SPD Niedersachsen

SPD Niedersachsen
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Olaf Lies
Basisdaten
Gründungsdatum:	13. August 1946 (SPD Hannover) 7. Mai 1946 (SPD Braunschweig) 30. April 1947 (SPD Niedersachsen)
Vorsitzender:	Olaf Lies
Stellvertreter:	Petra Emmerich-Kopatsch Daniela Behrens Stefan Schostok Johanne Modder Gabriele Lösekrug-Möller
Schatzmeister:	Dieter Möhrmann
Landesgeschäftsführer:	Michael Rüter
Mitglieder:	66.680 (Stand: 31. Dezember 2009)[1]
Website:	www.spdnds.de

Die SPD Niedersachsen ist der niedersächsische Landesverband der SPD welcher durch die vier Bezirke Braunschweig, Hannover, Nord-Niedersachsen und Weser-Ems getragen wird.^[2] Neben Hessen ist Niedersachsen das einzige Bundesland mit mehreren Bezirken (in den übrigen Bundesländern entspricht der Bezirk dem Landesverband).^[3] Seit dem 29. Mai 2010 führt Olaf Lies die SPD Niedersachsen.^[4]

Geschichte

Vorgeschichte - Die SPD in den Vorgängerländern Niedersachsens

Braunschweig

Wilhelm Bracke

Im Herzogtum Braunschweig gründete Wilhelm Bracke am 6. September 1865 eine Ortsgruppe des Allgemeinen deutschen Arbeitervereins in Braunschweig. 1871 gründete er auch den Braunschweiger Volksfreund, eine der ältesten SPD-Parteizeitungen. Braunschweig war eine Parteihochburg. Der Reichstagswahlkreises Braunschweig wurde langjährig durch Wilhelm Blos gehalten. In den 1880er Jahren wird in Braunschweig die Parteizentrale, das Volksfreundehaus erbaut. 1915 spaltet sich die USPD unter August Merges von der SPD ab. Nach der Novemberrevolution in Braunschweig wurde die Sozialistische Republik Braunschweig ausgerufen. In den Arbeiter- und Soldatenräten war die USPD die bestimmende Kraft. Bei den Landtagswahlen am 22. Dezember 1918 wurde hingegen die MSPD mit 27,7% der Stimmen und 17 Sitze die stärkste Kraft. Allerdings lag die Macht überwiegend beim Arbeiter- und Soldatenrat, der von der USPD dominiert wurde. Es kam daher am 22. Februar 1919 zur Bildung einer Koalitionsregierung aus USPD und MSPD unter Sepp Oerter (USPD). Erst nachdem der Spartaktistenaufstand am 17. April 1919 in Braunschweig durch ein Freicorps niedergeschlagen wurde, ging die Macht auf den gewählten Landtag über. Am 30. April wählte der Braunschweiger Landtag mit dem Stimmen von MSPD, USPD und DDP eine Regierung unter Heinrich Jasper (MSPD).

Bei den Landtagswahlen am 16. Juni 1920 erlitten die Sozialdemokraten Verluste und kamen mit 14,8% und 9 Sitzen nur noch auf den dritten Platz, und waren nur noch als Juniorpartner in der Regierung mit der USPD beteiligt. Eine neue Regierung aus wurde Am 23. Mai wurde eine neue Regierung unter Heinrich Jasper aus MSPD, DDP und DVP gebildet. Nach dem Wahlen 1924 (37,4% der Stimmen und 19 Sitze) musste die SPD erneut in die Opposition. Bei den Landtagswahlen am 27. November 1927 erreichte die SPD 46,2 % der Stimmen und bekam die Hälfte der Sitze. Am 14. Dezember wurde mit Stimmen der SPD und der KPD eine Alleinregierung der SPD unter Heinrich Jasper gewählt.

Hubert Schlebusch

Bei den Landtagswahlen am 14. September 1930 büßte die SPD ihre Mehrheit ein. NSDAP und die bürgerlichen Parteien bildeten eine Regierung. Nach der Machtergreifung der Nationalsozialisten 1933 wurde das Volksfreundehaus am 9. März 1933 verwüstet, die SPD am 22. Juni 1933 verboten und Heinrich Jasper am 19. Februar 1945 im Konzentrationslager umgebracht.

Mit einer Funktionärssitzung am 24. September 1945 erfolgt die Neugründung des Landesverbandes der SPD nach dem Krieg in Braunschweig. Vom 24. April 1945 bis Januar 1946 war Hubert Schlebusch (SPD) und danach bis zur Gründung des Landes Niedersachsen Alfred Kubel (SPD) ernannter Ministerpräsident in Braunschweig. Mit 29 Abgeordneten stellte die SPD die mit Abstand größte Fraktion im Ernannten Braunschweigischen Landtag.

Hannover

In der preußischen Provinz Hannover verfügten die Sozialdemokraten über eine starke Stellung. Von 1920 bis 1933 war Gustav Noske (SPD) Oberpräsident der Provinz Hannover. Im Provinziallandtag waren die Sozialdemokraten in allen freien Wahlen stärkste Kraft (1921: 34,7% und 37 Sitze, 1925: 32,9% und 37 Sitze, 1929: 34,8% und 39 Sitze). Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde zunächst das Land Hannover gebildet und Hinrich Wilhelm Kopf (SPD) zum Ministerpräsidenten ernannt, bevor das Land Niedersachsen gebildet wurde. Im Ernannten Hannoverschen Landtag waren 38 Sozialdemokraten vertreten und bildeten dort die mit Abstand größte Fraktion. Am 17./18. August 1946 fand in Barsinghausen der erste Bezirksparteitag der SPD Hannover nach dem Krieg statt.

Oldenburg

SPD Fraktion im oldenburgischen Landtag 1916

Paul Hug

Im Großherzogtum Oldenburg wurde mit Paul Hug 1899 der erste Sozialdemokrat in den Landtag gewählt. 1902 war die Fraktion der SPD bereits auf sechs Abgeordnete angewachsen.^[5] Im 32. Landtag von 1911-1916 stellte die SPD 12 Abgeordnete bei einer Gesamtzahl von 45 Abgeordneten. Nach der Novemberrevolution übernahm der Arbeiter- und Soldatenrat (21er Rat) die Macht in Oldenburg. Präsident der Revolutionsregierung war Bernhard Kuhnt (USPD). Die SPD war in der Regierung mit Paul Hug vertreten. Am 23. Februar 1919 (bzw. 9. März 1919 für den Landesteil Birkenfeld) erfolgte die Wahl zur verfassunggebenden Landesversammlung. Mit 33,44 % und 16 Mandaten war die SPD die stärkste Partei geworden. Ministerpräsident einer Allparteienregierung wurde jedoch der Liberale Theodor Tantzen. Die SPD war im Kabinett mit dem Sozialminister Julius Meyer vertreten. Im Oldenburgischen Landtag im Freistaat Oldenburg blieb die SPD zunächst stärkste Kraft. Bis auf die 1928 Wahl sank jedoch der Anteil der SPD kontinuierlich (1920: 25,87 % und 13 Sitze; 1923: 23,76 % und 12 Sitze; 1925: 22,46 % und 9 Sitze; 1928: 28,86 % und 15 Sitze; 1931: 20,90 % und 11 Sitze; 1932: 18,75 % 9 Sitze). Nach 1922 war die SPD nicht mehr an der Regierung beteiligt.

Nach dem Zweiten Weltkrieg setzten die Siegermächte das Kabinett Tantzen II als neue Landesregierung ein, in der die SPD mit Harald Koch (Wirtschaft und Finanzen) und Fritz Kaestner (Kirchen und Schulen) zwei Ressorts besetzte. Im ernannten oldenburgischen Landtag waren 13 Sozialdemokraten. Karl Hoopts war Sprecher der Fraktion.

Die SPD in Niedersachsen

Der erste Bundesparteitag der SPD nach dem Krieg fand am 9. Mai 1946 in Hannover statt. Kurt Schumacher wurde zum Bundesvorsitzenden gewählt.

Regierungsbeteiligungen

Ministerpräsident	Kabinett	Beteiligte Parteien	Amtszeit
Hinrich Wilhelm Kopf	Kopf I	SPD, CDU, FDP, NLP, KPD	1946–1947
Hinrich Wilhelm Kopf	Kopf II	SPD, CDU, FDP, DP, Zentrum, KPD	1947–1948
Hinrich Wilhelm Kopf	Kopf III	SPD, CDU, Zentrum	1948–1951
Hinrich Wilhelm Kopf	Kopf IV	SPD, GB/BHE, Zentrum	1951–1955
		DP, SPD, GB/BHE (bis 1957), CDU, FDP (bis 1957)	1955–1959
Hinrich Wilhelm Kopf	Kopf V	SPD, FDP, GB/BHE	1959–1961
Georg Diederichs	Diederichs I	SPD, FDP, GB/BHE	1961–1963
Georg Diederichs	Diederichs II	SPD, FDP	1963–1965
Georg Diederichs	Diederichs III	SPD, CDU	1965–1967
Georg Diederichs	Diederichs IV	SPD, CDU	1967–1970
Alfred Kubel	Kubel I	SPD	1970–1974
Alfred Kubel	Kubel II	SPD, FDP	1974–1976
		Opposition (Regierung: CDU, FDP (1977–1978, 1986–1990))	1976–1990
Gerhard Schröder	Schröder I	SPD, Grüne, parteilos	1990–1994
Gerhard Schröder	Schröder II	SPD, parteilos	1994–1998
Gerhard Schröder	Schröder III	SPD	1998
Gerhard Glogowski	Glogowski	SPD	1998–1999
Sigmar Gabriel	Gabriel	SPD, parteilos	1999–2003
		Opposition (Regierung: CDU, FDP)	seit 2003

Struktur

Organisation

Die Satzung der Bundes-SPD kennt nur Bezirke, Unterbezirke und Ortsvereine.^[3] In den meisten Bundesländern, außer Hessen und Niedersachsen, entspricht das gesamte Bundesland einem Bezirk. In Niedersachsen existieren traditionell jedoch vier Bezirke, welche den Landesteilen vor der Landesgründung entsprechen. Der Landesverband Niedersachsen wird durch die vier Bezirke rechtlich und finanziell gemäß der Landesverbandssatzung der SPD getragen, um landespolitische Themen, Programme sowie Wahlen gemeinsam zu koordinieren.^[2]

Die Bezirke in Niedersachsen untergliedern sich in 45 Unterbezirke die weitgehend den Landkreisen bzw. kreisfreien Städte in Niedersachsen entsprechen.^[6] Diese wiederum untergliedern sich in Ortsvereine welche einzelnen Gemeinden, Gemeindeverbänden bzw. in Städten, Stadtteilen oder Siedlungen entsprechen. Zusätzlich können Ortsvereine zur besseren Arbeit in lokale Abteilungen unterteilen. In den großen Städten bilden die Ortsvereine Stadtverbände.

Landesparteirat

Neben dem Landesparteitag tagt der Landesparteirat dreimal jährlich, dessen Aufgabe es ist, denn Landesvorstand beratend zur Seite zu stehen und die Willensbildung innerhalb der Partei durch eigene Initiativen zu fördern. Der Landesparteirat besteht zurzeit aus 100 Mitgliedern aus allen Bezirke und Unterbezirken. Derzeitige Vorsitzende ist Eva Schlaugat.^[7]

Foren und Arbeitsgemeinschaften

Arbeitsgemeinschaften (AG) in der SPD AG der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten (Jusos) AG für Arbeitnehmerfragen (AfA) AG sozialdemokratischer Frauen (ASF) AG SPD 60 plus AG der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) AG für Bildung (AfB) AG sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) AG Selbstständige (AGS)

Zur Vorbereitung für die niedersächsischen Kommunalwahl 2011 und die Landtagswahl 2012/2013 wurden vom Landesvorstand Anfang 2010 insgesamt elf Foren gegründet. Diese sollen mit internen und externen Experten die einzelnen thematischen Bereiche bearbeiten und Positionen entwickeln. Sie stehen allen Parteimitgliedern sowie ausdrücklich auch allen interessierten Bürgern offen.^[8] Die Foren sind:

• Arbeit, Mitbestimmung und Innovation
• Gerechte Bildungspolitik
• Demokratie und Partizipation im Internet
• Hochschule, Wissenschaft und Forschung
• Kultur und Medien
• Neue Gesellschaft
• Sicherheit, Freiheit, Demokratie
• Solidarische Gesellschaft – Gesundheit und Pflege
• Sportpolitik
• Verbraucherschutz und gesundes Leben
• Wirtschaft, Nachhaltigkeit und Neue Energien

Wahlergebnisse der Landtagswahlen

Wahl	Prozent	Sitze
1947	43,4	65
1951	37,7	64
1955	35,2	59
1959	39,5	65
1963	44,9	73
1967	43,1	66
1970	46,3	75
1974	43,1	67
1978	42,2	72
1982	36,5	63
1986	42,1	69
1990	44,2	71
1994	44,3	81
1998	47,9	83
2003	33,4	63
2008	30,3	48

Fett = Regierungspartei für die folgende Legislaturperiode

(Nach der Wahl 1974 war die SPD nur bis 1976 Regierungspartei)

Personen

Parteivorsitzende

• Bruno Leddin (1949-1950)
• Egon Franke (1950-1970)
• Karl Ravens (1979–1984)
• Johann Bruns (1984–1994)
• Gerhard Schröder (1994–1998)
• Edelgard Bulmahn (1998–2003)
• Wolfgang Jüttner (2003–2005)
• Garrelt Duin (2005-2010)
• Olaf Lies (seit 2010)

Fraktionsvorsitzende

• Robert Hoffmeister (1947–1966)
• Wilhelm Baumgarten (1966–1967)
• Helmut Kasimier (1967–1974)
• Bernhard Kreibohm (1974–1978)
• Karl Ravens (1978–1986)
• Gerhard Schröder (1986–1990)
• Johann Bruns (1990–1994)
• Wolf Weber (1994–1996)
• Heinrich Aller (1996–1998)
• Sigmar Gabriel (1998–1999)
• Axel Plaue (1999–2003)
• Sigmar Gabriel (2003–2005)
• Wolfgang Jüttner (2005-2010)
• Stefan Schostok (seit 2010)

Bezirksvorsitzende

Bezirk Braunschweig

• Gerhard Glogowski (1989 bis 2003)^[9]
• Sigmar Gabriel (2003 bis 2009) ^[10]
• Hubertus Heil (seit Dezember 2009) ^[11]

Bezirk Hannover

• Kurt Schumacher (1945-1946)
• Richard Borowski (1946-1950)
• Bruno Leddin (1950-1952)
• Egon Franke (1952-1970)
• Peter von Oertzen (1970-1983)
• Gerhard Schröder (1983-1993)
• Wolfgang Jüttner (1993-2009)
• Stefan Schostok (seit Oktober 2009)

Bezirk Nord-Niedersachsen

• Dieter Möhrmann (1991 - 2010)^[12]
• Petra Tiemann (seit 2010)

Bezirk Weser-Ems

• Garrelt Duin (2002 bis 2010) ^[13]
• Johanne Modder (seit 2010) ^[14]

Einzelnachweise

1. ↑ http://www.spd.de/de/pdf/mitglieder/Mitgliederbestand_091231.pdf
2. ↑ ^{a b} http://spdnds.de/imperia/md/content/spdlandesverbandniedersachsen/spdnds/2010/satzung_des_spd-landesverbandes_nds_v._29.05.2010.pdf
3. ↑ ^{a b} http://www.spd.de/de/pdf/rechtliches/071026_spd-statut.pdf
4. ↑ http://spdnds.de/aktuell/nachrichten/2010/126551.php
5. ↑ Albrecht Eckhardt: Abstimmverhalten, politische Gruppierungen und Fraktionen im Landtag des Großherzogtums Oldenburg 1848-1918; in: Ernst Hinrich u.a. (Hrsg.): Zwischen ständischer Gesellschaft und „Volksgemeinschaft.“ 1993, ISBN 3-8142-0450-6, Seite 95
6. ↑ http://spdnds.de/partei/unterbezirke/
7. ↑ http://spdnds.de/partei/landesparteirat/
8. ↑ http://spdnds.de/foren/
9. ↑ http://www.newsclick.de/index.jsp/menuid/2044/artid/1232211
10. ↑ http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Niedersachsen/Heil-soll-neuer-Chef-im-SPD-Bezirk-Braunschweig-werden
11. ↑ http://www.hubertus-heil.de/person/lebenslauf/lebenslauf-hubertus-heil
12. ↑ Begrüßung der Bezirksvorsitzenden, abgerufen am 6. Juni 2011
13. ↑ Homepage Garrelt Duin, MdB, abgerufen 1. Juni 2011
14. ↑ Homepage Johanne Modder, MdL, abgerufen 1. Juni 2011

Landesverbände der SPD

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