Südafrikanische Entwicklungsgemeinschaft

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Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika SADC
Flagge der SADC
Mitgliedstaaten
Englische Bezeichnung	Southern African Development Community
Sitz der Organe	Gaborone, Botsuana Botsuana
Gründung	April 1980
Vorsitz	Mosambik Tomaz Salomão (Generalsekretär) Angola José Eduardo dos Santos (Vorsitzender) (bis August 2012)
Mitgliedstaaten	14 (+1)
Amts- und Arbeitssprachen	Englisch
Tochterorganisationen	SADC-Gerichtshof in Windhoek, Namibia Namibia
www.sadc.int

Die Südafrikanische Entwicklungsgemeinschaft, korrekterweise Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika (englisch Southern African Development Community, SADC) ist eine regionale Organisation zur wirtschaftlichen und politischen Integration im südlichen Afrika. Ihr Sitz ist Gaborone in Botsuana.

Geschichte

Die Südafrikanische Entwicklungsgemeinschaft wurde offiziell als „Südafrikanische Entwicklungskonferenz (SADCC)“ im April 1980 gegründet. Die Gründung geht auf einen ersten gemeinsamen Gipfel im Juli 1979 in Arusha (Tansania) zurück. 1992 erhielt die Organisation ihren heutigen Namen in Windhoek (Namibia).

Zunächst als Gegengewicht der Frontlinienstaaten zur wirtschaftlichen Vormachtstellung Südafrikas in Apartheids-Zeiten geplant, handelt es sich bei der Neugründung von 1992 um ein regionales Integrationsvorhaben der Staaten im südlichen Afrika. Auf dem Sondergipfel 2001 in Windhoek wurde eine umfassende Strukturreform beschlossen, wobei neben der radikalen Abkehr von der dezentralen Struktur, die Auflösung der 21 Kooperationsbereiche beschlossen wurde, welche fortan in vier dem Sekretariat unterstehende Direktorate zusammengefasst wurden.

1996 wurde das Handelsprotokoll der SADC unterzeichnet, welches vier Jahre später in Kraft trat. Das Protokoll zielt auf die Schaffung einer Freihandelszone, wobei sich alle teilnehmenden Staaten bis 2008 verpflichten, mehr als 85 Prozent und bis 2012 sämtliche Außenzölle abzuschaffen. Sonderregelungen gelten für sensible Güter, bei denen der Wegfall der Zölle die nationalen Wirtschaftszweige gefährden könnte. Im gesamten Prozess gilt das Prinzip der asymmetrischen Handelsliberalisierung, wobei Südafrika einseitige Handelspräferenzen einräumte. 2003 konnte mit der Verabschiedung eines regionalen strategischen Entwicklungsplans (RISDP) ein weiterer Schritt in Richtung vertiefter Integration vollzogen werden. Als Hauptziel wird in diesem die Vertiefung der regionalen Integration genannt, wobei der Plan auf die nächsten 15 Jahre ausgerichtet ist und ein umfangreiches Programm wirtschaftlicher und sozialer Aspekte beinhaltet, welches auf eine engere Integration mit dem Schwerpunkt der Armutsbekämpfung in der Region zielt. Bis 2008 soll demnach eine Freihandelszone, bis 2010 eine SADC-Zollunion, bis 2015 ein Gemeinsamer Markt und eine Wirtschaftsunion bis 2016 geschaffen werden. Die Einführung einer gemeinsame Währung ist bis 2018 geplant.

Den ersten Schritt in Richtung vertiefter Integration im Rahmen des RISDP stellt die im Januar 2008 von 12 der 14 Mitgliedsstaaten errichtete Freihandelszone der SADC da.^[1] Der Freihandelszone sollen Angola und die Demokratische Republik Kongo beitreten.

Die Europäische Union und die USA arbeiten inzwischen enger mit der SADC zusammen. Während die Europäische Union mit allen Teilnehmerstaaten den Abschluss von sogenannten Partnerschafts-Abkommen anstrebt, sind die Verhandlungen der USA mit der SADC und der Southern African Customs Union zurzeit nicht erfolgreich.

Am 16. und 17. August 2010 feierte die SADC im Rahmen ihrer Gipfelkonferenz in Windhoek ihr 30-jähriges Jubiläum.^[2]

Jubiläumslogo der SADC

Mitgliedstaaten

In der Entwicklungsgemeinschaft sind zurzeit 15 Staaten mit insgesamt rund 240 Millionen Einwohnern vereinigt. Diese sind:

• Angola
• Botswana
• Kongo, Demokratische Republik
• Lesotho
• Malawi
• Mauritius
• Mosambik
• Namibia
• Sambia
• Simbabwe
• Südafrika
• Swasiland
• Tansania
• Seychellen (auf eigenen Wunsch kein Mitglied zwischen 2004 und dem 15. August 2007)
• Madagaskar (Die Mitgliedschaft wurde auf Grund des Staatsstreichs 2009 bis auf Weiteres suspendiert.)

Amtssprache der Organisation ist Englisch. Zudem werden Französisch und Portugiesisch als Arbeitssprachen eingesetzt.

Ziele

Zu den wichtigsten Zielen der SADC gehören unter anderem:

• die Sozial- und Wirtschaftspolitik ihrer Mitglieder zu koordinieren.
• die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Beziehungen in der Region zu verbessern
• die Abschaffung von Hindernissen für den freien Verkehr von Kapital und Arbeit, Gütern und Dienstleistungen.
• die Förderung der Bildung von Humankapital.
• die Förderung des Austauschs von Technologie und Wissen in der Region.

Aufbau der Organisation

Gipfelkonferenz der Staats- und Regierungschefs (Summit)

Das oberste Entscheidungsgremium stellt die jährlich stattfindende Gipfelkonferenz der Staats- und Regierungschefs dar. Den Vorsitz bildet eine so genannte Troika, bestehend aus dem Vorsitzenden, dem zukünftigen Vorsitzenden und dem Amtsvorgänger. Die Gipfelkonferenz bestimmt den politischen Kurs der Organisation und kann über Veränderungen oder Ergänzungen der Organisationsstruktur beschließen. Des Weiteren beschließt der Summit über die Aufnahme weiterer Mitgliedsstaaten, wobei Entscheidungen hier im allgemeinen einstimmig getroffen werden und für die Einzelstaaten auf Dauer bindend sind.

Der Generalsekretär wird alle fünf Jahre gewählt. Das Amt hat derzeit Tomaz Salomão aus Mosambik inne. Im August 2011 übernahm José Eduardo dos Santos (Angola) turnusmäßig nach 12 Monaten den Vorsitz von seinem namibischen Amtskollegen Hifikepunye Pohamba.

Ministerrat

Hier werden die politischen Entscheidungen der Gipfelkonferenz vorbereitet. Außerdem ist der Ministerrat verantwortlich für die Implementierung der SADC-Programme und die Auswahl und Zuordnung der Kooperationssektoren. Zusätzlich wird der Ministerrat durch das ständige Komitee beratend unterstützt. Seit dem 15. August 2010 ist der namibische Handels- und Industrieminister Hage Geingob Vorsitzender des Ministerrates.^[3]

Generalsekretariat

Seit der Strukturreform von 2001 obliegt dem Sekretariat die Pflicht zur aktiven und eigenverantwortlichen Förderung des Integrationsprozesses. Zusätzlich kommt dem Sekretariat gemäß dem neuen Vertrag von 2001 auch die Aufgabe zu, die Durchführung und Einhaltung von regionalen Grundsätzen und Programmen zu kontrollieren und zu evaluieren.

Zudem wurden innerhalb des Generalsekretariats die vier neu geschaffenen Direktorate gebündelt. Dabei handelt es sich um folgende Direktorate:

• Direktorat für Handel, Industrie, Finanzen und Investment
• Direktorat für Ernährung, Landwirtschaft und Naturressourcen
• Direktorat für Infrastruktur und Dienstleistung
• Direktorat für Soziale und Menschliche Entwicklung sowie Sonderprogramme

Organ for Politics, Defence and Security (OPDS)

Das OPDS stellt das sicherheits- und verteidigungspolitische Organ der SADC dar und wurde 1996 gegründet. Bereits kurz nach der Gründung des Organs kam es zu Streitigkeiten bezüglich der rechtlichen Stellung des Organs innerhalb der SADC. Jene Unstimmigkeiten führten letztendlich zur Ineffektivität und zur Aussetzung des OPDS bis 2001.

Im Rahmen der Umstrukturierung 2001 kam es auch zur Verabschiedung des Protocol on Politics, Defence and Security Cooperation, welches von nun an Rechte und Pflichten des OPDS regelt. Das Protokoll ist im Besonderen auf die friedliche Koexistenz zwischen den SADC-Staaten und die politische Stabilität in den einzelnen Mitgliedsstaaten gerichtet.

Integriertes Ministerkomitee

Das Integrierte Ministerkomitee wurde ebenfalls im Zuge der Strukturreformen von 2001 etabliert. Es besteht aus je zwei Ministern pro Mitgliedsland und soll im Wesentlichen die Arbeit der vier Direktorate überwachen.

Nationale SADC-Komitees

Diese koordinieren die Implementierung der SADC-Programme auf nationaler Ebene.

SADC-Gerichtshof

Die Einrichtung des Tribunals erfolgte im August 2000. Es soll sich als unabhängiges, regionales Berufungsgericht mit der Schlichtung internationaler Konflikte und Streitfragen befassen. Auf Grund verschiedener Komplikationen nahm das Gericht seine Arbeit erst 2005 auf. Seinen Sitz hat es in der „Turnhalle“ in Windhoek. Bekannt wurde das Tribunal vor allem durch den Fall des Simbabwers Mike Campbell, der gegen Robert Mugabe aufgrund einer Landenteignung klagte und gewann.

Im August 2010 wurde das Tribunal vorläufig ausgesetzt.^[4] Die Aussetzung gilt bis mindestens August 2012.^[5]

Bilanz

Zwischen 1998 und 2000 konnten kaum Fortschritte im Integrationsprozess der SADC verzeichnet werden. Der Konflikt im SADC-Mitgliedsstaat DR Kongo sowie die damit einhergehende Spaltung der SADC in zwei Lager, die Rivalitäten zwischen der alten absteigenden Führungsmacht der Region Simbabwe und der neuen aufsteigenden Führungsmacht Südafrika, das ungleiche wirtschaftliche Verhältnis zwischen den Mitgliedern, aber auch die strukturellen Mängel in der Organisation, welche Fortschritte eher verhinderten, können als Ursache hierfür herangezogen werden. Durch die neueren Entwicklungen, insbesondere durch die Verabschiedung zahlreicher Protokolle und die Einführung der Freihandelszone Ende des Jahres 2008, konnte der Integrationsprozess der SADC wieder an Fahrt gewinnen.

Weiterhin kann beobachtet werden, dass die SADC nicht in der Lage ist, die Krise Simbabwes angemessen zu behandeln. Obwohl es dazu bereits mehrere Krisengipfel gab, blieb die umstrittene Regierung Mugabes bisher ohne Konsequenzen. Auch die vorsätzliche Missachtung von Urteilen des Tribunals der Gemeinschaft gegen die die weiße Minderheit diskriminierende Landreform bleibt bislang ohne Folgen.

Auszeichnungen

Die SADC vergibt in unregelmäßigem Abstand die „Sir-Seretse-Khama-SADC-Medaille“. Es handelt sich um die höchste, länderübergreifende Auszeichnung im südlichen Afrika und ist nach dem ersten botsuanischen Präsidenten Seretse Khama benannt.

Siehe auch

• Regionale Integration
• SACU
• Afrikanische Union

Literatur

• Martin Adelmann: Regionale Kooperation im südlichen Afrika. Freiburg im Breisgau 2003
• Volker Ressler: Die Perspektiven regionaler Integration im südlichen Afrika. Frankfurt am Main 2007
• Jörgen Vogt: Die regionale Integration des südlichen Afrikas. Baden-Baden 2007
• Heribert Dieter, Henning Melber: No Future for SADC? Perspectives for Regional Integration in Southern Africa after the Mauritius Summit. INEF-Report Nr. 43, Duisburg 2000.
• Christian von Soest, Julia Scheller: Regionale Integration im südlichen Afrika: Wohin steuert die SADC?. GIGA Focus Afrika 10/2006, Institut für Afrika-Studien, GIGA, Hamburg.

Weblinks

• Southern African Development Community (SADC)
• SADC-Tribunal
• FAO: The Forest and Trees Resources of East and Southern Africa

Einzelnachweise

1. ↑ SADC Free Trade Area (FTA), Stand September 2008
2. ↑ Endspurt für Planung zum SADC-Gipfel, Allgemeine Zeitung, 30. Juli 2010
3. ↑ Geingob will für Taten sorgen, Allgemeine Zeitung, 16. August 2010
4. ↑ Mike Campbell verstorben: Und das SADC Tribunal?, Allgemeine Zeitung, 20. April 2011
5. ↑ SADC-Tribunal bleibt stumm, Allgemeine Zeitung, 23. Mai 2011