Segolene Royal

Ségolène Royal

Marie-Ségolène Royal, kurz Ségolène Royal [ˈsegoˌlɛn ʀwaˈjal  Ségolène Royal^?/i] (* 22. September 1953 in Dakar, Französisch-Westafrika – heute Senegal), ist eine französische Politikerin und war die Kandidatin der Sozialistischen Partei Frankreichs (PS) für die französische Präsidentschaftswahl 2007. Sie war von 1988 bis 2007 Abgeordnete für Deux-Sèvres und bekleidet seit April 2004 das Amt der Vorsitzenden des Regionalrates von Poitou-Charentes.

Biografie

Ségolène Royal bei einem Besuch auf La Réunion 2006

Als Tochter des Offiziers Jacques Royal und dessen Ehefrau Hélène Dehaye wuchs sie in einem strengen, rechtskatholisch geprägten Milieu auf. Ihre Schulzeit absolvierte sie zuerst in Straßburg, dann in Épinal. Später erwarb sie an der Université de Nancy ihre Licence im Fach Wirtschaftswissenschaften.

Sie ist Absolventin des Institut d’études politiques de Paris (IEP), kurz Sciences Po genannt, und Absolventin der Eliteschule École nationale d’administration (ENA), Abschlussjahrgang Voltaire. Nach dieser Ausbildung entschied sie sich für eine Tätigkeit als Justizbeamtin am Verwaltungsgericht Paris. An der ENA lernte sie François Hollande, den späteren Parteivorsitzenden der Sozialisten, kennen, der seit Ende der 1970er Jahre ihr Lebensgefährte war. Aus der Partnerschaft gingen vier Kinder hervor. Am 17. Juni 2007 gab Royal ihre Trennung von Hollande bekannt.

Als Richterin am Verwaltungsgericht wurde sie, wie auch ihr Lebensgefährte Hollande, von Jacques Attali „entdeckt“ und war von 1982 bis 1988 Beraterin im Generalsekretariat des Präsidenten, verantwortlich zunächst für Jugend und Sport, später für soziale Angelegenheiten. Wenig später trat sie der Parti socialiste bei. Im Jahr 1988 entsandte Präsident François Mitterrand sie als Kandidatin in das konservative Département Deux-Sèvres, wo sie überraschenderweise mit einem Ergebnis von 50,57 Prozent als Abgeordnete der Nationalversammlung gewählt wurde. Mit Stellungnahmen gegen die Sommerzeit, gegen Gewaltverherrlichung in den Medien oder für Herkunftsbezeichnungen von Käse und anderen regionalen Agrarprodukten ist sie seitdem in der französischen Öffentlichkeit präsent. Sie hat verschiedene Aufrufe unterzeichnet, die von den politischen Klubs von Jacques Delors ausgingen, deren Generalsekretär Hollande war. Im Jahr 1994 erhielt sie die Zulassung als Rechtsanwältin in Paris und trat in die Anwaltssozietät Teitgen ein.

Royal bei ihrer letzten Sitzung im Kongress von Nantes im November 2006

Ihr Vorhaben, 1997 als Vorsitzende der französischen Nationalversammlung gewählt zu werden, scheiterte zugunsten von Lionel Jospin. Während ihrer Amtszeit als Ministerin für Schulbildung von Juni 1997 bis März 2000 im Kabinett Jospin bekämpfte sie mit einer großangelegten Kampagne die in frankophonen Ländern in Militär und Hochschulwesen verbreitete Bizutage und erreichte die Kriminalisierung der demütigenden Initiationsriten. Mit der von ihr herausgegebenen Losung, „denen mehr zu geben, die am wenigsten haben“, startete sie ein Entwicklungsprogramm für Schwerpunktschulen mit sozialen und leistungsspezifischen Schwierigkeiten in urbanen Problemzonen (« zone d’éducation prioritaires » – kurz: ZEP).

Da Royal anlässlich der Kampagne für die Wahlen zum Generalrat von Deux-Sèvres Mitarbeiter ohne Vergütung beschäftigte, wurde sie 1999 von einem Arbeitsgericht in Niort verurteilt; eine Berufung wurde vom Berufungsgericht in Poitiers 2005 abgelehnt.

Als delegierte Ministerin für Familien, Kindheit und Personen mit Behinderungen zwischen März 2000 und März 2001 ließ sie vor allem Gesetze zum Vaterschaftsurlaub, zur Beihilfe zum Schuljahresbeginn und zur Bekämpfung der Prostitution Minderjähriger erfolgreich zur Abstimmung stellen.

Von ihren Anhängern in der Sozialistischen Partei erhielt sie im Wahlkampf zu den Regionalwahlen am 28. März 2004 den Beinamen Zapatera – in Anlehnung an den spanischen Premierminister José Luis Rodríguez Zapatero. Bei der Wahl um den Vorsitz kann sie sich mit 46,29 Prozent gegen ihre Vorgängerin Elisabeth Morin (UMP) durchsetzen.

Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl 2007

Ségolène Royal auf einer Veranstaltung der PS in der Halle Carpentier, Paris, 6. Februar 2007

Von Mitte 2006 bis zu ihrer Wahlniederlage mit 47 Prozent der Stimmen hinter Nicolas Sarkozy (53 Prozent) in der Stichwahl am 6. Mai 2007 hatte Royal eine auf ihre Persönlichkeit zugeschnittene Wahlkampagne mit dem Ziel geführt, die Präsidentschaftswahlen 2007 zu gewinnen und die erste Staatspräsidentin der Französischen Republik zu werden. Im ersten Wahlgang hatte Royal mit 25,84 Prozent der abgegebenen Stimmen den zweiten Platz unter den damals noch insgesamt zwölf Präsidentschaftskandidaten errungen. Zugleich war dies das höchste Ergebnis eines sozialistischen Präsidentschaftskandidaten seit 20 Jahren.

In der parteiinternen Wahl der Sozialistischen Partei (PS) zur Spitzenkandidatur für die Staatspräsidentenwahl 2007 konnte sich Royal am 16. November 2006 mit 60,62 Prozent der Stimmen gegen ihre Parteikollegen Laurent Fabius (18,54 Prozent) und Dominique Strauss-Kahn (20,83 Prozent) durchsetzen.^[1] Die Wahlbeteiligung betrug bei 218.000 stimmberechtigten Mitgliedern überraschende 82,04 Prozent, wobei Royal vor allem unter den 70.000 neu beigetretenen Parteimitgliedern punkten konnte.^[1]

Anders als ihre männlichen parteiinternen Mitbewerber vermied sie zu Wahlkampfbeginn öffentliche Festlegungen und sprach eher von politischen Grundwerten wie „gerechter Ordnung“ oder „ehrenwertem Umgang mit der Macht“. Durch diese persönliche Note unterschied sie sich deutlich von der parteitreuen „präsidialen“ Programmatik ihrer innerparteilichen Konkurrenten Fabius und Strauss-Kahn, was ihr teilweise starke parteiinterne Kritik einbrachte. Ihre Anhänger meinten hingegen, sie wolle sich von den Programmaussagen von Fabius und Strauss-Kahn distanzieren, um ihr politisches Profil auf eine parteiübergreifende Mehrheit in der französischen Bevölkerung auszurichten. Als Lionel Jospin Ende September 2006 auf die Spitzenkandidatur für die Präsidentschaft verzichtete, erhöhten sich Royals Chancen deutlich. Seitdem wurde sie auch außerhalb ihrer Partei von den Rivalen Nicolas Sarkozy und Dominique de Villepin, die zuvor von einer bloßen Medienkampagne gesprochen hatten, als Kandidatin für das höchste Amt in Frankreich ernst genommen.

Wahlkampfmaterial aus der Präsidentschaftswahl 2007

Nach ihrer Nominierung als offizielle Kandidatin der Sozialisten für die Staatspräsidentenwahl 2007 führte Royal weiterhin einen Wahlkampf, in dem sie auch gegenüber ihrer Partei eigene persönliche Akzente setzte, was ihrer Beliebtheit an der Parteibasis trotz mancher parteiinterner Kritik nicht schadete.

Nach mehreren Fauxpas im Wahlkampf, unter anderem dadurch, dass sie anlässlich eines Gesprächs mit dem kanadischen Politiker André Boisclair die „Souveränität und Freiheit“ der kanadischen Provinz Québec betont hatte^[2], ermittelten die Umfrageinstitute IPSOS und CSA sinkende Umfragwerte für die Kandidatin. Zudem blieb Royal eine Erklärung schuldig, wie die von ihr geforderten zusätzlichen Sozialleistungen finanziert werden sollen. Vor diesem Hintergrund kündigte Royal am 18. Februar eine Neuorganisation^[3] ihrer Wahlkampfstrategie an.

Unerwartete indirekte Wahlkampfhilfe für die Stichwahl am 6. Mai 2007 bekam Royal von dem im ersten Wahlgang an dritter Stelle rangierenden Zentrumspolitiker François Bayrou (UDF), der kurz vor der Stichwahl zwischen Sarkozy und Royal verkündet hatte, nicht den konservativen Gaullisten Sarkozy (UMP) zu wählen. Dies könnte mit ein Grund dafür sein, dass sie am 6. Mai 2007 lediglich um sechs Prozentpunkte gegenüber Sarkozy unterlag.

Trotz ihrer Niederlage bei den Präsidentschaftswahlen versuchte sie, die Sozialisten auch in den Parlamentswahlkampf zu führen.^[4]

Sie rief im Juni 2007 eine Polemik hervor, nachdem sie selbst ihr politisches Programm als nicht „glaubwürdig“ („crédible“) in einer Fernsehsendung bezeichnete.^[5] Sie erwähnte vor allem die Verallgemeinerung der 35-stündigen Arbeitswoche auf alle Betriebe und die Erhöhung des Minimallohns auf 1.500 Euro monatlich.^[6]

Politische Standpunkte

Die folgenden politischen Standpunkte vertrat Ségolène Royal in einer Grundsatzrede in dem Pariser Vorort Villepinte am 12. Februar 2007, genannt „100 Vorschläge“ zu ihren politischen Positionen als Präsidentschaftskandidatin:

Partizipative Demokratie

Ségolène Royal erhob unter Einbeziehung neuer Kommunikationsformen des Internet, Blogs und Foren, das Prinzip der partizipativen Demokratie (« la démocratie participative ») zum Leitbild ihrer politischen Programmatik. Ausgehend von ihrer Beobachtung, das politische Frankreich erlebe gegenwärtig durch den Glaubwürdigkeitsverlust und die zunehmende Bürgerferne seiner Regierung eine tiefe demokratische Krise, forderte sie von der Politik, sich stärker auf die Fähigkeit der Bürger zu stützen, ihre persönliche Expertise in den politischen Prozess einzubringen und sie so „direkter an die Ausarbeitung von Entscheidungen zu binden, die sie betreffen, sowohl auf nationaler wie auf regionaler Ebene. Die Mobilisierung dieser kollektiven Intelligenz brächte unverfälschte Ergebnisse. Der Autismus und die Arroganz der Regierung würden nicht funktionieren.“^[7] Royal begründete ihr Demokratiemodell mit ihren bildungspolitischen Erfahrungen im Regionalrat von Poitou-Charentes, wo sie ihr Konzept der partizipativen Demokratie in etwa 50 Lycées durch die Einbeziehung von Schülern, Eltern und Personal in die Budgetpolitik der Bildungseinrichtungen auch mit Hilfe des Internets durchgesetzt hatte.

Außenpolitik

In der Außenpolitik kritisierte Ségolène Royal insbesondere die Oberflächlichkeit der von der US-Regierung unter George W. Bush formulierten Doktrin der Achse des Bösen. „Präventivkriege würden die Probleme eher verschlimmern, als dass sie diese zu lösen imstande wären. Es gäbe niemanden außer George Bush, der der Meinung wäre, die Welt sei seit der Besetzung des Irak sicherer geworden“, äußerte sie in einer Programmdebatte in Frangy-en-Bresse am 20. August 2006 im Vorfeld ihrer Bewerbung um die Präsidentschaftskandidatur. Einem möglichen türkischen Beitritt zur Europäischen Union stand Ségolène Royal bei Erfüllung der Beitrittsbedingungen durch die Türkei offen gegenüber.^[8]

Im Konflikt um das iranische Atomprogramm forderte Royal von Teheran die Einstellung der Urananreicherung, lehnte dabei jedoch jedes einseitige Vorgehen gegen das Land ab.^[8] In früheren Stellungnahmen hatte sie darüber hinaus den Verzicht des Landes auf friedliche Nutzung der Kernenergie gefordert.^[8]

Sie sprach sich für einen Boykott der 2008 in China stattfindenden Olympischen Spiele aus, um damit Chinas Afrikapolitik abzustrafen.^[9]

Europäische Union

In Angelegenheiten der Europäischen Integration positionierte sich Ségolène Royal gegen eine erneute Ratifikation des Europäischen Verfassungsvertrages in der Version des Verfassungskonvents, die von den Franzosen mehrheitlich abgelehnt worden war:

„Unsere Perspektive ist ein soziales, politisches und ökologisches Europa. Es steht für die Sozialisten selbstverständlich außer Frage, erneut die Ratifikation eines Verfassungsvertrages vorzuschlagen, den das französische Volk abgelehnt hat. Unser Programm sieht vor, die Ausarbeitung eines kurzen Verfassungstextes vorzuschlagen, der darauf abzielt, die europäischen Institutionen besser zu organisieren, zu demokratisieren und ihnen klare Verantwortlichkeiten zuzuweisen. Nach einmaliger Verhandlung müsste er einem Volksreferendum unterzogen werden. Ich sehe für dieses Europa, das sich beweisen muss, zwei wichtige Ausbauvorhaben: Umwelt und Forschung“
[Original: « Je vois deux chantiers majeurs pour cette Europe par la preuve: l'environnement et la recherche »]^[10]

Staatsverfassung

Vor dem Hintergrund der Debatte um eine französische Verfassungsreform plädierte Royal insgesamt für eine „VI. Republik“, deren Verfassung im wesentlichen eine Verteilung und Entzerrung der Machtkonzentration des zentralistischen Staatswesens zu Lasten des französischen Staatspräsidenten und zugunsten der Nationalversammlung vorsieht. So sprach sie sich in Anlehnung an die personalisierte Verhältniswahl in Deutschland für die Einführung von Elementen des Parteienproporzes in das französischen Wahlrecht aus.^[11] Demnach sollten zwischen 80 bis 160 Mandate nicht mehr – wie bisher für jeden Abgeordneten der französischen Nationalversammlung geregelt – durch Direktwahl vergeben werden, sondern über eine Parteiliste ins Parlament gewählt werden. Gleichzeitig sollte die Nationalversammlung von bisher 577 auf etwa 600 Mandate vergrößert und ein Verbot der Ämterhäufung durchgesetzt werden. Weiterhin schlug Royal eine Beschränkung des Gebrauchs der Notstandsgesetzgebung in Verbindung mit einer parlamentarischen Konsultationspflicht im Fall eines anstehenden Auslandseinsatzes der bewaffneten Streitkräfte vor. Die nach bisherigem Verfassungsrecht mehrmals mögliche Wiederwahl des französischen Präsidenten für eine weitere Amtsdauer von fünf Jahren sollte auf eine einmalige Wiederwahl begrenzt werden. Der Conseil constitutionnel, das französische Verfassungsgericht (übersetzt eigentlich: Verfassungsrat), sollte in einer Cour constitutionnelle aufgehen: In diesem Gerichtshof sollten von den 15 Richtern (aktuell 9) 3 weiterhin vom Präsidenten ernannt, 9 jedoch von der Assemblée nationale und 3 vom Senat jeweils mit Zweidrittelmehrheit gewählt werden. Schließlich war in ihrem Programm die Stärkung direktdemokratischer Instrumente beispielsweise durch die vorgeschlagene Einführung eines Volksbegehrens mit einer Zulassungsschwelle von einer Million oder zehn Prozent der Wahlberechtigten vorgesehen.

Jugend und Integration

Ségolène Royal galt und gilt selbst innerhalb der Sozialistischen Partei – ungeachtet ihrer von der Partei, wenngleich vergeblich, unterstützten Präsidentschaftskandidatur 2007 – als umstritten. So forderte sie zur Verbesserung der gesellschaftlichen Integration für Jugendliche „Erziehungseinrichtungen nach der Art des Militärs“, in denen „die jungen Leute an die Hand genommen werden“. Erwachsene sollten „sie ermutigen, zu arbeiten, wodurch das Selbstvertrauen der Jugendlichen gesteigert werde“.^[10]

Energiepolitik

Ségolène Royal sprach sich für eine Schließung des umstrittenen Atomkraftwerks Fessenheim (Elsass) aus, falls sie Staatspräsidentin werde. Dies teilte sie in einem Brief an die Bürgerinitiative „Stopp Fessenheim“ mit. In dem Schreiben erklärte Royal, dass sie die Sorge um die Sicherheit der Anlage teile. In diesem Zusammenhang forderte sie einen sparsameren und effizienteren Energieverbrauch und die verstärkte Förderung der Nutzung von erneuerbaren Energien.

Das Wahlprogramm ihrer Partei ziele darauf ab, den Anteil der Kernenergie an der Stromerzeugung in Frankreich von derzeit 80 Prozent auf 50 Prozent im Jahr 2017 zu drosseln, verkündete Royal. Das elsässische Kernkraftwerk Fessenheim trage nur zweieinhalb Prozent zur gesamten französischen Stromerzeugung bei, so Royal. Deshalb sei es schon jetzt „möglich und wünschenswert“, die beiden Reaktoren möglichst schnell zu schließen. Fessenheim sei das älteste französische Atomkraftwerk.

Geistiges Eigentum

Im Mai 2006 sprach sich Royal klar gegen eine Erweiterung geistigen Eigentums aus. Sie kritisierte die französische Umsetzung der EU-Richtlinie zum Urheberrecht als „simplifizierend“ und den „Interessen der Urheber und der Öffentlichkeit entgegenlaufend“. Die Regierung Chirac hätte Gesetzmäßigkeiten des digitalen Zeitalters nicht verstanden und die Novelle würde durch die einseitige und uneingeschränkte Vergabe neuer Monopolrechte durch Digital Rights Management die Innovation und Freiheiten unangemessen einschränken.

Mandate

Regierungsfunktionen

• 1992–1993: Umweltministerin der Regierung von Pierre Bérégovoy
• 1997–2000: Delegierte Ministerin für Schulunterricht im von Claude Allègre geführten Bildungsministerium unter der Regierung von Lionel Jospin
• 2000–2001: Delegierte Ministerin für Familie und Kindheit im von Martine Aubry geführten „Ministerium für Arbeit und Solidarität“ der Regierung von Lionel Jospin
• 2001–2002: Delegierte Ministerin für Familie, Kindheit und Personen mit Behinderungen im von Élisabeth Guigou geführten „Ministerium für Arbeit und Solidarität“ der Regierung von Lionel Jospin

Wahlmandate

Auf nationaler Ebene:

• 1988–1992: Abgeordnete der Nationalversammlung für das Département Deux-Sèvres, bis zur Übernahme von Regierungsfunktionen
• 1993–1997: Abgeordnete der Nationalversammlung für das Département Deux-Sèvres, bis zur Übernahme von Regierungsfunktionen
• 2002-2007: Abgeordnete der Nationalversammlung für das Département Deux-Sèvres, bis zur Übernahme von Regierungsfunktionen

Funktionen auf lokaler/regionaler Ebene

• 1989–1995: Mitglied des Gemeinderates von Melle (Deux-Sèvres)
• 1995–2001: Mitglied des Gemeinderates von Niort (Deux-Sèvres)
• 1992–1998: Mitglied im Generalrat des Départements Deux-Sèvres
• 1992: Mitglied im Regionalrat von Poitou-Charentes, bis zur Übernahme von Regierungsfunktionen
• Seit 2004: Präsidentin des Regionalrates von Poitou-Charentes
• Vorsitzende einer ländlichen Initiative zur Bewahrung der Sumpflandschaft um Poitiers, seit 1990

Quellen

1. ↑ ^{a b} Endergebnis der parteiinternen Wahl der Sozialistischen Partei vom 16. November 2006
2. ↑ Philippe Sauvagnargues: Des propos de Ségolène Royal sur le Québec provoquent des remous au Canada. Yahoo! Actualités France, 23. Januar 2007 (französisch)
3. ↑ Ségolène Royal annonce une "nouvelle organisation" de campagne. Le Monde, 18. Februar 2007 (französisch)
4. ↑ Ségolène Royal beschönigt ihre Niederlage. Anspruch auf Führung der französischen Sozialisten, NZZ vom 8. Mai 2007
5. ↑ http://www.lemonde.fr/web/article/0,1-0@2-823448,36-926256,0.html
6. ↑ http://fr.news.yahoo.com/21062007/5/segolene-royal-irrite-gauche-sur-le-smic-et-les-35.html
7. ↑ www.desirsdavenir.org: Ce que j'ai dit sur… La démocratie participative. Zitat von Ségolène Royal aus einer Diskussion in Rennes, 29. Juni 2006
8. ↑ ^{a b c} Die Positionen von Sarkozy und Royal. Mitteldeutsche Zeitung, 3. Mai 2007
9. ↑ Heftige Ausfälle Royals gegen Sarkozy. Neue Zürcher Zeitung, 4. Mai 2007
10. ↑ ^{a b} Le Figaro: Ségolène Royal prône une «utopie réalisable» et appelle au «rassemblement». 20. August 2006
11. ↑ "Institutions: les propositions des candidats", le monde, 26. März 2007

Literatur

• Heiko Engelkes: Ségolène Royal. Eine Frau auf dem Weg zur Macht. Aufbau-Verlag, Berlin 2007, ISBN 978-3351026486

Weblinks

• Royals offizielle Wahlkampf-Website zur Präsidentschaftswahl 2007 (frz.)
• Royals offizielle Seite bei der französischen Nationalversammlung (frz.)
• Reportage Kölner Stadt-Anzeiger 31. März 2004
• Reportage Die Zeit, März 2006
• Tagesschau-Meldung (ARD) am 28. September 2006
• Wahlkampf-Blog Ségolène Royal (frz.)
• Revue de Presse betr. Ségolène Royal (Fansite) (frz.)
• Heise Online: Französische Präsidentschaftsanwärterin macht sich für Privatkopie stark
• Deutsche Übersetzung Grundsatzrede 06/02/07 (+ 100-Punkte Wahlprogramm, aus privatem zweisprachigem politischen Blog)

Personendaten
NAME	Royal, Ségolène
KURZBESCHREIBUNG	französische Politikerin
GEBURTSDATUM	22. September 1953
GEBURTSORT	Dakar, Senegal