Junge Liberale

Junge Liberale
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(Lasse Becker)
Basisdaten
Art:	Jugendorganisation
Gründungsdatum:	1. November 1980
Gründungsort:	Kessenich (Bonn)
Vorsitzender:	Lasse Becker
Schatzmeister:	Christoph Blödner
Geschäftsführer:	Philipp S. Wehrend
Adressen
Website:	www.julis.de
Struktur
Mitglieder:	11.500 (Stand:Februar 2010)

Die Jungen Liberalen (Kurzbezeichnung: JuLis) sind der Jugendverband der FDP, jedoch organisatorisch und finanziell unabhängig.

Inhaltliches Profil

Das erste Grundsatzprogramm der gesamtdeutschen Jungen Liberalen wurde unter der Überschrift "Humanistischer Liberalismus" nach langjähriger Diskussion auf dem 8. Bundeskongress am 6. März 1994 in Hannover beschlossen. Auf dem 37. Bundeskongress am 26. Oktober 2008 in Pforzheim, wurde eine Überarbeitung des Grundsatzprogramms von 1994 unter dem Titel „Humanistischer Liberalismus - für die Zukunft gedacht“ von den Delegierten nach ebenfalls langer Diskussion, unter anderem in bundesweiten Regionalkonferenzen, beschlossen. Es setzt hauptsächlich auf die Themenschwerpunkte ganzheitlichen Liberalismus, Bürgerrechte und die freie Marktwirtschaft.

Die Positionen der Jungen Liberalen unterscheiden sich in der Regel nicht in der Grundrichtung, wohl aber in Einzelfragen deutlich von denen ihrer Mutterpartei. So setzen sich die Jungen Liberalen zum Beispiel für eine Entkriminalisierung und Legalisierung von Cannabis sowie – nach niederländischem Vorbild – für die Zulassung von Coffee-Shops in Deutschland ein. Vor allem aber stehen bei den Jungen Liberalen Bürgerrechte, gesellschaftspolitische und ökologische Fragestellungen deutlich stärker im Mittelpunkt als bei der FDP. Hier konnten die Jungen Liberalen nach 2002 erreichen, dass diese wieder in den Fokus der Mutterpartei rücken. So wurde die Frage des Umweltschutzes 2006 durch den Bundesparteitag in Rostock aufgegriffen und eine aus diesen Grundzügen entwickelte Programmatik verabschiedet.

Meist formulieren die Jungen Liberalen ihre Auffassungen zudem deutlich radikaler als ihre Mutterpartei. Dies gilt gerade auch für die Wirtschaftspolitik. Mehr noch als die FDP sehen sich die Jungen Liberalen als Wächter der marktwirtschaftlichen Lehre – ohne Rücksichtnahme auf Lobbyisten, Verbände und Kammern, so zum Beispiel bei ihrer Positionierung zur Aufhebung der IHK-Zwangsmitgliedschaft, und betonen die liberale Grundlage einer funktionierenden Sozialen Marktwirtschaft.

Die Jungen Liberalen sehen sich gerne als Motor der FDP. So konnte die Jugendorganisation in der Vergangenheit die FDP-Programmatik in einigen Fragen mitprägen. Das Bekenntnis der FDP etwa zur Ökologischen Marktwirtschaft, zum Bürgergeld, zur kontrollierten Abgabe harter Drogen (Münster 1993) und zur Abschaffung der Wehrpflicht (Berlin 2001) entspringt oft mit nur knapper Mehrheit beschlossenen Anträgen ihrer Jugendorgansaition auf FDP-Bundesparteitagen. Die Wiesbadener Grundsätze der FDP konnten die Jungen Liberalen über ihren damaligen Bundesvorsitzenden Michael Kauch entscheidend beeinflussen. Außerdem änderte die FDP auf Antrag der Jungen Liberalen die Präambel ihres Grundsatzprogrammes: „Gefälligkeitspolitik“ sieht die FDP seitdem nicht nur als Problem in der Wirtschaftspolitik, sondern auch in der Innen- und Rechtspolitik (Wiesbadener Parteitag, 1997). Ein weiterer Erfolg der JuLis war der Trennungsbeschluss der FDP zur Freiheitlichen Partei Österreichs 1993 unter dem damaligen Bundesvorsitzenden Ralph Lange. Auf dem 56. Bundesparteitag der FDP im Mai 2005 setzten die Jungen Liberalen unter Führung des Bundesvorsitzenden Johannes Vogel einen Beschluss zur Abschaffung des „Großen Lauschangriffs“ durch. Auf dem 59. Parteitag, drei Jahre später in München, forderten die Jungen Liberalen ein neues Grundsatzprogramm der FDP.

Struktur

Organisation

Die Jungen Liberalen sind bundesweit organisiert und haben über 11.000 Mitglieder. Die unterste Gliederung ist der Ortsverband, anschließend folgt der Kreisverband, dann bis auf wenige Landesverbände der Bezirksverband und der Landesverband. In kreisfreien Städten heißt der Ortsverband teilweise Stadtverband und ersetzt den Kreisverband. Übergeordnet ist der Bundesverband, wobei der Bundesverband ein eingetragener Verein ist, einige Landesverbände ebenfalls. Die Gebiete der 16 Landesverbände sind mit den Grenzen der Bundesländer identisch. Ähnliches gilt zumeist für die Bezirks- und Kreisverbände, die sich in der Regel an den Grenzen von Verwaltungsbezirken bzw. Landkreisen orientieren. Orts-/Kreis-/Bezirksmitgliederversammlungen sowie Bezirks- und Landeskongresse sowie Bundeskongresse wählen meist jährlich die Vorstände der jeweiligen Gliederung neu und sind die höchsten Gremien der jeweiligen Verbandsebene. Die Landeskongresse wählen des Weiteren jährlich die Delegierten der Landesverbände zum Bundeskongress, in einigen Landesverbänden werden außerdem auf Bezirkskongressen Delegierte zu den Landeskongressen gewählt. Die Kongresse auf Landes- und Bundesebene wählen im Zwei-Jahres-Rhythmus je ein Landes- bzw. Bundesschiedsgericht.

Die Vorsitzenden der jeweiligen JuLi-Gliederungen (oder speziell von den JuLis gewählte Vertreter) werden im allgemeinen in den Vorstand des entsprechenden FDP-Verbandes kooptiert, das heißt, sie dürfen – in der Regel ohne Stimmrecht – an den Sitzungen des jeweiligen FDP-Vorstandes teilnehmen. Die Jungen Liberalen sind Mitglied in den Internationalen Dachverbänden IFLRY (International Federation of Liberal Youth), LYMEC (European Liberal Youth) und LYBS (Liberal Youth of the Baltic Sea).

Mitgliedschaft

Mitglied werden kann jeder im Alter von 14 bis 35 Jahren. Mit 35 Jahren endet die Mitgliedschaft automatisch, für Funktionsträger dieses Alters mit Ablauf ihrer Funktion. Abhängig von der finanziellen bzw. der Beschäftigungssituation ist ein Mitgliedsbeitrag zu entrichten, der von den Kreisverbänden festgelegt und erhoben wird.

Die ursprünglich gleichzeitig verpflichtende Mitgliedschaft in der FDP wurde nach heftigen internen Diskussionen auf dem Vereinigungskongress mit der Jungliberalen Aktion der DDR 1990 abgeschafft. Für den Bundesvorstand und teilweise auch für die Landes- und Kreisvorstände besteht jedoch weiterhin die Verpflichtung zur gleichzeitigen Mitgliedschaft in der FDP. Das Mitgliedermagazin Jung & Liberal des Bundesverbands der Jungen Liberalen erscheint vier mal pro Jahr.

Geschichte

Seit Beginn der 1970er Jahre gab es junge FDP-Mitglieder, die mit der Politik der damaligen FDP-Jugendorganisation Jungdemokraten nicht einverstanden waren. Während sich die Jungdemokraten als Teil der Außerparlamentarischen Opposition betrachteten, der sich auf dem Marsch durch die Institutionen befand („Die FDP ist die Agentur der Kräfte, die wir eigentlich bekämpfen“) und den linksliberalen Flügel innerhalb der FDP unterstützten, tendierten die Gründer der JuLis mehr zum damaligen rechten, dem klassischen Liberalismus zuneigenden, Flügel. Sie wollten eine Nachwuchsorganisation der FDP bilden. Erste regionale liberale Jugendorganisationen, die sich von den Jungdemokraten absetzten, entstanden in Edingen-Neckarhausen (1974), in Bonn (1975), in Starnberg (1975) und in Berlin (1978).

Am 21. Januar 1979 gründeten sich die Julis unter dem Namen Arbeitsgemeinschaft Junger Liberaler in der FDP in Bonn-Kessenich. Sie wählten einen Koordinationsausschuss, um die Aktivitäten der verschiedenen Gruppen zusammenzufassen und verabschiedeten einen Gründungsaufruf. Es wurden regionale Gesprächskreise Junger Liberaler gegründet. Erste Landesverbände folgten ab Juni 1980 im Saarland, in Nordrhein-Westfalen, in Niedersachsen und in Hamburg.

Der erste Bundeskongress der Jungen Liberalen fand am 1. und 2. November 1980 in Bonn-Bad Godesberg statt. Zum ersten Bundesvorsitzenden wurde Hans-Joachim Otto aus Frankfurt am Main gewählt.

1982 distanzierten sich FDP und Jungdemokraten zunehmend voneinander. Nach der Wende in Bonn trennten sich die Jungdemokraten endgültig von der FDP. Die FDP erklärte daraufhin die Jungen Liberalen zu ihrer neuen Jugendorganisation. 1983 wurde Guido Westerwelle zum Bundesvorsitzenden der JuLis gewählt. Er behielt das Amt bis 1988 und wurde später Bundesvorsitzender der FDP.

Am 17. November 1989 gründete sich in der DDR die Jungliberale Aktion, ein selbständiger, der LDPD nahestehender Jugendverband. In ihm schlossen sich die Liberal-Demokratische Jugend (Dresden), die Jungen Liberalen (Jena), LILA – die demokratische Jugend (Berlin) und die Jungliberalen (Potsdam) zusammen. Am 24. und 25. Februar 1990 fand ihr Gründungskongress in Weimar statt.^[1] Erster Vorsitzender war Olaf Oßmann, als Stellvertreter gewählt wurden Ivo Klatte und Bärbel Böttcher. Erster Schatzmeister war Mario März, erster Geschäftsführer Andreas Pautzke. Die JuliA und die Jungen Liberalen beschlossen auf ihrem Vereinigungskongress am 8. und 9. September 1990 im Berliner Reichstagsgebäude die Fusion zu einem gesamtdeutschen, liberalen Jugendverband.

Bei der Europawahl 2004 zog mit Alexander Alvaro der JuLi-Spitzenkandidat ins Europaparlament ein. Bei der Europawahl 2009 zog Alexander Alvaro ebenfalls als JuLi Spitzenkandidat wieder ein, neben ihm ist auch Nadja Hirsch (München) als Mitglied der Jungen Liberalen seit 2009 im Europaparlament. Bei der Bundestagswahl 2005 kamen insgesamt acht Junge Liberale als FDP-Abgeordnete in den Bundestag, darunter auch der jüngste FDP-Abgeordnete Florian Toncar. Seit der Bundestagswahl 2009 sind die Jungen Liberalen mit 17 Vertretern im Bundestag vertreten, unter anderem mit dem jüngsten Abgeordneten Florian Bernschneider. Mit 17 von 93 FDP-Abgeordneten wurden die Jungen Liberalen die personell einflussreichste Jugendorganisation der Parteien im Deutschen Bundestag.

Weblinks

• Junge Liberale Bundesverband
• Jungliberale Aktion Sachsen, der letzte Landesverband, der noch den Namen des ehemaligen liberalen Jugendverbandes in der DDR trägt

Einzelnachweise

1. ↑ Geschichte der Jungliberalen Aktion, abgerufen am 7. Mai 2011

Vorfeldorganisationen der FDP

Freie Demokratische Partei (FDP)

Junge Liberale (JuLis) | Bundesverband Liberaler Hochschulgruppen (LHG) | Liberale Schüler (LS)

Verband Liberaler Akademiker (VLA) | Vereinigung liberaler Kommunalpolitiker (VLK) | Liberaler Mittelstand |