacht:
- Weiterentwicklung eines offenen, regelgestützten, berechenbaren und nicht diskriminierenden Handels- und Finanzsystems (umfasst die Verpflichtung auf eine gute Regierungs- und Verwaltungsführung, „Good Governance“)
- Berücksichtigung der besonderen Bedürfnisse der am wenigsten entwickelten Länder (umfasst zoll- und quotenfreien Zugang für die Exportgüter dieser Länder, verstärktes Schuldenerleichterungsprogramm für die hoch verschuldeten Länder und die Streichung der bilateralen öffentlichen Schulden sowie eine Erhöhung der Mittel der öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit.)
- Berücksichtigung der besonderen Bedürfnisse von Binnen- und kleinen Insel-Entwicklungsländern
- Maßnahmen auf nationaler und internationaler Ebene, um die Staatsverschuldung der Entwicklungsländer umfassend anzugehen.
- Strategien zur Beschaffung menschenwürdiger und produktiver Arbeit für junge Menschen.
- Bereitstellung von bezahlbaren unentbehrlichen Arzneimitteln.
- Nutzung der Vorteile von neuen Technologien, insbesondere der Informations- und Kommunikationstechnologien, möglich machen
Auf dem Weltgipfel für nachhaltige Entwicklung (englisch: World Summit on Sustainable Development) vom 26. August bis zum 4. September 2002 in Johannesburg/Südafrika wurden die Millenniumsziele in den Aktionsplan aufgenommen.
Eine UN-Millenniumkampagne unter Leitung der ehemaligen niederländischen Entwicklungsministerin Eveline Herfkens unterstützt seit 2006 in rund 60 Ländern nationale Kampagnen zur Erreichung der Millenniumsziele [3]. Des Weiteren arbeiten weltweit zahlreiche Nichtregierungsorganisationen und auch von der Regierung unterstützte Institutionen im Rahmen der Entwicklungsforschung an Umsetzungstrategien sowohl auf lokaler als auch internationaler Ebene.
Als Beitrag Deutschlands wurde im April 2001 parallel zur Abstimmung der Millenniumsziele das Aktionsprogramm 2015 vom Bundeskabinett verabschiedet.
Im September 2005 sollte bei der „Millennium+5“-Konferenz zu Beginn der 60. UN-Generalversammlung überprüft werden, ob und in welchen Ländern und Regionen die Millennium Development Goals (MDGs) erreicht werden können.
Die Umsetzung der Millenniumsziele droht jedoch zu scheitern. Daher fordert der MDG-Beauftragte der UN Jeffrey Sachs einen MDG-Aktionsplan für 2008-2015. Aus Initiativen des ökumenischen Prozesses für Frieden, Gerechtigkeit und Bewahrung der Schöpfung z. B. von der Franz von Assisi Akademie wird zusätzlich eine stärkere völkerrechtliche Verbindlichkeit des gesamten Rio-Johannesburg-Prozesses eingefordert.
Kritik
Kritiker bemängeln insbesondere an dem 1. Hauptziel (Anteil der Menschen mit weniger als 1 Dollar Tageseinkommen verringern), dass eine solche Monetarisierung das Armutsproblem zwar ökonomisch fassbar mache. Es dränge gleichzeitig die Subsistenzwirtschaft aus dem Blick, die in den genannten Ländern weit verbreitet ist und oft überhaupt das Überleben bzw. ein menschenwürdiges Leben erst ermögliche.
Daneben werden vor allem die folgenden Punkte kritisiert:
- Es fehlen konkrete Beschäftigungsziele, politische Beteiligungsrechte oder institutionelle Reformen der Entwicklungspartnerschaft.
- Die Ziele sind überambitioniert und unrealistisch.
- Durch die Millenniumserklärung werden Ziele von den Industriestaaten den Entwicklungsländern vorgeschrieben. Den Entwicklungsländern wird das Recht genommen, die Ziele zu setzen, die sie für richtig halten.
- Die Gleichstellung der Geschlechter kann in einigen Ländern wegen religiöser Einflüsse nicht verwirklicht werden.
- Die Hilfe kann (indirekt) zur Stärkung von traditionellen Eliten beitragen, die kein Interesse daran haben, Voraussetzungen für die weitere Entwicklung zu schaffen
Literatur
- Information zur politischen Bildung Nr. 286/2005, „Entwicklung und Entwicklungspolitik“
- Veröffentlichungen zum Stand der „Millennium Development Goals“ der Statistik-Abteilung der Vereinten Nationen (PDF, Englisch):
Quellen
- ↑ GTZ. Hintergrund Millenniumserklärung der Vereinten Nationen
- ↑ United Nations Millennium Development Goals, un.org (engl.)
- ↑ Pressemitteilung vom 4. Oktober 2002: Secretary-General appoints E. L. Herfkens as his executive coordinator for Millennium Development Goals Campaign(engl.)
Weblinks
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