- Sächsisches Oberverwaltungsgericht
-
Das Sächsische Oberverwaltungsgericht ist das Oberverwaltungsgericht (OVG) des Bundeslandes Sachsen und bildet die Spitze der Verwaltungsgerichtsbarkeit dieses Bundeslandes.
Inhaltsverzeichnis
Gerichtssitz und -bezirk
Das Sächsische OVG hat seinen Sitz in Bautzen. Dort ist es in der Ortenburg oberhalb der Spree untergebracht. Gerichtsbezirk ist das gesamte Gebiet des Bundeslandes.
Instanzenzug
Das OVG ist dem Bundesverwaltungsgericht untergeordnet. Nachgeordnete Gerichte sind die Verwaltungsgerichte Chemnitz, Dresden und Leipzig.
Geschichte
Das Sächsische Oberverwaltungsgericht gehört zu den ältesten heute noch bestehenden Oberverwaltungsgerichten. Die Gründung erfolgte am 1. Januar 1901.
Zuvor fand in Sachsen seit 1835 eine rechtliche Kontrolle von Verwaltungsentscheidungen durch die so genannte Administrativjustiz statt. Bei der Administrativjustiz wurden Maßnahmen der Verwaltung durch die Verwaltung selbst überprüft. Mit dem Sächsischen Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege vom 19. Juli 1900 wurde die Administrativjustiz abgeschafft. Das Gesetz trat zum 1. Januar 1901 in Kraft.
Zunächst nahm das Oberverwaltungsgericht seine Tätigkeit im Gebäude des Polizeipräsidiums in Dresden auf. 1909 zog das Gericht in ein Gebäude am Dresdner Antonsplatz ein, das zuvor von der Kunstgewerbeschule genutzt wurde. Dieses Gebäude wurde beim Bombenangriff auf Dresden im Februar 1945 stark zerstört. Bis zum Bombenangriff im Februar 1945 existierte das Oberverwaltungsgericht zwar noch, jedoch wurde das Gericht in der Zeit des Nationalsozialismus immer mehr durch diesen beeinflusst und erlebte einen institutionellen Zerfall.
Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges sah sowohl das Kontrollratsgesetz Nr. 4 der Besatzungsmächte, die Sächsische Verfassung von 1947 als auch die DDR-Verfassung von 1949 eine Verwaltungsgerichtsbarkeit vor. In der DDR-Verfassung aus dem Jahre 1968 war die Verwaltungsgerichtsbarkeit nicht mehr vorhanden.
Erst nach der Wiedervereinigung wurden beim Bezirksgericht Dresden Senate für Verwaltungssachen eingerichtet. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht wurde schließlich durch das Sächsische Gerichtsorganisationsgesetz vom 30. Juni 1992 neu gegründet und erhielt seinen heutigen Sitz in Bautzen.
Leitung
Präsident des OVG ist seit dem 1. Juli 2007 Erich Künzler, Vizepräsident ab 1. Januar 2008 Dr. Matthias Grünberg.
Mediation
Seit dem 1. Januar 2010 bietet das Sächsische Oberverwaltungsgericht ebenso wie alle sächsischen Verwaltungsgerichte die Inanspruchnahme einer gerichtsinternen Mediation an[1].
Siehe auch
Einzelnachweise
Weblinks
Oberverwaltungsgerichte und Verwaltungsgerichtshöfe in DeutschlandVGH Baden-Württemberg | Bayerischer VGH | OVG Berlin-Brandenburg | OVG der Freien Hansestadt Bremen | Hamburgisches OVG | Hessischer VGH | Niedersächsisches OVG | OVG für das Land Nordrhein-Westfalen | OVG Mecklenburg-Vorpommern | OVG Rheinland-Pfalz | OVG des Landes Sachsen-Anhalt | OVG des Saarlandes | Sächsisches OVG | Schleswig-Holsteinisches OVG | Thüringer OVG
Wikimedia Foundation.
Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:
Oberverwaltungsgericht Lüneburg — Gerichtsgebäude Uelzener Straße 40 Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht ist das Oberverwaltungsgericht des Bundeslandes Niedersachsen und bildet somit die Spitze der Verwaltungsgerichtsbarkeit dieses Bundeslandes. Inhaltsverzeichnis … Deutsch Wikipedia
Oberverwaltungsgericht Schleswig — Das Schleswig Holsteinische Oberverwaltungsgericht ist das Oberverwaltungsgericht (OVG) des Bundeslandes Schleswig Holstein und bildet die Spitze der Verwaltungsgerichtsbarkeit dieses Bundeslandes. Inhaltsverzeichnis 1 Gerichtssitz und bezirk 2… … Deutsch Wikipedia
Oberverwaltungsgericht für die Länder Niedersachsen und Schleswig-Holstein — Gerichtsgebäude Uelzener Straße 40 Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht ist das Oberverwaltungsgericht des Bundeslandes Niedersachsen und bildet somit die Spitze der Verwaltungsgerichtsbarkeit dieses Bundeslandes. Inhaltsverzeichnis … Deutsch Wikipedia
Oberverwaltungsgericht Berlin — Gebäude des OVG in der Hardenbergstraße 31, erbaut 1905–07 als Preußisches OVG … Deutsch Wikipedia
Oberverwaltungsgericht Brandenburg — Gebäude des OVG in der Hardenbergstraße 31, erbaut 1905–07 als Preußisches OVG … Deutsch Wikipedia
Oberverwaltungsgericht Bremen — Das Oberverwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen ist das Oberverwaltungsgericht (OVG) der gleichnamigen Bundeslandes und bildet die Spitze der Verwaltungsgerichtsbarkeit dieses Landes. Inhaltsverzeichnis 1 Gerichtssitz und bezirk 2… … Deutsch Wikipedia
Oberverwaltungsgericht Hamburg — „Haus der Gerichte“ Das Hamburgische Oberverwaltungsgericht ist das Oberverwaltungsgericht des Bundeslandes Hamburg und bildet die Spitze der Verwaltungsgerichtsbarkeit dieses Bundeslandes. Inhaltsverzeichnis … Deutsch Wikipedia
Oberverwaltungsgericht Münster — Eines der Gebäude des Oberverwaltungsgerichts. Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein Westfalen ist das Oberverwaltungsgericht des Bundeslandes Nordrhein Westfalen und bildet die Spitze der Verwaltungsgerichtsbarkeit dieses… … Deutsch Wikipedia
Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen — Eines der Gebäude des Oberverwaltungsgerichts. Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein Westfalen ist das Oberverwaltungsgericht des Bundeslandes Nordrhein Westfalen und bildet die Spitze der Verwaltungsgerichtsbarkeit dieses… … Deutsch Wikipedia
Oberverwaltungsgericht Weimar — Das Thüringer Oberverwaltungsgericht ist das Oberverwaltungsgericht (OVG) des Bundeslandes Thüringen und bildet die Spitze der Verwaltungsgerichtsbarkeit dieses Bundeslandes. Inhaltsverzeichnis 1 Gerichtssitz und bezirk 2 Instanzenzug 3… … Deutsch Wikipedia