Islom Karimov

Islom Karimov

Islom Abdugʻaniyevich Karimov (russisch Ислам Абдуганиевич Каримов/Islam Abduganijewitsch Karimow; * 30. Januar 1938 in Samarkand) ist seit 1991 Staatspräsident von Usbekistan und Vorsitzender der Liberaldemokratischen Partei Usbekistans - der dominierenden Partei des Landes.

Leben

Ausbildung und politische Karriere

Karimov wuchs in einem staatlichen sowjetischen Waisenheim auf. Er studierte Maschinenbau und Volkswirtschaftslehre in Taschkent. Im Jahr 1964 trat er der Kommunistischen Partei bei und arbeitete zunächst als Entwicklungsingenieur im usbekischen Flugzeugbau, bevor er in die Staatsverwaltung wechselte. Von 1983 bis 1986 war er Finanzminister und stellvertretender Regierungschef. Wegen Annahme von Schmiergeldern wurde Karimov am 11. August 1984 in der Stadt Karschi verhaftet und befand sich wegen Korruption in Untersuchungshaft des KGB bis Mai 1987, bis das Höchste Gericht der UdSSR das Urteil aussprach.^[1] 1989 wurde er erster Parteisekretär in Usbekistan. 1990 stieg er auf in das höchste politische Gremium der UdSSR, er wurde Vollmitglied im Politbüro der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) und zwar in der Zeit vom 14. Juli 1990 bis zum 24. August 1991. Ab 24. März 1990 war er Präsident des Obersten Sowjets der Republik Usbekistan. In dieser Zeit war er ein aktiver Unterstützer der Unabhängigkeit aller Unionsrepubliken und er deklarierte nach dem gescheiterten Augustputsch gegen Michael Gorbatschow am 31. August 1991 die Unabhängigkeit Usbekistans.

Staatspräsident Usbekistans

Aus den ersten direkten Präsidentschaftswahlen am 29. Dezember 1991 ging er mit 86 Prozent der Stimmen als Sieger hervor und wurde erster Präsident der unabhängigen Republik Usbekistan. Zahlreiche Oppositionelle gingen danach ins Exil, etliche mussten für mehrere Jahre ins Gefängnis und mehrere sind verschwunden.

1995 ließ Karimov in einem Referendum seine Amtszeit verlängern. Am 9. Januar 2000 ließ er sich mit 91,9 Prozent für eine weitere Amtszeit bestätigen. Die Abstimmung wurde von den USA als „weder frei noch fair“ bezeichnet; der einzige Gegenkandidat erklärte, er habe selbst für den Präsidenten gestimmt. In einem Referendum am 27. Januar 2002 ließ er sich erneut seine Amtszeit (bis zum Dezember 2007) verlängern.

Am 13. Mai 2005 kam es in der Stadt Andijon zu Demonstrationen gegen das Regime. Das Militär feuerte auf die Aufständischen und auf unschuldige Bürger; dabei kamen bis zu 500 Menschen ums Leben, ca. 2000 wurden verletzt.^[2] Karimov bestreitet, den Schießbefehl erteilt zu haben. Die Leichen wurden verschleppt. Bis heute ist unbekannt, was mit den sterblichen Überresten der Getöteten passiert ist.

Obwohl Artikel 90 der usbekischen Verfassung vorsieht, dass die fünfjährige Amtszeit des Präsidenten nur einmal verlängert werden kann, wurde eine erneute Kandidatur Karimovs bei den für den 23. Dezember 2007 angekündigten Präsidentenwahlen bekanntgegeben. Diese Wahl gewann Karimow nach Mitteilung der Wahlkommission mit 88,1 Prozent der Stimmen. Drei weitere Kandidaten kamen auf jeweils etwa drei Prozent. Sie hatten aber keinen Wahlkampf geführt und sich teilweise sogar für den Amtsinhaber ausgesprochen. Mit der Wahl wurde Karimow für weitere fünf Jahre als Präsident bestätigt. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) erklärte, dass die Wahl zahlreiche Kriterien für demokratische Wahlen nicht erfüllt habe.^[3]

Bücher

Karimov ist der Autor einiger Bücher. Sein aktuelles Buch trägt den Titel Usbekistan an der Schwelle zum 21. Jahrhundert: Gefährdung der Sicherheit, Bedingungen der Stabilität und Garantien für den Fortschritt. An den staatlichen Universitäten ist die Behandlung dieses Buches obligatorisch.

Familie

Karimov ist mit der Wirtschaftswissenschaftlerin Tatyana Akbarovna Karimova verheiratet. Das Ehepaar hat zwei Töchter und drei Enkel. Die ältere Tochter, Gulnora Karimova, arbeitet als Beraterin des usbekischen Botschafters in Russland. Sie soll ein verzweigtes Geschäftsimperium aufgebaut haben, zu dem auch das größte Mobilfunkunternehmen Usbekistans, Nachtclubs und eine große Zementfabrik gehören. Die ältere Tochter soll angeblich auf eine spätere Machtübernahme vorbereitet werden.

Reaktionen im Ausland

Karimovs Politik wird in Bezug auf Menschenrechte und Pressefreiheit international heftig kritisiert. Insbesondere der frühere britische Botschafter in Usbekistan, Craig Murray, hat Berichte über Morde an Regimegegnern an die Öffentlichkeit gebracht.^[4] Die Vereinten Nationen schätzten die Folter in Usbekistan als „institutionalisiert, systematisch und weit verbreitet" ein. 2004 saßen ca. 7000 politisch und religiös verfolgte Menschen in Haft.^[5]

Unterstützung erhielt Karimov sowohl von der US-Regierung, die 2002 202 Mio. Euro für dessen Armee und Sicherheitseinheiten überwiesen, als auch von dem ehemaligen deutschen Außenminister Joschka Fischer, der sich mehrfach sehr wohlwollend gegenüber dem Regime äußerte.^[6]

Weblinks

 Commons: Islom Karimov – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Literatur von und über Islom Karimov im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek

Einzelnachweise

1. ↑ Ivanov Gdljan: Die Kreml-Akte Verlag AO Knigi, 1994
2. ↑ Nick Paton Walsh, Ewen MacAskill: Straw condemns Uzbekistan after 500 protesters are killed. The Guardian, 16. Mai 2005
3. ↑ Karimow gewinnt Präsidentschaftswahl in Usbekistan haushoch Swissinfo, 24. Dezember 2007
4. ↑ Craig Murray: What drives support for this torturer. The Guardian, 16. Mai 2005
5. ↑ Staatsfeinde schaffen - Religiöse Verfolgung in Usbekistan. Human Rights Watch, März 2004, (Pdf)
6. ↑ Why the US won't admit it was jilted. The Guardian, 3. August 2005

Amtierende Staats- und Regierungschefs in der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten

Staatspräsidenten: S. Sargsjan (Armenien) | Əliyev (Aserbaidschan) | Nasarbajew (Kasachstan) | Otunbajewa (Kirgisistan) | Lupu (Moldawien) | Medwedew (Russland) | Rahmon (Tadschikistan) | Berdimuhammedow (Turkmenistan) | Janukowytsch (Ukraine) | Karimov (Usbekistan) | Lukaschenka (Weißrussland)

Ministerpräsidenten: T. Sargsjan (Armenien) | Rasizadə (Aserbaidschan) | Mässimow (Kasachstan) | Atambajew (Kirgisistan) | Filat (Moldawien) | Putin (Russland) | Oqilow (Tadschikistan) | Berdimuhamedow (Turkmenistan) | Asarow (Ukraine) | Mirziyoyev (Usbekistan) | Mjasnikowitsch (Weißrussland)