Sonderwirtschaftsregion

Eine Sonderwirtschaftszone ist ein geographisches Gebiet innerhalb eines Staates, in dem die Gesetzgebung in Bezug auf das Wirtschafts- und Steuerrecht anders ist als im Rest des Staates. Das Ziel der Einrichtung einer solchen Zone ist für gewöhnlich die Steigerung von in- und ausländischen Investitionen. Sonderwirtschaftszonen wurden in mehreren Ländern eingerichtet, darunter die Volksrepublik China, Indien, Nordkorea, Uruguay, Russland, Vietnam, Polen und Kasachstan, in den Trikont-Staaten wurden sie mit Hilfe der Weltbank seit den 1960er-Jahren errichtet. Auch die ukrainische Stadt Slawutytsch, ein „Ersatz“ für die von der Katastrophe von Tschernobyl verstrahlte Stadt Prypjat, wurde zu einer Sonderwirtschaftszone erklärt.

Volksrepublik China

Die Sonderwirtschaftszonen der Volksrepublik China

Bei den chinesischen Sonderwirtschaftszonen steht Sonder vor allem für das Wirtschaftssystem und die Wirtschaftspolitik. Das bedeutet, dass die Zentralregierung den Sonderwirtschaftszonen das Recht gibt, eine besondere Wirtschaftspolitik zu verfolgen. Es gibt besondere Steuervergünstigungen für Investitionen in den Sonderwirtschaftszonen. Das Wirtschaftssystem der Sonderwirtschaftszonen beruht auf den folgenden vier Prinzipien:

• Die Bautätigkeit erfolgt, um ausländisches Kapital anzuziehen und zu nutzen
• Die vorherrschenden wirtschaftlichen Subjekte sind chinesisch-ausländische Joint Ventures und Partnerschaften sowie ausländische Unternehmen
• Die Produktion ist vorrangig für den Export bestimmt
• Die wirtschaftlichen Aktivitäten werden vom Markt bestimmt.

Sonderwirtschaftszonen haben in der nationalen Planung (inkl. der Finanzplanung) einen Sonderstatus und haben in ihrer Wirtschaftsverwaltung die gleichen Rechte wie eine Provinz. Die lokale Regierung einer Sonderwirtschaftszone hat das Recht zur Gesetzgebung. Liste der Sonderwirtschaftszonen

• Provinz Guangdong: Shenzhen, Zhuhai, Shantou
• Provinz Fujian: Xiamen
• die gesamte Provinz Hainan

Auch die ehemals britischen und portugiesischen Pachtgebiete Hongkong und Macau gelten als Sonderwirtschaftszonen, haben aber größere innenpolitische Autonomie (Sonderverwaltungszone). Darüber hinaus hat die Volksrepublik die gesamte Küste von der koreanischen bis zur vietnamesischen Grenze (ausgenommen die Mündung des Huang He) zum offenen Küstengebiet sowie die Häfen Dalian (ehemaliges russisch-japanisches Pachtgebiet), Qinhuangdao, Tianjin, Yantai (nahe dem ehemals britischen Pachthafen Weihai), Qingdao (ehemals deutsch-japanisches Pachtgebiet Tsingtao), Lianyungang, Nantong, Shanghai, Wenzhou, Fouzhou, Guanggzhou (Kanton), Zhanjiang (ehemals französisches Pachtgebiet) und Behei zu offenen Küstenstädten erklärt – allesamt ehemalige Vertragshäfen. Zudem wurden zahlreiche Städte im Landesinneren erneut geöffnet.

Nordkorea

Nach chinesischem Vorbild und mit südkoreanischen Investitionen wurden seit dem Jahr 2000 auch in Nordkorea vier Sonderwirtschaftszonen eingerichtet:

• Industriegebiet Kaesŏng
• Touristenregion Kŭmgang-san
• Besondere Verwaltungsregion Sinŭiju
• Rasŏn

Deutschland

Wirtschaftsexperten sind uneins darüber, ob eine Sonderwirtschaftszone für Ostdeutschland eingerichtet werden sollte. So plädiert eine regierungsamtlich bestellte Expertenrunde um Hamburgs Ex-Bürgermeister Klaus von Dohnanyi für die Einrichtung einer solchen Zone. Einige Experten halten sie tarif- und steuerpolitisch und in Hinblick auf EU-Regeln für nicht durchsetzbar. Andere Fachleute geben nicht der schlechten Konjunktur im Osten, sondern der Verzögerung nötiger gesellschaftlicher und vor allem wirtschafts- und steuerpolitischer Reformen in Deutschland die Schuld an der Wirtschaftskrise, die in Deutschland weiter andauert, sich jedoch aufgrund eines seit 2006 signifikant sinkenden Staatsdefizits in einen konjunkturellen Aufschwung umzuwandeln scheint.

Indien

Im April 2000 entschied die indische Regierung, die acht staatlichen Exportproduktionszonen (Export Processing Zones – EPZ) in Sonderwirtschaftszonen (Special Economic Zones – SEZ) nach dem Vorbild Chinas umzuwandeln. Diese befinden sich in:

• Chennai (Bundesstaat Tamil Nadu)
• Falta (Westbengalen)
• Kandla (Gujarat)
• Kochi (Kerala)
• Noida (Uttar Pradesh)
• Santacruz (Mumbai, Bundesstaat Maharashtra)
• Surat (Gujarat)
• Visakhapatnam (Andhra Pradesh)

Später wurden auch in Indore (Madhya Pradesh), Jaipur (Rajasthan) und Kolkata (Westbengalen) Sonderwirtschaftszonen eingerichtet, 61 weitere wurden bewilligt und befinden sich in Planung bzw. im Ausbau.

In den indischen Sonderwirtschaftszonen werden keine Zölle erhoben. Die dort angesiedelten Unternehmen haben freien Zugang zum indischen Binnenmarkt. Zudem bietet die Regierung eine Reihe weiterer Anreize wie Steuervergünstigungen oder gar -erlasse über einen gewissen Zeitraum sowie gesetzliche Ausnahmeregelungen. Ziel ist es, ausländische Investoren anzulocken und international wettbewerbsfähige, exportorientierte Industriebetriebe aufzubauen.

Russland

Offiziell gibt es in Russland nur eine Sonderwirtschaftszone: Jantar bei Kaliningrad. Aufgrund der mangelnden Industrieansiedlung in der Kaliningrader Oblast im Kalten Krieg wurde schon 1991 ein Gesetz über eine Sonderwirtschaftszone verabschiedet. 1996 erging ein verbessertes Gesetz, da die Strukturen durch Ineffizienz und Korruption nicht den erhofften Erfolg erbracht hatten. 2006 wurde der Status der Sonderwirtschaftszone endgültig auf die Dauerhaftigkeit von 25 Jahren festgesetzt. Momentan wird über eine besondere Glücksspielzone in Kaliningrad diskutiert. Darüber hinaus ist eine Sonderwirtschaftszone für die Kurilen ins Gespräch gebracht worden. Außerdem sind seit Ende 2007 auch im Altai und in der Nähe des Baikalsees besondere Regionen mit sonderwirtschaftlichen Gesetzen ausgestattet worden. Die Idee, nach chinesischem Vorbild (weitere) Sonderwirtschaftszonen auch in Russland einzurichten (vor allem in Sibirien und Fernost), wird Ex-Premier Jewgeni Primakow zugeschrieben.

Ukraine

Siehe: Slawutytsch

Vereinigte Arabische Emirate

Sonderwirtschafts- beziehungsweise Freihandelszonen wurden z. B. in Dubai (DIC, Dubai Internet City Freihandelszone für Technologiefirmen; JAFZ, Jebel Ali Free Zone) und Ra’s al-Chaima eingerichtet. Nur hier dürfen Unternehmen ohne inländische Gesellschafter gegründet werden.

Argentinien

Sonderwirtschaftzone Feuerland (argentinischer Teil) seit 1972, führte zur starken wirtschaftlichen Entwicklung der Städte Ushuaia und Río Grande.

Siehe auch

• Exportproduktionszone

Weblinks

• sezindia.nic.in – Sonderwirtschaftszonen in Indien (engl.)