Hubert Gorbach

Hubert Gorbach (2005)

Hubert Gorbach (* 27. Juli 1956 in Frastanz, Vorarlberg) war österreichischer Vizekanzler (zuerst FPÖ, dann BZÖ) und Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie in der Bundesregierung Schüssel II.

Politische Karriere

Seine schulische Ausbildung schloss er mit einer HAK-Matura 1977 in Feldkirch ab. Beruflich fungierte er als Exportmanager, Geschäftsführer und Aufsichtsrat in verschiedenen Unternehmen, politisch als Bundesobmann des Rings Freiheitlicher Jugend, Bezirksparteiobmann und Bundesparteiobmannstellvertreter der FPÖ. Von 1989 bis 1993 vertrat er die Freiheitliche Partei als Abgeordneter im Vorarlberger Landtag. Am 6. Oktober 1993 rückte Gorbach für den aus der Vorarlberger Landesregierung ausgeschiedenen Parteikollegen Hans-Dieter Grabher als Landesrat nach, ab 1999 war er Landesstatthalter in der Landesregierung.

Eintritt in die Bundespolitik

Von 28. Februar 2003 bis 11. Jänner 2007 war Gorbach Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie, ab 21. Oktober 2003 bekleidete er auch das Amt des Vizekanzlers, wobei er Herbert Haupt ablöste. In dieser Funktion diente ihm Gerhard Sailer als Ministersekretär.^[1] Bekannt wurde Gorbach unter anderem für die "Tempo 160 Probestrecke" auf der Tauernautobahn sowie seinen Antrag auf Bewilligung eines Blaulichtes.^[2]

Am 5. April 2005 trat er, gemeinsam mit weiteren Spitzenvertretern der FPÖ, zur neu gegründeten Partei „Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ)“ von Jörg Haider über.

Als am 11. April 2005 ein Vertreter der FPÖ Vorarlberg (die sich nicht dem BZÖ angeschlossen hatte und später ihre Selbständigkeit erklärte) den Ausschluss Gorbachs aus der Partei forderte, kam dieser seinen Kritikern zuvor und trat aus der FPÖ aus.

Nach den schweren Niederlagen des BZÖ bei Regionalwahlen in der Steiermark und Wien übernahm er den geschäftsführenden Vorsitz der Partei.

Ende Juli 2006 schloss Gorbach eine Kandidatur als Spitzenkandidat des BZÖ Vorarlberg für die Nationalratswahl in Österreich 2006 aus.

Während seiner Amtszeit verkaufte er in seiner Eigenschaft als Infrastrukturminister die ÖBB-Bodenseeschifffahrt an das Konsortium VLB, bestehend aus den Illwerken und dem Touristikunternehmen Walter Klaus.

Berufliche Neuorientierung

Nach seinem Ausscheiden aus der Politik wechselt er in die Privatwirtschaft als Manager der Unternehmensgruppe des Tourismusunternehmers Walter Klaus. Nach nur vier Monaten verließ er das Unternehmen und gründete anschließend sein eigenes Beratungsunternehmen Gorbach Consulting, mit dem er unter anderem Infrastrukturprojekte in Russland und Weißrussland betreut.^[3][4] Seit 2009 ist Gorbach zudem Präsident der Schneiakademie, einer Fortbildungseinrichtung für Beschneiungstechnik.^[5]

Mediales Aufsehen erregte sein Brief an den britischen Finanzminister Alistair Darling, in welchem er mit dem Hinweis "The world in Vorarlberg is too small" seine berufliche Situation schilderte.^[6] Für dieses Vorhaben benutzte Gorbach sein altes Briefpapier als Vizekanzler, mit den österreichischen Staatsinsignien, handschriftlich mit "a.D." für "außer Dienst" ergänzt. Dieses Vorgehen wurde von Politikern wie Medien in Österreich scharf kritisiert, auch eine verwaltungsstrafrechtliche Verfolgung wurde zunächst nicht ausgeschlossen, nach kurzfristiger Verfolgung aber zurückgelegt. Sogar die britische Zeitung The Guardian sowie die Financial Times kommentierten den Brief ungewöhnlich spöttisch und veröffentlichten ihn auszugsweise.^[7][8][9] Vom österreichischen Übersetzer- und Dolmetscherverband Universitas wurde der Brief an den britischen Finanzminister Darling zur "Übelsetzung der Saison" gekürt. ^[10]

Im Dezember 2010 war Gorbach, wie er erklärte auf Einladung des dortigen Außenministers Sjarhej Martynau, als Wahlbeobachter der Präsidentschaftswahlen in Weißrussland 2010 in Minsk. Während Beobachter der OSZE in ihrem Bericht festhielten, dass die Wahlen keinen demokratischen Standards entsprächen, bescheinigte er dem Wahlgang, soweit er ihn beobachtete, „westeuropäischen Standards vollauf entsprochen“ zu haben.^[4]

Im August 2011 wurde bekannt, dass Gorbach verdächtigt wird, die Neufassung der Universaldiensteverordnung (UDVO, regelt die flächendeckende Mindestversorgungspflicht mit Telekommunikationsdienstleistungen) im Jahr 2006 als Minister im Sinne der Telekom Austria durchgeführt zu haben und dafür nach seinem Ausscheiden aus dem Ministeramt von dem Unternehmen mit 264.000 Euro bezahlt worden zu sein.^[11] Dieser Vorwurf ist Teil der Telekom-Affäre. Von Josef Bucher, Obmann des BZÖ, wurde er daraufhin aus der Partei ausgeschlossen.^[12]

Auszeichnungen (Auszug)

• 2006 Kärntner Landesorden in Gold

Einzelnachweise

1. ↑ Biografie auf der Homepage des Österreichischen Parlaments
2. ↑ ORF: 160 und Blaulicht: Gorbach weist grüne Kritik zurück, 16. Dezember 2005
3. ↑ ORF: Gorbach verlässt Klaus-Holding, 25. Mai 2007
4. ↑ ^{a b} Die Presse: Ex-Vize Gorbach Wahlbeobachter für Weißrussland, 20. Dezember 2010
5. ↑ Gorbach ist Präsident der Schneiakademie, ORF Vorarlberg (24. September 2009)
6. ↑ Originaltext des Briefes
7. ↑ http://orf.at/070926-16995/index.html
8. ↑ http://www.guardian.co.uk/austria/article/0,,2178913,00.html#article_continue Artikel im Guardian vom 28. September 2007]
9. ↑ Artikel in der Financial Times vom 28. September 2007 (kostenpflichtig)
10. ↑ ORF: Übelsetzer Preis für Gorbach
11. ↑ Der Standard: Universaldienstverordnung - Gorbach novellierte Verordnung im Oktober 2006, 25. August 2011
12. ↑ Der Standard: Gorbach und die Telekom - Telekom-Affäre könnte sich noch ausweiten, 25. August 2011

Weblinks

 Commons: Hubert Gorbach – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Eintrag zu Hubert Gorbach auf den Webseiten des österreichischen Parlaments
• Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie
• Webauftritt von Gorbach Consulting, dem Unternehmen von Hubert Gorbach.

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