Schwedische Regierung

Schwedens Regierung besteht aus dem Ministerpräsidenten (schwedisch: statsminister) und den Ministern (schwed.: statsråd oder seltener minister).

Zusammensetzung

Der Ministerpräsident wird auf Vorschlag des Reichstagspräsidenten (schwed.: talman) vom Reichstag gewählt. Die Wahl ist insofern besonders, als keine absolute Mehrheit für den Vorgeschlagenen erforderlich ist. Der Ministerpräsident gilt als gewählt, wenn nicht eine absolute Mehrheit (also mindestens 176 Abgeordnete) gegen ihn stimmt. Unschädlich ist, ob eine relative Mehrheit gegen den Vorgeschlagenen stimmt, wie beispielsweise bei der Regierungsbildung 1978, bei der 39 Abgeordnete für und 66 Abgeordnete gegen den Vorschlag stimmten.

Der Ministerpräsident seinerseits ernennt die weiteren Minister seiner Regierung und gibt sie dem Reichstag bekannt.

Der Reichstag kann durch ein Misstrauensvotum einzelne Minister oder den Ministerpräsident (und mit ihm die gesamte Regierung) absetzen. Wenn die gesamte Regierung durch ein Misstrauensvotum abgesetzt wird, kann der Ministerpräsident innerhalb einer Woche Neuwahlen ausschreiben. In diesem Fall bleibt die Regierung als geschäftsführende Regierung bis zu den Neuwahlen im Amt.

Jedes vierte Jahr werden Wahlen zum Reichstag abgehalten. Wenn keine größeren Veränderungen in der parlamentarischen Lage eingetreten sind, kann der geltenden Praxis nach die Regierung im Amt bleiben, ohne dass der Reichstagspräsident beauftragt wird, nach Regierungsalternativen zu suchen. Hat sich die parlamentarische Lage verändert, dankt die Regierung ab, und der Reichstagspräsident sucht zusammen mit den Repräsentanten der im Reichstag vertretenen Parteien nach einer neuen Regierung.

Die schwedischen Regeln zur Regierungsbildung sind vergleichsweise detailliert und formalisiert. Gleichzeitig erleichtern sie die Regierungsbildung, vor allem für Minderheitsregierungen, da keine aktive Entscheidung des Reichstages für eine neue Regierung notwendig ist.

Geschichte

In der Geschichte Schwedens haben seit der Einführung des allgemeinen Wahlrechtes (1921) mit wenigen Ausnahmen Minderheitsregierungen die Staatsgeschäfte geführt; dies entweder mit Unterstützung weiterer Parteien in einer parlamentarischen Zusammenarbeit oder – seltener – durch die Suche nach (wechselnden) parlamentarischen Mehrheiten in den jeweiligen Sachfragen. Die bei weitem dominierende Partei war dabei die Sozialdemokratische Arbeiterpartei (SAP), die 1920 unter Karl Hjalmar Branting erstmals an die Regierung kam. Von 1932 an, als Per Albin Hansson seine erste Regierung bildete, bis 2006, als die Sozialdemokraten, obwohl weiterhin mit Abstand stärkste Partei, mit 34,99% ihr schlechtestes Ergebnis seit der Einführung des allgemeinen Wahlrechts einfuhren, waren sie lediglich in den Jahren 1976–82 sowie 1991–94 nicht an der Regierung gewesen.

Siehe auch: Politisches System Schwedens

Aktuelle Regierung

In Rosenbad, Sitz des Ministerpräsidenten, finden die Regierungssitzungen statt.

Die derzeitige Regierung, in der die vier bürgerlichen Parteien der Allianz für Schweden vertreten sind, ist ursprünglich nach der Reichstagswahl 2006 ins Amt gekommen. In ihrer ersten Wahlperiode konnte sie sich auf eine Mehrheit im Reichstag stützen. Nach der Reichstagswahl 2010 amtiert sie dagegen als Minderheitsregierung.

Zwölf der 23 Fachminister gehören, wie Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt, der Moderata samlingspartiet (M) an, vier der Folkpartiet liberalerna (FP), darunter deren Parteivorsitzender Jan Björklund als Bildungsminister und stellvertretender Ministerpräsident, vier der Centerpartiet (C), darunter deren Parteivorsitzende Maud Olofsson als Wirtschaftsministerin, und drei den Kristdemokraterna (KD), darunter deren Parteivorsitzender Göran Hägglund als Sozialminister. Neben Maud Olofsson sind weitere zehn Minister Frauen.

Die in der folgenden Aufstellung Erstgenannten leiten das jeweilige Ministerium.

Kanzlei des Ministerpräsidenten

• Ministerpräsident: Fredrik Reinfeldt (M)
  • Birgitta Ohlsson (FP), Ministerin für EU-Fragen

Finanzministerium

• Anders Borg (M), Finanzminister
  • Peter Norman (M), Minister für Finanzmarktfragen

Außenministerium

• Carl Bildt (M), Außenminister
  • Gunilla Carlsson (M), Ministerin für internationale Entwicklungszusammenarbeit
  • Ewa Björling (M), Handelsministerin

Justizministerium

• Beatrice Ask (M), Justizministerin
  • Tobias Billström (M), Minister für Migration und Asyl

Verteidigungsministerium

• Sten Tolgfors (M), Verteidigungsminister

Wirtschaftsministerium

• Annie Lööf (C), Ministerin für Wirtschaft und Energie
  • Anna-Karin Hatt (C), Ministerin für IT- und Regionalfragen und stellvertretende Wirtschaftsministerin
  • Catharina Elmsäter-Svärd (M), Infrastrukturministerin

Arbeitsministerium

• Hillevi Engström (M), Arbeitsministerin
  • Erik Ullenhag (FP), Integrationsminister und stellvertretender Arbeitsminister

Sozialministerium

• Göran Hägglund (KD), Sozialminister
  • Maria Larsson (KD), Ministerin für Jugend und Senioren
  • Ulf Kristersson (M), Minister für Sozialversicherungsfragen
  • Stefan Attefall (KD), Minister für öffentliche Verwaltung und Wohnfragen

Bildungsministerium

• Jan Björklund (FP), Bildungsminister und stellvertretender Ministerpräsident
  • Nyamko Sabuni (FP), Gleichstellungsministerin und stellvertretende Bildungsministerin

Kulturministerium

• Lena Adelsohn Liljeroth (M), Ministerin für Kultur und Sport

Umweltministerium

• Lena Ek (C), Umweltministerin

Landwirtschaftsministerium

• Eskil Erlandsson (C), Minister für den ländlichen Raum

Siehe auch

• König von Schweden

Weblinks

• The Government and the Government Offices of Sweden (englisch)
• Statsministern och statsråden (schwedisch)

Amtierende Regierungen in der Europäischen Union

Barroso II (Europäische Kommission) 

Leterme II (Belgien) | Borissow (Bulgarien) | Thorning-Schmidt (Dänemark) | Merkel II (Deutschland) | Ansip III (Estland) | Katainen (Finnland) | Fillon (Frankreich) | Papandreou (Griechenland) | Kenny (Irland) | Berlusconi IV (Italien) | Dombrovskis III (Lettland) | Kubilius (Litauen) | Juncker (Luxemburg) | Gonzi (Malta) | Rutte (Niederlande) | Faymann (Österreich) | Tusk (Polen) | Passos Coelho (Portugal) | Boc II (Rumänien) | Reinfeldt (Schweden) | Radičová (Slowakei) | Pahor (Slowenien) | Zapatero II (Spanien) | Nečas (Tschechien) | Orbán II (Ungarn) | Cameron (Vereinigtes Königreich) | Christofias (Zypern)