Martin Bangemann

Martin Bangemann, 1979

Martin Andreas Bangemann^[1] (* 15. November 1934 in Wanzleben) ist ein deutscher Politiker (FDP).

Er war von 1984 bis 1988 Bundesminister für Wirtschaft und von 1989 bis 1999 EU-Kommissar für den Binnenmarkt (bis 1993) bzw. für Industriepolitik, Informationstechnik und Telekommunikation. Von 1985 bis 1988 war er auch Bundesvorsitzender der FDP.

Leben und Beruf

Nach dem Abitur 1955 absolvierte Bangemann ein Studium der Rechtswissenschaft in Tübingen und München, das er nach dem ersten und zweiten juristischen Staatsexamen 1962 mit der Promotion zum Dr. jur. mit der Arbeit Bilder und Fiktionen in Recht und Rechtswissenschaft beendete. Seit 1964 ist er als Rechtsanwalt zugelassen.

Am 1. Juli 2000 wurde Bangemann Mitglied im Vorstand des spanischen Telefon-Konzerns Telefónica und im Juli 2001 Mitglied des Aufsichtsrats der Hunzinger Information AG.

Martin Bangemann ist verheiratet und hat fünf Kinder.

Partei

Seit 1963 ist Bangemann Mitglied der FDP. Von 1969 bis 1974 war er Stellvertretender Vorsitzender und bis 1978 Landesvorsitzender der FDP/DVP in Baden-Württemberg. Von 1974 bis 1975 war er Generalsekretär der FDP. Von 1985 bis 1988 übernahm er den Bundesvorsitz der Partei.

Abgeordneter

1972 wurde Bangemann erstmals in den Deutschen Bundestag gewählt, und zwar stets über die Landesliste Baden-Württemberg. Seit 1973 gehörte er auch dem Europäischen Parlament an. Er wurde 1979 bei der ersten Direktwahl wieder Mitglied des Europäischen Parlaments und schied deshalb mit Ablauf der Legislaturperiode 1980 aus dem Deutschen Bundestag aus.

Im Europäischen Parlament war er von 1979 bis 1984 Vorsitzender der Liberalen und Demokratischen Fraktion. 1984 scheiterte die FDP bei den Wahlen zum Europa-Parlament an der Fünf-Prozent-Hürde.

Von 1987 bis 1988 war er dann erneut Mitglied des Deutschen Bundestages.

Seine Sekretärin Johanna Olbrich (alias Sonja Lüneburg), die für Bangemann von 1973 bis 1985 arbeitete, war eine Spionin des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit^[2]. Auch nach ihrer rechtskräftigen Verurteilung behielt er das freundschaftliche Verhältnis bei.

Öffentliche Ämter

Martin Bangemann (links) mit Erich Honecker im März 1986

Am 27. Juni 1984 wurde Bangemann als Bundesminister für Wirtschaft in die von Bundeskanzler Helmut Kohl geführte Bundesregierung berufen. Anfang 1989 wechselte er als Mitglied in die EG-Kommission mit Zuständigkeit für den Binnenmarkt. 1993 wurde er EU-Kommissar für Industriepolitik, Informationstechnik und Telekommunikation. Dieses Amt behielt er bis zum geschlossenen Rücktritt der EU-Kommission 1999. In seiner Amtszeit trieb er vor allem die Liberalisierung der Telefonmärkte in Europa voran und trug damit zum Aufbrechen der bisherigen staatlichen Monopole in diesem Bereich bei.

Als EU-Kommissar war Bangemann in Brüssel für den Kommunikationsbereich zuständig. Der Rat der Europäischen Union hatte mit Beschluss vom 9. Juli 1999 gegen Bangemann ein Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof angestrengt, um ein mögliches dienstliches Fehlverhalten im Zusammenhang mit dessen Wechsel zum Telefónica-Konzern prüfen zu lassen. Der Rat befürchtete, das diesbezügliche Verhalten Bangemanns würde den Ruf der Kommission als unabhängiges und unparteiisches Gremium gefährden und plädierte auf Aberkennung der Ruhegehaltsansprüche (Rs.T-208/99). Unter anderem nach Bangemanns Zusicherung, sich in der Zeit von Juli 1999 bis Juni 2001 beurlauben zu lassen, bevor er eine dritte Partei gegenüber den EU-Organen vertreten würde und nachdem sich Bangemann bereit erklärt hatte, die von ihm gleichzeitig beim EuGH eingebrachte Klage gegen den Rat (Rs. T-208/99) zurückzunehmen, wurde das Verfahren eingestellt.

Diesen Wechsel eines Kommissionsmitgliedes in ein Unternehmen, dessen Geschäftsfeld zuvor in das Aufgabengebiet des Kommissars fiel, nahm die EU-Kommission zum Anlass, einen Verhaltenskodex nebst Ethikkommission einzusetzen.

Kabinette

• Kabinett Kohl II – Kabinett Kohl III

Weblinks

 Commons: Martin Bangemann – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Literatur von und über Martin Bangemann im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
• http://europa.eu/bulletin/de/9912/p110013.htm
• EU Ratsbeschluss zur Einleitung eines EuGH Verfahrens gegen Martin Bangemann

Einzelnachweise

1. ↑ Was macht eigentlich... Martin Bangemann?
2. ↑ http://www.mfs-insider.de/Presse/Olbrich.htm

Generalsekretäre der FDP

Karl-Hermann Flach | Martin Bangemann | Günter Verheugen | Irmgard Schwaetzer | Helmut Haussmann | Cornelia Schmalz-Jacobsen | Uwe Lühr | Werner Hoyer | Guido Westerwelle | Cornelia Pieper | Dirk Niebel | Christian Lindner