Christoph Butterwegge

Christoph Butterwegge (2009)

Christoph Butterwegge (* 26. Januar 1951 in Albersloh (Westfalen)) ist ein deutscher Politikwissenschaftler. Butterwegge ist Professor für Politikwissenschaft am Institut für vergleichende Bildungsforschung und Sozialwissenschaften an der Humanwissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln. Er ist einer der bekanntesten deutschen Armutsforscher.^[1] Zugleich ist er Mitglied der Forschungsstelle für interkulturelle Studien (FiSt).

Akademischer Werdegang

Christoph Butterwegge machte 1970 Abitur und studierte danach Sozialwissenschaft, Philosophie, Rechtswissenschaft und Psychologie an der Ruhr-Universität Bochum. 1975 schloss er sein Studium als Diplom-Sozialwissenschaftler und 1978 als M.A. (Philosophie) ab. 1980 wurde er an der Universität Bremen mit einer Arbeit zum Thema SPD und Staat heute promoviert.

Er übernahm dort sowie an verschiedenen Universitäten und Fachhochschulen in Duisburg, Fulda, Magdeburg und Münster Lehraufträge für Soziologie und Sozial- bzw. Politikwissenschaft. Von 1987 bis 1989 war er in Bremen für den Studiengang „Weiterbildung" als wissenschaftlicher Angestellter am Fachbereich Erziehungs- und Gesellschaftswissenschaften beschäftigt. Außerdem übte er Dozententätigkeiten an der Akademie für Arbeit und Politik sowie an der Forschungs- und Bildungsstätte für die Geschichte der Arbeiterbewegung im Land Bremen aus.

1990 habilitierte sich Butterwegge an der Universität Bremen im Fach Politikwissenschaft mit einer Untersuchung zur Theorie und Praxis der österreichischen Sozialdemokratie (Austromarxismus). Vom 1. Februar 1991 bis zum 31. Juli 1994 war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter der Bremischen Stiftung für Rüstungskonversion und Friedensforschung tätig. Von 1994 bis 1997 vertrat er eine C-3-Professur für Sozialpolitik am Fachbereich Sozialwesen der Fachhochschule Potsdam, wo ihn der Ruf an die Universität zu Köln auf eine C-4-Professur für Politikwissenschaft erreichte.

Privates

Er ist verheiratet mit der nordrhein-westfälischen Landtagsabgeordneten Carolin Butterwegge (Die Linke) und hat eine Tochter.

Werk und Thematik

Schwerpunktmäßig beschäftigte sich Butterwegge zunächst mit der Geschichte der deutschen Sozialdemokratie sowie mit Fragen der Staats- und Demokratietheorie. Zu Beginn der 1980er Jahre kamen die Neuen Sozialen Bewegungen, Friedenspolitik, Abrüstung und NATO-Strategie als neue Forschungsfelder hinzu. Er versuchte dabei, den Zeitzeugenansatz in Bremen für die Politische Bildung nutzbar zu machen und verband ihn mit Konzepten des „forschenden Lernens“ im Sinne einer „Spurensuche“ sowie einer Lokal- und Regionalgeschichtsschreibung „von unten“, die damals im Zusammenhang mit der Oral History diskutiert wurde.

Seit 1990 wandte sich Butterwegge vor allem den Themen Rechtsextremismus, Rassismus, (Jugend-)Gewalt, Gewaltprävention und Migrationspolitik zu. Weitere Arbeitsfelder sind Globalisierung, Neoliberalismus, Sozialstaat, demografischer Wandel, relative Armut – besonders von Kindern – und Generationengerechtigkeit.^[2] In den Medien ist Butterwegge auf diesen Gebieten ein oft befragter Experte. Er äußerte sich beispielsweise zur Reformierung der "Hartz-IV"-Gesetze Anfang 2011.^[3]

In seinen zahlreichen Schriften prägte Butterwegge den Begriff „Paternoster-Effekt“ für die soziale Polarisierung beziehungsweise Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich: Die einen fahren nach oben, die anderen nach unten. Dabei grenzte er sich vom Fahrstuhleffekt nach Ulrich Beck ab, bei dem alle Bevölkerungsschichten gemeinsam nach oben oder nach unten fahren. Er diagnostizierte eine „Dualisierung der Armut“, womit die Doppelstruktur des Problems bezeichnet wird, das seiner Ansicht nach heute aus einer totalen Verelendung bestimmter Menschen („underclass“) und einer subtilen Unterversorgung anderer Menschen („Working Poor“) besteht.^[4] In diesem Zusammenhang griff er das von Fuchs und Schneider geprägte „Hauptmann-von-Köpenick-Syndrom“ auf, nachdem Menschen ohne Wohnung keine Arbeit und Menschen ohne Arbeit keine Wohnung fänden, und sah einen „Aschenputtel-Effekt“, wenn arme Frauen ihre soziale Situation durch einen reichen Mann als Partner zu verbessern suchten.

Globalisierung und demografischen Wandel bezeichnet Butterwegge als die „zwei großen Erzählungen unserer Zeit“: Beide realen Prozesse würden missbraucht, um tiefgreifende marktbedingte Gesellschaftsveränderungen, wie den Abbau des Sozialstaats und eine für ihn größtenteils unsoziale Reformpolitik zu rechtfertigen. In der Betonung des Nutzens von Menschen sieht Butterwegge die Gefahr der "Ethnisierung gesellschaftlicher Konflikte".^[5] Vermutlich als erster deutscher Rechtsextremismusforscher spricht er von „Standortnationalismus", womit er im Unterschied zum bekannten völkischen Nationalismus der extremen Rechten eine Überidentifikation mit dem Wirtschaftsstandort Deutschland meint.^[6]

Weil sein Wissenschaftsverständnis ausschließt, dass ein Politikwissenschaftler unpolitisch ist, stand und steht Butterwegges wissenschaftliche Publikations- und Vortragstätigkeit stets in engem Zusammenhang mit seinem politischen Engagement. Bereits in die Wahl des Themas, mit dem sich ein Forscher befasst, fließen laut Butterwegge weltanschauliche und gesellschaftspolitische Überzeugungen ein, deren Bedeutung für die Analyse zu leugnen er als eine „blauäugige Ideologie der Ideologielosigkeit“ kritisiert. Zugleich legt er viel Wert darauf, dass ein Sozialwissenschaftler sich seiner Parteilichkeit bewusst sein müsse, immer seinen Standpunkt offen darlegen und niemandem seine eigene Sichtweise aufdrängen solle. Dies gelte gerade dann, wenn er nicht dem Mainstream folge, sondern eine Minderheitsmeinung im offiziellen Wissenschaftsbetrieb vertrete.

Politische Tätigkeit

Christoph Butterwegge trat im Juli 1970 als Abiturient in die SPD ein. Bei den Dortmunder Jungsozialisten sehr aktiv, wurde er schon bald in den Unterbezirksvorstand sowie den Landesausschuss Nordrhein-Westfalen und auch in den SPD-Bezirksausschuss gewählt. Wie die Mehrheit der Mitglieder seines Unterbezirks, orientierte er sich an der Stamokap-Theorie. Als Exponent der Juso-Linken wurde er am 24. November 1974 von der Bezirkskonferenz Westliches Westfalen in den Juso-Bezirksvorstand gewählt.

Dies veranlasste den zuständigen SPD-Vorstand am Folgetag, ein Parteiordnungsverfahren gegen ihn einzuleiten. Er warf Butterwegge parteischädigendes Verhalten vor und begründete dies mit dessen Artikel für die Blätter für deutsche und internationale Politik unter dem Titel Die rechte Herausforderung. Darin hatte Butterwegge dem neugewählten Bundeskanzler Helmut Schmidt eine Politik gegen die Interessen der Arbeitnehmer vorgeworfen. Diese werde einer Regierungsübernahme der CDU/CSU den Boden bereiten. 1975 schloss die Schiedskommission Butterwegge deshalb aus der SPD aus. Er selbst dokumentiert und kommentierte den Vorgang wie auch die Motive für sein Engagement bei den Jusos ausführlich in seinem Buch Parteiordnungsverfahren in der SPD (erschienen 1975).

Butterwegge wurde 1983 in den Beirat des Instituts für Marxistische Studien und Forschungen gewählt und gehörte von 1987 bis 1989 dem wissenschaftlichen Beirat des Zentrum für Marxistische Friedensforschung an.^[7] 1983, kurz nach der Wahl Helmut Kohls zum Bundeskanzler, beantragte Butterwegge die Wiederaufnahme in die SPD. Damit tat sich die Partei schwer. Gerhard Schröder, der mit Butterwegge früher gemeinsam Juso-Politik auf Bundesebene gemacht hatte, setzte sich für seine Wiederaufnahme ein, die am 1. Januar 1987 erfolgte.

In der SPD-Landesorganisation Bremen übernahm Butterwegge wiederholt Funktionen und war bis 1994 ununterbrochen Delegierter des Landesparteitages. Zugleich blieb er in außerparlamentarischen Bewegungen, vor allem der Friedensbewegung, aktiv. Er war Mitbegründer des Bremer Friedensforums und gehörte von 1983 bis 1993/94 dessen Arbeitsausschuss an.

Butterwegge kritisierte die Koalitionsregierung von CDU, CSU und FDP unter Bundeskanzler Helmut Kohl und dessen Politik von 1982 bis 1998 besonders scharf. Vor allem sei der Sozialstaat in seiner Kernsubstanz beschädigt worden, indem man ihn Schritt für Schritt demontierte. Butterwegges Hoffnung, dass die neue Bundesregierung von 1998 mit der Koalition von SPD und Bündnis 90/Die Grünen auch einen Politikwechsel nach sich ziehen werde, erfüllte sich für ihn nicht. Je länger Gerhard Schröder regierte, umso klarer grenzte sich Butterwegge auch von dessen Kurs ab. Dies galt für die Außen-, Militär- und Sicherheitspolitik (Beteiligung der Bundesrepublik am Kosovo-Krieg) genauso wie für die Sozial-, Familien- und Bildungspolitik. Besonders die Teilprivatisierung der Altersvorsorge (Einführung der „Riester-Rente“), die „Agenda 2010“, die so genannten „Hartz-Gesetze“ und die Gesundheitsreform der rot-grünen Koalition erregten Butterwegges Widerspruch. Durch diese Politik "wurde die Armut vergrößert".^[8] Die beschlossenen Leistungskürzungen trafen seiner Meinung nach besonders die Schwächsten: Arme, Alte, (Langzeit-)Arbeitslose, (psychisch) Kranke und Menschen mit Behinderungen. Diese Politik, als dessen Ziel u.a. die Senkung der Lohnnebenkosten angeführt wurde, kritisiert Butterwegges "neoliberal". Hinter dem Neoliberalismus sieht Butterwegge das "Menschenbild einer Sklavenhaltergesellschaft" am Werk.^[9]

Nach dieser "marktradikale" Doktrin, reagiert der Staat auf, durch die Kürzung von Sozialleistungen hervorgebrachte Kriminalität, durch härteren Strafen. An die Stelle eines "wohltätigen" Staates trete zunehmend ein "strafender" Staat. Zudem würden vormals staatliche Aufgaben wie die Energieversorgung, die Bildung oder der Strafvollzug zunehmend privatisiert und damit warenförmig. Damit verbunden sei ein Machtverlust des demokratisch legitimierten Staates zugunsten von Einzelinteressen privater Investoren. Deren Entscheidung entziehe sich der Machtkontrolle und gefährde somit die Demokratie in Deutschland, argumentiert Butterwegge.^[10]

Als Gegenvorschlag regt Butterwegge u.a. die Einführung einer Maschinensteuer^[11], die Erhebung einer Vermögenssteuer, die Anheben des Spitzensteuersatzes der Einkommensteuer, sowie eine "soziale Grundsicherung"^[12], womit er etwas dezidiert anderes als ein bedingungsloses Grundeinkommen versteht.^[13]

Da die rot-grüne Koalition kein Alternativkonzept zum Neoliberalismus besessen habe, habe man sich diesem in der Praxis angepasst, monierte Butterwegge, zumal die Wirtschaftslobby sehr viel Druck ausgeübt habe, dem die Regierung nachgegeben habe. Weil er fürchtete, die Große Koalition unter Bundeskanzlerin Angela Merkel werde die Reformpolitik gegen die „kleinen Leute“ und den Sozialstaat verschärft fortsetzen, trat Butterwegge am 18. November 2005 – als CDU, CSU und SPD in Berlin den Koalitionsvertrag schlossen – aus der SPD aus und blieb seitdem parteilos.^[14] Am selben Tag begründete er diesen Schritt bei einer Pressekonferenz in Köln und betonte auf Nachfrage, WASG und Linkspartei.PDS seien jetzt diejenigen, „auf denen die Hoffnungen der linken Sozialdemokraten am ehesten ruhen“.

Butterwegge warnt davor, das Thema "relative Armut" als "Jammern auf hohem Niveau" zu bagatellisieren. Die 2,4 Millionen Menschen zwischen 16 und 24 Jahren, die in relativer Armut leben müssen, erfahren soziale Ausgrenzung, die sich auf die Psyche auswirkt und schlimmer sein könne, "als mit leerem Magen schlafen zu gehen".^[15] Vor diesem Hintergrund kritisierte Butterwegge auch die gerichtlich erzwungenen Nachbesserungen der CDU/CSU-FDP-Koalition am SGB-II als "lebensfremd".^[16] Die derzeitige "prekäre Arbeitsmarktsituation" erzeuge zudem relative Armut, welche in den Augen von Butterwegge ursächlich für rassistische Gewalt ist. Er kritisiert weiterhin, dass diese immer noch verharmlost werde. Dabei bleibt die mediale Berichterstattung über rassistische Gewalt oft ereignis- und täterorientiert.^[17] Damit liefert sie ein "Zerrbild" der Realität und untermauert "Klischees, Vorurteile und rassistische Stereotype von Ereignissen". Das "Verarmung, Verelendung in Slums und berufliche Perspektivlosigkeit" auch Migranten betreffe, in dessen Folge es zu kriminellen Handlungen kommen könne, sie ein Problem, das die Mehrheitsgesellschaft verschulde. "Integration, die man zu Recht von den Migranten erwartet, ist keine Einbahnstraße, sondern kann nur gelingen, wenn wir die Voraussetzungen dafür schaffen und Minderheiten gleiche Rechte und soziale Chancengleichheit einräumen." ^[18] In dem "Fußballpatriotismus", der zur Fußballweltmeisterschaft 2006 herrschte, sieht Butterwegge ein Anzeichen für eine schleichende Wiederanstieg von Nationalismus und Rassismus. ^[19]

In Zeitungsinterviews mischt sich Butterwegge bis heute immer wieder in die Tagespolitik ein. So sprach er sich etwa im Mai 2011 gegen die Einführung von "Mietpauschalen" für Menschen, die ALG-II empfangen, aus. Dabei warnte er vor der Entstehung von "Armutsgettos" und einem drohenden kommunalen Unterbietungswettkampf, bei den durch die Jobcenter gezahlten Mietzuschüsse.^[20] Markante sprachliche Bilder wie das des "Suppenküchenstaates" finden breite Rezeption.^[21][22][23]

Butterwegge provoziert durch klare Positionierungen: So wirft er beispielsweise der Bild-Zeitung "rassistische Hetze" vor^[24] oder indem er in einer Livefernsehsendung Rainer Brüderles (FDP) Aussage mit der von Alfred Hugenberg (DNVP) analogisiert^[25].

Butterwegge gehört den Wissenschaftlichen Beiräten der Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL) in Hannover und von Attac Deutschland an. Seit langem ist er Mitglied der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, des Bundes demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler (BdWi) sowie der Deutschen Vereinigung für Politische Wissenschaft (DVPW). Auch gehört Butterwegge den Beiräten der Zeitschriften „SozialExtra“ sowie „Wissenschaft und Frieden“ an.

Werke (Auswahl)

• Armut in einem reichen Land. Campus Wissenschaft 2. Aufl. 2011. ISBN 978-3-593-39381-0. Dazu: Barbara Ketelhut: Rezension vom 15. Oktober 2009. In: socialnet Rezensionen. Datum des Zugriffs 3. November 2009.
• Christoph Butterwegge/Michael Klundt/Matthias Belke-Zen: Kinderarmut in Ost- und Westdeutschland. VS-Verlag, 2., aktualisierte und erweiterte Aufl., Wiesbaden 2008, ISBN 978-3-531-15915-7.
• Neoliberalismus. Analysen und Alternativen, Christoph Butterwegge/Bettina Lösch/Ralf Ptak (Hrsg.), Wiesbaden: VS-Verlag 2008, ISBN 978-3-531-15186-1.
• Kritik des Neoliberalismus, Christoph Butterwegge/Bettina Lösch/Ralf Ptak, Wiesbaden: VS-Verlag, 2., verbesserte Auflage 2008, ISBN 978-3-531-15809-9.
• Rechtspopulismus, Arbeitswelt und Armut, Christoph Butterwegge/Gudrun Hentges (Hrsg.), Opladen/Farmington Hills: Verlag Barbara Budrich 2008, ISBN 978-3-86649-071-0.
• Krise und Zukunft des Sozialstaates, Christoph Butterwegge, Wiesbaden: VS–Verlag 3. erweiterte Auflage 2006, ISBN 978-3-531-44848-0. Eine Rezension der ersten Auflage gibt es bei Forum Recht als PDF.
• Zuwanderung im Zeichen der Globalisierung, Christoph Butterwegge/Gudrun Hentges (Hrsg.), Wiesbaden: VS-Verlag 3. überarbeitete und aktualisierte Auflage 2006, ISBN 3-531-14957-1
• Massenmedien, Migration und Integration. Herausforderungen für Journalismus und politische Bildung. Wiesbaden: VS-Verlag 2. Aufl. 2006, ISBN 3-531-35047-1.
• Armut und Kindheit. Ein regionaler, nationaler und internationaler Vergleich, Christoph Butterwegge u.a., 2. Aufl. Wiesbaden: VS–Verlag für Sozialwissenschaften 2004, ISBN 3-531-33707-6
• Themen der Rechten – Themen der Mitte. Zuwanderung, demografischer Wandel und Nationalbewusstsein, Christoph Butterwegge u.a., Opladen: Leske und Budrich 2002.
• Rechtsextremismus, Freiburg i. Br./Basel/Wien: Herder 2002.
• Wohlfahrtsstaat im Wandel. Probleme und Perspektiven der Sozialpolitik, 3. Aufl. Opladen: Leske & Budrich 2001.
• Sozialstaat und neoliberale Hegemonie. Standortnationalismus als Gefahr für die Demokratie, Christoph Butterwegge/Rudolf Hickel/Ralf Ptak, Berlin: Elefanten Press 1998.
• Rechtsextremisten in Parlamenten: Forschungsstand, Fallstudien, Gegenstrategien, Christoph Butterwegge u.a., Opladen: Leske & Budrich, 1997.
• Rüstungskonversion in der Region. Studien zum Konversionsprozess im Unterweserraum, (zusammen mit Lothar Peter und Projektgruppe „Konversion in Betrieb und Gesellschaft“ an der Universität Bremen), Münster: Agenda Verlag 1997.
• Rechtsextremismus, Rassismus und Gewalt: Erklärungsmodelle in der Diskussion, Darmstadt: Wissenschaftliche Buchgesellschaft, 1996.
• Austromarxismus und Staat: Politiktheorie und Praxis der österreichischen Sozialdemokratie zwischen den beiden Weltkriegen, Mit einem Geleitwort von Dr. Bruno Kreisky, (Druckfassung der Habilitationsschrift von 1990), Marburg: Verlag Arbeit & Gesellschaft, 1991.
• 30 Jahre Ostermarsch: Ein Beitrag zur politischen Kultur der Bundesrepublik Deutschland und ein Stück Bremer Stadtgeschichte, Mit einem Vorwort von Dr. Henning Scherf, Christoph Butterwegge/Joachim Dressel (Hrsg.), Bremen: Steintor, 1990.
• SPD und Staat heute: ein Beitrag zur Staatstheorie und zur Geschichte der westdeutschen Sozialdemokratie (Druckfassung von Butterwegges Dissertation), Berlin: Verlag Das Europäische Buch, 1979.
• Parteiordnungsverfahren in der SPD: zur Rolle der Parteigerichtsbarkeit in der SPD, Berlin: Demokrat. Verl.-Kooperative, 1975.

Weblinks

 Commons: Christoph Butterwegge – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

 Wikiquote: Christoph Butterwegge – Zitate

• Literatur von und über Christoph Butterwegge im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
• Christoph Butterwegges Homepage
• Peer Zickgraf im Interview mit Christoph Butterwegge: Wiedererkennungsmelodien der (neoliberalen) Oper

Einzelnachweise

1. ↑ der Freitag: „Das ist kein Sozialstaat mehr.“ vom 4. April 2010
2. ↑ s. dazu beispielsweise: Peer Zickgraf: Wiedererkennungsmelodien der (neoliberalen) Oper
3. ↑ NDR.de "Mehr für Hartz-IV-Bezieher herausholen" vom 25. Januar 2011
4. ↑ Christoph Butterwegge: Globalisierung, Wohlfahtsstaat und Soziale Arbeit, in: Werner Thole u.a. (Hg.): Soziale Arbeit im öffentlichen Raum: soziale Gerechtigkeit in der Gestaltung des Sozialen, VS Verlag, S. 27ff., 2004.
5. ↑ taz: Gefährliche Mischung vom 18. März 2006
6. ↑ Peer Zickgraf: Wiedererkennungsmelodien der (neoliberalen) Oper
7. ↑ Ulrich Schacht: Attacke von links, Focus, Nr. 15. 1998 vom 6. April 1998 (abgerufen am 18. Oktober 2010)
8. ↑ Tagesschau: Sozialwissenschaftler zur Armutsdebatte vom 17. Oktober 2006
9. ↑ Peer Zickgraf: Wiedererkennungsmelodien der (neoliberalen) Oper
10. ↑ Michael Klarmann: Privatisierung des Wohlfahrtsstaates gefährdet Demokratie vom 14. August 2007
11. ↑ Süddeutsche Zeitung: Lafontaine ist glaubwürdig vom 27. Juni 2007
12. ↑ ntv: Reiche zur Kasse bitten vom 18. Oktober 2006
13. ↑ http://www.youtube.com/watch?v=xSED1e-cN4I
14. ↑ Süddeutsche Zeitung: Lafontaine ist glaubwürdig vom 27. Juni 2007
15. ↑ Die Zeit: Wer kein Handy hat, wird ausgegrenzt. vom 18. Juni 2008
16. ↑ ZeitOnline: Hartz IV "Das Urteil ist lebensfremd" vom 23. März 2010
17. ↑ Kölner Stadtanzeiger: Die jungen Leute sehen keine Perspektive vom 19. April 2006
18. ↑ Telepolis: Mehr Sensibilität, weniger Vorurteile vom 28. März 2006
19. ↑ Peer Zickgraf: Die traurige Tradition der Stimmungsmache
20. ↑ Frankfurter Rundschau: "Mietpauschalen sind grundfalsch" vom 25. Mai 2011.
21. ↑ Linzer Gespräche: "Auf dem Weg vom Wohlfahrts- zum Suppenküchenstaat" vom 10. April 2010
22. ↑ http://www.sueddeutsche.de/politik/sozialpolitik-der-bundesregierung-willkommen-im-suppenkuechenstaat-1.1174380
23. ↑ http://www.3sat.de/page/?source=/delta/96580/index.html
24. ↑ Peer Zickgraf: Die traurige Tradition der Stimmungsmache
25. ↑ http://www.youtube.com/watch?v=VssDu5bLJtU

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