Tag der Deutschen Einheit

Zur Feier der Deutschen Einheit wurde am 3. Oktober 1990 um Mitternacht die Fahne der Einheit an einem großen Fahnenmast vor dem Berliner Reichstag gehisst.

Der Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober ist laut Einigungsvertrag seit 1990 Deutschlands Nationalfeiertag, da an diesem Datum die deutsche Wiedervereinigung vollzogen wurde. Der 3. Oktober ist ein gesetzlicher Feiertag der Bundesrepublik Deutschland.

An diesem Tag ist gleichzeitig Jahrestag der Wiedergründung der fünf Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen.

Geschichte der deutschen Nationalfeiertage

Vor 1919

Vor 1871 wurde in den deutschen Einzelstaaten und Regionen hauptsächlich der verschiedenen Krönungstage gedacht. Nach der Vereinigung Deutschlands – der Reichseinigung 1870 (Kaiserbrief) und der Reichsgründung zum Kaiserreich 1871, wurde ebenfalls noch kein allgemeiner Nationalfeiertag festgelegt. Allerdings wurde jährlich der Sedantag am 2. September gefeiert, der an den entscheidenden Sieg am 2. September 1870 im Deutsch-Französischen Krieg erinnerte, ohne dass ihn Kaiser Wilhelm I. als offiziellen Feiertag bewilligt hatte.

Nach der Reichsgründung 1871 erhoben sich Forderungen nach einem nationalen Gedenktag, doch kam es zwischen 3 Vorschlägen zu keiner Entscheidung. Bis 1873 setzte sich der Sedantag allmählich gegen den 18. Januar 1871 oder den Tag des Frankfurter Friedensschlusses (10. Mai 1871) durch. Der Sedantag wurde bald auch an den Universitäten gefeiert und in vielen deutschen Orten wurde Anfang September das Kriegerdenkmal eingeweiht. Dennoch kam ihm nie die Bedeutung etwa der „Kaiserparade“ oder des Kaisergeburtstages zu. Einige Kultusministerien der Länder, wie beispielsweise das preußische, entschieden daher, den Sedantag als offiziellen Festtag an Schulen zu begehen. Den am meisten genannten Vorschlag, das Datum der Kaiserproklamation am 18. Januar als Gedenktag zu verordnen, hatte Wilhelm I. abgelehnt: Das war auch der Tag der ersten preußischen Königskrönung, der nicht in den Schatten eines gesamtdeutschen Feiertages geraten sollte.

Manche Bedenken, die einem Überwiegen der militärischen Komponente galten, wurden geringer, als auch zivile Feiern zunahmen. So schlug der rheinisch-westfälische Provinzialausschuss „typisch deutsche“ Feste und Umzüge vor, die schon am Vorabend des 2. September mit Glockengeläut, Freudenfeuern und patriotischen Liedern begannen und mancherorts den Charakter von Friedensfesten erhielten.

Weimarer Republik

→ Hauptartikel: Verfassungstag

Am 31. Juli 1919 wurde die Weimarer Verfassung in ihrer endgültigen Form von der Weimarer Nationalversammlung angenommen. Zum Gedenken an die „Geburtsstunde der Demokratie“ wurde der 11. August als Verfassungstag zum Nationalfeiertag bestimmt, weil an diesem Tag Reichspräsident Friedrich Ebert die Verfassung unterzeichnet hatte.

Zeit des Nationalsozialismus

Kurz nach der Machtübernahme führten die Nationalsozialisten 1933 den Ersten Mai als Nationalfeiertag im Deutschen Reich ein. Als „Kampftag der Arbeiterbewegung“ wurde er schon seit 1890 begangen, war aber auch durch den Tanz in den Mai, der an die Walpurgisnacht erinnert, Bestandteil des Brauchtums. Unmittelbar nach der Einführung wurden am 2. Mai 1933 die Gewerkschaften verboten und ihre Häuser von NS-Kampfverbänden besetzt. Am 1. März 1939 erklärte Hitler den 9. November, den „Gedenktag für die Bewegung“ (siehe Hitlerputsch), zum staatlichen Feiertag.

Bundesrepublik Deutschland

Von 1954 bis 1990 war der 17. Juni in der Bundesrepublik Deutschland zum Gedenken an den Volksaufstand 1953 in der DDR gesetzlicher Feiertag, ebenfalls mit dem Namen „Tag der deutschen Einheit“ (mit kleinem „d“).^[1] Seit 1963 war er durch Proklamation des Bundespräsidenten „Nationaler Gedenktag des Deutschen Volkes“.^[2] Deshalb gab es 1990 sogar zwei „Tage der deutschen Einheit“.

Deutsche Demokratische Republik

In der DDR war der 7. Oktober, der Tag der Staatsgründung im Jahr 1949 (Tag der Republik), bis zum 40-jährigen Jubiläum 1989 Nationalfeiertag.^[3]

Wiedervereinigung als neues Bezugsdatum

→ Hauptartikel: Deutsche Wiedervereinigung

Beide Exemplare des Einigungsvertrages vereinigt im Archiv des Auswärtigen Amtes in Berlin

Nach der Wende war ursprünglich der Tag des Mauerfalls von 1989, der 9. November, als Nationalfeiertag in der Diskussion. Wegen der Datumsgleichheit mit dem Hitler-Ludendorff-Putsch von 1923 sowie mit der Reichspogromnacht 1938 galt dieses Datum als ungeeignet (vgl. auch 9. November (Deutschland)), so dass der 3. Oktober, der Tag an dem die deutsche Einheit vollzogen wurde, als Nationalfeiertag festgelegt wurde. Dies wurde in Artikel 2 des Einigungsvertrages festgelegt,^[4] wodurch der Tag der Deutschen Einheit (seit 1990 mit großem „D“) der einzige gesetzliche Feiertag der Bundesrepublik Deutschland ist, der durch Bundesrecht festgelegt ist. Alle anderen Feiertage sind Ländersache.

Einbettung des Datums in das politische Geschehen 1990

Erste gesamtdeutsche Briefmarke zur Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990

Deutsche Briefmarke von 1998, Europamarke

Motiv für die zuletzt von der Volkskammer beschlossene Datumsfestlegung auf den 3. Oktober war die möglichst rasche Herstellung der Einheit nach Abschluss der Verträge vor allem unter dem Eindruck eines drohenden wirtschaftlichen und politischen Zusammenbruchs der DDR. Mittwoch, der 3. Oktober 1990, war der frühestmögliche Termin, der nach der KSZE-Außenministerkonferenz vom 2. Oktober lag, in der diese Außenminister über das Ergebnis der Zwei-plus-Vier-Verhandlungen informiert werden sollten.

Anfang Juli hatten die Regierungen der beiden deutschen Staaten einen Zeitplan beschlossen, der für den 14. Oktober Landtagswahlen in der DDR und gesamtdeutsche Wahlen für den 2. Dezember vorsah^[5]. In der Folge kam es, während die Verhandlungen zum Einigungsvertrag liefen, sowohl in der DDR als auch in der Bundesrepublik zu politischen Debatten über Wahlrechts- und Datumsfragen. Anfang August scheiterte im Bundestag ein Vorziehen des Termins der gesamtdeutschen Wahl auf den 14. Oktober, so dass es hierfür beim 2. Dezember blieb. Die diesbezüglichen Wählerlisten waren gemäß geltendem Wahlrecht spätestens 8 Wochen vor der Wahl zu erstellen. Dieser Termin war Sonntag, der 7. Oktober 1990.^[6] Folglich mussten alle Wähler spätestens im Verlaufe der 40. KW zum Bürger des wählenden Staates gemacht werden. Der hierfür frühestmögliche Beitrittstermin ergibt sich aus dem Beschluss des Bundeskabinetts: „Der Bundesregierung erscheint jeder Beitrittstermin sinnvoll, der nach dem 2. Oktober liegt.“^[7] Die Festlegung des Termins erfolgte schließlich in einer am 22. August von DDR-Ministerpräsident de Maizière beantragten Sondersitzung der Volkskammer, die um 21 Uhr begann. Nach hitziger Debatte gab die Präsidentin der Volkskammer, Sabine Bergmann-Pohl, um 02:30 Uhr am 23. August als Abstimmungsergebnis bekannt:^[8]

„Die Volkskammer erklärt den Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland gemäß Artikel 23 des Grundgesetzes mit der Wirkung vom 3. Oktober 1990.
Das liegt Ihnen in der Drucksache Nr. 201 vor. Abgegeben wurden 363 Stimmen. Davon ist keine ungültige Stimme abgegeben worden. Mit Ja haben 294 Abgeordnete gestimmt.
(Starker Beifall der CDU/DA, DSU, FDP, teilweise der SPD, die Abgeordneten der genannten Fraktionen erheben sich von den Plätzen).“

„Mit Nein haben 62 Abgeordnete gestimmt, und sieben Abgeordnete haben sich der Stimme enthalten.
Meine Damen und Herren, ich glaube, das ist ein wirklich historisches Ereignis. Wir haben uns die Entscheidung alle sicher nicht leicht gemacht, aber wir haben sie heute in Verantwortung vor den Bürgern der DDR in der Folge ihres Wählerwillens getroffen. Ich danke allen, die dieses Ergebnis im Konsens über Parteigrenzen hinweg ermöglicht haben.“

In einer daran anschließenden persönlichen Erklärung antwortet der SED-PDS-Vorsitzende Gregor Gysi bedauernd: „Das Parlament hat soeben nicht mehr und nicht weniger als den Untergang der Deutschen Demokratischen Republik zum 3. Oktober 1990 (jubelnder Beifall bei der CDU/DA, der DSU und teilweise der SPD) beschlossen.“^[8][9]

Debatte um Verlegung 2004

Am 3. November 2004 forderte der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder, den Tag der Deutschen Einheit als Feiertag auf einen Sonntag zu verlegen, um so das Wirtschaftswachstum zusätzlich anzukurbeln. Statt am 3. Oktober sollte die Wiedervereinigung künftig immer am ersten Sonntag im Oktober gefeiert werden. Der Vorschlag zur Verlegung des Feiertages wurde von vielen Seiten kritisiert, unter anderem vom damaligem Bundespräsidenten Horst Köhler sowie vom damaligen Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse. Die Forderung sorgte bei einigen Teilen der Bevölkerung wegen der damit verbundenen Arbeitszeitverlängerung für Unmut, bei anderen wegen der Provokation, den Nationalfeiertag abzuwerten. Die Idee wurde schließlich nach kurzer, aber heftiger Debatte fallengelassen.

Feierlichkeiten

Offizieller Teil

Die offizielle Feier zum Tag der Deutschen Einheit findet seit 1990 in der Landeshauptstadt des Landes statt, das zu dem Zeitpunkt den Vorsitz im Bundesrat innehat. Dies ist mit der so genannten „Königsteiner Vereinbarung“ in der absteigenden Reihenfolge der Einwohnerzahl der Länder geregelt. Der bis zum Jahr 2016/17 geltende Turnus weicht leicht von der aktuellen Reihenfolge der Bevölkerungszahlen ab, da er am 20./21. Dezember 1990 auf der Ministerpräsidentenkonferenz in München beschlossen wurde und sich die Bevölkerungszahlen der Länder seitdem durch die starke Binnenwanderung verändert haben.^[10] Abweichend von dieser Regelung fanden die offiziellen Feierlichkeiten 2011 in Nordrhein-Westfalen nicht in der Landeshauptstadt Düsseldorf, sondern in der Bundesstadt Bonn statt.

Traditionell wird für diesen Tag ein Bürgerfest organisiert, bei dem sich auf der sogenannten „Ländermeile“ die Länder und die Regierung vorstellen. Bisher fand dies in den folgenden Städten statt:

Logo der offiziellen Feier mit ausrichtendem Land 2011

• 1990 in Berlin
• 1991 in Hamburg
• 1992 in Schwerin, Landeshauptstadt Mecklenburg-Vorpommerns
• 1993 in Saarbrücken, Landeshauptstadt des Saarlandes
• 1994 in Bremen
• 1995 in Düsseldorf, Landeshauptstadt Nordrhein-Westfalens
• 1996 in München, Landeshauptstadt Bayerns
• 1997 in Stuttgart, Landeshauptstadt Baden-Württembergs
• 1998 in Hannover, Landeshauptstadt Niedersachsens
• 1999 in Wiesbaden, Landeshauptstadt Hessens
• 2000 in Dresden, Landeshauptstadt Sachsens
• 2001 in Mainz, Landeshauptstadt von Rheinland-Pfalz
• 2002 in Berlin
• 2003 in Magdeburg, Landeshauptstadt Sachsen-Anhalts
• 2004 in Erfurt, Landeshauptstadt Thüringens
• 2005 in Potsdam, Landeshauptstadt Brandenburgs
• 2006 in Kiel, Landeshauptstadt Schleswig-Holsteins
• 2007 in Schwerin, Landeshauptstadt Mecklenburg-Vorpommerns
• 2008 in Hamburg
• 2009 in Saarbrücken, Landeshauptstadt des Saarlandes
• 2010 in Bremen
• 2011 in Bonn, Bundesstadt Deutschlands, Bundeshauptstadt von 1949 bis 1990, Nordrhein-Westfalen

Weitere Veranstaltungen

Seit einigen Jahren finden am Brandenburger Tor und der Straße des 17. Juni in Berlin an diesem Tag Veranstaltungen wie Konzerte statt. Moscheevereine laden seit 1997 am Tag der Deutschen Einheit zum Tag der offenen Moschee ein, um das Selbstverständnis der beteiligten Muslime als Teil der deutschen Gesellschaft auszudrücken.^[11]

20. Jahrestag

Sonderbriefmarke zum 20. Jahrestag

Den 20. Jahrestag der Deutschen Einheit würdigte das Bundesministerium der Finanzen mit der Ausgabe einer 10-Euro-Silbergedenkmünze sowie eines 55-Cent-Sonderpostwertzeichens 20 Jahre Deutsche Einheit im Briefmarken-Jahrgang 2010 der Bundesrepublik Deutschland. Der Entwurf der Münze stammt von Erich Ott aus München, das Motiv für die Briefmarke wurde von der Grafikerin Barbara Dimanski aus Halle (Saale) entworfen.^[12]

Weblinks

 Commons: Tag der Deutschen Einheit – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Staatssymbole: Tag der deutschen Einheit der Bundeszentrale für politische Bildung
• Offizielle Internetseite zum Tag der Deutschen Einheit 2011
• Chronik der Mauer, Oktober 1990
• Video: Volkskammerbeschluss 23. August 1990 zum Beitritt der DDR zur Bundesrepublik

Einzelnachweise

1. ↑ Gesetz über den Tag der deutschen Einheit, BGBl. 1953 I, S. 778; aufgehoben durch den Einigungsvertrag (Anlage I Kap II A II Anlage I Kapitel II, Sachgebiet A - Staats- und Verfassungsrecht, Abschnitt II).
2. ↑ BGBl. 1963 I, S. 397
3. ↑ Gesetz über die Einführung der Feiertage Tag der Befreiung und Tag der Republik vom 21. April 1950
4. ↑ Artikel 2 des EinigungsvertragesVorlage:Art./Wartung/buzer
5. ↑ Chronik des Monats Juli bei www.chronik-der-mauer.de
6. ↑ Vortrag von Werner E. Ablaß, Beauftragter der Bundesregierung für Sonderaufgaben der Bundeswehr in den neuen Ländern sowie ehemaliger Staatssekretär im Verteidigungsministerium der DDR
7. ↑ Regierungssprecher Hans Klein, zitiert nach Stephan Eisel: Der Beitrittsbeschluss der DDR-Volkskammer (PDF)
8. ↑ ^{a b} Zitiert nach Stephan Eisel: Der Beitrittsbeschluss der DDR-Volkskammer (PDF)
9. ↑ Aus: DzD 1497–1498 Nr. 397 Schreiben der Volkskammerpräsidentin Bergmann-Pohl an Bundeskanzler Kohl Berlin, 25. August 1990, Chronik von 2plus4.de.
10. ↑ Wahl des Bundesratspräsidenten – Turnus der Länder. In: Wahlrecht.de. (Online, abgerufen am 3. Oktober 2008).
11. ↑ Alfelder Zeitung, 4. Oktober 2008, S. 3
12. ↑ Pressemitteilung Nr. 43/2010 des Bundesministeriums der Finanzen: Zum 20. Jahrestag der Deutschen Einheit – Staatssekretär Hartmut Koschyk stellt in Dresden 10-Euro-Silber-Gedenkmünze und Sonderbriefmarke vor