Gundolf Fleischer

Gundolf-Joachim Fleischer (* 22. Juli 1943 in Wechselburg, heute Landkreis Mittelsachsen/Sachsen) ist ein deutscher Jurist und Politiker (CDU).

Leben

Fleischers Mutter, Marie-Agnes Gräfin von Schönburg-Glauchau, gehört der westsächsischen Adelsfamilie Schönburg an. Er verbrachte seine Jugend in Südbaden, wo er in Donaueschingen die Volksschule und das Fürstenberg-Gymnasiums besuchte. Später wechselte er ans Berthold-Gymnasium in Freiburg im Breisgau, wo er 1962 das Abitur ablegte. Danach studierte er Geschichte und Philosophie und ab 1963 Rechtswissenschaften an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg. In Freiburg wurde er Mitglied der katholischen Studentenverbindung K.D.St.V. Hohenstaufen im CV. 1967 und 1971 legte er seine Staatsprüfungen ab. Dann war er Wissenschaftlicher Assistent am Kriminologischen Institut in Freiburg.

Seine politische Karriere begann 1970 mit dem Eintritt in die CDU. Im selben Jahr wurde er Gemeinderat in Ebnet, heute ein Stadtteil von Freiburg und drei Jahre später wurde er Kreisrat im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald, dem er bis 1990 angehörte. 1975 wurde er für vier Jahre zum Generalsekretär seiner Partei in Baden-Württemberg gewählt.

1976 wurde Fleischer in den Landtag von Baden-Württemberg gewählt, dem er bis 2011 angehörte, zeitweilig als Stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion.

Im Juni 1988 holte ihn Ministerpräsident Lothar Späth in sein Kabinett. Zunächst war er bis September 1989 politischer Staatssekretär im Staatsministerium, dann im Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie und von Juli 1990 bis Juni 1992, zuletzt unter Ministerpräsident Erwin Teufel, politischer Staatssekretär im Innenministerium. Nach der Landtagswahl 2006 holte Ministerpräsident Günther Oettinger Fleischer in sein Kabinett und übertrug ihm das Amt des Staatssekretärs im Finanzministerium. Fleischer trat von diesem Amt am 11. Februar 2010 zurück.^[1][2]

Fleischer, der nicht verheiratet ist, übt nach Auslaufen seiner politischen Mandate mehrere Ehrenämter aus. So ist er unter anderem Präsident des Badischen Sportbundes in Freiburg.

Kritik

Im Frühjahr 2010 werden nach Berichten von Spiegel und Stuttgarter Zeitung gegen Fleischer Korruptionsvorwürfe laut. Der Kiesabbau für ein Hochwasserbauprojekt am Oberrhein sei trotz Empfehlung des Bundesrechnungshofs seit zwei Jahren verzögert worden, da eine Gruppe von Kies- und Straßenbaufirmen aus Fleischers Wahlkreis nicht zum Zuge kämen. Später wurde bekannt, dass Fleischer im Beirat der Firma Alcadama GmbH sitzt. Dieser Firma gehört eines der Schotterwerke, die sich um Aufträge im Rahmen des Hochwasserschutzprojektes beworben und 2006 eine Spende über 10.500 Euro an Fleischers CDU-Kreisverband überwiesen hatte. Die SPD forderte im Landtag daraufhin Fleischers Rücktritt und erhob schwere Vorwürfe gegen ihn.^[3]

Am 11. Februar 2010 teilte Fleischer mit, dass er von seinem Amt als Staatssekretär zurückgetreten ist und den neuen Ministerpräsidenten Stefan Mappus gebeten hat, ihn nicht wieder in das Kabinett zu berufen.^[1] Er möchte diesen Rücktritt jedoch nicht als Schuldeingeständnis verstanden wissen:

„Ich tue dies in der festen Überzeugung, in der der Sache stets korrekt und im Interesse des Landes gehandelt zu haben.“

– Gundolf Fleischer^[1]

Fleischer strebte an, sein Abgeordnetenmandat behalten. Von der Opposition im Landtag wurde der Rücktritt als überfällig, aber ebenso als nicht ausreichend bewertet. Ministerpräsident Stefan Mappus sagte, er „bedauere“ die Entscheidung Fleischers, Peter Hauk, Fraktionschef der CDU im Stuttgarter Landtag sagte, die Entscheidung sei „honorig, aber [...] nicht notwendig gewesen.“^[4]

Kabinettsmitgliedschaften

• Kabinett Späth IV 1988-1991, Politischer Staatssekretär im Staatsministerium, Politischer Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie, Politischer Staatssekretär im Innenministerium
• Kabinett Teufel I 1991-1992, Politischer Staatssekretär im Innenministerium
• Kabinett Oettinger II 2006-2010, Politischer Staatssekretär im Finanzministerium

Einzelnachweise

1. ↑ ^{a b c} Andreas Müller, Reiner Ruf: Fleischer tritt wegen Kiesaffäre zurück. In: Stuttgarter Zeitung. Nr.35, 66. Jahrgang, 12 Februar 2010, Seite 1
2. ↑ Staatssekretär Fleischer tritt von seinem Amt zurück. Stern (12. Februar 2010). Abgerufen am 12. Februar 2010.
3. ↑ „Kies“-Affäre spitzt sich zu - Fleischer berät Firma. www.stimme.de (8. Februar 2010). Abgerufen am 9. Februar 2010.
4. ↑ Andreas Müller: Der Einsatz für den Wahlkreis ging diesmal zu weit. In: Stuttgarter Zeitung. Nr.35, 66. Jahrgang, 12 Februar 2010, Seite 3

Weblinks

• Eintrag auf den Seiten des Landtages
• Persönliche Homepage
• Gundolfdämmerung Artikel in: Badische Zeitung (30.Januar 2010)
• Es geht um Kies, viel Kies Artikel in: Stuttgarter Zeitung (1. Februar 2010)
• Oettinger nimmt Fleischer in Kies-Affäre in Schutz Beitrag von: SWR Fernsehen (2.Februar 2010)