Mölzer

Andreas Mölzer

Andreas Mölzer (* 2. Dezember 1952 in Leoben) ist ein österreichischer Publizist und Abgeordneter im Europaparlament. Er ist geschieden und wiederverheiratet, hat fünf Kinder und lebt in Annenheim am Ossiacher See in Kärnten.

Er wird dem deutschnationalen Flügel der FPÖ zugerechnet. Der frühere Chefideologe bezeichnet sich selbst als "nationalliberalen Kulturdeutschen".

Biografie

Andreas Mölzer wurde 1952 als Sohn von Sepp und Hermine Mölzer in Leoben (Steiermark) geboren, besuchte von 1959 bis 1963 die Volksschule in Trofaiach, ab 1963 Gymnasien in Liebenau und in Knittelfeld, wo er 1971 maturierte. 1971/72 absolvierte er seinen Präsenzdienst beim österreichischen Bundesheer. An der Karl-Franzens-Universität Graz begann Mölzer 1973 das Studium der Rechtswissenschaften, wechselte nach der Zweiten Staatsprüfung aber 1975 zu Geschichte und Volkskunde. Während dieser Zeit war er bei der schlagenden Studentenverbindung Corps Vandalia aktiv. Er ist heute Vorsitzender der Vereinigung der Alten Herren des Corps Vandalia. Ab 1978 arbeitete er als Studienassistent am Institut für europäische und vergleichende Rechtsgeschichte sowie am Institut für österreichische Rechtsgeschichte, ehe er die Universität 1980 ohne Abschluss verließ und seine Tätigkeit als Publizist aufnahm.

Von 1983 bis 1990 war er Mitglied der Schriftleitung des Monatsmagazins Die Aula der Freiheitlichen Akademikerverbände der FPÖ, zugleich war er, in der Nachfolge Jörg Haiders, von 1984 bis Ende 1990 Chefredakteur der FP-Wochenzeitung Kärntner Nachrichten, wo er auch zum Anhänger Haiders (seit 1983 Landesparteiobmann der FPÖ-Kärnten, ab 1986 Obmann der Bundes-FPÖ) wurde.

1990 wurde er Chef des Freiheitlichen Bildungswerks, geschäftsführender Gesellschafter des „Instituts für Sozialpolitische Studien“/Edition K3, Verlags- und Beratungs-GmbH und Vorsitzender der freiheitlichen Parteiakademie (bis 1994). Von 1991 bis 1993 bekleidete Mölzer als Kärntner Abgeordneter im Bundesrat erstmals ein politisches Amt.

Mitte der Neunziger kam es zum Bruch mit Haider. Mölzer wandte sich wieder der Publizistik zu, wurde 1995 Chefredakteur der Österreich-Ausgabe der Jungen Freiheit und ist seit 1997 Mitherausgeber und Chefredakteur der daraus hervorgegangenen und von ihm mitgegründeten deutschnationalen Wochenschrift Zur Zeit. In der Folge wurde er mit einem Konsulentenvertrag als Kulturberater wieder für Haider tätig und war von 1999 bis 2002 Kulturbeauftragter der Kärntner Landesregierung von Landeshauptmann Haider. 2001 wurde Mölzers Beratervertrag wegen unterschiedlicher Vorstellungen zur Kulturpolitik nicht mehr verlängert.

Über mehrere Jahre hinweg war Mölzer Kolumnist der Wiener Tageszeitung Die Presse, seit 1998 schreibt er regelmäßig Kolumnen in der Kronen Zeitung, der auflagenstärksten österreichischen Tageszeitung. Neben diesen Beiträgen und einigen Büchern ist Mölzer Autor mehrerer Fernsehdokumentationen (z. B. „Titos mörderische Macht - Partisanenverbrechen in Kärnten“, 2003; „In der glühenden Lava des Hasses - die Verbrechen der Tito-Partisanen zwischen Karawanken und Hornwald“, 2002).

Europaparlament

Am 13. Juni 2004 bekam Mölzer bei der EU-Parlamentswahl fast 22.000 Vorzugsstimmen und übernahm damit das Abgeordnetenmandat des von der FPÖ aufgestellten Listenführers Hans Kronberger, auf den sich die FPÖ-Wahlwerbung konzentriert hatte. Unterstützung bekam er vom rechten, deutschnational gesinnten Flügel der FPÖ, darunter Bundesrat John Gudenus, Ewald Stadler, Heinz-Christian Strache und Seniorenring-Obmann Karl Wimleitner. Eine Klage Kronbergers beim österreichischen Verfassungsgerichtshof wurde wegen eines Formfehlers abgewiesen.

Zum Eklat kam es im Jänner 2005, als Mölzer sich weigerte, für eine Resolution zum Gedenken an das KZ Auschwitz-Birkenau zu stimmen, in der Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit verurteilt werden, was ihm heftige Kritik von FP-Klubobmann Herbert Scheibner und Bundeskanzler Wolfgang Schüssel sowie der Opposition einbrachte.

Im Parlament suchte der „wilde“, also bis Jänner 2007 keiner Fraktion angehörende, Abgeordnete immer wieder die Nähe zu anderen Rechtsparteien, etwa dem rechtsgerichteten belgischen Vlaams Blok um Philip Claeys, dem Front National und der neofaschistischen Alternativa Sociale um Alessandra Mussolini. Durch den Beitritt Rumäniens und Bulgariens wurde es möglich, gemeinsam mit Parteien dieser Länder am 15. Jänner 2007 die Fraktion Identität, Tradition, Souveränität (ITS) zu gründen. Ziele der Fraktion waren unter anderem: Verhindern des EU-Beitritts der Türkei, Verhindern der EU-Verfassung, Erhalt der „europäischen Leitkultur“ sowie des kulturellen Erbes, Erhalt der nationalen Souveränität, Identität und Tradition sowie Rechtsstaatlichkeit und Freiheitsrechte, weiters eine Förderung der Familien. Unterschiedliche Auffassungen zum Beitritt zum ITS gab es zwischen der Südtiroler FP und der neuen Verbündeten von Andreas Mölzer, der neofaschistischen italienischen Abgeordneten Alessandra Mussolini. Anlass war die Frage des Status von Südtirol. Während die Südtiroler FP auf die Schutzmachtfunktion der Republik Österreich und die Selbstständigkeit pocht, lehnt die Alternativa Sociale von Alessandra Mussolini die Autonomie Südtirols ab.^[1]. Im November 2007 löste sich ITS auf, da die rumänischen Abgeordneten wegen abfälliger Äußerungen Mussolinis über Rumänen austraten und die Zahl der Mitglieder somit unter 20, die Mindestzahl von Abgeordneten, um eine Fraktion zu bilden, sank.

Politische Aussagen

Einer größeren Öffentlichkeit wurde Mölzer bekannt, als er im Februar 1992 als Referent bei einer Veranstaltung des Freiheitlichen Akademikerverbandes zum Thema „Nationale Identität und multikulturelle Gesellschaft“ auftrat. Anlässlich seines Vortrages befürchtete er eine "Umvolkung".

In der Ausgabe der Tageszeitung Der Standard vom 13. Februar 1992 wird er wie folgt zitiert:

„Mölzer befürchtet vielmehr, dass die deutsche Volks- und Kulturgemeinschaft in der BRD und in Österreich «erstmals in seiner tausendjährigen Geschichte» vor einer «Umvolkung» steht. Bisher sei die «biologische Potenz der Deutschen» immer stark gewesen, «um assimilierender Faktor zu bleiben». Jetzt aber sieht Aula-Mitarbeiter Mölzer einen «überalterten und schwächeren Volkskörper, der dynamischeren Zuwanderern gegenübersteht». Daher dürfe nicht eine «amorphe Masse» Aufnahme finden, die Menschen sollten «bereits im Ausland» überprüft werden. Sonst könnte «eine ethnische, kulturelle Umvolkung» erfolgen.“

Dies führte für Mölzer zu einigen negativen Kritiken seitens der Medienberichterstatter, hatte aber, im Gegensatz zur innerparteilichen Kritik, innerhalb der FPÖ nur geringe Konsequenzen für ihn.

Dieser Eklat führte indirekt zur Abspaltung des Liberalen Forums von der FPÖ unter Heide Schmidt.

Parteiausschluss

Nach den Wahlniederlagen durch die Zersplitterung der FPÖ in einen deutschnationalen und einen liberalen Flügel entschied die Parteiführung um Ursula Haubner die Schaffung einer „FPÖ-neu“ und forderte Geschlossenheit: für "Einzelspieler" sei kein Platz in der FPÖ. Als Haider auf einer Parteisitzung gegen die "destruktiven Kräfte" in der Partei wetterte, verließen Mölzer, Stadler, Wimleitner und Gudenus die Sitzung.

Mölzer bezeichnete die FPÖ in seinem bis dahin FPÖ-treuen Blatt "Zur Zeit" als "ohnmächtige Partei", der "Freund und Feind - mit Ausnahme der eigenen Parteiführung - bescheinigen, gescheitert zu sein."

Daraufhin wurde Mölzer am 17. März 2005 durch eine einstimmige Entscheidung in der Landesparteileitung der FPÖ aus der FPÖ-Kärnten ausgeschlossen. Er akzeptierte den Ausschluss nicht und wies darauf hin, dass Mitglieder der Bundesparteileitung (darunter auch EU-Abgeordnete) nur durch den Bundesparteivorstand ausgeschlossen werden könnten.

Am 29. März 2005 hat der Bundesvorstand der FPÖ laut Parteichefin Ursula Haubner mit einer knappen 2/3-Mehrheit Mölzers Ausschluss beschlossen. Allerdings ist der Ausschluss nach den Statuten der FPÖ umstritten, da 15 Stimmen für den Ausschluss waren, 7 dagegen, aber bei einer Enthaltung. Die Frage ist, ob sich die 2/3 Mehrheit nur auf die ja/nein-Stimmen oder auf alle Stimmen inkl. Enthaltungen bezieht. Von Juristen wird eher die erste Form angenommen, da ansonsten die Enthaltung wie ein "Nein" zählen würde.

Nach der Abspaltung des BZÖ am 4. April 2005 unter der Führung von Jörg Haider und dessen Schwester Ursula Haubner hat die neue FPÖ-Führung den Ausschluss rückgängig gemacht.

Veröffentlichungen

• Österreich, ein deutscher Sonderfall. Türmer-Verlag, Berg am See 1988, ISBN 3-87829-104-3
• Deutsche Bausteine Mitteleuropas. Aula-Verlag, Graz 1989, ISBN 3-900968-01-2
• Kärntner Freiheit. Ein österreichischer Sonderfall. Amalthea, Wien 1990, ISBN 3-85002-297-8
• Jörg! Der Eisbrecher. Jörg Haider und die Freiheitlichen. Perspektiven der politischen Erneuerung. Suxxes, Wien 1990, ISBN 3-9500009-0-9
• Und wo bleibt Österreich? Die Alpenrepublik zwischen deutscher Einigung und europäischem Zusammenschluss. Eine Zwischenbilanz. Verlagsgesellschaft Berg, Berg am See 1991, ISBN 3-921655-77-3
• Der Graue. Eine apokalyptische Erzählung. Edition K 3, Ferlach 1991
• Lob der Kälte. Worte, Verse, Bilder. Arun-Verlag, Vilsbiburg 1993, ISBN 3-927940-13-5
• Pro Patria. Das deutsche Korporations-Studententum, Randgruppe oder Elite? Aula-Verlag, Graz 1994
• Servus Österreich. Der lange Abschied von der zweiten Republik. Verlagsgesellschaft Berg, Berg am See 1996, ISBN 3-86118-038-3
• Europa im rechten Licht. Rechtsdemokraten und Patrioten über Zustand und Zukunft des Kontinents. W3-Verlagsgesellschaft, Wien 2004, ISBN 3-900052-01-8
• (Hrsg.) Was bleibt von der dritten Kraft? W3-Verlagsgesellschaft, Wien 2005, ISBN 3-900052-04-2
• (Hrsg.) Als wir „befreit“ wurden... Ausgebombt, gefangen, vertrieben, vergewaltigt. Zeitzeugen berichten über Krieg und Nachkriegszeit. 2. verb. Aufl., W3-Verlagsgesellschaft, Wien 2006, ISBN 3-900052-07-7
• Neue Männer braucht das Land. Heinz-Christian Strache im Gespräch mit Andreas Mölzer. W3-Verlagsgesellschaft, Wien 2006, ISBN 978-3-900052-09-6
• (Hrsg.) Vogelfrei. Beiträge zur Radikalismusdebatte. Zur Zeit W3, W3-Verlagsgesellschaft, Wien 2007, ISBN 978-3-900052-11-9

Interviews

• Deutsche Stimme (1/2004)
• Der Eckart (6/2004)
• National-Zeitung – Deutsche Wochenzeitung (16/2005)

Weblinks

• Website von Andreas Mölzer
• Biografie, Kontaktangaben und Debattenbeiträge ab 1996 von Andreas Mölzer im österreichischen Parlament
• Parlamentarische Tätigkeit im europäischen Parlament
• Literatur von und über Andreas Mölzer im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek (Datensatz zu Andreas Mölzer • PICA-Datensatz • Einträge im Musikarchiv)
• Biographische Angaben zu Andreas Mölzer beim Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes

Fußnoten

1. ↑ ORF: Südtiroler FP auf Distanz zu Rechtsbündnis, 17. Jänner 2007

Personendaten
NAME	Mölzer, Andreas
KURZBESCHREIBUNG	österreichischer Politiker (FPÖ) und Publizist
GEBURTSDATUM	2. Dezember 1952
GEBURTSORT	Leoben