Deutscher Städtetag

Deutscher Städtetag
Gründung	1905
Ort	Berlin und Köln
Präsident	Christian Ude
Mitglieder	ca. 3400 Städte und Gemeinden
Website	staedtetag.de

Der Deutsche Städtetag (DST) ist ein freiwilliger Zusammenschluss von kreisfreien und kreisangehörigen Städten in Deutschland.

Der DST vertritt aktiv die kommunale Selbstverwaltung. Er nimmt als kommunaler Spitzenverband die Interessen der Städte gegenüber Bundesregierung, Bundestag, Bundesrat, Europäischer Union und zahlreichen Organisationen wahr. In der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände haben sich der Deutsche Städtetag, der Deutsche Landkreistag und der Deutsche Städte- und Gemeindebund zusammengeschlossen, um zu übergreifenden kommunalpolitischen Themen gemeinsam Stellung zu nehmen.^[1]

Weiter berät er seine Mitgliedsstädte, informiert sie über bedeutsame Vorgänge und Entwicklungen und fördert den Erfahrungsaustausch zwischen ihnen. Hauptgeschäftsstellen existieren in Köln und in Berlin. Für jedes Bundesland gibt es einen Landesverband des DST. Überdies verfügt der Deutsche Städtetag über ein Europabüro in Brüssel.

Der DST wählte das Lübecker Holstentor als Verbandssymbol. Derzeitiger Präsident ist Münchens Oberbürgermeister Christian Ude.

Vergleichbare Institutionen sind

• der Österreichische Städtebund.
• der Schweizerische Städteverband (SSV)^[2]
• der Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE), eine europaweite Organisation der kommunalen und regionalen Gebietskörperschaften. Im RGRE sind 41 Verbände aus 26 Ländern zusammengeschlossen.^[3]

Geschichte

Der Deutsche Städtetag konstituierte sich am 27. November 1905 auf einer ersten Sitzung in Berlin, auf der Vertreter von 131 Städten und 7 regionalen Städteverbänden anwesend waren, als ständige Einrichtung. Initiiert wurde er – zuerst als einmalige Veranstaltung – anlässlich einer im September 1903 in Dresden ausgerichteten Deutschen Städteausstellung vom Dresdner Oberbürgermeister Otto Beutler. Sitz und Geschäftsstelle waren die des 1896 gegründeten Allgemeinen Preußischen Städtetags in Berlin. Im Juli 1908 fand die zweite Sitzung statt. Ab 1913 hatte der DST mit Hans Luther einen ersten hauptamtlichen Geschäftsführer. Während des Ersten Weltkriegs regte der Deutsche Städtetag die Hindenburg-Spende zur Beschaffung von Wollwaren und Pelzen für die an der Ostfront kämpfenden deutschen Soldaten an.

Hauptamtlicher (geschäftsführender) Präsident des Deutschen Städtetages war seit März 1926 Oskar Mulert, bis dahin hoher Ministerialbeamter (Leiter der Kommunalabteilung im Preußischen Innenministerium). Er hatte den Vorsitz in den Fachausschüssen und das Vertretungsrecht nach außen. Der Engere Vorstand gewann ab 1926 an Bedeutung. Das Gremium umfasste zusammen (Preußischer und Deutscher Städtetag) etwa 12 Personen und wurde als eines der vielleicht verwaltungspolitisch bedeutendsten Gremien der Weimarer Zeit eingeschätzt. Der Gesamtvorstand hatte rund 40 Mitglieder. Mitglied des Vorstandes und des Engeren Vorstandes waren u. a. der Mannheimer OB Hermann Heimerich sowie Robert Görlinger, SPD-Stadtverordneter in Köln. Der Sitz befand sich im Städtehaus am Rande des Berliner Tiergartens unweit des Reichstagsgebäudes.

In den 1920er Jahren engagierte sich Carl Friedrich Goerdeler im Deutschen Städtetag.

Nachfolgeorganisation des DST wurde 1933 der Deutsche Gemeindetag, ein auf Anregung von Robert Ley im Mai 1933 erzwungener Einheitsverband. Mulert wurde unter dem Vorwurf der Veruntreuung beurlaubt.

Im Zuge der Machtergreifung der Nationalsozialisten und ihrer Gleichschaltungspolitik wurden die kommunalen Spitzenverbände am 15. Dezember 1933 zum Deutschen Gemeindetag zwangsvereinigt.

Die Deutsche Gemeindeordnung (DGO) vom 30. Januar 1935 schaffte das bisher föderalistisch strukturierte Gemeindeverfassungsrecht der deutschen Länder ab zugunsten einer zentralistischen Regelung. Gleichzeitig bedeutete die DGO das Ende der kommunalen Selbstverwaltung, die viele für eines der bedeutendsten Elemente der deutschen Bürokratie überhaupt hielten^[4] Die DGO beseitigte die unmittelbare oder mittelbare Mitwirkung der Bevölkerung an innergemeindlicher Willensbildung und übertrug weite Teile der städtischen Aufgaben an den Staat oder an die NSDAP. Die verbliebenen Aufgaben der Gemeinde gingen nach dem „Führerprinzip“ auf die Person des Bürgermeisters über.

Der Deutsche Gemeindetag wurde als nationalsozialistische Organisation nach Beendigung der Zeit des Nationalsozialismus am 10. Oktober 1945 durch den Alliierten Kontrollrat mit dem Kontrollratsgesetz Nr. 2 aufgelöst.

Auf Initiative des damaligen Kölner Oberbürgermeisters Konrad Adenauer begann in den westlichen Besatzungszonen der Prozess der Wiederbegründung des DST. Erster Nachkriegspräsident wurde Adenauers Nachfolger Hermann Pünder, die Geschäftsführung mit der des nordrhein-westfälischen Landesverbandes zusammengelegt. 1952 gründete sich die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände, dieser gehören an:

• der Deutsche Städtetag
• der Deutsche Städte- und Gemeindebund und
• der Deutsche Landkreistag.

1960 stand die Hauptversammlung des DST unter dem Motto „Erneuerung der Städte“ – erstmals wurden auch Grundsatzfragen diskutiert; 1973 wurde das Deutsche Institut für Urbanistik gegründet.

Am 13. Juni 1990 konnte im Berliner Ernst-Reuter-Haus (Straße des 17. Juni), dem in den 1950er Jahren an den DST übertragenen und wiederaufgebauten vormaligen Haus der deutschen Gemeinden, der erste gesamtdeutsche Städtetag abgehalten werden.

Seit 2009 wirkt der Deutsche Städtetag an der Organisation des zentralen Deutsch-Belgischen Partnerstädtetages mit.

Organe

Verein

Der Deutsche Städtetag ist ein nicht eingetragener Verein. An der Spitze steht ein Präsident, der den Vorsitz im dreimal jährlich tagenden Hauptausschuss des DST sowie dem fünfmal jährlich tagenden Präsidium hat. Gewählt wird er durch die alle zwei Jahre tagende Hauptversammlung.

In den beiden Hauptgeschäftsstellen werden durch den Hauptgeschäftsführer, eine ständige Stellvertreterin, sechs hauptamtliche Beigeordnete und einen Pressesprecher insgesamt acht Dezernate mit 35 Referenten und insgesamt rund 125 Mitarbeitern betreut.

• Dezernat Finanzen (Leiterin: Beigeordnete Monika Kuban, Ständige Stellvertreterin des Hauptgeschäftsführers)
• Dezernat Bildung, Kultur und Sport (Leiter: Beigeordneter Klaus Hebborn)
• Dezernat Arbeit, Jugend und Soziales (Leiterin: Beigeordnete Verena Göppert)
• Dezernat Stadtentwicklung, Bauen, Wohnen und Verkehr (Leiter: Beigeordneter Folkert Kiepe)
• Dezernat Umwelt und Wirtschaft (Leiter: Beigeordneter Jens Lattmann)
• Dezernat Recht und Verfassung, Gesundheit (Leiter: Beigeordneter Dr. iur. Manfred Wienand)
• Dezernat Personal und Organisation (Leiter: Beigeordneter Helmut Fogt)

Daneben gibt es weitere durch Mitarbeiter der Mitgliedsstädte betreute Gremien, die die fachliche Arbeit der Kommunen koordinieren. Dies sind vor allem die Fachausschüsse:

• Recht und Verfassung
• Schule und Bildung
• Kultur
• Sport
• Soziales, Jugend und Familie
• Gesundheit
• Bau und Verkehr
• Wirtschaft und Europäischer Binnenmarkt
• Umwelt
• Finanzen
• Personal und Organisation
• Frauen- und Gleichstellungsangelegenheiten
• Presse
• Ausschuss für mittlere Städte

Unterhalb dieser Fachausschüsse existieren weitere Arbeitskreise zu spezifischen Themenfeldern.

Präsidenten

• 1948–1949 Louise Schroeder, Stellv. Oberbürgermeisterin Berlin
• 1949–1953 Ernst Reuter, Regierender Bürgermeister von Berlin
• 1954–1955 Ernst Schwering, Oberbürgermeister Köln
• 1955–1957 Otto Suhr, Regierender Bürgermeister Berlin
• 1957–1958 Ernst Schwering, Oberbürgermeister Köln
• 1958–1963 Willy Brandt, Regierender Bürgermeister Berlin
• 1963–1965 Arnulf Klett, Oberbürgermeister Stuttgart
• 1965–1967 Alfred Dregger, Oberbürgermeister Fulda
• 1967–1970 Willi Brundert, Oberbürgermeister Frankfurt am Main
• 1970–1971 (amtierend) Hans-Jochen Vogel, Oberbürgermeister München
• 1971–1977 Hans Koschnick, Bürgermeister Bremen
• 1977–1979 Manfred Rommel, Oberbürgermeister Stuttgart
• 1979–1980 Günther Bantzer, Oberbürgermeister Kiel
• 1980 (amtierend) Manfred Rommel, Oberbürgermeister Stuttgart
• 1981–1983 Manfred Rommel, Oberbürgermeister Stuttgart
• 1983–1985 Günter Samtlebe, Oberbürgermeister Dortmund
• 1985–1986 Walter Wallmann, Oberbürgermeister Frankfurt am Main
• 1986 (amtierend) Herbert Schmalstieg, Oberbürgermeister Hannover
• 1987–1989 Herbert Schmalstieg, Oberbürgermeister Hannover
• 1989–1993 Manfred Rommel, Oberbürgermeister Stuttgart
• 1993–1995 Norbert Burger, Oberbürgermeister Köln
• 1995–1997 Gerhard Seiler, Oberbürgermeister Karlsruhe
• 1997–1999 Petra Roth, Oberbürgermeisterin in Frankfurt am Main
• 1999–2002 Hajo Hoffmann, Oberbürgermeister Saarbrücken
• 2002–2005 Petra Roth, Oberbürgermeisterin in Frankfurt am Main
• 2005–2009 Christian Ude, Oberbürgermeister München
• 2009–2011 Petra Roth, Oberbürgermeisterin in Frankfurt am Main
• 2011-heute Christian Ude, Oberbürgermeister München

Hauptgeschäftsführer

• 1946–1951 Peter van Aubel
• 1951–1964 Otto Ziebill
• 1964–1968 Werner Bockelmann
• 1968–1986 Bruno Weinberger
• 1986–1990 Ernst Pappermann
• 1990–1999 Jochen Dieckmann
• 1999–heute Stephan Articus

Themen und Orte der Hauptversammlungen

Unvollständige Aufzählung der letzten Hauptversammlungen

• 2001: Leipzig „Zukunft der Stadt? – Stadt der Zukunft“
• 2003: Mannheim „Städte sind Zukunft“
• 2005: Berlin „Die Zukunft liegt in den Städten“
• 2007: München „Städte schaffen Integration – Stadtpolitik in Zeiten der Globalisierung“
• 2009: Bochum „Städtisches Handeln in Zeiten der Krise“
• 2011: Stuttgart „Zusammenhalt und Zukunft – nur mit starken Städten!"

Siehe auch

• Hansetag (1356 bis 1669)
• Hansetage der Neuzeit (seit 1980)

Die Initiative Treffpunkt der Wissenschaft wurde von der Robert Bosch Stiftung gemeinsam mit dem Deutschen Städtetag 2009 initiiert.

Literatur

• Otto Ziebill: Geschichte des deutschen Städtetages. Stuttgart (Kohlhammer) 1954 (2. Aufl.).

Einzelnachweise

1. ↑ www.kommon.de
2. ↑ staedteverband.ch
3. ↑ www.rgre.de
4. ↑ Vgl. zum Beispiel: Ines Reich: Carl Friedrich Goerdeler. Ein Oberbürgermeister gegen den NS-Staat. Böhlau-Verlag. Köln 1997, Seite 218. Böhlau-Verlag. Köln 1997.

Weblinks

• Deutscher Städtetag
• KommOn - Das Portal in die kommunale Online-Welt: Informationssystem der Städte, Gemeinden, Kreise und Verbände

Spitzenverbände der Deutschen Städte und Gemeinden (nach Bundesland)

Deutscher Städte- und Gemeindebund | Deutscher Städtetag
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