Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft

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Im Deutschen Bundestag besteht 2010 bis 2012 eine Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“. Diese Kommission soll die Auswirkungen des Internets auf Politik und Gesellschaft untersuchen.

Mitglieder

Die Kommission besteht bei ihrer Konstituierung aus 17 Mitgliedern des Bundestags und 17 Sachverständigen sowie einem Internetforum als „18. Sachverständigen“.

Aufteilung in vier Arbeitsgruppen

Die Kommission teilt sich in insgesamt 16 Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themen auf. Bisher wurden vier Arbeitsgruppen mit den Themen Netzneutralität, Urheberrecht, Datenschutz und Medienkompetenz eingerichtet.

Mitglieder des Bundestags

Unter dem Vorsitz von Axel E. Fischer:^[1]

CDU/CSU

• Axel E. Fischer
• Reinhard Brandl
• Ansgar Heveling
• Thomas Jarzombek
• Jens Koeppen
• Peter Tauber

FDP

• Manuel Höferlin
• Sebastian Blumenthal
• Jimmy Schulz

SPD

• Martin Dörmann
• Johannes Kahrs
• Lars Klingbeil
• Aydan Özoguz

Bündnis 90/Die Grünen

• Konstantin von Notz
• Tabea Rößner

Die Linke

• Petra Sitte
• Halina Wawzyniak

Sachverständige

Die Fraktionen benannten Experten:^[2]

Für die CDU/CSU

• Dieter Gorny
• Harald Lemke
• Wolf-Dieter Ring
• Bernhard Rohleder
• Nicole Simon
• Christof Weinhardt

Für die FDP

• Hubertus Gersdorf
• Wolf Osthaus
• padeluun

Für die SPD

• Alvar Freude
• Lothar Schröder
• Wolfgang Schulz
• Cornelia Tausch

Für Die Grünen

• Markus Beckedahl
• Jeanette Hofmann

Für Die Linke

• Constanze Kurz
• Annette Mühlberg

18. Sachverständige: Unter enquetebeteiligung.de kann der „18. Sachverständige“, also die Internetnutzer, ihre eigenen Ideen einbringen.^[3]

Tätigkeit

Die Kommission nahm am 5. Mai 2010 ihre Arbeit auf.

Am 14. November 2010 forderte der Kommissionsvorsitzende Axel E. Fischer, es müsse ein „Vermummungsverbot“, also eine „Pflicht zur Klarnamen-Nennung im Internet“ in Internet-Foren geben, im Gegenzug würde ein „Radiergummi“ entwickelt werden, mit dem man Inhalte aus dem Internet löschen könne. Beides stieß auf Kritik – sowohl von Experten, die die technische Realisierbarkeit von letzterem bezweifeln, als auch von politischer Seite, wie Björn Böhning, dem netzpolitischen Sprecher der SPD. In der „Netzgemeinde“ führten die Forderungen zu einem Mem, bei dem Hunderttausende fiktiver Nachrichten „Axel E. Fischer fordert …“ über Twitter, in Blogs, sozialen Netzwerken und auf Webseiten verbreitet wurden.^[4]

Am 4. Juli 2011 sollte die Kommission über die Netzneutralität abstimmen. Die ohnehin schon verschobene Abstimmung wurde nochmals auf den Herbst verschoben, was auf große Kritik seitens der Internet-Community stieß.^[5][6]

Literatur

• Einsetzungsantrag vom 3. März 2010 (PDF)

Weblinks

• Website der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“
• enquetebeteiligung.de

Einzelnachweise

1. ↑ Bundestag beschließt Web-Enquete. In: Spiegel Online – Netzwelt, 4. März 2010
2. ↑ Expertenliste für die Enquete-Kommission steht. In: heise online, 21. April 2010
3. ↑ Adhocracy-Versuch. Bundestag bittet zur Bürger-Beteiligung. In: Spiegel Online – Netzwelt, 25. Januar 2011
4. ↑ Christian Persson: CDU-Politiker für „Vermummungsverbot im Internet“ [2. Update]. In: heise online. 14. November 2010, abgerufen am 27. Februar 2011. 
5. ↑ https://netzpolitik.org/2011/demokratie-live-schmierenkomodie-in-der-enquete/
6. ↑ http://blog.fefe.de/?ts=b0ef6ef9