Bahn 2030

Bahn 2030

Als Bahn 2030 werden Planungen des Schweizer Bundesamtes für Verkehr und der Schweizer Bundesbahnen für eine Weiterentwicklung des Bahnsystems in der Schweiz über das Jahr 2030 hinaus bezeichnet. Dies war das Nachfolgeprojekt der Bahn 2000 und der Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB). Zentrales Ziel dieses Projekts war es, die Kapazitäten im Personenverkehr zu erhöhen. Das Projekt wurde jedoch aufgeteilt, so dass nun unter der Bezeichnung Ausbauschritt 2025 bis ins Jahr 2025 zu realisierende kleinere Massnahmen verwirklicht werden sollen, während die darüber hinausgehenden Planungen unter der neuen Bezeichnung Strategisches Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur, kurz STEP, gesammelt und evaluiert werden.

Beschreibung

Das Projekt sollte insbesondere auf dem hoch belasteten Ost-West-Korridor St. Gallen–Zürich–Bern–Genf eine Kapazitätssteigerung ermöglichen. Hierzu sollte sowohl in die Streckeninfrastruktur, in die Bahnhofsinfrastruktur als auch in die Fahrzeuge investiert werden,[1] um den Anstieg des Personen- und Güterverkehrs um 60 % zu bewältigen.[2]

Zunächst wurden zwei Varianten mit einem Kostenrahmen von 12 Mrd. CHF bzw. 21 Mrd. CHF verfolgt. Diese sollten jeweils nach Abschluss der ZEB-Projekte ab dem Jahr 2017 beginnen und sich über eine Laufzeit von ca. 25 Jahre erstrecken.[1] In der aktuellen politischen Diskussion ist dagegen eine Aufteilung in drei bis vier Stufen vorgesehen.[2] Ein erster Abschnitt mit einen Umfang von 3,5 Mrd. CHF ist als Gegenvorschlag zur Volksinitiative „Für den öffentlichen Verkehr“ des VCS, der SP und der Grüne gedacht. Ziel dieser Initiative ist es, 800 Millionen CHF an Mineralölsteuer für den Öffentlichen Verkehr umzuschichten.[3] Ziel des ersten Bahn 2030-Abschnittes ist es, den Agglomerationsverkehr zu verbessern. Hierzu sollen etwa Perron-Verlängerungen durchgeführt werden, so dass unter anderem in Bern, Basel und Lausanne längere Doppelstockwagen-Züge halten können. Zwischen Basel und Luzern, Zürich und Chur sowie Locarno und Lugano soll die Bahninfrastruktur für einen Halbstundentakt ertüchtigt werden. Der Realisierungshorizont für diesen Abschnitt ist das Jahr 2025.[2] Dieser soll parallel zu den Ausbaumaßnahmen der NEAT und ZEB Projekte erfolgen.[4] Ein zweiter Abschnitt über 5 Mrd. CHF soll anschließend bis 2030 realisiert werden. Mögliche weitere Ausbaumaßnahmen würden bis 2040 realisiert werden. Nach Abschluss aller Abschnitte würde der Stand der 21 Mrd. CHF teuren ursprünglichen Bahn-2030-Variante erreicht werden.[2] Für die Finanzierung von Bahn 2030 war ursprünglich geplant, den FinöV-Fond durch einen größere Anteile an der Schwerverkehrsabgabe zu erhöhen.[1] Aktuell schlug der Bundesrat vor, diesen Fond durch einen zeitlich unbefristeten Bahninfrastrukturfond zu ersetzen. In einem Netzaudit mit SBB und BAV ermittelte man einen Mehrbedarf im dreistelligen Millionen-Franken-Bereich, der durch den zeitlich befristeten FinöV-Fond nicht gedeckt werden kann. Die Finanzierung soll hierbei stärker als bisher von Nutzern (Verkehrsunternehmen, Fahrgäste) getragen werden. Eine Erhöhung der Trassenpreise soll hierbei Einnahmen in Höhe von 300 Millionen CHF pro Jahr erlösen. Ebenso sollen Steuervergünstigungen für Pendler in Höhe von 250 Millionen CHF pro Jahr gekürzt werden. Des Weiteren sollen die Kantone 300 Millionen CHF pro Jahr mehr für die Bahninfrastruktur zahlen.[4] Der Bundesrat eröffnete die Vernehmlassung am 30. März 2011.[5] Das UVEK soll hierzu eine Vernehmlassungsvorlage erarbeiten. Anfangs 2012 soll die Vorlage ins Parlament kommen.[4]

Einzelprojekte

Als Projekte von Bahn 2030 werden geprüft:[6]

Einzelnachweise

  1. a b c Schweizer Eisenbahn Revue 5/2010: „Bahn 2030 soll Engpässe beheben - aber längst nicht alle“
  2. a b c d Baublatt 21. Januar 2011: „Neuer Fahrplan für Investitionen ins Bahnnetz“, abgerufen am 26. Januar 2011
  3. Offizielle Homepage der Volksinitative „Für den öffentlichen Verkehr“
  4. a b c BAV 20. Januar 2011: „Bundesrat will Finanzierung der Bahn-Infrastruktur langfristig sichern“, abgerufen am 26. Januar 2011
  5. bav.admin.ch: Öffentliche Mitwirkung am Sachplan Verkehr, Teil Infrastruktur Schiene, 7. April 2011, Zugriff am 26. August 2011
  6. Bundesrat stellt Weichen für Bahn 2030, NZZ Online, 19. Dezember 2008

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