Winfried Maier

Winfried Maier (* 1959) ist ein deutscher Jurist, der seit 1997 als Staatsanwalt in Augsburg maßgeblich an der Aufdeckung von politischen Korruptionsfällen beteiligt war.

Ermittlungsarbeit

Staatsanwalt Winfried Maier ermittelte zusammen mit Oberstaatsanwalt Jörg Hillinger innerhalb der Staatsanwaltschaft Augsburg seit 1997 in komplexen Parteispenden- und Betrugsverfahren, die weit über Bayern hinaus Aufsehen erregten: dem Steuerstrafverfahren gegen den Lobbyisten Karlheinz Schreiber, den Ex-Staatssekretär Ludwig-Holger Pfahls (CSU), den Strauß-Sohn Max Josef, den früheren Staatssekretär Erich Riedl (CSU), den ehemaligen CDU-Schatzmeister Walther Leisler Kiep und hochrangigen ThyssenKrupp-Manager.^[1] Dabei ging es vor allem um die Verflechtungen zwischen der bayerischen Staatsregierung, der CSU und der Justiz. Maier und Hillinger setzten die Ermittlungen konsequent fort, obwohl ihnen „Illoyalität“ vorgeworfen und ihre Ermittlungsarbeit behindert wurde. Die CDU-Spendenaffäre um den Rüstungslobbyisten Schreiber lösten in der CDU eine Krise aus.^[2]

Massive Behinderung der Ermittlungsarbeit im Fall von Max-Josef Strauß führten bundesweit zu einer Diskussion über die Unabhängigkeit von Staatsanwaltschaften. Maier sollte schriftlich erklären, dass es keinen hinreichenden Tatverdacht gäbe und die weiteren Ermittlung der Staatsanwaltschaft München überlassen.^[3] 1999 verunglückte der mitermittelnde Oberstaatsanwalt Jörg Hillinger bei einem Autounfall tödlich. Vor dem „Untersuchungsausschuss des Bayerischen Landtags zur Aufklärung etwaiger unzulässiger staatlicher Einflussnahme seitens bayerischer Amtsträger auf strafrechtliche Ermittlungen” musste deshalb Maier 2001 in einer achtstündigen Vernehmung alleine aussagen.^[4]

Seit 2000 ist Maier Richter und seit 2003 stellvertretender Vorsitzender Richter an einem für Familienrecht zuständigen Senat des Oberlandesgerichts München mit Sitz in Augsburg.

Ehrungen

• 2002: Preis „Aufrechter Gang“ für seine Zivilcourage von der Humanistischen Union in München^[5]
• 2003: Georg-Elser-Preis, Heidenheim, für die Aufdeckung der CDU-Spendenaffäre^[6]

Literatur

• Beitrag in: Hans Herbert von Arnim (Hrsg.) Korruption. Netzwerke in Politik, Ämtern und Wirtschaft. Droemer Knaur, München 2003, ISBN 3-426-77683-9.
• Bearbeiter von: Erman: BGB. In 2 Bänden. 12. Auflage. Schmidt, Köln 2008, ISBN 978-3-504-47100-2.

Weblinks

• Vortrag von Winfried Maier zum Thema „Korruption in Politik und Verwaltung“, Hochschule Speyer, 2002, abgerufen am 3. Oktober 2008 (PDF-Datei; 20 kB)
• Wirtschaftswoche vom 6. November 2002: Die Schreiber-Affäre, abgerufen am 3. Oktober 2008
• Magazin Focus: Schutzengel auf Erden, abgerufen am 3. Oktober 2008

Einzelnachweise

1. ↑ Das Flüstern des Vögleins. In: Der Spiegel. Nr. 34, 2002 (online).
2. ↑ Bankrott der Justiz. In: Der Spiegel. Nr. 19, 2000 (online).
3. ↑ Profil von Winfried Maier in der Süddeutschen Zeitung, München (Link nicht mehr abrufbar), abgerufen am 3. Oktober 2008
4. ↑ Süddeutsche Zeitung 24. Oktober 2001: Maier vor dem Untersuchungsausschuss, abgerufen am 3. Oktober 2008.
5. ↑ Laudatio auf den Preisträger, abgerufen am 3. Oktober 2008
6. ↑ Heidenheimer Zeitung Bericht, abgerufen am 3. Oktober 2008

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