Freie Wähler Bayern

Freie Wähler Bayern
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Hubert Aiwanger
Basisdaten
Gründungsdatum:	1978
Vorsitzender:	Hubert Aiwanger
Ehrenvorsitzender:	Armin Grein
Stellvertreter:	Marion Hälsig, Armin Kroder, Thomas Zöller
Schatzmeister:	Edgar Klüpfel
Generalsekretär:	Michael Piazolo
Mitglieder:	870 Ortsverbände
Website:	www.fw-bayern.de

Die Freien Wähler Bayern (Eigenschreibweise FREIE WÄHLER, Abkürzung oft auch FW) sind ein Zusammenschluss von Wählergruppen in Bayern. Die Freien Wähler Bayern sind in zwei Vereinigungen organisiert: Der Landesverband Bayern der freien und unabhängigen Wählergemeinschaften e. V. (FW Landesverband Bayern) ist ein Dachverband der parteiunabhängigen Wählervereinigungen, dessen Mitglieder nur Orts- und Kreisverbände sind. Der Landesverband ist Mitglied im Bundesverband Freie Wähler Deutschland. Die Freie Wähler Bayern e. V. (FW-Wählergruppe) ist eine Wählergruppe, deren Mitglieder natürliche Personen sind und die 2008 erstmals in den Bayerischen Landtag einzog. Beide Organisationen sind personell verflochten, insbesondere sind die Landesvorstände praktisch deckungsgleich.

Kommunalpolitik

Die Freien Wähler sind in Bayern eine der erfolgreichsten Wählergruppen Deutschlands. So erreichten Wählergruppen der Kommunalwahl 2008 19.0% und sind damit drittstärkste Kraft hinter CSU und SPD.^[1] Nicht alle Wählergruppen in Bayern sind jedoch Mitglied des Landesverbandes der Freien Wähler; eine Statistik für den Stimmanteil der Freien Wähler existiert nicht. Die Freien Wähler stellen 15 Landräte.

Der Landesverband wurde 1978 gegründet. Mitglieder des Landesverbandes sind (Stand 2007) rund 870 Orts- und Kreisverbände. Landesvorsitzender der Freien Wähler in Bayern war 28 Jahre lang bis zum 25. März 2006 der Mitbegründer Armin Grein. Sein Nachfolger ist Hubert Aiwanger.

Landespolitik

Zur Kandidatur zu Landtagswahlen wurde die Wählergruppe Freie Wähler Bayern gegründet. Die Entscheidung zum Antritt bei Landtagswahlen war innerhalb der Freien Wähler umstritten, nicht alle Ortsverbände des Landesverbandes unterstützen daher die Wählergruppe. Die Freien Wähler, so die Kritik, würden damit ihr eigentliches kommunales Betätigungsfeld verlassen. Nach dem Parteiengesetz würden sie durch die Teilnahme an der Landtagswahl den Charakter einer Partei erhalten. Die Befürworter verweisen wie in anderen Bundesländern darauf, dass die Regeln für die Kommunen im Land gemacht würden.

Erstmal trat die FW bei der Landtagswahl in Bayern 1998 ab und erreichte dort 3,7 %. Bei der Wahl 2003 konnte der Stimmanteil leicht auf 4,0 % erhöht werden, der Einzug in den Landtag wurde auf Grund der Fünf-Prozent-Hürde jedoch erneut verpasst. Bei der Landtagswahl 2008 zogen die Freien Wähler schließlich 10,2 % der Wählerstimmen und 21 Mandaten in den Landtag ein.

Die FW-Waehlergruppe tritt seit 1998 auch bei den gleichzeitig zu den Landtagswahlen stattfindenden Wahlen zu den Bezirkstagen an. Da hier keine Fünf-Prozent-Hürde gilt, zogen die Freien Waehler jeweils in mehrere Bezirkstage ein. Bei den letzten Wahlen 2008 wurden insgesamt 24 Mandate erreicht.

Nach dem guten Ergebnis bei den Landtagswahlen trat die Gruppe auch bei den Wahlen zum Europäischen Parlament am 7. Juni 2009 an, verfehlte jedoch den Einzug. Die ehemalige CSU-Politikerin und FW-Landtagsabgeordnete Gabriele Pauli war Spitzenkandidatin auf der bundesweiten Liste für die Wahl.^[2] Nachdem Pauli die Gründung einer eigenen Partei für die Bundestagswahl ankündigte, votierte die Landtagsfraktion der Freien Wähler für einen Fraktionsausschluss Paulis.^[3] Im Oktober 2011 beschloss die FW, auch zur Bundestagswahl 2013 anzutreten. Die Freie Wähler Bayern e.V. trat dazu in die Bundesvereinigung Freie Wähler ein.^[4]

Vorfeldorganisationen

Nachwuchsorganisation der Freien Wähler Bayern e. V. sind die Jungen Freien Wähler Bayern. Deren Vorsitzender ist Josef Graubmann. Sie wurden im Juli 2003 in Ingolstadt gegründet. Zu den Freien Wählern Bayern gibt es ein nahestehendes Bildungswerk.

Bezirksverbände

Bezirksverband	Vorsitzender
München	Michael Piazolo
Mittelfranken	Walter Schnell
Niederbayern	Heinrich Schmidt
Oberbayern	Eva Gottstein
Oberfranken	Klaus Förster
Oberpfalz	Tanja Schweiger
Schwaben	Joseph Rid
Unterfranken	Günther Felbinger

Einzelnachweise

1. ↑ Statistisches Landesamt Bayern Kommunalwahlen in Bayern am 2. März 2008
2. ↑ [1]
3. ↑ Freie Wähler in Bayern: Gabriele Pauli fliegt aus der Fraktion. In: sueddeutsche.de. 16. Juni 2009, abgerufen am 16. Juni 2009.  (Link nicht mehr abrufbar)
4. ↑ [2]

Parteien im Bayerischen Landtag

Derzeit im Landtag vertreten: CSU (92) | SPD (39) | FW (20) | Grüne (19) | FDP (16)
Historisch im Landtag vertreten: WAV | KPD Bayern | BHE-DG Bayern | Bayernpartei | NPD Bayern