Édith Cresson

Édith Cresson, 2007

Édith Cresson (* 27. Januar 1934 in Boulogne-Billancourt bei Paris) ist eine französische Politikerin (PS). Sie wurde 1991 als erste Frau französische Premierministerin, bekleidete dieses Amt jedoch nur knapp elf Monate lang. Später war sie von 1995 bis 1999 Mitglied der Europäischen Kommission mit Zuständigkeit für Wissenschaft, Forschung und Entwicklung. Ihre Verwicklung in einen Korruptionsskandal führte 1999 zum Rücktritt der Kommission Santer.

Cresson ist verheiratet und hat zwei Töchter.

Beginn der politischen Laufbahn

Cresson studierte an der Wirtschaftshochschule École de haut enseignement commercial pour les jeunes filles. Sie erwarb einen Doktorgrad in Demografie und war zunächst als Wirtschaftsingenieurin tätig.

1965 trat sie der Convention des institutions républicaines bei, einer von François Mitterrand gegründeten Kleinpartei, die dessen erste erfolglose Präsidentschaftskandidatur in diesem Jahr unterstütze. 1971 folgte sie Mitterrand, der zu ihrem politischen Mentor wurde, beim Übertritt in die Parti socialiste. Ab 1974 war sie als Parteisekretärin für Jugend und Bildung zuständig, von 1975 bis 1981 gehörte sie deren Vorstand an. Von 1977 bis 1983 war Cresson Bürgermeisterin von Thuré (Département Vienne), danach bis 1997 von Châtellerault. Bei der Europawahl 1979 gewann sie zudem einen Sitz im Europäischen Parlament. Zwei Jahre später gab sie diesen jedoch wieder auf, nachdem sie in die französische Nationalversammlung gewählt worden war, der sie bis 1986 angehörte.

Nach dem Sieg Mitterrands bei der französischen Präsidentschaftswahl 1981 wurde Cresson Landwirtschaftsministerin in der Regierung Pierre Mauroy. Von 1983 bis 1984 war sie nach einer Kabinettsumbildung Ministerin für Außenhandel und Tourismus, von 1984 bis 1986 unter Premierminister Laurent Fabius Ministerin für industrielle Weiterentwicklung und Außenhandel. Nach der Cohabitation von 1986 bis 1988 wurde Cresson in der Regierung Michel Rocard von 1988 bis 1990 Ministerin für Europäische Fragen. In diesem Amt leitete sie die Organisation für die französische Ratspräsidentschaft 1989 und nahm an den Verhandlungen zum Schengener Durchführungsübereinkommen teil. Aufgrund von europapolitischen Unstimmigkeiten mit Rocard trat sie im Oktober 1990 von ihrem Amt zurück und wechselte zu einem auf Osteuropa spezialisierten Beratungsunternehmen.

Premierministerin

Schon wenige Monate später wurde Cresson im Mai 1991 überraschend von Mitterrand als Premierministerin ernannt. Mit Blick auf die Vollendung des Europäischen Binnenmarkts und die Verhandlungen zum Vertrag von Maastricht kündigte Cresson in ihrer Antrittsrede den „Erfolg Frankreichs im Europa von 1993 und in der Welt von 2000“ als ihr politisches Hauptziel an. Durch eine aktive Industriepolitik sollte die Arbeitslosigkeit reduziert und eine nachhaltige Entwicklung gefördert werden.

Zugleich kam es jedoch zu einigen Kontroversen durch gelegentlich undiplomatische bis rüde Äußerungen Cressons. Im Juli 1981 hatte sie gegenüber ABC News erklärt, dass die Homosexualität ein „marginales“ Phänomen sei, das den „angelsächsischen“ Sitten näherstehe als den „lateinischen“^[1]. Zudem verglich sie in verschiedenen Interviews 1989 und 1991 die Japaner mit „Ameisen“, die sich durch einen übertriebenen Arbeitseinsatz auszeichneten, der für europäische Freizeit- und Sozialstandards inakzeptabel sei.^[1] Zugleich kam es zu einer Kontroverse um die satirische Marionettensendung Le Bébête show, in der Cresson in sehr negativer Weise dargestellt und ein außereheliches Verhältnis mit Mitterrand angedeutet wurde. Sie selbst kritisierte dies als Sexismus, während die Macher der Sendung auf die Meinungsfreiheit verwiesen.^[1] Bis Mitte 1991 sanken Cressons Umfragewerte stark ab, sie wurde jedoch von Mitterrand auch in den folgenden Monaten im Amt gehalten. Erst nach einer schweren Wahlniederlage der PS bei den Regionalwahlen im März 1992 wurde sie Anfang April 1992 von dem vorherigen Wirtschaftsminister Pierre Bérégovoy abgelöst.

Mitglied der Europäischen Kommission und Korruptionsskandal

Bei den französischen Parlamentswahlen 1993, bei denen die PS eine weitere Niederlage erlitt, sodass es zu einer konservativen Regierung unter Edouard Balladur kam, trat Cresson nicht mehr an. Im Januar 1995 wurde sie von Mitterrand trotz des Widerstands Balladurs als Mitglied der Europäischen Kommission unter Jacques Santer vorgeschlagen, wo sie für das Ressort Wissenschaft, Forschung und Entwicklung zuständig war. Aufgrund der Ämterhäufung trat sie 1997 als Bürgermeisterin von Châtellerault zurück. Im selben Jahr wurde ihr eine Krebserkrankung diagnostiziert, von der sie im Jahr 2000 geheilt wurde.^[2]

1999 kam es zu Nepotismusvorwürfen an Cresson, nachdem durch investigativen Journalismus bekannt geworden war, dass sie einen fachlich unqualifizierten Freund als persönlichen Berater angestellt hatte. Trotz des in der Sache geringen Schadens^[3] kam es zu einem großen Medienecho und schließlich zu einer Androhung des Europäischen Parlaments, die Kommission durch ein Misstrauensvotum abzusetzen. Um dem vorauszukommen, trat die gesamte Kommission im März 1999 kollektiv zurück. Die erhöhte öffentliche Aufmerksamkeit für Korruption in der EU führte zudem wenige Wochen später zur Gründung des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung.

Infolge der Klage eines Europaabgeordneten kam es zudem zu Ermittlungen der belgischen Polizei wegen Betrugs gegen Cresson. Diese wurden allerdings 2004 von einem Brüsseler Amtsgericht eingestellt, da nicht genügend Hinweise auf eine strafbare Handlung vorlägen.^[4] 2006 stellte der Europäische Gerichtshof fest, dass sie ihre Pflichten als Kommissionsmitglied verletzt habe (Rechtssache C-432/04), verhängte jedoch entgegen dem Antrag der neuen Europäischen Kommission sowie des EuGH-Generalanwaltes keine Pensionskürzung gegen Cresson.^[5]

Aktivitäten nach der politischen Karriere

Nach dem Rücktritt als Kommissionsmitglied trat Cresson kaum noch in der Öffentlichkeit auf. 2006 veröffentlichte sie das Buch Histoires françaises, in dem sie ihre politischen Erfahrungen darstellte. 2007 gab sie während der Vorwahlen der PS zur Präsidentschaftswahl 2007 ihre Unterstützung für Ségolène Royal bekannt.

Siehe auch

• Liste weiblicher Staatsoberhäupter und Regierungschefs

Weblinks

• Interview mit Édith Cresson im Januar 2008 CVCE
• Literatur von und über Édith Cresson im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek

Einzelnachweise

1. ↑ ^{a b c} Rone Tempest, Los Angeles Times, 23. Juli 1991: Edith Cresson's Answer to TV Spoof: Hush Puppet! France's brutally frank premier says her caricature on one of the nation's most popular shows is sexist, unfair (englisch)
2. ↑ Le Nouvel Observateur, 16. Januar 2001: Edith Cresson est atteinte d'un cancer (französisch).
3. ↑ Vgl. Gerhard Brunn, Die Europäische Einigung von 1945 bis heute, Stuttgart 2002/Bonn 2004, S. 303f.
4. ↑ Jean Quatremer, Libération, 1. Juli 2004: La justice belge abandonne les poursuites contre Cresson (französisch).
5. ↑ Florian Rötzer, Heise.de, 13. Juli 2006: Das seltsame Rechtsverständnis des Europäischen Gerichtshofs.

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