FDP Niedersachsen

FDP Niedersachsen
Vorsitzender	Logo
Stefan Birkner
Basisdaten
Gründungsdatum:	1946
Gründungsort:	Hannover
Vorsitzender:	Stefan Birkner
Schatzmeister:	Christian Grascha
Landesgeschäftsführer:	Roland Zielke
Website:	www.fdp-nds.de

Die FDP Niedersachsen ist der Landesverband der Freien Demokratischen Partei im Bundesland Niedersachsen. Er ist der Heimatverband des derzeit amtierenden Bundesvorsitzenden der Partei, Philipp Rösler. Die FDP besetzt derzeit zwei Ministerämter in der Niedersächsischen Landesregierung von Ministerpräsident David McAllister.

Geschichte

Wahlergebnisse

FDP Niedersachsen

8%

6%

4%

2%

0%

'47

'51

'55

'59

'63

'67

'70

'74

'78

'82

'86

'90

'94

'98

'03

'08

Der FDP-Landesverband wurde vor Gründung des Landes Niedersachsen im Jahr 1946 in der Britischen Besatzungszone gegründet, Mitglieder waren oftmals vorherige Mitglieder liberaler Parteien wie der DDP und der DVP. Die FDP Niedersachsen war sowohl im Kabinett Kopf des Landes Hannover als auch im Kabinett Kopf I mit jeweils einem Minister vertreten. In den Gründungstagen des Landes Niedersachsen war die Ausrichtung der FDP eher nationalliberal;^[1][2] liberale Hochburgen im Land waren damals Oldenburg, Ostfriesland und Göttingen.^[3]

Die FDP zog bei der ersten Wahl zum Niedersächsischen Landtag 1947 mit einem Ergebnis von 8,8 % und 13 Sitzen in den Landtag ein und stellte einen Minister im Allparteien-Kabinett Kopf II. Ab 1948 (Kabinett Kopf III) blieb sie bis 1955 in der Opposition. Im Kabinett Hellwege I stellte sie bis 1957 drei Minister. Von 1959 bis 1965 war die FDP Niedersachsen an den Kabinetten Kopf V, Diederichs I und Diederichs II beteiligt. Im Laufe der Zeit entfernte sich die FDP Niedersachsen dabei mehr von ihren nationalliberalen Wurzeln.^[4] Nach einer längeren Oppositionsphase war sie von 1974 bis 1976 unter Alfred Kubel an einer sozial-liberalen (Kabinett Kubel II), sowie unter Ernst Albrecht von 1977 bis 1978 an einer schwarz-gelben Regierung beteiligt (Kabinett Albrecht II). Zwischen 1986 und 1990 folgte eine erneute Regierungsbeteiligung unter Ernst Albrecht (Kabinett Albrecht V).

Unter den sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Gerhard Schröder, Gerhard Glogowski und Sigmar Gabriel folgte eine längere Oppositionsphase. Bei der Landtagswahl 2003 wurde ein Ergebnis von 8,1 % erzielt und somit 15 Sitze im Landtag gewonnen, seitdem ist die FDP unter den Ministerpräsidenten Christian Wulff und David McAllister an schwarz-gelben Regierungen beteiligt. Derzeitige Minister im Kabinett McAllister sind Jörg Bode im Ressort für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und Hans-Heinrich Sander im Ressort Umwelt und Klimaschutz. Bei den Landtagswahlen 2008 konnte die FDP ihr Ergebnis mit 8,2 % zwar verteidigen, musste aber aufgrund des verkleinerten Landtags auf zwei Sitze verzichten und besetzte nunmehr 13 Sitze im Niedersächsischen Landtag.

Von 1994 bis 2006 war Walter Hirche Landesvorsitzender der niedersächsischen FDP, bevor er von Philipp Rösler in dieser Funktion abgelöst wurde. Im März 2009 wurde Hirche für seine langjähriges Engagement zum Ehrenvorsitzenden der FDP Niedersachsen ernannt.

Im September 2011 wurde Stefan Birkner zum neuen Vorsitzenden der FDP Niedersachsen gewählt, nachdem Philip Rösler den Bundesvorsitz der FDP übernommen hatte.^[5]

Struktur

Organisation

Die FDP Niedersachsen gliedert sich in 8 Bezirksverbände mit 46 Kreisverbänden:

• Bezirksverband Braunschweig
• Bezirksverband Elbe-Weser
• Bezirksverband Ems-Jade
• Bezirksverband Hannover-Hildesheim
• Bezirksverband Lüneburg
• Bezirksverband Oldenburg
• Bezirksverband Osnabrück
• Bezirksverband Süd-Niedersachsen

Die FDP Niedersachsen verfügt mit der nach Rudolf von Bennigsen benannten Rudolf von Bennigsen-Stiftung über eine eigene parteinahe Stiftung analog der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit des FDP-Bundesverbandes. Die Jungen Liberalen verfügen ebenfalls über einen niedersächsischen Landesverband.

Landesvorstand

Die Mitglieder des geschäftsführenden Landesvorstands sind:

Vorsitzender	Stefan Birkner
Stellvertretende Vorsitzende	Hans-Heinrich Sander, Angelika Brunkhorst, Jörg Bode
Generalsekretärin	Christiane Ratjen-Damerau
Schatzmeister	Christian Grascha
Beisitzer	Roland Zielke, Patrick Döring, Petra Enß
Ehrenvorsitzender	Walter Hirche

Landtagsfraktion

Die FDP-Fraktion besteht seit den Landtagswahlen 2008 aus 13 Mitgliedern. Im Laufe der Legislaturperiode gab es einige Wechsel in der Fraktion. Stefan Birkner wechselte als Staatssekretär in das Niedersächsische Ministerium für Umwelt und Klimaschutz, seinen Platz nahm Christian Grascha ein. Gesine Meißner gab nach ihrer Wahl ins Europäische Parlament das Landtagsmandat zurück. Ihr Platz wurde von Almuth von Below-Neufeldt eingenommen. Philip Rösler wechselte als Bundesgesundheitsminister nach Berlin und wurde von Gero Clemens Hocker abgelöst.

Abgeordneter	Funktion in der Fraktion	Anmerkungen
Almuth von Below-Neufeldt		(eingetreten für Gesine Meißner am 18. Juni 2009)
Jörg Bode
Christian Dürr	Fraktionsvorsitzender
Björn Försterling
Christian Grascha	Parlamentarischer Geschäftsführer	(eingetreten für Stefan Birkner am 27. Februar 2008)
Gero Clemens Hocker		(eingetreten für Philipp Rösler am 28. Oktober 2009)
Gabriela König
Jan-Christoph Oetjen
Klaus Rickert	Stellv. Fraktionsvorsitzender
Roland Riese
Hans-Heinrich Sander
Hans-Werner Schwarz
Roland Zielke	Stellv. Fraktionsvorsitzender

Kommunalpolitik

Bei den Niedersächsischen Kommunalwahlen 2011 hat die FDP Niedersachsen große Verluste erlittern. Das Wahlergebnis reduzierte sich sowohl bei den Gemeindewahlen wie auch den Kreiswahlen um nahezu die Hälfte, auch dementsprechend ging die Zahl der Mandate zurück.^[6]

Auf der Gemeindeebene konnte die FDP Niedersachsen 2011 so nur noch 324 Mandate gewinnen (2006: 599), auf der Kreisebene 85 (2006: 162).^[7] Das schlechteste Ergebnis auf Kreisebene erzielte die FDP mit 1,6 % im Landkreis Hildesheim, das beste in der Stadt Emden mit 8,7 %; bei den Gemeindewahlen wurde das schlechteste Ergebnis mit 1,0 % im Kreis Schaumburg, das beste in der Stadt Oldenburg mit 9,2 % erzielt.^[8]

Literatur

• Heinz-Georg Marten: Die unterwanderte FDP - Politischer Liberalismus in Niedersachsen. Aufbau und Entwicklung der Freien Demokratischen Partei 1945 bis 1955. Göttingen 1978, Musterschmidt-Verlag.

Weblinks

• Homepage der FDP Niedersachsen
• Homepage der nds. FDP-Landtagsfraktion

Einzelnachweise

1. ↑ Matthias Kortmann: Die Geschichte der FDP auf der Homepage der Bundeszentrale für politische Bildung, abgerufen am 30. August 2011.
2. ↑ Jürgen Dittberner: Die FDP. Geschichte, Personen, Organisation, Perspektiven. Eine Einführung. 2., überarbeitete und aktualisierte Auflage, VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2010, ISBN 978-3-531-17494-5, S. 35.
3. ↑ Birgit Pollmann: Niedersachsen in Geschichte und Gegenwart. Herausgegeben von der Niedersächsischen Landeszentrale für Politische Bildung, Hannover 1979, S. 39.
4. ↑ Carl-Hans Hauptmeyer: Niedersachsen. Landesgeschichte und historische Regionalentwicklung im Überblick. Hrsg. v. d. Niedersächsischen Landeszentrale für politische Bildung (NLPB), Isenseeverlag, Oldenburg 2004, ISBN 3-89995-064-X, S. 130.
5. ↑ HAZ: Birkner folgt Rösler an Spitze der Niedersachsen-FDP, abgerufen am 26. September 2011.
6. ↑ ndr.de: Alle wollen Gewinner sein - nur FDP trauert, abgerufen am 15. September 2011.
7. ↑ Niedersächsischer Landeswahlleiter: Vorläufiges Ergebnis der Kommunalwahlen am 11. September 2011 (PDF), S. 2.
8. ↑ Daten via aktuelle-wahlen-niedersachsen.de, abgerufen am 15. September 2011.

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