Bernd Busemann

Bernd Busemann im November 2009

Bernd Busemann (* 5. Juni 1952 in Dörpen) ist ein deutscher Politiker (CDU). Er ist Justizminister des Landes Niedersachsen und war zuvor niedersächsischer Kultusminister.

Leben

Busemann machte 1972 am Gymnasium Papenburg sein Abitur. Es folgten zwei Jahre als Zeitsoldat in Buxtehude. Anschließend nahm er ein Studium der Rechtswissenschaften an der Universität zu Köln auf. Seit dem zweiten Staatsexamen im Jahr 1982 ist er als Rechtsanwalt und seit 1985 als Notar tätig.

Busemann und seine Ehefrau Ilse-Marie haben zwei Töchter.

Politik

Busemann ist seit 1971 Mitglied der CDU. Seit 1987 ist er der Vorsitzender des Kreisverbandes Aschendorf-Hümmling, seit 1994 Mitglied des Niedersächsischen Landtages, in dem er als direkt gewählter Abgeordneter den Wahlkreis 82 Papenburg vertritt. Von 1998 bis 2003 war er stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion. Von März 2003 bis Februar 2008 war er Kultusminister des Landes Niedersachsen. Nach der für CDU und FDP erfolgreichen Landtagswahl 2008 übernahm Busemann das Amt des Justizministers von Elisabeth Heister-Neumann, die seine Nachfolge antrat und Kultusministerin wurde.

Medienpräsenz

Bernd Busemann

In den Medien fällt Bernd Busemann bisweilen durch kontroverse Kommentare zu dringlichen, auch moralisch relevanten Themen auf - so etwa, als er von der FAZ gefragt wurde, was er von der von Anwältsverbänden geforderten Erhöhung der Entschädigung für teils jahrelang unschuldig inhaftierter Bürger hält. Aus dem Artikel: „Solchen Fällen begegnen manche Bundesländer mit kalter fiskalischer und juristischer Logik. ‚Ich streite nicht ab, dass die Haftentschädigung in Einzelfällen zu unbefriedigenden Lösungen führt‘, sagt Niedersachsens neuer Justizminister Bernd Busemann (CDU), der sich allenfalls eine Erhöhung um einige Euro vorstellen kann. ‚Aber unbefriedigende Situationen sind dem Recht immanent.‘ (…)Die Forderung nach einer Erhöhung auf hundert Euro hält er daher ‚geradezu für abstrus‘ (…)." ^[1]

Nach den massiven Protesten gegen den Castor-Transport nach Gorleben im November 2010 forderte Busemann in der Diskussion um die Verteilung der Kosten des Polizeieinsatzes, die Demonstranten zur Kasse zu bitten. „Wer durch eine Sitzblockade einen hoheitlich genehmigten Transport behindert und dadurch einen Schaden verursacht wie etwa Mehrkosten für den Polizeieinsatz, der darf nicht von vornherein straffrei bleiben“, sagte er der FAZ.^[2] Während der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) ihm beipflichtete, wurde er von der Grünen-Vorsitzenden Claudia Roth für eine Kriminalisierung der Demonstranten kritisiert: „Demonstrationen sind das Grundnahrungsmittel der Demokratie.“^[3]

Nachdem der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Anfang 2010 die nachträgliche Sicherungsverwahrung in Deutschland erneut ausdrücklich als menschenrechtswidrig gerügt hatte erklärte Busemann gegenüber der Berliner Zeitung: „Der Niedersachse bleibt stur. Ich lasse keinen raus.“^[4]

Siehe auch

• Kabinett McAllister

Weblinks

 Commons: Bernd Busemann – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

 Wikinews: Bernd Busemann – in den Nachrichten

• Niedersächsisches Justizministerium
• Webpräsenz von Bernd Busemann
• Literatur von und über Bernd Busemann im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek

Einzelnachweise

1. ↑ Christoph Gunkel: „Eine Existenzvernichtung.“ Irrtümlich inhaftiert: Hat die Justiz den Falschen festgesetzt, wird das Opfer mit elf Euro pro Tag abgespeist. Das soll sich jetzt ändern. Zwei Fälle aus der Praxis. In: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung. 16. November 2008. S. 59 & 64.
2. ↑ Union fordert Strafen für Demonstranten faz.net, 13. November 2010
3. ↑ Unionsminister wollen Sitzblockierer zur Kasse bitten tagesschau.de, 13. November 2010
4. ↑ Sicherungsverwahrung rechtswidrig, Berliner Zeitung, 14. Januar 2011, S.1, vgl. z.B. auch Sicherungsverwahrung rechtswidrig: Reaktionen „Ich lasse keinen raus“, Süddeutsche Zeitung, 14. Januar 2011

Kultusminister des Landes Niedersachsen

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