Kimberley-Prozess

Mitgliedsstaaten

Der Kimberley-Prozess ist ein komplexes System, das über staatliche Herkunftszertifikate den Handel mit sogenannten Blutdiamanten unterbinden soll. Als Blutdiamanten werden geschmuggelte Diamanten bezeichnet, durch die verschiedene Kriege in Afrika finanziert wurden bzw. werden.^[1]

Vorgeschichte

Die über illegal geschürfte Diamanten finanzierten Bürgerkriege in Liberia und Sierra Leone machten das Problem der Blutdiamanten in den 1990er Jahren deutlich. 1998 verbot der UNO-Sicherheitsrat erstmals einer Rebellenbewegung, der angolanischen UNITA, die Ausfuhr von Diamanten, um so den Bürgerkrieg in Angola zu beenden. Als offensichtlich geworden war, dass die UNITA weiterhin ihren Krieg über Diamanten finanzierte, trafen sich im Mai 2000 im südafrikanischen Kimberley, mehrere Diamanten produzierende Länder aus dem südlichen Afrika, um die Problematik grundsätzlich anzugehen. Seit 2003 ist der Kimberley-Prozess offiziell in Kraft, das heißt es dürfen nur solche Diamanten gehandelt werden, für die offizielle Herkunftszertifikate des jeweiligen Ursprungslandes vorliegen.

Gegenwärtiger Stand und weitere Planungen

Inzwischen beteiligen sich 47 Länder (die Länder der Europäischen Union als eines gerechnet), darunter sämtliche afrikanischen Diamantenproduzenten, am Kimberley-Prozess. Ein internationales Gremium ist eingerichtet worden, das prüft, ob die teilnehmenden Staaten die Zertifikate korrekt ausstellen. Neben etlichen Berichten über Korruption innerhalb des Prozesses und gefälschte Zertifikate gibt es einige offensichtliche Erfolge des Systems. Inzwischen existieren darüber hinaus Überlegungen, das System mit positiver Stoßrichtung auszubauen. Dabei soll es nicht nur weg von den „Blut-“ oder „Kriegsdiamanten“ gehen, sondern auch hin zu Friedensdiamanten, also zu einem System, das auch soziale oder ökologische Fragen thematisiert („Diamanten für Entwicklung“).

Teilnehmende Staaten bzw. Staatenverbund

1. Angola
2. Armenien
3. Australien
4. Bangladesch
5. Botsuana
6. Brasilien
7. Volksrepublik China
8. Europäische Union
9. Ghana
10. Guinea
11. Guyana
12. Indien
13. Indonesien
14. Israel
15. Japan
16. Kanada
17. Demokratische Republik Kongo
18. Kroatien
19. Demokratische Volksrepublik Laos
20. Lesotho
21. Libanon
22. Liberia
23. Malaysia
24. Mauritius
25. Namibia
26. Neuseeland
27. Norwegen
28. Russische Föderation
29. Schweiz
30. Sierra Leone
31. Simbabwe
32. Singapur
33. Sri Lanka
34. Südafrika
35. Republik Korea (Südkorea)
36. Tansania
37. Thailand
38. Togo
39. Türkei
40. Ukraine
41. USA
42. Venezuela
43. Vereinigte Arabische Emirate
44. Vietnam
45. Weißrussland
46. Zentralafrikanische Republik

Gegen die Elfenbeinküste wurde wegen des illegalen Handels von Diamanten ein Embargo bis Ende 2010 verhängt.^[2]

Kritik

Es gibt aber auch kritische Stimmen zum Kimberley-Prozess. Die deutsche Hilfsorganisation Medico international kritisiert das Abkommen, weil die Kontrollen völlig unzureichend sind und fordert ferner, die am Diamantenhandel beteiligten transnationalen Unternehmen für die Beseitigung der Kriegsschäden, etwa in Sierra Leone und Angola, zur Verantwortung zu ziehen.^[3]

Weblinks

• Verordnung (EG) Nr. 2368/2002 des Rates vom 20. Dezember 2002 zur Umsetzung des Zertifikationssystems des Kimberley-Prozesses für den internationalen Handel mit Rohdiamanten (PDF)
• Offizielle Website Kimberley Process (englisch)

Einzelnachweise

1. ↑ De Beers "The Kimberley Process" aufgerufen 31. Oktober 2011 (en)
2. ↑ taz-Artikel, abgerufen am 17. Juni 2010
3. ↑ Pressemitteilung von medico.de, abgerufen am 31. Oktober 2011