Geschichte Tschechiens

Die Geschichte Tschechiens umfasst den Zeitabschnitt seit der Auflösung der Tschechoslowakischen Föderativen Republik zum 31. Dezember 1992 und der Staatsgründung Tschechiens zum 1. Januar 1993.

Für die Geschichte vor 1993 siehe: Geschichte der Tschechoslowakei, Geschichte Böhmens, Geschichte Mährens und Geschichte Mährisch-Schlesiens.

Gründung Tschechiens

Nach der Samtenen Revolution 1989 zeichnete sich bald ab, dass die föderative Tschechoslowakei auf Dauer keinen Bestand mehr haben würde. 1990 führen beide Teilstaaten wieder eigene Staatssymbole ein. 1990 errichtete die Slowakei ein eigenes Außenministerium, 1992 folgte auch der tschechische Teilstaat. Nationale Konflikte, wie z. B. der Gedankenstrich-Krieg über den Namen der Föderation, vertieften die gegenseitigen Spannungen.

Nachdem das Konzept einer Konföderation gescheitert war, deklarierte am 17. Juli 1992 das slowakische Parlament – der Slowakische Nationalrat - die Selbstständigkeit der Slowakei. Die Ministerpräsidenten der beiden Teilstaaten Václav Klaus und Vladimír Mečiar vereinbarten gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung^[1] eine Teilung der Tschechoslowakei in zwei Staaten. Am 20. Juli 1992 trat Präsident Václav Havel von seinem Amt zurück. Am 25. November 1992 wurde das Gesetz über die Auflösung der ČSFR im föderalen Parlament verabschiedet.

Am 16. Dezember 1992 hat der Tschechische Nationalrat (Česká národní rada), das Parlament des tschechischen Teilstaates, die neue Verfassung der Tschechischen Republik als „demokratischer Rechtsstaat“ verabschiedet. Die Charta der Grundrechte und -freiheiten, die im Januar 1991 von der tschechoslowakischen Föderalversammlung beschlossen worden war, wurde unverändert von Tschechien übernommen. Die heutige unabhängige Tschechische Republik entstand am 1. Januar 1993. Der Tschechische Nationalrat hat sich in das Abgeordnetenhaus des Parlaments der Tschechischen Republik umbenannt und wählte am 26. Januar 1993 Václav Havel zum ersten Präsidenten der neuen Republik.

1990er Jahre

Am 30. Juni 1993 trat das nun unabhängige Tschechien dem Europarat bei. 1994–1995 war das Land nicht-ständiges Mitglied des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen. 1993 wurde ein EU-Assoziierungsabkommen unterzeichnet. Nach drei Jahren negativen Wirtschaftswachstums (1994–1996) wuchs die Wirtschaft wieder; 1997 folgte aber wieder eine Rezession. Am 28. November 1995 wurde die OECD-Beitrittsurkunde in Paris unterzeichnet.

1999 wurde Tschechien Mitglied der NATO.

In Prag wurde am 25. September 2000 das Treffen des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank veranstaltet, begleitet von Straßenunruhen und Demonstrationen.

Die Auseinandersetzungen um die Besetzung des Intendanten des Tschechischen Fernsehens Česká televize ließen 2000 u. a. auch die Feindschaft zwischen Václav Havel und Václav Klaus wieder hervorbrechen. Klaus und die Demokratische Bürgerpartei ODS wurden beschuldigt, mehrere ihrer Anhänger in die Top-Positionen des Senders manövriert zu haben, darunter auch Jiří Hodač als Direktor. Dies löste die größten Demonstrationen in Tschechien seit 1989 aus. Als Folge trat Hodač zurück. Tschechien bekam ein neues Mediengesetz, Zweifel über die Unabhängigkeit der Česká televize waren jedoch bei weitem nicht beseitigt.

Im August 2002 litt Tschechien, wie auch andere Teile Mitteleuropas, unter schweren Überschwemmungen. Teile von Prag und anderen Städten oder Dörfern mussten evakuiert werden und Kulturgut wurde zerstört oder beschädigt.

Beitritt zur Europäischen Union

Am 1. Mai 2004 trat die Tschechische Republik der Europäischen Union bei (siehe: EU-Erweiterung 2004). Von den etwa 55,21 % der tschechischen Wahlberechtigten, die am Referendum teilnahmen, stimmten einem Beitritt ca. 77,33 % zu, also etwa 42,7 % aller tschechischen Wahlberechtigten.

Das Assoziierungsabkommen wurde 1993 unterzeichnet und trat am 1. Februar 1995 in Kraft. Ein Assoziierungsabkommen unterzeichnete 1991 bereits die Tschechoslowakei, der Ratifizierungsprozess wurde aber infolge der Auflösung der Tschechoslowakei unterbrochen.

Seit dem 21. Dezember 2007 entfallen aufgrund des Schengener Abkommens alle Grenzkontrollen zu den vier Nachbarländern Tschechiens.

Neuste Entwicklung

Am 1. Januar 2009 übernahm Tschechien unter Ministerpräsident Mirek Topolánek zum ersten Mal die Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union. Die Tschechische EU-Ratspräsidentschaft 2009 war vor allem vom Kampf gegen die weltweite Finanzkrise geprägt.

Die konservativ-bürgerliche Regierung von Mirek Topolánek verfügte im tschechischen Abgeordnetenhaus über keine stabile Mehrheit. Bereits zuvor hatte sie mehrere von der oppositionellen sozialdemokratischen ČSSD initiierte Misstrauensvoten nur knapp überstanden und musste nach einer weiteren Vertrauensabstimmung am 24. März 2009 – noch während der Tschechischen EU-Ratspräsidentschaft – schließlich zurücktreten.

Am 9. April 2009 wurde der Leiter des Tschechischen Statistischen Amtes Jan Fischer mit der Bildung einer Übergangsregierung beauftragt. Die Regierung Fischer wurde am 9. Mai 2009 angelobt und sollte die Regierungsgeschäfte bis zu den vorgezogenen Neuwahlen im Oktober 2009 führen.

Die Europawahl in Tschechien 2009 fand am 5. und 6. Juni statt.

Am 10. September 2009 entschied das Verfassungsgericht, dass das Verfassungsgesetz zur Durchführung der vorgezogenen Wahl ins Abgeordnetenhaus Verfassungswidrig ist. Das Gesetz wurde mitsamt der Verkündung der Wahl durch den Präsidenten aufgehoben. Die Bereits in Vorbereitung befindliche Wahl am 9. und 10. Oktober wurde damit gestoppt. In einer daraufhin durchgeführten Verfassungsänderung erhielt das Abgeordnetenhaus das Recht sich selbst aufzulösen, was Neuwahlen zur Folge haben sollte. Ein Versuch des Abgeordnetenhauses sich kurz danach aufzulösen scheiterte aber an mangelnder Unterstützung insbesondere von der Seite der ČSSD.

Fußnoten

1. ↑ Vodička, Karel - Cabada, Ladislav: 2003. Politický systém České republiky. Praha, Portál. ISBN 80-7178-718-3, S. 127

Geschichte neuzeitlicher Staaten Europas

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