- Dortmund/Politik:Zahlen und Fakten
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Das Dortmunder Rathaus.JPG)
Das alte (links) und das mittlere Stadthaus (rechts) vom Dortmunder Friedensplatz aus gesehen beherbergen immer noch Teile der StadtverwaltungDer Artikel Zahlen und Fakten zur Politik in Dortmund enthält statistische und historische Angaben zur Politik in Dortmund.
An der Spitze der Stadt Dortmund stand in Zeiten der Freien Reichsstadt der 18-köpfige, später 12-köpfige Rat, welcher im Laufe der Zeit verschieden zusammengesetzt war. Die Amtszeit dauerte zunächst ein Jahr, wobei die Mitglieder turnusmäßig wechselten, sodass es einen „alten Rat“ und einen „neuen Rat“ beziehungsweise „sitzenden Rat“ gab. Seit Ende des 15. Jahrhunderts wurden die Ratsherren auf Lebenszeit gewählt. Von den 6 Obersten Ratsherren führten zwei den Titel „Bürgermeister“. Der 7. Sitz war dem Freigrafen vorbehalten. Nach 1803 übernahm ein fürstlich-oranischer Stadtmagistrat die Amtsgeschäfte und in französischer Zeit gab es einen Maire, dem ein Munizipalrat zur Seite stand. Nach 1815 gab es einen Bürgermeister und einen Gemeinderat. Mit Einführung der Städteordnung 1835 leiteten der Magistrat und das Stadtverordnetenkolleg unter Vorsitz des Bürgermeisters die Verwaltung. Ab 1860 trug das Stadtoberhaupt den Titel Oberbürgermeister.
Während der Zeit des Nationalsozialismus wurde der Oberbürgermeister von der NSDAP eingesetzt. Nach dem Zweiten Weltkrieg setzte die Militärregierung der Britischen Besatzungszone einen neuen Oberbürgermeister ein und 1946 führte sie die Kommunalverfassung nach britischem Vorbild ein. Danach gab es einen vom Volk gewählten „Rat der Stadt“, dessen Mitglieder man als „Stadtverordnete“ bezeichnet. Der Rat wählte anfangs aus seiner Mitte den Oberbürgermeister als Vorsitzenden und Repräsentanten der Stadt, welcher ehrenamtlich tätig war. Des Weiteren wählte der Rat ab 1946 ebenfalls einen hauptamtlichen Oberstadtdirektor als Leiter der Stadtverwaltung. 1999 wurde die Doppelspitze in der Stadtverwaltung aufgegeben. Seither gibt es nur noch den hauptamtlichen Oberbürgermeister. Dieser ist Vorsitzender des Rates, Leiter der Stadtverwaltung und Repräsentant der Stadt. Der Oberbürgermeister wurde 1999 erstmals direkt vom Volk gewählt und rekrutiert sich seit nunmehr 61 Jahren in ununterbrochener Folge aus den Reihen der SPD. Die dominierende Stellung der SPD führte zur Metapher von Dortmund als „Herzkammer der Sozialdemokratie“.
Bundestagsabgeordnete
Die Dortmunder WahlkreiseDas Dortmunder Stadtgebiet bildet heute zwei Bundestagswahlkreise.
Der Bundestagswahlkreis 143 Dortmund I umfasst die westlichen Stadtbezirke. Hier fiel 2005 mit 56,3 Prozent der abgegebenen Erststimmen das Direktmandat an den SPD-Abgeordneten Marco Bülow, der auch schon 2002 diesen Wahlkreis errungen hatte. Über die Landesliste zogen im Jahre 2005 Markus Kurth, Bündnis 90/Die Grünen, sowie Michael Kauch, FDP, in den 16. Deutschen Bundestag ein.
Die östlichen Stadtbezirke bilden den Bundestagswahlkreis 144 Dortmund II. Hier fiel das Direktmandat 2005 mit 57,9 Prozent erneut auf Ursula Burchardt, SPD. Über die Landesliste wurden Erich G. Fritz, CDU, und Ulla Jelpke, Die Linke., gewählt.
Der Bundestagswahlkreis Dortmund III war von 1949 bis 2002 ein Wahlkreis in Nordrhein-Westfalen. Er umfasste zuletzt die Dortmunder Stadtbezirke Aplerbeck, Hörde, Hombruch und Lütgendortmund.
Kommunalwahlergebnisse
Ergebnisse der Kommunalwahlen seit 1946 in ProzentEine Übersicht der Ergebnisse der Dortmunder Kommunalwahlen nach dem Zweiten Weltkrieg:
1946 1948 1952 1956 1961 1964 1969 1975 1979 1984 1989 1994 1999 2004 2009 SPD 46,2 46,0 49,7 57,0 54,2 61,2 57,3 57,2 57,3 55,4 52,9 51,4 41,0 41,3 CDU 35,1 31,1 29,5 31,0 35,2 33,4 35,6 35,2 34,3 30,7 25,7 30,4 41,7 32,7 Grüne 10,7 9,8 12,2 9,9 11,5 FDP 3,6 7,8 10,9 6,7 7,8 5,4 5,3 6,2 4,6 2,3 3,9 2,1 1,8 3,8 DVU 2,0 3,1 Bürgerliste 1,6 2,6 3,1 PDS-OL 2,8 Linkes Bündnis 1,0 0,8 Offensive D 0,7 Stadtgrüne 0,1 REP 6,3 1,9 Statt 0,5 NPD 0,1 0,0 ÖDP 0,5 BLI 0,3 DOLL 0,3 UBL 0,2 DKP 1,8 1,1 0,9 0,7 EAP 0,0 0,1 KPD 12,6 11,8 6,0 0,3 0,1 FAP 0,0 Bunte Liste 2,9 DWU 2,1 DRP 0,3 0,7 DP 2,9 BHE 1,9 2,1 NR 1,3 FSU 0,6 Zentrum 2,4 3,3 1946 1948 1952 1956 1961 1964 1969 1975 1979 1984 1989 1994 1999 2004 2009 Eine Übersicht der Sitzverteilung im Dortmunder Stadtrat nach dem Zweiten Weltkrieg (Mehrheitsfraktionen sind farbig unterlegt):
1946 1948 1952 1956 1961 1964 1969 1975 1979 1984 1989 1994 1999 2004 2009 SPD 36 25 31 40 37 42 40 48 52 48 47 46 34 36 CDU 12 17 18 22 24 22 24 30 31 26 23 27 34 29 Grüne 9 8 10 8 10 FDP 1 4 7 4 5 3 3 5 1 3 DVU 2 3 Bürgerliste 2 3 PDS-OL 2 Linkes Bündnis 1 1 Offensive D 1 REP 5 KPD 2 6 4 Summe 51 52 60 66 66 67 67 83 83 83 83 83 82 88 Wahlperiode 1946 bis 1948
Die erste Kommunalwahl nach dem Zweiten Weltkrieg wurde aufgrund der Vorgaben durch die britische Besatzungsmacht nach dem (britischen) Mehrheitswahlrecht durchgeführt. Das heißt, es gab 13 Wahlbezirke, in denen jeweils 3 Ratsmitglieder mit den meisten Stimmen gewählt wurden. Zu diesen 39 Direktkandidatinnen und -kandidaten kamen weitere 12 Ratsmitglieder über einen stadtweiten Wahlbezirk per Verhältniswahl hinzu. Wahlberechtigt waren alle Dortmunderinnen und Dortmunder über 21 Jahren, die die deutsche Staatsangehörigkeit besaßen und denen das Wahlrecht nicht aufgrund der Unterstützung des Nazi-Regimes entzogen worden war. Der Rat hatte 51 Mitglieder. Er wählte aus seiner Mitte den Oberbürgermeister.
Die Kommunalwahl am 13. Oktober 1946 ergab folgendes Ergebnis:
Partei / Wählergruppe Stimmen Stimmenanteil Sitze Sitzanteil SPD
Sozialdemokratische Partei Deutschlands103.499 46,3% 36 70,6% CDU
Christlich-Demokratische Union Deutschlands78.612 35,1% 12 23,5% KPD
Kommunistische Partei Deutschlands28.262 12,6% 2 3,9% FDP
Freie Demokratische Partei8.070 3,6% 1 2,0% Z
Deutsche Zentrumspartei5.368 2,4% - - Gesamt 223.811 100,0% 51 100,0% Zum Oberbürgermeister wählte der Rat Fritz Henßler (SPD).
Wahlperiode 1948 bis 1952
Diese zweite Kommunalwahl nach dem Zweiten Weltkrieg fand nach der Konstituierung des Landes Nordrhein-Westfalen statt. Das Wahlsystem wurde dahingehend verändert, dass jetzt nach der personalisierten Verhältniswahl gewählt wurde. So wie heute noch wurde die Hälfte der Sitze direkt in Wahlkreisen vergeben, die andere Hälfte wurde zur Herstellung des Proporzes von den stadtweiten starren Listen ergänzt. Es wurde eine 5%-Hürde eingeführt. Der Rat hatte 52 Mitglieder. Er wählte aus seiner Mitte den Oberbürgermeister.
Die Kommunalwahl am 17. Oktober 1948 ergab folgendes Ergebnis:
Partei / Wählergruppe Stimmen Stimmenanteil Sitze Sitzanteil SPD
Sozialdemokratische Partei Deutschlands99.958 46,0% (-0,3%) 25 (-11) 48,1% CDU
Christlich-Demokratische Union Deutschlands67.666 31,1% (-4,0%) 17 (+5) 32,7% KPD
Kommunistische Partei Deutschlands25.645 11,8% (-0,8%) 6 (+4) 11,5% FDP
Freie Demokratische Partei16.966 7,8% (+4,2%) 4 (+3) 7,7% Z
Deutsche Zentrumspartei7.240 3,3% (+0,9%) - (=) - Gesamt 217.475 100,0% 52 (+1) 100,0% Zum Oberbürgermeister wählte der Rat Fritz Henßler (SPD).
Wahlperiode 1952 bis 1956
Bei der dritten Kommunalwahl wurde die Anzahl der Sitze im Rat auf 60 erhöht.
Die Kommunalwahl am 9. November 1952 ergab folgendes Ergebnis:
Partei / Wählergruppe Stimmen Stimmenanteil Sitze Sitzanteil SPD
Sozialdemokratische Partei Deutschlands140.970 49,7% (+3,7%) 31 (+6) 51,7% CDU + Z
Christlich-Demokratische Union Deutschlands + Deutsche Zentrumspartei83.746 29,5% (-1,6%) 18 (+1) 30,0% FDP + DP
Freie Demokratische Partei + Deutsche Partei30.771 10,9% (+3,1%) 7 (+3) 11,7% KPD
Kommunistische Partei Deutschlands17.068 6,0% (-5,8%) 4 (-2) 6,7% BHE
Bund der Heimatvertriebenen und Entrechteten5.308 1,9% (+1,9%) - (=) - NR
Nationale Rechte1,3% (+1,3%) - (=) - FSU
Freisoziale Union0,6% (+0,6%) - (=) - Unabhängige
2 parteilose Bewerber0,1% (+0,1%) - (=) - Gesamt 283.532 100,0% 60 (+8) 100,0% NR, FSU und Unabhängige haben in der Summe 5.669 Stimmen (genauere Zahlen sind nicht auffindbar).
Zum Oberbürgermeister wählte der Rat Fritz Henßler (SPD). Nach dessen Tod wurde Anfang 1954 Dietrich Keuning (SPD) als dessen Nachfolger gewählt.
Wahlperiode 1956 bis 1961
Bei der vierten Kommunalwahl wurde die Anzahl der Sitze im Rat auf 66 erhöht.
Die Kommunalwahl am 28. Oktober 1956 ergab folgendes Ergebnis:
Partei / Wählergruppe Stimmen Stimmenanteil Sitze Sitzanteil SPD
Sozialdemokratische Partei Deutschlands188.650 57,0% (+7,3%) 40 (+9) 60,6% CDU
Christlich-Demokratische Union Deutschlands102.494 31,0% (+1,5%) 22 (+4) 33,3% FDP
Freie Demokratische Partei22.086 6,7% (-4,2%) 4 (-3) 6,1% DP
Deutsche Partei9.742 2,9% (+2,9%) - (=) - BHE
Bund der Heimatvertriebenen und Entrechteten7.010 2,1% (-0,3%) - (=) - DRP
Deutsche Reichspartei857 0,3% (+0,3%) - (=) - Gesamt 330.849 100,0% 66 (=) 100,0% Zum Oberbürgermeister wählte der Rat Dietrich Keuning (SPD).
Wahlperiode 1961 bis 1964
In der fünften Wahlperiode hatte der Rat 66 Mitglieder.
Die Kommunalwahl am 19. März 1961 ergab folgendes Ergebnis:
Partei / Wählergruppe Stimmen Stimmenanteil Sitze Sitzanteil SPD
Sozialdemokratische Partei Deutschlands189.610 54,2% (-2,8%) 37 (-3) 56,1% CDU
Christlich-Demokratische Union Deutschlands123.322 35,2% (+4,2%) 24 (+2) 36,4% FDP
Freie Demokratische Partei27.291 7,8% (+1,1%) 5 (+1) 7,6% DWU
Demokratische Wähler-Union7.506 2,1% (+2,1%) - (=) - DRP
Deutsche Reichspartei2.317 0,7% (+0,4%) - (=) - Gesamt 350.046 100,0% 66 (=) 100,0% Zum Oberbürgermeister wählte der Rat Dietrich Keuning (SPD).
Wahlperiode 1964 bis 1969
Bei der sechsten Kommunalwahl wurde die Anzahl der Sitze im Rat auf 67 erhöht.
Die Kommunalwahl am 27. September 1964 ergab folgendes Ergebnis:
Partei / Wählergruppe Stimmen Stimmenanteil Sitze Sitzanteil SPD
Sozialdemokratische Partei Deutschlands207.932 61,2% (+7,0%) 42 (+5) 59,7% CDU
Christlich-Demokratische Union Deutschlands113.582 33,4% (-1,8%) 22 (-2) 35,8% FDP
Freie Demokratische Partei18.444 5,4% (-2,4%) 3 (-2) 4,5% Gesamt 339.958 100,0% 67 (+1) 100,0% Zum Oberbürgermeister wählte der Rat Dietrich Keuning (SPD).
Wahlperiode 1969 bis 1975
In der siebten Wahlperiode hatte der Rat 67 Mitglieder.
Die Kommunalwahl am 9. November 1969 ergab folgendes Ergebnis:
Partei / Wählergruppe Stimmen Stimmenanteil Sitze Sitzanteil SPD
Sozialdemokratische Partei Deutschlands168.689 57,3% (-3,9%) 40 (-2) 59,7% CDU
Christlich-Demokratische Union Deutschlands104.713 35,6% (+2,2%) 24 (+2) 35,8% FDP
Freie Demokratische Partei15.626 5,3% (-0,1%) 3 (=) 4,5% DKP
Deutsche Kommunistische Partei5.428 1,8% (+1,8%) - (=) - Gesamt 294.429 100,0% 67 (=) 100,0% Zum Oberbürgermeister wählte der Rat Heinrich Sondermann (SPD). Im Jahre 1973 folgte ihm Günter Samtlebe (SPD) in diesem Amt.
Wahlperiode 1975 bis 1979
Bei der achten Kommunalwahl wurde die Anzahl der Sitze im Rat auf 83 erhöht. Als Folge der kommunalen Gebietsreform wurden im Stadtgebiet die noch heute gültigen 12 Stadtbezirke eingeführt, in denen jeweils Bezirksvertretungen gewählt wurden. Diese Bezirksvertretungen setzen sich aus jeweils 19 Mitgliedern zusammen. Bei der Kommunalwahl wurden die Mitglieder der Bezirksvertretungen aufgrund des Stadtratswahlergebnisses im jeweiligen Bezirk gewählt. Wahlberechtigt waren erstmals auch 18- bis 20-Jährige.
Die Kommunalwahl am 4. Mai 1975 ergab folgendes Ergebnis:
Partei / Wählergruppe Stimmen Stimmenanteil Sitze Sitzanteil SPD
Sozialdemokratische Partei Deutschlands228.599 57,2% (-0,1%) 48 (+8) 57,8% CDU
Christlich-Demokratische Union Deutschlands140.713 35,2% (-0,4%) 30 (+6) 36,1% FDP
Freie Demokratische Partei24.853 6,2% (+0,9%) 5 (+2) 6,0% DKP
Deutsche Kommunistische Partei4.287 1,1% (-0,7%) - (=) - KPD
Kommunistische Partei Deutschlands744 0,3% (+0,3%) - (=) - Unabhängige
4 parteilose Bewerber241 0,1% (+0,1%) - (=) - Gesamt 399.537 100,0% 83 (+16) 100,0% Zum Oberbürgermeister wählte der Rat Günter Samtlebe (SPD).
Wahlperiode 1979 bis 1984
In der neunten Wahlperiode hatte der Rat 83 Mitglieder. Die Bezirksvertretungen wurden erstmals direkt gewählt. Anders als bei der Stadtratswahl gab es jedoch keine Wahlkreise zur BV-Wahl. Alle BV-Mitglieder wurden durch eine reine Verhältniswahl mit starren Listen gewählt.
Die Kommunalwahl am 30. September 1979 ergab folgendes Ergebnis:
Partei / Wählergruppe Stimmen Stimmenanteil Sitze Sitzanteil SPD
Sozialdemokratische Partei Deutschlands174.610 57,3% (+0,1%) 52 (+4) 62,7% CDU
Christlich-Demokratische Union Deutschlands104.469 34,3% (-0,9%) 31 (+1) 37,3% FDP
Freie Demokratische Partei14.129 4,6% (-1,6%) - (=) - Bunte Liste
Bunte Alternative für Dortmund8.686 2,9% (+2,9%) - (=) - DKP
Deutsche Kommunistische Partei2.636 0,9% (-0,2%) - (=) - EAP
Europäische Arbeiterpartei83 0,0% (=) - (=) - Gesamt 304.613 100,0% 83 (=) 100,0% Zum Oberbürgermeister wählte der Rat Günter Samtlebe (SPD).
Wahlperiode 1984 bis 1989
In der zehnten Wahlperiode hatte der Rat 83 Mitglieder.
Die Kommunalwahl am 30. September 1984 ergab folgendes Ergebnis:
Partei / Wählergruppe Stimmen Stimmenanteil Sitze Sitzanteil SPD
Sozialdemokratische Partei Deutschlands154.391 55,4% (-1,9%) 48 (-4) 57,8% CDU
Christlich-Demokratische Union Deutschlands85.519 30,7% (-3,6%) 26 (-5) 31,3% Grüne
Die Grünen29.825 10,7% (+10,7%) 9 (+9) 10,8% FDP
Freie Demokratische Partei6.386 2,3% (-2,3%) - (=) - DKP
Deutsche Kommunistische Partei1.985 0,7% (-0,2%) - (=) - EAP
Europäische Arbeiterpartei398 0,1% (+0,1%) - (=) - KPD
Kommunistische Partei Deutschlands131 0,1% (+0,1%) - (=) - FAP
Freiheitliche Deutsche Arbeiterpartei98 0,0% (=) - (=) - Gesamt 278.733 100,0% 83 (=) 100,0% Zum Oberbürgermeister wählte der Rat Günter Samtlebe (SPD).
Wahlperiode 1989 bis 1994
In der elften Wahlperiode hatte der Rat 83 Mitglieder.
Die Kommunalwahl am 1. Oktober 1989 ergab folgendes Ergebnis:
Partei / Wählergruppe Stimmen Stimmenanteil Sitze Sitzanteil SPD
Sozialdemokratische Partei Deutschlands145.785 52,9% (-2,5%) 47 (-1) 56,6% CDU
Christlich-Demokratische Union Deutschlands70.841 25,7% (-5,0%) 23 (-3) 27,7% Grüne
Die Grünen26.888 9,8% (+0,9%) 8 (-1) 9,6% REP
Die Republikaner17.394 6,3% (+6,3%) 5 (+5) 6,0% FDP
Freie Demokratische Partei10.886 3,9% (+1,6%) - (=) - ÖDP
Ökologisch-Demokratische Partei1.321 0,5% (+0,5%) - (=) - BLI
Bürgerliste Aplerbeck929 0,3% (+0,3%) - (=) - DOLL
Dortmunder Linke Liste799 0,3% (+0,3%) - (=) - UBL
Unabhängige Bürgerliste Hombruch692 0,2% (+0,2%) - (=) - NPD
Nationaldemokratische Partei Deutschlands202 0,1% (+0,1%) - (=) - Patrioten
Patrioten für Deutschland202 0,1% (+0,1%) - (=) - Gesamt 275.751 100,0% 83 (=) 100,0% Zum Oberbürgermeister wählte der Rat Günter Samtlebe (SPD).
Wahlperiode 1994 bis 1999
In der zwölften Wahlperiode hatte der Rat 83 Mitglieder.
Die Kommunalwahl am 16. Oktober 1994 ergab folgendes Ergebnis:
Partei / Wählergruppe Stimmen Stimmenanteil Sitze Sitzanteil SPD
Sozialdemokratische Partei Deutschlands177.778 51,4% (-1,5%) 46 (-1) 55,4% CDU
Christlich-Demokratische Union Deutschlands105.201 30,4% (+4,7%) 27 (+4) 32,5% Grüne
Bündnis 90 / Die Grünen42.123 12,2% (+2,4%) 10 (+2) 12,0% FDP
Freie Demokratische Partei7.140 2,1% (-1,8%) - (=) - REP
Die Republikaner6.477 1,9% (-4,4%) - (-5) - Bürgerliste
Bürgerliste für Dortmund5.489 1,6% (+1,6%) - (=) - Statt
Statt Partei1.644 0,5% (+0,5%) - (=) - NPD
Nationaldemokratische Partei Deutschlands30 0,0% (-0,1%) - (=) - Gesamt 345.882 100,0% 83 (=) 100,0% Zum Oberbürgermeister wählte der Rat Günter Samtlebe (SPD).
Wahlperiode 1999 bis 2004
In der dreizehnten Wahlperiode wurde die Anzahl der Ratsmitglieder auf 82 reduziert. Zugleich wurde die Direktwahl des Oberbürgermeisters eingeführt. Der OB gehörte von Amts wegen dem Rat als 83. Mitglied an. Weiterhin wurde zur Kommunalwahl 1999 die 5%-Hürde abgeschafft. Das hatte zur Folge, dass erstmals in der Nachkriegszeit mehr als 4 - nämlich insgesamt 7 - Parteien in den Rat gewählt wurden. Da jedoch weiterhin die Anzahl der Mitglieder, die benötigt wurden um eine Fraktion zu bilden, bei 4 Ratsmitgliedern lag, gab es auch in dieser Wahlperiode nur 3 Fraktionen und 5 fraktionslose Ratsmitglieder. Erstmals wahlberechtigt waren ab dieser Wahl auch 16- und 17- jährige, sowie EU-Bürgerinnen und EU-Bürger ohne deutsche Staatsangehörigkeit (EU-Bürgerschaft).
Die Kommunalwahl am 12. September 1999 ergab folgendes Ergebnis:Partei / Wählergruppe Stimmen Stimmenanteil Sitze Sitzanteil CDU
Christlich-Demokratische Union Deutschlands101.617 41,7% (+11,3%) 34 (+7) 41,5% SPD
Sozialdemokratische Partei Deutschlands99.819 41,0% (-10,4%) 34 (-12) 41,5% Grüne
Bündnis 90 / Die Grünen24.156 9,9% (-2,3%) 8 (-2) 9,8% Bürger
Bürger STATT Politiker6.363 2,6% (+1,0%) 2 (+2) 2,4% DVU
Deutsche Volksunion4.897 2,0% (+2,0%) 2 (+2) 2,4% FDP
Freie Demokratische Partei4.347 1,8% (-0,3%) 1 (+1) 1,2% Linkes Bündnis
Linkes Bündnis Dortmund (Parteilose Linke, DKP und PDS)2.346 1,0% (+1,0%) 1 (+1) 1,2% Gesamt 243.545 100,0% 82 (-1) 100,0% Die Wahl zum Oberbürgermeister am 12. September 1999 (Stichwahl am 26. September 1999) ergab folgendes Ergebnis:
Partei / Wählergruppe 1. Wahlgang: Stimmen Stimmenanteil 2. Wahlgang: Stimmen Stimmenanteil Volker Geers
CDU110.973 45,6% 112.463 47,8% Gerhard Langemeyer
SPD102.705 42,2% 122.917 52,2% Jürgen Mohr
Grüne18.405 7,6% - - Hans-Dieter Pohlschröder
Bürger4.362 1,8% - - Waldemar Stanko
DVU3.240 1,3% - - Heinrich Mödder
Einzelbewerber1.982 0,8% - - Klaus Stratenwerth
FDP1.720 0,7% - - Gesamt 243.387 100,0% 235.380 100,0% Nach dem ersten Wahlgang der Kommunalwahl, in der die SPD erstmals nach Jahrzehnten die absolute Mehrheit verlor, schlossen sich CDU und Grüne noch vor der Stichwahl des Oberbürgermeisters zu einer schwarz-grünen Koalition zusammen um den CDU-Kandidaten Volker Geers zu unterstützen. Vorbild für diese Koalition war eine entsprechende Koalition, die 5 Jahre im Stadtbezirk Hombruch zusammengearbeitet hat. Nachdem Geers (47,8 %) jedoch im zweiten Wahlgang dem SPD-Kandidaten Gerhard Langemeyer (52,2 %) unterlag, zerbrach mangels Geschäftsgrundlage die vereinbarte Koalition. Stattdessen führte Langemeyer die Stadtverwaltung mit wechselnden Mehrheiten.
Entwicklung innerhalb der Wahlperiode
Das Ratsmitglied des Linken Bündnisses war Parteimitglied der PDS. Das Ratsmitglied der FDP schloss sich als Gast der CDU-Fraktion an. Die Ratsmitglieder von Bürgerliste, DVU und Linkem Bündnis blieben bis zum Ende der Wahlperiode fraktionslos. Im Jahre 2001 trat ein Ratsmitglied aus der Bürgerliste aus und trat der Schill-Partei (später Offensive D) bei. Die Bezirksvertreter der Grünen im Bezirk Innenstadt-Nord traten aus der Partei aus und bildeten fortan die Nordstadtgrünen, welche zur Kommunalwahl 2004 unter dem Namen Die Stadtgrünen antraten. Kurz vor dieser Kommunalwahl trennte sich ebenfalls die PDS vom Linken Bündnis und trat mit einer Offenen Liste an. Bis zur Wahl blieb das PDS-Ratsmitglied jedoch formal Mitglied des Linken Bündnisses.
Zum Ende der Wahlperiode ergab sich somit nach Fraktionen folgende Sitzverteilung:
CDU SPD Grüne fraktionslos Gesamt 35 34 8 5 82 CDU 34
FDP 1DVU 2
Bürgerliste 1
Linkes Bündnis 1
Offensive D 1Wahlperiode 2004 bis 2009
Sitzverteilung im Stadtrat 2004
Aktuelle Sitzverteilung im Stadtrat
Aktuelle Sitzordnung im StadtratIn der vierzehnten Wahlperiode errangen 36 SPD-Kandidaten einen direkten Sitz im Stadtrat, obwohl der SPD nur 34 Sitze zugestanden hätten. Aufgrund dessen wurden sechs Überhang- und Ausgleichsmandate eingerichtet (SPD: 2, CDU: 2, Grüne: 1, Bürgerliste: 1), so dass sich die Gesamtzahl der Ratsmitglieder auf 88 erhöhte.
Die Anzahl der in den Rat gewählten Parteien erhöhte sich von 7 auf 9, die Anzahl der Fraktionen von 3 auf zunächst 4, im Laufe der Wahlperiode dann auf 6. Ab Herbst 2007 wurde durch die neue Gemeindeordnung NRW die Mindestzahl an Ratsmitgliedern zur Bildung einer Fraktion von 4 auf 3 Ratsmitglieder abgesenkt. Parallel sank die Anzahl der fraktionslosen Ratsmitglieder von 7 auf 1.
Die Kommunalwahl am 26. September 2004 ergab folgendes Ergebnis:
Partei / Wählergruppe Stimmen Stimmenanteil Sitze Sitzanteil Sozialdemokratische Partei Deutschlands
92.509 41,3% (+0,3%) 36 (+2) 40,9% Christlich-Demokratische Union Deutschlands
73.282 32,7% (-9,0%) 29 (-5) 33,0% Bündnis 90 / Die Grünen
25.635 11,5% (+2,6%) 10 (+2) 11,4% Freie Demokratische Partei
8.591 3,8% (+2,0%) 3 (+2) 3,4% Deutsche Volksunion
6.880 3,1% (+1,1%) 3 (+1) 3,4% Bürgerliste für Dortmund
6.874 3,1% (+0,5%) 3 (+1) 3,4% Partei des Demokratischen Sozialismus-Offene Liste
6.346 2,8% (+2,8%) 2 (+2) 2,3% Linkes Bündnis Dortmund (Parteilose Linke, DKP und SDAJ)
1.751 0,8% (-0,2%) 1 (=) 1,1% Partei Rechtsstaatlicher Offensive
1.669 0,7% (+0,7%) 1 (+1) 1,1% Stadtgrüne
Wählervereinigung Stadtgrüne265 0,1% (+0,1%) - (=) - Gesamt 223.802 100,0% 88 (+6) 100,0% Die Wahl zum Oberbürgermeister am 26. September 2004 (Stichwahl am 10. Oktober 2004) ergab folgendes Ergebnis:
Partei / Wählergruppe 1. Wahlgang: Stimmen Stimmenanteil 2. Wahlgang: Stimmen Stimmenanteil Gerhard Langemeyer
SPD107.691 48,1% 105.189 62,5% Frank Hengstenberg
CDU74.701 33,4% 63.037 37,5% Daniela Schneckenburger
Grüne17.131 7,7% - - Annette Littmann
FDP5.977 2,7% - - Waldemar Stanko
DVU5.816 2,6% - - Helmut Manz
PDS-OL5.120 2,3% - - Hannes Fischer
Bürgerliste4.735 2,1% - - Detlef Münch
Offensive D1.352 0,6% - - Ulrich Sander
Linkes Bündnis1.316 0,6% - - Gesamt 223.839 100,0% 168.226 100,0% Bei der Wahl zum Oberbürgermeister erreichte kein Kandidat die absolute Mehrheit. In der Stichwahl am 10. Oktober 2004 setzte sich der seit 1999 amtierende Gerhard Langemeyer von der SPD mit 62,5 % der Stimmen gegen Frank Hengstenberg von der CDU durch.
Entwicklung innerhalb der Wahlperiode
Nach der Kommunalwahl schlossen sich SPD und Grüne zu einer Koalition zusammen. Dieses geschah erst nach massivem Druck der SPD-Fraktion auf Oberbürgermeister Gerhard Langemeyer, welcher es vorgezogen hätte weiter mit wechselnden Mehrheiten die Stadt zu führen.
Das Ratsmitglied des Linken Bündnisses Dortmund ist Parteimitglied der DKP. FDP und Bürgerliste bilden im Rat eine Fraktionsgemeinschaft. Ein CDU-Ratsherr wechselte wenige Tage nach der Wahl zur FDP. Das für die Offensive D gewählte Ratsmitglied trat Ende 2004 aus der Partei aus. Im August 2007 verließ ein für die Bürgerliste gewählter Ratsherr Liste und Fraktion. Kurz darauf bildete sich die neue Fraktion „Die Linken im Rat“ aus den Vertretern von Die Linke.OL (zuvor PDS-OL), dem Linken Bündnis und dem ehemaligen Vertreter der Bürgerliste, der seit dem Oktober 2008 auch Mitglied der Partei Die Linke ist. Im September 2007 wurde im nordrhein-westfälischen Landtag mit den Stimmen der Regierungskoalition von CDU und FDP die Novellierung der Gemeindeordnung für Nordrhein-Westfalen (GO NRW) verabschiedet. Eine der Änderungen bestand darin, dass der Fraktionsstatus in den Gemeinderäten kreisfreier Städte von vier auf drei Mandate herabgesetzt wurde, so dass seit Oktober 2007 gleichermaßen die DVU den Fraktionsstatus innehat. Das für die Offensive D gewählte und seit Ende 2004 parteilose Ratsmitglied hat im Sommer 2008 eine „Freie Bürger Initiative“ (FBI) gegründet. Im Herbst 2008 verließ ein weiterer für die Bürgerliste gewählter Ratsherr die Partei; zunächst als Parteiloser - mittlerweile ist er in die FDP eingetreten - bleibt er in der Fraktion. Im Januar 2009 verkündete ein Ratsmitglied der DVU seinen Übertritt zur NPD und die Kandidatur als deren OB-Kandidat. Der DVU-Fraktion gehört er jedoch weiter an, da sein Ausschluss zugleich die Auflösung der Fraktion bedeuten würde.
Nach Fraktionen ergibt sich folgende aktuelle Sitzverteilung:
SPD CDU Grüne FDP/Bürgerliste Die Linken im Rat DVU fraktionslos Gesamt 36 28 10 6 4 3 1 88 FDP 5
Bürgerliste 1Die Linke. 3
Linkes Bündnis 1DVU 2
NPD 1FBI 1 Sitzverteilung in den Bezirksvertretungen (2004 - 2009)
Nach der letzten Kommunalwahl ergab sich folgende Sitzverteilung in den 12 Bezirksvertretungen (Mehrheitsfraktionen sind farbig unterlegt):
SPD CDU Grüne FDP Bürgerliste DVU PDS–OL Linkes Bündnis Offensive D Stadtgrüne Gesamt Innenstadt-Nord 8 4 3 1 1 1 1 0 0 0 19 Innenstadt-Ost 7 7 3 1 0 0 1 0 0 0 19 Innenstadt-West 7 5 4 1 0 1 1 0 0 0 19 Eving 9 5 2 1 1 1 - 0 0 0 19 Scharnhorst 9 6 1 1 0 1 1 - 0 0 19 Brackel 8 6 2 1 1 1 0 0 0 - 19 Aplerbeck 7 7 3 1 1 0 0 - 0 0 19 Hörde 7 7 2 1 1 0 1 0 0 - 19 Hombruch 7 8 3 1 0 0 0 0 0 - 19 Lütgendortmund 9 5 2 1 1 1 0 - 0 0 19 Huckarde 9 5 2 1 0 1 1 - 0 0 19 Mengede 8 6 2 1 0 1 1 - 0 - 19 "0" = Kandidatur erfolglos; "-" = keine Kandidatur
Wahlperiode 2009 bis 2014
Die fünfzehnte Kommunalwahl findet am 30. August 2009 [1] statt. Aufgrund der neuen Kommunalwahlordnung des Landes NRW wird erstmals der Posten des / der OberbürgermeisterIn in einem einzigen Wahlgang mit einfacher Mehrheit gewählt.
Umfragen zur Kommunalwahl 2009
Ab Anfang 2008 wurden folgende Umfragen veröffentlicht:
Sonstige Start-Institut November 2007 41% 35% 12% 3% 5%1 4% Forsa April 2008 36% 33% 13% 6% 6% 6% Forsa Juni 2008 34% 34% 14% 6% 6% 6% Forsa September 2008 36% 32% 14% 7% 7% 4% Forsa Januar 2009 35% 35% 16% 6% 5% 3% Forsa April 2009 37% 34% 14% 6% 4% 5% 1 Aufgrund der Fragestellungen der Umfragen ist nicht klar zu differenzieren, ob die Zahlen für die Partei Die Linke. oder für die Fraktion "Die Linken im Rat" (incl. "Linkes Bündnis") erfragt werden. Folglich können die Werte des Linken Bündnisses wahlweise in der Spalte Die Linke. oder in der Spalte "Sonstige" auftauchen. Das Start-Institut hat nach der Fraktion gefragt, Forsa nach der Partei. Ob das den Befragten jedoch immer bewusst war ist zu bezweifeln.
In einer ersten Umfrage zur OB-Wahl (Forsa Januar 2009) wurden folgende Werte ermittelt: Sierau (SPD) 29%, Pohlmann (CDU+FDP) 26%, Krüger (Grüne) 10%, Keinen davon 35% Die zweite Umfrage zur OB-Wahl (Fora April 2009) wurden folgende Werte ermittelt: Sierau (SPD) 32%, Pohlmann (CDU+FDP) 27%, Krüger (Grüne) 7%, Keinen davon 34%
Kandidaturen zur Kommunalwahl 2009 - OberbürgermeisterIn
Bisher gibt es sieben OB-Kandidaturen.
Die SPD hat den bisherigen Stadtdirektor und Baudezernenten Ullrich Sierau zu ihrem OB-Kandidaten gewählt. Er kandidiert somit für die Nachfolge des amtierenden OB Gerhard Langemeyer, der von seiner Partei nach einer Reihe von Skandalen nicht wieder nominiert wurde. Sierau war jedoch von Langemeyer als sein Nachfolger ins Spiel gebracht worden, um den Kandidaten von Partei- und Fraktionsführung Kulturdezernent Jörg Stüdemann zu verhindern. Zugleich hat der Parteitag der SPD beschlossen, mit den Grünen über einen gemeinsamen OB-Kandidaten zu verhandeln.
CDU und FDP haben den parteilosen Rechtsanwalt Joachim Pohlmann als OB-Kandidaten gewählt. Er ist Mitbegründer des wirtschaftsnahen Bürgerforums Phoenix, welches zuletzt mit den von ihm bei Forsa in Auftrag gegebenen Wahlumfragen aufgefallen ist. Pohlmann hat bisher noch keine politischen Ämter innegehabt.
Die Grünen haben den Fraktionsvorsitzenden Mario Krüger als OB-Kandidaten gewählt. Möglicherweise wollen sie jedoch ihren Kandidaten zugunsten des SPD-Kandidaten noch vor der Wahl zurückziehen. Darüber gibt es Gespräche mit der SPD.
Die Linke. hat den stellvertretenden Landessprecher der Partei und Bezirksvertreter aus Innenstadt-Nord Helmut Manz zu ihrem OB-Kandidaten gewählt. Er ist bis jetzt der einzige Kandidat, der bereits vor 5 Jahren für das Amt des Oberbürgermeisters kandidiert hat.
Die Bürgerliste hat die Bankangestellte Petra Zielazny als OB-Kandidatin gewählt.
Die neu gegründete Freie Bürger Initiative (FBI) hat den Unternehmer Norbert Weikert als OB-Kandidaten gewählt.
Die NPD hat das bisherige DVU-Ratsmitglied Axel Thieme zu ihrem OB-Kandidaten gewählt.
Das Linke Bündnis hat auf einer Mitgliederversammlung Ende Oktober beschlossen, keinen eigenen OB-Kandidaten zu nominieren. Über eine Unterstützung des Kandidaten der Linken Helmut Manz wird zur Zeit noch beraten.
Andere Kandidaturen sind zur Zeit noch nicht bekannt geworden.
Kandidaturen zur Kommunalwahl 2009 - Stadtrat
Zur Wahl treten erneut SPD, CDU, Grüne, FDP, Die Linke., Bürgerliste, DVU und Linkes Bündnis an. Die Offensive D hat sich aufgelöst. Ein Teil ihrer Mitglieder tritt dieses Mal unter dem Namen Freie Bürger Initiative (FBI) an. Auch die Stadtgrünen treten nicht mehr an. Sie wurden weitgehend in die WASG und damit in Die Linke. integriert. Die NPD hat angekündigt zu dieser Wahl anzutreten, da DVU und NPD sich nicht auf einen gemeinsamen Wahlvorschlag einigen konnten. Auf Stadtbezirksebene hat die neugegründete Dortmunder Freie Wählergemeinschaft (DFW) ihre Kandidatur zu den Bezirksvertretungen in Eving, Huckarde und Mengede angekündigt. Die DFW bestehen zum Teil aus ehemaligen CDU-Mitgliedern, darunter ein amtierender Bezirksvertreter aus Eving.
Fristende zur Einreichung von Wahlvorschlägen ist der 48. Tag vor dem Wahltermin, also der 13. Juli 2009.
Als Koalitionsmöglichkeiten stehen bisher nur SPD-Grüne, CDU-FDP oder eine große Koalition aus SPD und CDU zur Debatte. Auch denkbar aber zur Zeit eher unwahrscheinlich wären wechselnde Mehrheiten, wie sie bereits von 1999 bis 2004 praktiziert wurden. Eine SPD-Grüne-Linke-Koalition wird von allen drei Parteien ausgeschlossen, ebenso eine CDU-Grüne-FDP-Koalition. Auch eine SPD-Grüne-FDP-Koalition ist eher unwahrscheinlich.
Quellen und Einzelnachweise
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