- OECD
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Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Mitgliedstaaten der OECD - 20 Gründerstaaten
- 14 weitere Mitgliedstaaten
Leitung Generalsekretär José Ángel Gurría (seit 2006) Gründung Vorläufer OEEC 16. April 1948 als OECD 14. Dezember 1960 Sonstiges Website www.oecd.org/deutschland (deutsch) www.oecd.org (englisch)
Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (englisch Organisation for Economic Co-operation and Development, OECD; französisch Organisation de coopération et de développement économiques, OCDE) ist eine Internationale Organisation mit 34 Mitgliedstaaten, die sich der Demokratie und Marktwirtschaft verpflichtet fühlen. Die meisten OECD-Mitglieder gehören zu den Ländern mit hohem Pro-Kopf-Einkommen und gelten als entwickelte Länder. Sitz der Organisation ist Paris in Frankreich.
Inhaltsverzeichnis
Geschichte und Aufgaben
Die OECD wurde 1961 als Nachfolgeorganisation der Organisation für europäische wirtschaftliche Zusammenarbeit (OEEC) und des Marshallplans zum Wiederaufbau Europas gegründet, die seit dem 16. April 1948 agierten. Das Ziel der OEEC war ein gemeinsames Konzept zum wirtschaftlichen Wiederaufbau und zur Zusammenarbeit in Europa zu erarbeiten und umzusetzen. Insbesondere sollten die europäischen Länder in den Entscheidungsprozess über die Verwendung der Gelder aus dem Marshallplan eingebunden werden. Nach Abwicklung der Marshallplanhilfe wurde weiterer Bedarf für einen Austausch über wirtschaftspolitische Fragen gesehen und die OEEC im September 1961 in die OECD überführt.
In den ersten Jahren ihres Bestehens zählte die OEEC 18 Mitglieder (15 europäische Staaten sowie die USA, Kanada und die Türkei). In den 1960er Jahren traten in die nun OECD genannte Organisation Italien, Japan und Finnland bei, in den 1970er Jahren folgten Australien und Neuseeland, in den 1990er Jahren kamen Mexiko, Tschechien, Ungarn, Südkorea, Polen und die Slowakei hinzu und 2010 traten Chile, Slowenien, Israel sowie Estland bei.
Heute versteht sich die OECD als Forum, in dem Regierungen ihre Erfahrungen austauschen, best practice identifizieren und Lösungen für gemeinsame Probleme erarbeiten. In der Regel ist Gruppenzwang der wichtigste Anreiz für die Umsetzung der erarbeiteten Empfehlungen. Häufig werden im Rahmen der OECD auch Standards und Richtlinien erarbeitet, gelegentlich auch rechtlich verbindliche Verträge.
Laut OECD-Konvention[1] sind die Ziele der Organisation
- zu einer optimalen Wirtschaftsentwicklung, hoher Beschäftigung und einem steigenden Lebensstandard in ihren Mitgliedstaaten beizutragen,
- in ihren Mitgliedstaaten und den Entwicklungsländern das Wirtschaftswachstum zu fördern,
- zu einer Ausweitung des Welthandels auf multilateraler Basis beizutragen.
Das Mandat der OECD ist sehr breit und erstreckt sich mit Ausnahme der Verteidigungspolitik über fast alle Politikbereiche. Die Analysen und Empfehlungen der OECD zur Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten orientieren sich an einer liberalen, marktwirtschaftlichen und effizienten Wirtschaftsordnung. Für die Arbeits- wie für die Produktmärkte spricht sich die Organisation für den Abbau von Schranken und für mehr Wettbewerb aus. Gleichzeitig haben in den vergangenen Jahren Bildung und Sozialpolitik an Gewicht gewonnen. So hat sich die OECD mit der PISA-Studie zu einem Fürsprecher für Chancengleichheit im Bildungssystem gemacht. Ende 2008 hat die Organisation in einer Studie auf einen Anstieg von Armut und Ungleichheit in ihren Mitgliedstaaten hingewiesen.[2]
In den internationalen Wirtschaftsbeziehungen sind ein freier Waren- und Kapitalverkehr Kernziele der Organisation. Gleichzeitig wurden und werden im Rahmen der OECD Standards erarbeitet, um den negativen Seiten der Globalisierung entgegenzutreten. Dazu gehören die OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen als Standards für Direktinvestition und die Zusammenarbeit mit Zulieferern, die OECD-Konvention gegen Bestechung ausländischer Amtsträger sowie Standards zur Verhinderung von Geldwäsche und Steuerflucht.
Aufbau und Entscheidungsfindung
Die OECD ist keine supranationale (überstaatliche) Organisation, sondern hat eher den Charakter einer permanent tagenden Konferenz. Die Organisation ist strikt intergouvernemental (zwischenstaatlich) verfasst, ihre Beschlüsse sind völkerrechtlich bindend, in den Mitgliedstaaten aber nicht unmittelbar anwendbar.
Organe
Rat
Der Rat ist das oberste Entscheidungsorgan der OECD und setzt sich zusammen aus je einem Vertreter der Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission. Er tagt regelmäßig auf Botschafterebene. Mindestens einmal jährlich findet ein Treffen auf Ministerebene statt, um das Arbeitsprogramm der Organisation festzulegen. Beschlüsse werden im Konsens gefasst. Länder können sich aber enthalten. Macht ein Land von dieser Möglichkeit Gebrauch, muss es die betreffende Empfehlung nicht anwenden.
Generalsekretär
Der Generalsekretär führt den Vorsitz im Rat, wenn dieser auf Botschafterebene tagt, gleichzeitig untersteht ihm das Sekretariat. Er wird für fünf Jahre von den Mitgliedstaaten im Einvernehmen ernannt. Amtsinhaber ist seit Juni 2006 der ehemalige mexikanische Finanz- und Außenminister José Ángel Gurría. Derzeit wird der Generalsekretär von vier stellvertretenden Generalsekretären unterstützt.
Generalsekretäre der OECD[3]:
- 1948–1955 Robert Marjolin
- 1955–1960 René Sergent
- 1960–1969 Thorkil Kristensen
- 1969–1984 Émile van Lennep
- 1984–1994 Jean-Claude Paye
- 1994 Staffan Sohlman (Schweden) (kommissarisch)
- 1994–1996 Jean-Claude Paye (2. Mal)
- 1996–2006 Donald J. Johnston
- 2006– José Ángel Gurría
Sekretariat
Das Sekretariat setzt die Beschlüsse des Rates um, unterstützt die Ausschüsse und Arbeitsgruppen in ihrer Arbeit und erarbeitet Vorschläge für neue Aktivitäten. Von den rund 2500 Mitarbeitern sind etwa 1600 Experten, zumeist Ökonomen, Juristen, Natur- oder Sozialwissenschaftler. Das Sekretariat ist in zwölf inhaltliche Direktionen und sechs Zentralabteilungen gegliedert. Die meisten Bediensteten arbeiten am Hauptsitz in Paris. Verbindungsbüros unterhält die OECD in Berlin, Mexiko-Stadt, Tokio und Washington D.C.
Ausschüsse und Arbeitsgruppen
In den rund 200 Ausschüssen und Arbeitsgruppen findet die Facharbeit der Organisation statt. Delegierte aus den Ministerien und Behörden der Mitgliedstaaten tauschen sich hier aus, diskutieren die Arbeit des Sekretariats oder liefern eigene Beträge. Etwa 40.000 Vertreter aus nationalen Verwaltungen nehmen jährlich an solchen OECD-Arbeitstreffen teil. An vielen dieser Gremien nehmen auch Vertreter von Nicht-Mitgliedern als Beobachter teil.
Finanzierung
Die OECD finanziert sich aus Beiträgen der Mitgliedstaaten, also letztlich aus Steuermitteln. Das Zentralbudget (2008: 343 Mio. €) wird nach einem von der Wirtschaftskraft abhängigen Beitragsschlüssel von den Mitgliedern getragen. Mit 25 Prozent sind die USA der größte Beitragszahler, gefolgt von Japan (16 Prozent) und Deutschland (9 Prozent). Die Schweiz trägt 1,5 Prozent und Österreich 1,1 Prozent zum Zentralbudget bei. Darüber hinaus können die Mitgliedstaaten über freiwillige Beiträge zusätzlich Projekte finanzieren. In diesem Rahmen werden auch die Kosten für die PISA-Studie getragen.
Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft
Über besondere Beratungsgremien gibt es einen institutionalisierten Austausch mit Vertretern der Wirtschaft (BIAC) und der Arbeitnehmer (TUAC). Darüber hinaus finden zu einzelnen Vorhaben öffentliche Anhörungen statt, und Nicht-Regierungsorganisationen werden von verschiedenen Ausschüssen und Arbeitsgruppen in die Arbeit einbezogen. Das jährlich rund um das Ministerratstreffen stattfindende OECD Forum soll darüber hinaus einem regelmäßigen Austausch mit der Zivilgesellschaft dienen.
Sonderorganisationen
Zur OECD-Familie gehören eine Reihe von Sonder- und Tochterorganisationen mit eigenem Mitgliederkreis und eigenen Aufsichts- und Steuerungsgremien:
- African Partnership Forum (APF)
- Development Centre (DEV)
- Financial Action Task Force (FATF)
- European Conference of Ministers of Transport (ECMT)
- International Transport Forum (ITF)
- Internationale Energieagentur (IEA)
- Partnership for Democratic Governance (PDG)
- Nuclear Energy Agency (NEA)
- Sahel and West Africa Club (SAH)
Mitgliedstaaten
Derzeit hat die OECD 34 Mitglieder[4]
- Gründungsmitglieder (1961):
- Später beigetreten (nach Beitrittsjahr geordnet):
- Japan (1964)
- Finnland (1969)
- Australien (1971)
- Neuseeland (1973)
- Mexiko (1994)
- Tschechien (1995)
- Südkorea (1996)
- Ungarn (1996)
- Polen (1996)
- Slowakei (2000)
- Die Europäische Kommission nimmt neben den EU-Staaten an der Arbeit der OECD teil.[5]
- Freies Territorium Triest (Zone A), ein kleiner Pufferstaat in Europa, war bis zu seiner Auflösung 1954 Mitglied in der Vorläuferorganisation OEEC.[6]
Erweiterung und Beziehungen zu Nicht-Mitgliedern
Im Unterschied zu vielen anderen internationalen Organisationen steht die Mitgliedschaft in der OECD nicht automatisch allen Ländern offen. Nach Beitrittsverhandlungen entscheiden die OECD-Mitglieder, ob und unter welchen Bedingungen ein Land aufgenommen wird.
Am 16. Mai 2007 hat die OECD Chile, Estland, Israel, Russland und Slowenien zu Beitrittsgesprächen eingeladen.[7] Außerdem wurde mit den großen Schwellenländern Brasilien, Volksrepublik China, Indien, Indonesien und Südafrika eine „verstärkte Zusammenarbeit mit Blick auf eine mögliche Mitgliedschaft“ vereinbart.[7] Diese arbeiten schon heute sowie 70 weitere Staaten in den verschiedenen Ausschüssen und Arbeitsgruppen der OECD mit.
Seit Mitte 2007 findet bei der OECD ein Dialog zwischen den G8-Staaten und den großen Schwellenländern Brasilien, China, Indien, Mexiko und Südafrika statt. Dieser Heiligendamm-Prozess wurde auf dem G8-Gipfel in Heiligendamm vereinbart und soll zu den Themen Investitionen, Energieeffizienz und Klimaschutz, Schutz geistigen Eigentums und Entwicklungspolitik zu einer Verständigung zwischen den großen Industrie- und Schwellenländern beitragen.
Am 7. Mai 2010 vollzog Chile als erster Staat Südamerikas den Beitritt zur OECD[8] und am 27. Mai 2010 wurden Estland, Israel und Slowenien eingeladen, der Organisation beizutreten.[9] Am 21. Juli 2010 vollzog Slowenien[10], am 7. September 2010 Israel[11] und am 9. Dezember 2010 Estland den Beitritt.[12]
Arbeitsbereiche
Die Arbeit der OECD ist sehr breit gefächert und berührt abgesehen von der Verteidigungspolitik fast alle Bereiche des staatlichen Handelns. Die Organisation selbst teilt ihre Tätigkeit in die sieben Kategorien Wirtschaft, Gesellschaft, Innovation, Finanzen, Governance, Nachhaltigkeit sowie Entwicklung.[13] Diese Kategorien sind in insgesamt 27 Unterthemen gegliedert.
Altersvorsorge
Die Organisation analysiert und vergleicht die Alterssicherungssysteme der Mitgliedstaaten. Von zentraler Bedeutung sind dabei die alle zwei Jahre erscheinenden Modellrechnungen zur Altersrente im Verhältnis zum Einkommen während der Erwerbsphase.[14] Auf dieser Basis und angesichts einer Zunahme prekärer Erwerbsverhältnisse und unterbrochener Erwerbsbiografien hat die Organisation wiederholt vor der Gefahr von Altersarmut in Deutschland gewarnt.[15]
Beschäftigungspolitik
Die Analysen konzentrieren sich auf effektive Gestaltung der Arbeitsmarktpolitik. Grundlage dafür sind unter anderem Statistiken zur Erwerbsbeteiligung und Indikatoren zum Verhältnis von Arbeitslohn und Lohnersatzleistungen. Der jährlich erscheinende OECD-Beschäftigungsausblick[16] gibt einen Überblick über die Entwicklung der Beschäftigung und fasst aktuelle Studien der Organisation zur Arbeitsmarktpolitik zusammen. Insgesamt hat die Organisation in den vergangenen Jahren einen deutlichen Kurswechsel in der Arbeitsmarktpolitik vollzogen. So wurde Mitte der 1990er Jahre noch eine Liberalisierung der Arbeitsmärkte mit Abbau von Kündigungsschutz, Einschränkung von Gewerkschaftsmacht und Kürzung von Arbeitslosenunterstützung nach angelsächsischem Modell propagiert. Mit der revidierten Job Strategy von 2006[17] erkennt nun neben dem angelsächsischen auch das skandinavische Modell der Arbeitsmarktpolitik mit geringem Kündigungsschutz aber gute Absicherung bei Arbeitslosigkeit und aktiver Vermittlung in den Arbeitsmarkt als Erfolg versprechend an.
Bildung
Der ökonomische Nutzen von Bildung für den Einzelnen und die Gesellschaft sowie Chancengleichheit im Bildungssystem stehen in der bildungspolitischen Arbeit im Vordergrund. Im jährlich erscheinenden Publikation Bildung auf einen Blick veröffentlicht die OECD vergleichende Statistiken und Indikatoren zum Ressourceneinsatz in Form von Finanzmitteln oder Personalausstattung in nationalen Bildungssystemen und analysiert, wie sich Bildung auf Innovationskraft und Arbeitsmarkt auswirken. Mit der PISA-Studie hat die Organisation sich international einen Namen bei der Messung von nach bestimmten Kriterien entwickelten Leistungsdaten 15-Jähriger gemacht. Die PISA-Studie ist keine Untersuchung der Leistungsfähigkeit von Schulsystemen, wenngleich dies in der Öffentlichkeit so wahrgenommen wurde. Ähnliche Studien zur Untersuchung des Kompetenzstandes von Erwachsenen[18] und Hochschulabsolventen[19] sind in Arbeit beziehungsweise in Vorbereitung. Darüber hinaus erforscht die Organisation, wie das Management in Schule und Hochschule verbessert werden kann.
Entwicklungszusammenarbeit
Zentraler Bestandteil der Arbeit in diesem Bereich sind Statistiken und Berichte über die Entwicklungshilfezahlungen der OECD-Länder im Ausschuss für Entwicklungshilfe (DAC). In jährlichen Berichten wird überprüft ob die öffentliche Entwicklungshilfe (ODA) den gemachten Zusagen entspricht.[20] In den vergangenen Jahren haben mit Arbeiten rund um die Paris Declaration on Aid Effectivness Analysen zu einem effizienteren Einsatz von Entwicklungshilfe zugenommen. Daneben berichtet die Organisation regelmäßig über die wirtschaftliche Entwicklung in Afrika und Lateinamerika.
Korruptionsbekämpfung
Im Kampf gegen Korruption ist die OECD Vorreiter und einer der zentralen internationalen Akteure. 1998 wurde im Rahmen der OECD die ersten internationalen Abkommen im Kampf gegen grenzüberschreitende Bestechung geschlossen. Mit der OECD-Konvention gegen Bestechung ausländischer Amtsträger wird die Bestechung ausländischer Amtsträger auch im Herkunftsland unter Strafe gestellt und verfolgt. Außerdem wurde die steuerliche Absetzbarkeit für Bestechungszahlungen abgeschafft[21], die bis dahin auch in Deutschland gegolten hatte. Gleichzeitig unterstützt die Organisation Mitgliedstaaten und Nichtmitglieder im Rahmen von regionalen Initiativen die Anfälligkeit gegen Korruption zu verringern.
Migration
Migration wird aus der Sicht der Ziel- wie der Herkunftsländer analysiert. Aus Sicht der Zielländer steht die Integration von Migranten in den Arbeitsmarkt und die Sozialstruktur im Vordergrund.[22] Aus Sicht der Herkunftsländer werden die wirtschaftlichen Folgen von Migration etwa durch Rücküberweisungen oder den Verlust an Fachkräften analysiert.
Umwelt
Die Arbeiten im Umweltschutz sollen helfen, eine effiziente und effektive Politik zur Bewältigung von Umweltproblemen und zur nachhaltigen Bewirtschaftung von Naturressourcen zu konzipieren und umzusetzen. In Länderberichten erarbeitet die Organisation konkrete Empfehlungen zur Verbesserung der Umweltpolitik. Im Jahr 2008 hat die OECD eine umfassende Analyse zu den großen Herausforderungen in der Umweltpolitik vorgelegt.[23]
Steuern
Im Bereich Steuern und Steuerpolitik hilft die OECD den Mitgliedstaaten, ihre Steuersysteme an die Bedingungen der globalisierten Wirtschaft anzupassen. Die Organisation veröffentlicht unter anderem Statistiken zum Steueraufkommen[24] in den OECD-Ländern sowie Indikatoren zur Steuer- und Abgabenlast auf Arbeitseinkommen[25]. Diese sind die Grundlage für Analysen und Empfehlungen für eine wachstumsfördernde Steuer- und Fiskalpolitik. Zur Koordinierung der grenzüberschreitenden Besteuerung erarbeitet die OECD Referenzwerke wie das OECD-Musterabkommen und die Richtlinien für Verrechnungspreise. Standards zum internationalen Informationsaustausch in Steuersachen sollen helfen, grenzüberschreitende Steuerhinterziehung einzudämmen.
Verantwortliche Unternehmensführung
Mit einer Reihe von Standards versucht die Organisation eine verantwortungsvolle Unternehmensführung zu etablieren. Die OECD-Leitsätze zur Unternehmensführung stellen den wichtigsten internationalen Standard zum Aktien- und Unternehmensrecht dar. Die OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen setzen Standards bei Auslandsinvestitionen und in den Beziehungen zu Zulieferern.
Wirtschaftspolitik
Die Analysen zur Wirtschaftspolitik sind in Konjunktur- und Strukturpolitik gegliedert. Zweimal jährlich veröffentlicht die OECD in ihrem Wirtschaftsausblick[26] eine Konjunkturprognose für alle OECD-Länder und große Schwellenländer. Diese Prognose wird durch eine Zwischenbewertung für die großen Wirtschaftsräume sowie die G7-Staaten ergänzt. Darüber hinaus werden alle eineinhalb Jahre für jedes OECD-Land und einige Nicht-Mitglieder umfassende Wirtschaftsberichte mit konkreten wirtschaftspolitischen Empfehlungen erarbeitet. Diese Berichte sind Teil der in der OECD üblichen Peer Reviews, denn die Empfehlungen spiegeln den Konsens der Mitgliedstaaten wider.
Die Länderberichte werden von den Gewerkschaften der betreffenden Länder regelmäßig zurückgewiesen, insbesondere was die Arbeitsmarktpolitik angeht, weil sie zu unspezifisch nicht die besonderen, historisch gewachsenen Gegebenheiten berücksichtigten und politisch einseitig von einem neoliberalen Bewertungsschema ausgehen.[27]
Weitere Themen
Weitere Themen der Organisation sind Biotechnologie, Bürokratieabbau, Energie, Gesundheit, Handel, Innovation, Investitionen, Landwirtschaft, Öffentliche Verwaltung, Räumliche Entwicklung und Wettbewerbspolitik.
Publikationen
Ein wesentlicher Teil der Arbeit der OECD besteht in der Sammlung und Aufbereitung von Statistiken und Indikatoren sowie in der Erarbeitung von Studien. Rund 300 Titel veröffentlicht die Organisation pro Jahr. Alle Datenbanken und Studien werden in der Onlinebibliothek SourceOECD zur Verfügung gestellt.
Ein Überblick über wichtige Strukturdaten findet sich im jährlich erscheinenden OECD-Factbook. Die meisten Daten sind mittlerweile über die (kostenpflichtige) Plattform OECD.Stat erhältlich. Eine kostenfreie Auswahl steht mit OECD-Stat Extracts zur Verfügung.
Siehe auch
- Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
- Multilaterales Investitionsabkommen
- OECD-Skala
- OECD-MA
Weblinks
Commons: OECD – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien- Homepage des OECD Berlin Centre
- Homepage der OECD (englisch, französisch)
- Basisinformationen des deutschen Auswärtigen Amts
- Geschichte der OECD
- Deutschland im OECD-Vergleich
- Homepage der OECD-UNDP Partnerschaft für demokratische Governance (englisch)
- Offizielle OECD- Berichte zum Download
Einzelnachweise
- ↑ Deutsche Übersetzung der OECD-Konvention auf der OECD-Website
- ↑ OECD-Studie Mehr Ungleichheit trotz Wachstum? von Oktober 2008
- ↑ OECD, in: rulers.org
- ↑ oecd.org: Ratification of the Convention on the OECD (Zugriff am 9. Dezember 2010)
- ↑ OECD's country websites (Zugriff am 28. Mai 2010)
- ↑ Die ehemalige Mitgliedschaft von Triest - Geschichte der OEEC/OECD
- ↑ a b oecd.org: OECD invites five countries to membership talks, offers enhanced engagement to other big players
- ↑ oecd.org: Chile's accession to the OECD (Zugriff am 28. Mai 2010)
- ↑ oecd.org: Accession : OECD welcomes Chile, Estonia, Israel and Slovenia (Zugriff am 28. Mai 2010)
- ↑ oecd.org: Slovenia's accession to the OECD (Zugriff am 31. Juli 2010)
- ↑ oecd.org: Israel's accession to the OECD (Zugriff am 7. September 2010)
- ↑ oecd.org: Estonia's accession to the OECD (Zugriff am 9. Dezember 2010)
- ↑ OECD-Webseite mit Themenüberblick
- ↑ Webseite OECD-Studie Renten auf einen Blick
- ↑ Stichwort "Altersarmut" auf der OECD-Webseite
- ↑ Webseite des OECD-Beschäftigungsausblicks
- ↑ Job Strategie auf der OECD-Webseite
- ↑ Programme for the International Assessment of Adult Competencies (PIAAC)
- ↑ Assessment of Higher Education Learning Outcomes (AHELO)
- ↑ Webseite zum DAC-Bericht
- ↑ Empfehlung des OECD-Rates vom 17. April 1996
- ↑ Webseite zum OECD-Migrationsausblick
- ↑ Webseite zum OECD-Umweltausblick
- ↑ Webseite zu den OECD Revenue Statistics
- ↑ Webseite zur OECD-Studie Taxing Wages
- ↑ Webseite zum OECD-Wirtschaftsausblick
- ↑ Matecki kritisiert OECD-Deutschlandbericht. DGB Pressemitteilung, PM 044, 26. März 2010. / OECD-Bericht: Aufruf an die Regierung: Verschont Luxemburg von den OECD-Strukturreformen im Sozialbereich! Mitgeteilt vom Geschäft führenden Vorstand des OGBL am 11. Juli 2006.
48.86192.2696Koordinaten: 48° 51′ 42,8″ N, 2° 16′ 10,6″ OKategorien:- OECD
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