FG Düsseldorf

Das Finanzgericht Düsseldorf ist eines von drei Finanzgerichten des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen.

Gerichtssitz und -bezirk

Das Finanzgericht Düsseldorf hat seinen Sitz in Düsseldorf und ist örtlich für den Regierungsbezirk Düsseldorf zuständig. Für Zoll- und Verbrauchsteuerangelegenheiten sowie Angelegenheiten der Gemeinsamen Marktorganisation der Europäischen Gemeinschaften ist es für das gesamte Gebiet von Nordrhein-Westfalen ausschließlich zuständig.

Die weiteren nordrhein-westfälischen Finanzgerichte sind das Finanzgericht Köln und das Finanzgericht Münster.

Geschichte

Das Finanzgericht Düsseldorf wurde im Jahre 1949 errichtet. Es umfasste ursprünglich vier Spruchkörper in Düsseldorf und zwei weitere in den auswärtigen Kammern in Köln.

Mit der Verabschiedung der Finanzgerichtsordnung im Jahre 1966 erhielt das Finanzgericht Düsseldorf wie alle Finanzgerichte den Rang eines oberen Landesgerichts. Statt der bisherigen Kammern wurden seither bei dem Gericht Senate gebildet.

Nicht zuletzt wegen der ständigen Zunahme der Verfahren und der Zahl der Senate wurde 1980 aus der Außenstelle des Gerichts in Köln das Finanzgericht Köln als selbständiges Gericht etabliert.

Instanzen

Da die Finanzgerichtsbarkeit zweistufig aufgebaut ist, stellt das Finanzgericht Düsseldorf die erste und einzige Tatsacheninstanz dar. Übergeordnetes Gericht ist, wie bei allen Finanzgerichten, der Bundesfinanzhof.

Präsidenten

An der Spitze des Finanzgerichts Düsseldorf steht dessen Präsident.

Bisherige Amtsinhaber:

• Heinrich Heising (1949–1953)
• Hans-Gisbert Schultze-Schlutius (1953–1958)
• Hans Kiesewetter (1958–1968)
• Erich Bender (1968–1975)
• Gisela Niemeyer (1975–1977). Niemeyer war die erste Präsidentin eines deutschen Finanzgerichts. 1977 gab sie ihr Amt auf, nachdem sie zur Richterin am Bundesverfassungsgericht gewählt worden war.
• Dieter Rönitz (1978–1990). Rönitz wurde später Präsident des Finanzgerichts Sachsen-Anhalt in Dessau.
• Eugen Johannemann (1990–2000)
• Helmut Plücker (seit 2000)

Siehe auch

• Liste deutscher Gerichte

Weblinks

• Website des Finanzgerichts Düsseldorf

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51.2202311111116.79665305555567Koordinaten: 51° 13′ 13″ N, 6° 47′ 48″ O