Wahl des deutschen Bundespräsidenten 2009

Horst Köhler

Gesine Schwan

Peter Sodann

Frank Rennicke

Bei der Wahl zum deutschen Bundespräsidenten 2009 durch die 13. Bundesversammlung wurde Bundespräsident Horst Köhler im Amt wiedergewählt.

Auf Anordnung des Bundestagspräsidenten Norbert Lammert vom 8. Mai 2008 war die Bundesversammlung am 23. Mai 2009 im Reichstagsgebäude in Berlin zusammengetreten.^[1] Der Bundesversammlung gehörten die 612 Mitglieder des Deutschen Bundestages sowie 612 von den Landtagen gewählte Mitglieder an.

Der amtierende Bundespräsident Horst Köhler hatte wieder für das Amt kandidiert.^[2] Die SPD hatte ihre Kandidatin von 2004, die Politikwissenschaftlerin Gesine Schwan, erneut nominiert. Kandidat der Partei Die Linke war der Schauspieler Peter Sodann;^[3] gemeinsamer Kandidat der NPD und der DVU war der Liedermacher Frank Rennicke.^[4]

Die Parteien, die sich für eine Wiederwahl Köhlers ausgesprochen hatten (CDU, CSU, FDP und die Wählergruppe der Freien Wähler aus Bayern), verfügten über eine absolute Mehrheit der Mitglieder der 13. Bundesversammlung, welche bei der Bundespräsidentenwahl im ersten Wahlgang erforderlich ist.

Umfragen in der Bevölkerung

Laut einer Forsa-Umfrage im November 2008 würden 67 Prozent der Bundesbürger Horst Köhler, 12 Prozent Gesine Schwan und 8 Prozent Peter Sodann zum Bundespräsidenten wählen.^[5]

Laut einer Forschungsgruppe-Wahlen-Umfrage vom 8. Mai 2009 würden 72 Prozent der Bundesbürger Horst Köhler, 13 Prozent Gesine Schwan und 3 Prozent Peter Sodann wählen.^[6]

Eine Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach vom 19. Mai 2009 hatte ergeben, dass 60 Prozent der Bundesbürger für Köhler, 13 Prozent für Schwan und 4 Prozent für Sodann stimmen würden, 23 Prozent machten keine Angaben.^[7]

Zusammensetzung der 13. Bundesversammlung

Partei	Sitze	Anteil
CDU/CSU	497	40,6 %
SPD	418	34,2 %
FDP	107	8,7 %
Grüne	95	7,8 %
Die Linke	901	7,4 %
FW Freie Wähler	10	0,8 %
NPD	3	0,2 %
DVU	1	0,1 %
SSW	1	0,1 %
Fraktionslose MdB	22	0,2 %
	1224

¹ Die Partei Die Linke hatte zwar 90 stimmberechtigte Abgeordnete, aufgrund einer Erkrankung des Abgeordneten Wolfgang Gehrcke waren jedoch nur 89 Abgeordnete anwesend.

² Diese fraktionslosen Abgeordneten sind: Gert Winkelmeier (Die Linke) sowie Henry Nitzsche (ehemals CDU, jetzt Arbeit-Familie-Vaterland).

Siehe auch: Liste der Mitglieder der 13. Bundesversammlung

Ergebnis

Berlin, 23. Mai 2009 – Gesamtstimmenzahl 1223 – absolute Mehrheit 613 (wahlberechtigt: 1224 *)

Wahlgang	Kandidat	Stimmenzahl	Anteil	Partei
Erster Wahlgang	Horst Köhler	613	50,1 %	CDU/CSU/FDP/Freie Wähler
	Gesine Schwan	503	41,1 %	SPD/Grüne
	Peter Sodann	91	7,4 %	Die Linke
	Frank Rennicke	4	0,3 %	NPD/DVU
	Enthaltungen	10	0,8 %
	Ungültige Stimmen	2	0,2 %
	Nicht anwesend	1	0,1 %
Damit wurde Horst Köhler zum Bundespräsidenten wiedergewählt.

* Es entschied die absolute Mehrheit der Mitglieder, nicht die der tatsächlich Anwesenden bzw. abgegebenen Stimmen.

Pannen während der Wahl

Die Information, dass Horst Köhler im Amt bestätigt sei, wurde durch die Bundestagsabgeordneten Julia Klöckner und Ulrich Kelber vorzeitig über den Internetdienst Twitter veröffentlicht.^[8][9] Bevor Bundestagspräsident Norbert Lammert gegen 14:30 Uhr das offizielle Ergebnis der Auszählung der Stimmen bekanntgeben konnte, teilte Kelber um 14:15 Uhr^[10] das Ergebnis mit und um 14:18 Uhr Klöckner,^[11] dass der Wahlgang erfolgreich gewesen sei. Im Gegensatz zu Kelber war Klöckner als eine der 60 Schriftführer persönlich an der Stimmauszählung beteiligt, dies warf Fragen auf, ob das Wahlgeheimnis nach § 9 Absätze 3 und 4 des Gesetzes über die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung gewahrt blieb. Eine weitere Panne war, dass die Musikkapelle vorzeitig den Saal betrat und die Blumensträuße verteilt wurden. Volker Beck kommentierte um 14:24 Uhr dies über Twitter als „protokollarischen GAU“^[12] und kündigte um 14:29 Uhr an, dies im Ältestenrat des Deutschen Bundestages thematisieren zu wollen.^[13] Nach der Sitzung des Ältestenrates bedauerte Bundestagspräsident Norbert Lammert die aufgetretenen Pannen.^[14]

Einzelnachweise

1. ↑ Anordnung über Ort und Zeit der 13. Bundesversammlung. In: Bundesgesetzblatt. Jg. 2008, Teil I, Nr. 17, 13. Mai 2008, S. 807(PDF; 55 KB)
2. ↑ Süddeutsche Zeitung: Köhler tritt wieder an. 22. Mai 2008
3. ↑ Die Linke – Presseerklärung am 14. Oktober 2008
4. ↑ AP-Zusammenfassung des NPD-Parteitags vom 4. und 5. April 2009
5. ↑ Spiegel Online vom 22. Oktober 2008
6. ↑ Politbarometer Mai 2009
7. ↑ Umfrage: Mehrheit der Bürger für Köhler, FAZ vom 19. Mai 2009
8. ↑ heise online: Bundespräsidenten-Wahl: Ergebnis per SMS und Twitter verkündet, aufgerufen am 27. Mai 2009
9. ↑ FAZ.net: Twitter-Affäre: Die Weinkönigin und der Bundes-Hotte, 27. Mai 2009
10. ↑ Mitteilung Kelbers via Twitter, abgerufen am 27. Mai 2009
11. ↑ Mitteilung Klöckners via Twitter, abgerufen am 27. Mai 2009
12. ↑ Mitteilung Becks via Twitter, abgerufen am 27. Mai 2009
13. ↑ Mitteilung Becks via Twitter, abgerufen am 27. Mai 2009
14. ↑ http://www.n-tv.de/politik/Lammert-uebernimmt-Schuld-article311895.html

Weblinks

• Liste der Mitglieder der 13. Bundesversammlung aus den Ländern – bundestag.de, Stand: 8. Mai 2009 (PDF-Datei; 134 kB)
• Liste der Bundestagsabgeordneten der 13. Bundesversammlung – bundestag.de, Stand: 20. April 2009 (PDF-Datei; 138 kB)
• Details zur Wahl der Mitglieder der 13. Bundesversammlung aus den Ländern – wahlrecht.de, Stand: 3. April 2009
• Protokoll der 13. Bundesversammlung

Wahl des Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland in der Bundesversammlung

Gesetzliche Grundlage:
Gesetz über die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung

Bundespräsidentenwahl:
1949 | 1954 | 1959 | 1964 | 1969 | 1974 | 1979 | 1984 | 1989 | 1994 | 1999 | 2004 | 2009 | 2010

Liste der Mitglieder der Bundesversammlung
1. | 2. | 3. | 4. | 5. | 6. | 7. | 8. | 9. | 10. | 11. | 12. | 13. | 14.

Zusammensetzung der deutschen Bundesversammlungen nach Parteien