Union Souveräner Staaten

Unionsrepubliken, die den Vertrag unterzeichnen wollten (rot), die den Vertrag unterzeichnen wollten, aber nach dem Augustputsch für Unabhängigkeit plädierten (orange), sowie die, die Unabhängigkeit suchten (schwarz).

Die Union Souveräner Staaten (russisch Сою́з Сувере́нных Госуда́рств (ССГ) / Sojúz Suverénnyh Gosudárstv) war der von Michael Gorbatschow vorgeschlagene Name für eine reorganisierte Sowjetunion als Konföderation.

Einen Tag vor Unterzeichnung des Vertrages zur Bildung der Union kam es am 19. August 1991 zum Augustputsch in Moskau, in dessen Folge der Vertrag nicht zur Unterzeichnung kam und die Sowjetunion zerfiel.

Aus der Idee des Staatenbundes entstand dann die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten.

Geschichte

Der neue Vertrag sollte den Vertrag zur Gründung der Sowjetunion von 1922 und die Sowjetunion selbst durch eine neue, supranationale Entität ersetzen. Gorbatschows Hauptanliegen war es, den Zerfall der UdSSR aufzuhalten und diese grundlegend zu reformieren. Die Vorbereitungen zur Bildung des neuen Staatenbundes wurden, vor allem in den Nachfolgestaaten der Sowjetunion, in Anlehnung an die Residenz des sowjetischen Präsidenten als Nowo-Ogarjowo-Prozess bekannt, da in dieser die Hauptverhandlungen zwischen den Regierungschefs der Unionsrepubliken und Gorbatschow stattfanden.

Der erste Vorschlag zur Bildung einer dezentralisierten, föderalen Sowjetunion wurde von Gorbatschow im Juli 1990 beim 28. Kongress der KPdSU vorgestellt. Der Entwurf ging dem Obersten Sowjet am 23. November 1990 zu, der daraufhin einen Ausschuss zur Überarbeitung des Textes bildet. Dieser nahm seine Arbeit am 1. Januar 1991 auf. Bereits zu diesem Zeitpunkt war abzusehen, dass die Sowjetunion nicht in ihrer Gesamtheit würde erhalten bleiben können. Da die Armenische SSR, die Estnische SSR, die Georgische SSR, die Lettische SSR, die Litauische SSR und die Moldauische SSR in die Unabhängigkeit strebten, verweigerten ihre Vertreter die Mitarbeit am Text.

Der Oberste Sowjet genehmigte den Text schließlich am 6. März, der daraufhin an die Sowjets der Unionsrepubliken zur Ratifizierung weitergeleitet wurde. Am 17. März wurde ein Referendum in neun Unionsrepubliken durchgeführt, welches eine Zustimmung von 76 % sowie eine Mehrheit in allen neun Republiken für die Fortführung des eingeschlagenen Weges ergab. In den sechs Republiken, die zur Unabhängigkeit strebten, wurde das Referendum größtenteils boykottiert.

Am 23. April wurde schließlich die Gemeinsame Erklärung über den Fortbestand der Sowjetunion (9+1-Abkommen) zwischen den neun Unionsrepubliken und der Sowjetischen Zentralregierung in Nowo-Ogarjowo unterzeichnet. Darin wurde vereinbart, dass die Sowjetunion in einen Staatenbund von unabhängigen Staaten mit einem gemeinsamen Präsidenten, gemeinsamer Außenpolitik und gemeinsamen Streitkräften umformiert werden sollte.

Bis August hatten acht der neun Republiken den Vertrag ratifiziert. Die Ukraine stimmte den Bedingungen des Vertrages nicht oder nur unter den Bedingungen ihrer Unabhängigkeitserklärung zu, was auch im Referendum vom 17. März zum Ausdruck gekommen war.

Obwohl der Vertrag die Union stärken sollte, fürchteten die Kommunisten, dass nun einige kleinere Mitgliedsstaaten, vor allem Estland, Lettland und Litauen, auf völliger Unabhängigkeit bestehen würden.

Einen Tag vor der geplanten, feierlichen Unterzeichnung des Vertrages durch den Präsidenten der Russischen SFSR, Boris Jelzin, kam es zum Augustputsch in Moskau, dessen Niederschlagung die Hoffnungen hinsichtlich des Fortbestehens einer, wenn auch dezentralisierten, Staatenunion zunichte machte.

Bezeichnung

Im ersten Entwurf für den Vertrag wurde für den Staatenbund der Name Union der Sowjetischen Souveränen Republiken (russisch Союз Советских Cуверенных Республик Soyuz Sovyetskikh Suvyeryennykh Ryespublik) vorgeschlagen, womit die Kurzbezeichnung Sowjetunion und die Kürzung UdSSR bzw. ССCР erhalten geblieben wäre.

Bis November 1990 wurde deutlich, dass das Fortbestehen eines wie auch immer gearteten kommunistischen Staates unrealistisch war. So wurde der neue Name Union Souveräner Staaten (russisch Сою́з Сувере́нных Госуда́рств (ССГ)) kreiert. Später wurde dann daraus die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (Содружество Независимых Государств (СНГ)/ Sodruschestwo Nesawissimych Gossudarstw (SNG)).

Teilnehmerstaaten

Karte	Flagge	Name der Unionsrepublik	Heutige Flagge	Heutiger Staat
		Aserbaidschanische SSR Азәрбаjҹан ССР		Republik Aserbaidschan Azərbaycan Respublikası
		Kasachische SSR Қазақ КСР		Republik Kasachstan Қазақстан Республикасы
		Kirgisische SSR Кыргыз ССР		Kirgisische Republik Кыргыз Республикасы Kırgız Respublikası
		Russische SFSR Российская СФСР		Russische Föderation * Российская Федерация
		Tadschikische SSR РСС Тоҷикистон		Republik Tadschikistan Ҷумҳурии Тоҷикистон Dschumhurii Todschikiston
		Turkmenische SSR Түркменистан ССР		Republik Turkmenistan Türkmenistan Jumhuriyäti
		Ukrainische SSR Українська РСР		Ukraine Україна
		Usbekische SSR Ўзбекистон ССР		Republik Usbekistan Oʻzbekiston Respublikasi
		Weißrussische SSR Беларуская ССР		Republik Weißrussland Рэспубліка Беларусь

Nichtteilnehmerstaaten

Karte	Flagge	Name der Unionsrepublik	Heutige Flagge	Heutiger Staat
		Armenische SSR Հայկական ՍՍՀ		Republik Armenien Հայաստանի Հանրապետություն
		Estnische SSR Eesti NSV		Republik Estland Eesti Vabariik
		Georgische SSR საქართველოს სსრ		Georgien საქართველო
		Lettische SSR Latvijas PSR		Republik Lettland Latvijas Republika
		Litauische SSR Lietuvos TSR		Republik Litauen Lietuvos Respublika
		Moldauische SSR РСС Молдовеняскэ RSS Moldovenească		Republik Moldawien Republica Moldova

Quellen

• Dr Robert F. Miller: The USSR in 1991: The Implosion of a Superpower. eserver.org, abgerufen am 25. August 2010 (txt, englisch). 
• Diplomatic Bluebook, Section 4. The Soviet Union. Japanisches Außenministerium, 1991, abgerufen am 25. August 2010 (englisch). 

Siehe auch

• Gemeinschaft Unabhängiger Staaten
• Russisch-Weißrussische Union