Aribert Wolf

Aribert Wolf im Deutschen Bundestag

Aribert Wolf (* 25. Mai 1959 in Weißenburg/Bayern) ist ein deutscher Politiker der CSU.

Biografie

Leben und Beruf

Wolf lebt seit 1967 in München und bestand 1979 am Theresien-Gymnasium das Abitur. 1979/1980 absolvierte er seinen Grundwehrdienst bei der Bundeswehr (San Zug ABC). Von 1980 bis 1985 studierte Wolf Rechts- und Staatswissenschaften an der Ludwig-Maximilians-Universität München und legte 1985 das erste und 1988 das zweite juristische Staatsexamen ab. Seit 1989 betrieb er eine eigene Anwaltskanzlei, von 1998 bis 2004 war er Sozius der Münchner Kanzlei Nachmann & Kollegen und seit 2006 ist er an der Kanzlei Wolf, Steinbeißer & Partner beteiligt ^[1]. Von 1990 bis 1998 leitete er die Landesvertretung Bayern der Ersatzkassenverbände (VdAK/AEV).

Politik in München und im Bundestag

Aribert Wolf trat 1976 in die CSU und 1977 in die Junge Union ein und wurde in zahlreiche politische Ämter gewählt: Von 1977 bis 1987 war er Kreisvorsitzender der Jungen Union Schwabing, von 1984 bis 1986 stellvertretender Landesvorsitzender des RCDS in Bayern, von 1987 bis 1991 Bezirksvorsitzender der Münchner Jungen Union und von 1991 bis 1993 stellvertretender Bundesvorsitzender der Jungen Union Deutschland. Außerdem hatte er ab 1978 verschiedene Ämter auf allen Ebenen der Münchner CSU inne (Orts-, Kreis- und Bezirksvorstand). Zwischen 1999 und 2006 war er Mitglied im Bezirksvorstand der Münchner CSU ^[2] und von 1999 bis 2005 war er Mitglied im Parteivorstand der CSU. Seit 2001 ist Aribert Wolf Vorsitzender des Münchner CSU Kreisverbandes 5 (Süd-West) ^[3].

Zur Münchner Stadtratswahl am 18. März 1990 wollte Wolf ein Zeichen gegen Überalterung und Verfilzung der Münchner CSU setzen und bildete die Junge Liste. Der Wahlleiter verhinderte jedoch die Wahlteilnahme mit der Begründung, es handele sich um einer reine „Tarnorganisation der CSU“ ^[4]. Wolf führte daraufhin eine jahrelange Klage, bis er am 22. Februar 1994 obsiegte, als der Bayerische Verfassungsgerichtshof die Stadtratswahl von 1990 für ungültig erklärte ^[5]. Die Abstimmung musste am 12. Juni 1994 wiederholt werden. Die Junge Liste zog danach allerdings nur mit zwei Mandaten ins Münchner Rathaus ein. Der erhoffte Effekt, mit einem bürgerlich-liberal geprägten Protestprogramm nach dem Vorbild der Hamburger STATT Partei Erfolge zu erzielen, war ausgeblieben.

Wolf vertrat die Junge Liste von 1994 bis 1996 im Münchner Stadtrat. Deshalb kam es 1995 zu einem Parteiordnungsverfahren, das für ihn vorübergehend den Verlust aller CSU-Ämter bedeutete. Doch schon 1996 versöhnten sich Aribert Wolf und der damalige CSU-Bezirksvorsitzende Peter Gauweiler offiziell wieder. Die CSU-Sanktionen wurden vorzeitig aufgehoben und Wolf wurde erneut in alle Parteiämter gewählt.

Aribert Wolf wurde von der CSU für die Bundestagswahl am 27. September 1998 für den Wahlkreis 203 (München-Mitte) nominiert und erhielt 36,0 % der Erststimmen. Gewählt wurde Ulrike Mascher (SPD) mit 45,2 %. Wolf zog über die Landesliste in den 14. Deutschen Bundestag (1998–2002) ein. Seine Schwerpunkte waren sozial- und gesundheitspolitische Themen ^[6].

Der Vorsitz im CSU Kreisverband 5 (Süd-West) ist das letzte politische Amt von Aribert Wolf und gilt als seine letzte "politische Bastion" ^[7]. Der Kreisverband steht trotz des mehrheitlichen Votums der Mitglieder kurz vor der Auflösung durch den Bezirksvorstand. Der Bezirksvorsitzender Dr. Otmar Bernhard wehrt sich gegen den Vorwurf, die Auflösung des Kreisverbandes falle der CSU umso leichter, weil auf diesem Weg auch Aribert Wolf abserviert werden könne ^[8]. Aribert Wolf kündigte mit der Auflösung an, sich ganz seinem Beruf als Rechtsanwalt und seiner Familie widmen zu wollen. Mit der Entscheidung, den Kreisverband aufzulösen, könne es nicht um seine Person gehen, denn man könne ihn ja auch abwählen, sagte Wolf der Süddeutsche Zeitung ^[9]

Oberbürgermeister-Kandidaturen in München

Am 8. Februar 1999 wurde Aribert Wolf von der Münchner CSU mit 125 von 143 Delegiertenstimmen zum OB-Kandidaten gewählt. Zuvor waren der Münchner CSU Monika Hohlmeier, Zimmermann und Hans-Peter Uhl durch parteiinterne Auseinandersetzungen nacheinander abhanden gekommen ^[10]. Der Landtagsabgeordnete Joachim Haedke formulierte als Wahlmotto „Ein Leitwolf für die Zukunft Münchens“ ^[11]. Wahlplakate warben u.a. mit dem durch eine Papierwand springenden Aribert Wolf: "Der Wolf kommt". Aus der Wahl am 13. Juni 1999 ging Amtsinhaber Christian Ude im ersten Wahlgang mit 61,2 % der Stimmen als Sieger hervor. Wolf erzielte 37,2 % ^[12] und fiel damit gegenüber dem Wahlergebnis des CSU-Kandidaten von 1993, Peter Gauweiler, um 6,1 Prozentpunkte zurück ^[13]. Der damals 40 Jahre alte CSU-Bundestagsabgeordnete Aribert Wolf verlor die Oberbürgermeisterwahl in München, erreichte jedoch seit 1999 das beste Ergebnis für die CSU in der bayerischen Landeshauptstadt. ^{[14] [15]}

Im September 2001 wurde Aribert Wolf von einem CSU-Parteitag ein zweites Mal mit 95-Prozent-Mehrheit zum Kandidaten für die vorgezogene Münchner OB-Wahl nominiert, die am 3. März 2002 stattfinden sollte. Zuvor war es jedoch schon zu innerparteilichen Querelen gekommen. Im März 2001 unterlag Wolf im Streit um den Bundestags-Wahlkreis München-Süd gegen Peter Gauweiler. Im Mai bekundete der Vizechef der Münchener Rathausfraktion, Walter Zöller, seine Bereitschaft, einspringen zu wollen, wenn Aribert Wolf „keine Lust“ mehr habe. Auch außerparteilich kam es zu Irritationen. Wolf sagte im Mai 2001 über den Stadtrat Thomas Niederbühl (Rosa Liste): „Es ist nicht zu vertreten, dass ein einziger Schwuler im Stadtrat mehr zu sagen hat, als Hunderttausende Bürger.“ ^[16] Im Oktober 2001 lässt Wolf im Wahlkampf plakatieren: „Terrorzellen in München. Und die Stadt zahlt die Miete.“ ^[17] Der Aushang erweckte den Eindruck, dem in München verhafteten, mutmaßlichen Terroristen Ben Hedi würde von der Stadt „die Miete“ gezahlt werden. SPD und Grüne bezeichneten das Plakat als Volksverhetzung. Auch die Parteispitze der Münchner CSU distanzierte sich von der umstrittenen Plakataktion. Wolf spielte die Angelegenheit als „Kasperltheater“ herunter. Die innerparteiliche Unterstützung für seine Kandidatur war allerdings längst geschwunden. Wolf zog seine Bewerbung daher am 28. Oktober 2001 zurück. Der Fraktionsvorsitzende der CSU im Münchner Rathaus, Hans Podiuk, musste kurzfristig in die Bresche springen ^[18].

Politische und Berufliche Zeit nach dem Bundestagsmandat

2003

Nach seiner Zeit als Bundestagsabgeordneter für München begann Aribert Wolf seinen politischen Rückzug. Aribert Wolf nutze seine Kontakte in die Politik und Medienlandschaft und wurde 2003 Vorstand der Fernsehproduktionsfirma und des Internetdienstleisters ComCon ^[19]. Wolf hatte zuvor bei seiner politischen Arbeit in Berlin die rechtlichen Rahmenbedingungen für das Privatfernsehen und den Rundfunkstaatsvertrag als Schwerpunktthemen.

2004

Im Mai 2004 wurde bekannt, dass führende Politiker der Münchner CSU – darunter auch Wolf – mit einer dubiosen Firma zusammenarbeiteten, die Risiko-Kapitalanlagen vermittelte: „CSU-Schatzmeister Ralph Burkei und der stellvertretende Parteivorsitzende Aribert Wolf arbeiteten dafür mit einer Firma zusammen, die mit Tricks und faulen Zeugnissen Anleger ködert. Dieses Unternehmen sponserte auch bereits einen CSU-Parteitag.“ ^[20]

2005

Bei der vorgezogenen Bundestagswahl am 18. September 2005 wurde Aribert Wolf politisch „kaltgestellt“ ^[21]. Er wurde bei der Aufstellung der CSU-Landesliste nicht berücksichtigt. Sein einstiger Wahlkreis München-Mitte wurde 2002 mit dem Wahlkreis München-West vereinigt. Dieser neue Wahlkreis München-West-Mitte wurde seit 2002 von Hans-Peter Uhl vertreten, der auch am 18. September 2005 wieder für die CSU kandidierte und mit 42,7 Prozent der Erststimmen direkt in den 16. Deutschen Bundestag gewählt wurde. Ebenfalls 2005 gründete Aribert Wolf die eigene Rechtsanwaltskanzlei WS+P in München, mit der er unter anderem das oberbayrische Kloster Ettal juristisch bei der Aufarbeitung des Missbrauchsskandal des Klosters beriet.^[22]

2006

Am 15. November 2006 trat Aribert Wolf von seinem Amt als Schatzmeister des Münchner CSU zurück ^[23]. Wolf hatte zuvor die nachträgliche Genehmigung von 35.000 Euro für die Feier zum 60. Geburtstag des CSU-Bezirksvorsitzenden Otmar Bernhard verweigert. Dies führte zu Kontroversen im Bezirksvorstand. Die Süddeutsche Zeitung resümierte „Vom Hoffnungsträger zum notorischen Querulanten“ ^[24] und schrieb: „Die politische Hinrichtung war gut vorbereitet.“ ^[25]

2009

Seit Juli 2009 gehört Aribert Wolf zusammen mit Uwe Rampold und Stephan Krä zum Vorstand der Golden Gate AG.^[26] Das Immobilienunternehmen invesiert in Luxuswohnungen in Norddeuschland sowie in Krankenhäuser, die mit neuen medizinische Konzepten verkauft werden.

Familie

Aribert Wolf ist seit 1995 mit der Journalistin Petra Jahn verheiratet.

Weblinks

• Offizielle Webseite von Rechtsanwalt und Politiker Aribert Wolf
• Biographie beim Deutschen Bundestag
• Tabellarische Biografie, Büro Aribert Wolf, 31. Januar 1999

Referenzen

1. ↑ WS+P Wolf, Steinbeißer & Partner: Unser Team
2. ↑ CSU Bezirksverband München Bezirksvorstand der CSU München
3. ↑ CSU Kreisverband München 5Kreisvorsitzender Aribert Wolf
4. ↑ Die Junge Freiheit, publizistisches Sprachrohr der Neuen Rechten schrieb: „Zur Stadtratswahl 1990 wollte er ein Zeichen gegen Überalterung und Verfilzung der Münchner CSU setzen und plante, mit einer eigenen Liste anzutreten, was ihm jedoch mit der (sich später als falsch herausgestellenden) Begründung, Wolfs ‚Junge Liste‘ sei nur eine ‚Tarnorganisation‘ der CSU, vom Wahlleiter untersagt wurde.“ (Walter Trube: Hoffnung auf frechen Wahlkampf, Junge Freiheit, Nr. 7/1999, 12. Februar 1999)
5. ↑ „Gegenstand eines Popularklageverfahrens war z. B. die Regelung im Gemeindewahlrecht, die bestimmt, dass jede politische Partei und jede Wählergruppe für die Wahl der Gemeinderatsmitglieder nur jeweils einen Wahlvorschlag einreichen darf. Der Verfassungsgerichtshof hat diese Bestimmung für verfassungsgemäß erklärt (VerfGH 44, 23). In der Folgezeit war dieser Themenkreis auch Gegenstand zahlreicher Verfassungsbeschwerden. Bei den sogenannten Tarnlistenentscheidungen ging es um die Gültigkeit von insgesamt 13 Gemeinderats- und Kreistagswahlen aus dem Jahr 1990 ...“ (Bayerischer Verfassungsgerichtshof: Rechtsprechung im Überblick. II. Beispiele aus der Rechtsprechung. 2. Wahlen)
6. ↑ In einer Aktuellen Stunde des Deutschen Bundestages vom 29. Juni 2000 forderte Wolf den Rücktritt von Andrea Fischer (Karl H. Brückner: „Unser Gesundheitswesen hätte eine bessere Plazierung verdient“, Ärzte Zeitung, 3. Juli 2000) und in einer Aktuellen Stunde vom 13. März 2002 sagte er Ulla Schmidt, er hoffe, dass der „Kollege Seehofer seine Ernennungsurkunde aus den Händen eines Kanzler Stoiber erhält“ (Union wirft Ulla Schmidt Versagen vor, Ärzte Zeitung, 15. März 2002). Konservative ärztliche Standesorganisationen lobten ihn: „Bundesgesundheitsministerin Andrea Fischer hat einen neuen Feind im Bundestag entdeckt – im gleichaltrigen, neuen sozialpolitischen Star der CSU, Aribert Wolf. Der frühere VdAK-Landesleiter in Bayern ist sachkompetent und eloquent, statt kolossaler Statur mit einer gertenschlanken Langläuferfigur gesegnet.“ (Der böse Wolf, Zahnärztliche Mitteilungen – zm, Nr. 24/2000, 5. Dezember 2002, Seite 14)
7. ↑ Süddeutsche Zeitung, Ausgabe 244 vom 21. Oktober 2010, S.52
8. ↑ Münchner Merkur vom 26. Oktober 2010
9. ↑ sueddeutsche.de: http://www.sueddeutsche.de/O5p38d/3671914/Knappes-Ja-zum-CSU-Kreisverband-Suedwest.html
10. ↑ Thies Marsen: Reizen und Drücken, Jungle World, 25. November 1998
11. ↑ Joachim Haedke: Ein Leitwolf für die Zukunft Münchens, CSU München, Pressestelle, 18. Mai 1999
12. ↑ Landeshauptstadt München, Kreisverwaltungsreferat Statistisches Amt: Oberbürgermeisterwahl 1999: Amtliche Endergebnisse
13. ↑ Landeshauptstadt München, Kreisverwaltungsreferat Statistisches Amt: Amtliches Endergebnis der Oberbürgermeisterwahl 1999: Das Wichtigste auf einen Blick
14. ↑ Landeshauptstadt München, Kreisverwaltungsreferat Statistisches Amt zur OB-Wahl 2002
15. ↑ Landeshauptstadt München, Kreisverwaltungsreferat Statistisches Amt zur OB-Wahl 2008
16. ↑ Aufstieg und Fall des Kandidaten Aribert W., Die Welt, 30. Oktober 2001
17. ↑ Anton Schwabinger: Ein drastisches CSU-Plakat und Udes Empörung, Die Welt, 24. Oktober 2001
18. ↑ Hans Podiuk erreichte bei der OB-Wahl am 3. März 2002 in München 29,2 % aller abgegebenen Stimmen, Christian Ude 64,5 %. In der Kurzanalyse des Münchner Wahlamtes hieß es: „Hans Podiuk fiel gegenüber dem CSU-Kandidaten von 1999, Aribert Wolf, um 7,9 Prozentpunkte zurück.“ (Landeshauptstadt München: Oberbürgermeisterwahl 2002: Amtliches Endergebnis und Amtliches Endergebnis der Oberbürgermeisterwahl 2002: Das Wichtigste auf einen Blick)
19. ↑ XING-Profil von Aribert Wolf http://www.xing.com/profile/Aribert_Wolf
20. ↑ Jan Bielicki: Münchner CSU-Spitze in dubiose Geschäfte verstrickt, sueddeutsche.de, 27. Mai 2004
21. ↑ Peter Issig: Neuer Hoffnungsträger der Rathaus-CSU, Welt am Sonntag, 31. Juli 2005
22. ↑ „ Beraten wird das Kloster bei seinem Rückzugsgefecht vom Münchner Anwalt Aribert Wolf, einem früheren CSU-Politiker. Wolf, der seine Polit-Karriere nach einigen Affären und zwei erfolglosen Kandidaturen für den Posten des Münchner Oberbürgermeisters aufgab, war bis 2007 Präsident der Rhein-Donau-Stiftung, die der erzkonservativen Glaubensgemeinschaft Opus Dei nahe steht. “ Bastian Obermayer und Rainer Stadler: Mauern ohne Ende, sz-magazin.sueddeutsche.de, 25. Juni 2010
23. ↑ Zoff in Münchner CSU: Schatzmeister Wolf tritt zurück, Bayerischer Rundfunk, 15. November 2006
24. ↑ Sven Loerzer: Teure Geburtstagsparty: CSU-Schatzmeister tritt zurück, Süddeutsche Zeitung, 16. November 2006
25. ↑ Jan Bielicki: CSU-Querelen: Der Untergeher, Süddeutsche Zeitung, 17. November 2006
26. ↑ http://www.goldengate.ag/golden-gate-ag/vorstand.html