United Kingdom Independence Party

United Kingdom Independence Party
Partei­vorsitzender	Nigel Farage
Gründung	1993
Haupt­sitz	Newton Abbott
Farbe(n)	Gelb und Violett
Mitglieder­zahl	16.000
Europapartei	Europäische Allianz für Freiheit
EP-Fraktion	EFD
Website	www.ukip.org

Die United Kingdom Independence Party (Abk. UKIP oder UK Independence Party) ist eine europaskeptische und rechtspopulistische britische Partei, deren Hauptziel der Austritt des Vereinigten Königreiches aus der Europäischen Union ist. Parteivorsitzender der UKIP ist Nigel Farage (MdEP), der im November 2010 das Amt von Malcolm Pearson, Baron Pearson of Rannoch übernahm, nachdem er es nur ein Jahr zuvor selbst an diesen abgegeben hatte. Die Partei ist in 12 regionale Unterorganisationen gegliedert.

Wahlen

Bei den Europawahlen im Juni 2004 erzielte die UKIP 16,8 % der Wählerstimmen und 12 Sitze im Europäischen Parlament. Nach dem Ausschluss von Ashley Mote (MdEP, fraktionslos) aus der Partei schlossen sich die 11 verbliebenen UKIP-Mitglieder der europakritischen Fraktion Unabhängigkeit und Demokratie (Ind/DEM) an.

Später verließ auch das Zugpferd der Europawahlkampagne, der bekannte Fernsehtalkmaster Robert Kilroy-Silk, der in den 1980er Jahren für die Labour Party im Unterhaus gesessen hatte, die UKIP-Gruppe im Europaparlament. Bei den Unterhauswahlen am 5. Mai 2005 trat er mit seiner Parteineugründung Veritas (Wahrheit) an. Bei diesen Unterhauswahlen erreichte die UK Independence Party nur rund 2,3 % der Stimmen und konnte in keinem der 646 Wahlkreise einen Sieg für sich verbuchen.

Bei der Europawahl im Vereinigten Königreich 2009 wurde die UKIP mit 16,5 % die zweitstärkste Partei. Die 13 gewählten Mitglieder des Europäischen Parlaments sitzen in der neu gegründeten Fraktion Europa der Freiheit und der Demokratie, mit Ausnahme von Nikki Sinclaire, Mike Nattrass, Trevor Colman und David Campbell-Bannerman, die nach Konflikten mit der Fraktionsführung aus der Fraktion und teils auch aus der Partei ausschieden.

Wahlkreis	MdEP
East Midlands	Derek Clark
East of England	David Campbell-Bannerman, Stuart Agnew
London	Gerard Batten
North West England	Paul Nuttall
South East England	Nigel Farage, Marta Andreasen
South West England	Trevor Colman, Earl of Dartmouth
Wales	John Bufton
West Midlands	Mike Nattrass, Nikki Sinclaire
Yorkshire and the Humber	Godfrey Bloom

Bei den Unterhauswahlen 2010 konnte UKIP den Stimmenanteil auf 3,1% erhöhen, erreichte aber erneut keinen Parlamentssitz.

Die UKIP verfügt weiterhin über zwei Sitze im House of Lords.

Politisches Programm

Neben dem Austritt aus der Europäischen Union, der bis zu 120 Milliarden Britische Pfund sparen soll, setzt sich die Partei für verschiedene weitere Ziele ein, darunter:^[1][2]

• die Einführung verbindlicher Referenden (Volksentscheide),
• eine Reform des britischen Wahlrechts, bei der die UKIP das 'Alternative Vote Plus' Verfahren bevorzugt,
• Einführung eines englischen Regionalparlaments und des Georgstags als englischen Feiertag,
• eine Flat Tax von 31 % oberhalb einer Freigrenze von 11.500 Pfund jährlich,
• Einschränkungen für ausländische Direktinvestitionen,
• die Einrichtung einer Freihandelszone im Commonwealth of Nations,
• eine Erweiterung des britischen Militärbudgets um 40 % und der britischen Armee um 25 %,
• eine einheitliche Mindestrente,
• eine Vereinfachung des britischen Sozialstaats und seine Begrenzung auf Menschen, die seit mindestens fünf Jahren in Großbritannien leben,
• Investitionen in Kernenergie und saubere Kohlekraftwerke, Ablehnung von Windparks,
• Streichung jeglicher staatlicher Finanzierung von Klimaschutz,
• einen Ausbau der britischen Verkehrsinfrastruktur und die Einführung einer Maut für ausländische Lastkraftwagen,
• ein Stopp „der unkontrollierten Immigration nach Großbritannien“,
• Verbot von Burka und Niqab in öffentlichen Gebäuden,
• Ablehnung von Multikulturalismus und Förderung einer einheitlichen britischen Kultur, „Abschaffung politischer Korrektheit“
• Einführung einer Kommission, die sich mit der Kontroverse um die globale Erwärmung befassen soll,
• Verbot von Al Gore's Film Eine unbequeme Wahrheit an britischen Schulen

Europapartei EAF

Im Herbst 2010 gründeten Mitglieder der UKIP gemeinsam mit der Freiheitlichen Partei Österreichs und weiteren Parteien aus sechs Ländern die Europäische Allianz für Freiheit (EAF). Die EAF wurde im Februar 2011 vom Europaparlament als Politische Partei auf europäischer Ebene anerkannt.^[3] Die Gründung der EAF war innerparteilich umstritten, da dadurch nach Ansicht der Kritiker Mittel der EU „verschwendet“ werden.^[4]

Weblinks

• Offizielle Parteiseite (englisch)
• Offizielle UKIP-Webseite der EU-Abgeordneten (englisch)

Einzelnachweise

1. ↑ Siehe UKIP National Manifesto von 2010 auf der Homepage der UKIP (englisch).
2. ↑ Ukip answers questions about its science policy, in: The Guardian, 27. April 2010
3. ↑ Europaparlament Grants from the European Parliament to political parties at European level 2004-2011
4. ↑ Europaparteien-kritischer Blog (engl.)