FDP Sachsen

FDP Sachsen
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Holger Zastrow
Basisdaten
Gründungsdatum:	18. August 1990
Gründungsort:	Dresden
Vorsitzender:	Holger Zastrow
Stellvertreter:	Andreas Schmalfuß Tino Günther Jürgen Martens
Schatzmeister:	Carsten Biesok
Generalsekretär:	Torsten Herbst
Landesgeschäftsführer:	Anne-Kathrin Rothe
Mitglieder:	2704[1] (Stand: April 2011)
Website:	www.fdp-sachsen.de

Die FDP Sachsen ist der sächsische Landesverband der Freien Demokratischen Partei. Sie hat im Freistaat Sachsen rund 2740 Mitglieder, ist derzeit mit 14 Abgeordneten im Sächsischen Landtag vertreten und an der schwarz-gelben Regierungskoalition beteiligt.

Geschichte

Seit den 1860ern

Nachdem in Preußen 1861 die Deutsche Fortschrittspartei gegründet wurde, formierte sich im Mai 1863 ein Teil der sächsischen Liberalen zum "Sächsischen Fortschrittsverein". Diese linksliberale Strömung sollte sich während der Zeit des Kaiserreiches mehrfach spalten, umbenennen und neu bilden. Parallel dazu entstand in Sachsen in den 1860er Jahren die Nationalliberale Partei, welche sich aber bis 1875 als Teil des Sächsischen Fortschrittsvereins verstand. Erst 1875 war die Nationalliberale Partei auch in Sachsen eigenständig. Somit existierten bis 1918 zwei, manchmal sogar drei liberale Parteien.

Von 1871 bis 1875 stellte die liberale Partei mit über 40 Abgeordneten die absolute Mehrheit im Sächsischen Landtag. Mit dem Auseinandergehen der links- und rechtsliberalen Parteiflügel sank die Zahl der Abgeordneten und die Konservativen dominierten den Landtag. Sie etablierten zusammen mit den Nationalliberalen und der immer kleiner werdenden Fraktion des Fortschrittsvereins ein Wahlkartell gegen die stärker werdenden Sozialdemokraten. Dieses Wahlkartell wurde in der zweiten Hälfte der 1870er-Jahre langsam etabliert und bestand bis nach der Jahrhundertwende. Bis dahin stiegen die Liberalen zu einem Juniorpartner der Konservativen ab. Das bedeutete, dass sie sich immer mehr den Konservativen anpassen mussten und ihr eigenes liberales Profil verloren.

Erst mit dem Auftritt Gustav Stresemanns in Sachsen ab 1902, der eine langsame Auflösung des Wahlkartells durchführte, änderte sich das wieder. Er führte die Nationalliberale Partei zu neuer Stärke zurück. 1909 waren die Nationalliberalen wieder die stärkste Partei im Sächsischen Landtag. Stresemann stand für eine innovative Politik im sächsischen Königreich. Er gründete den Verband Sächsischer Industrieller, er führte unter anderem eine neue Wahlgesetzgebung ein und etablierte moderne Rechtsgrundlagen für Gewerkschaften. Damit wagte er bereits einen ersten Schritt hin zu einem demokratischen System. Am Ende des Kaiserreichs wurde sogar ein nationalliberaler Ministerpräsident durch den sächsischen König eingesetzt. Rudolf Heinze führte das Amt einige Wochen lang, bevor die Revolution im November 1918 das alte System auflöste und die Demokratie eingeführt wurde.

In der Weimarer Republik

Auch in der Zeit der Weimarer Republik blieben die Liberalen in zwei Parteien gespalten. Auf der einen Seite bestand die linksliberale Deutsche Demokratische Partei (DDP) und auf der anderen Seite die Deutsche Volkspartei (DVP). Der Sachse Friedrich Naumann war Gründungsmitglied der DDP und ihr erster reichsweiter Vorsitzender. Einen der ersten Ortsverbände der DDP bildete Wilhelm Külz 1918 in Zittau, wo er zu diesem Zeitpunkt Oberbürgermeister war. Von 1920 bis 1933 hatte er den Landesvorsitz der DDP inne und er gehörte von 1919 an bis 1932 der Weimarer Nationalversammlung bzw. dem Berliner Reichstag an.

Die DVP dagegen wurde von Gustav Stresemann begründet und sollte zwischen 1918 und 1933 zwei sächsische Ministerpräsidenten stellen. Von 1929 bis 1930 war Wilhelm Bünger der erste liberale Ministerpräsident in Sachsen. Ihm folgte Walther Schieck, der das Amt nach sechs Wochen aber nur noch geschäftsführend innehatte. Da es keine Neuwahlen gab, führte er die Geschäfte bis zur "Machtergreifung" der Nationalsozialisten im März 1933. Sowohl die DVP und die DDP mussten sich im Juni/Juli 1933 selbst auflösen.

Nach 1945

Nach dem Zweiten Weltkrieg waren die Liberalen auch wieder in zwei Parteien gespalten. Diesmal waren sie aber territorial entzweit. In den westlichen Besatzungszonen formierte sich bis 1948 die FDP, in der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) wurde die LDP gegründet. Der Gründungsaufruf in der SBZ erfolgte schon am 5. Juli durch Wilhelm Külz und Waldemar Koch. In Dresden fanden sich zwischen dem 1. und 6. Juli jeden Tag u. a. Hermann Kastner, Johannes Dieckmann, Emil Menke-Glückert, Walter Thürmer, Reinhard Uhle und Ernst Scheiding zusammen, um die Gründung einer liberalen Partei in Sachsen vorzubereiten. Auf Druck der sowjetischen Besatzungsmacht erklärten sie sich am 19. Juli bereit, sich der LDP anzuschließen und erklärten sich am 15. August zum LDP-Landesverband Sachsens.

Die Partei nahm an der „Einheitsfront der antifaschistisch-demokratischen Parteien“ auf Befehl Nr. 2 der SMAD teil. Die Parteien fanden sich damit in Sachsen in einem Vorparlament schon im Sommer 1945 zum Einheitsblock zusammen. Für die Liberalen bekannte sich Hermann Kastner 1946 zur Blockbildung im Sächsischen Landtag. Trotzdem wurden im Vorfeld der ersten Wahlen in der Sowjetischen Besatzungszone hunderte Ortsverbände von CDU und LDP von der Sowjetischen Militäradministration Sachsen nicht anerkannt. Das bedeutete, dass die LDP in vielen Wahlkreisen keine Kandidaten aufstellen durfte, darunter Wolfgang Mischnick oder Ruth Ehrlich. Damit konnte die LDP rund eine Million Wählerstimmen in Sachsen nicht erreichen. Dennoch wurde die LDP bei den Landtagswahlen in Sachsen 1946 mit 24,7 Prozent der Stimmen zweitstärkste Kraft.

Die LDP wurde immer stärker in den Einheitsblock gezwungen, unliebsame Personen wurden durch die sowjetische Militäradministration aus ihren Ämtern entfernt und sogar verhaftet. 1949 war die Gleichschaltung zur Blockpartei weitgehend abgeschlossen. Die Landtagswahlen in Sachsen 1950 fanden nach Einheitslisten statt, ohne dass der Wähler eine Wahlmöglichkeit hatte. Im Juli 1952 bekannte sich die nun in Liberal-Demokratische Partei Deutschlands umgetaufte Partei zur Hegemonie der SED und versprach, alle Beschlüsse der DDR-Regierung zu befürworten. Die liberale Partei hatte damit endgültig ihre Eigenständigkeit verloren. Im gleichen Jahr wurden die Länder in der DDR und damit auch die Landesverbände der Parteien aufgelöst.

Nach der Wende

Erst in der Wendezeit entstanden wieder liberale Parteien in der DDR. In Sachsen bzw. um Plauen herum etablierte sich die LDPD als Oppositionskraft und bekannte sich schon nach der Maueröffnung am 9. November 1989 zur Einheit Deutschlands. Die "Liberal-Demokratische Jugend" wurde in Dresden gebildet, eine unter mehreren DDR-weiten Initiativen, die sich schließlich zur Gründung der Jungliberalen Aktion (JuliA) zusammenschlossen. Am 20. Januar 1990 konstituierte sich zudem die Deutsche Forumpartei (DFP) in Karl-Marx-Stadt. Auf dem Reformparteitag der LDPD am 9./10. Februar 1990 in Dresden wurde Manfred Gerlach von Rainer Ortleb als Parteivorsitzender abgelöst. Insgesamt blieb die nun wieder in LDP umgetaufte Partei aber hinter den Erwartungen der Parteibasis zurück und verlor ihre Vorreiterrolle bei der Reformierung ihres Parteiprogramms im Vergleich zu anderen Parteien in der DDR.

Im Zuge der Volkskammerwahlen in der DDR am 18. März 1990 wurde das Wahlbündnis Bund Freier Demokraten, bestehend aus DFP, FDP der DDR und LDP, gegründet. Dieses erhielt aber nur 5,27 %, weil sich die LDP zu spät erneuert hatte. Otto Graf Lambsdorff hatte das Wahlbündnis angeregt, damit die DFP und die FDP der DDR keine zu großen Nachteile wegen ihres Organisationsdefizits haben.

Am 28. März 1990 erfolgte der Zusammenschluss der LDP mit der National-Demokratischen Partei Deutschlands (NDPD). Diese schlossen sich wiederum am 11./12. August 1990 auf dem Vereinigungsparteitag in Hannover der FDP an. In Sachsen formierte sich die FDP am 18. August 1990 und bestand aus den ehemaligen Parteien LDP, DFP und FDP der DDR.

Der erste Landesvorsitzende war Dietmar Schicke, bereits 1990 wurde er aber schon von Joachim Günther abgelöst. 1990 zog die FDP mit neun Abgeordneten in den Sächsischen Landtag ein, blieb aber aufgrund der absoluten Mehrheit der CDU Oppositionskraft. 1994 schaffte die FDP den Einzug in den Landtag nicht und 1999 fuhr sie mit 1,1 % das schlechteste Wahlergebnis seit der Wende ein. 1995 übernahm Klaus Haupt für zwei Jahre den Vorsitz der sächsischen FDP, ihm folgte von 1997 bis 1999 Rainer Ortleb. Seit 1999 hat Holger Zastrow den Parteivorsitz inne. 2004 gelang der sächsischen FDP mit sieben Abgeordneten der Einzug in den Sächsischen Landtag. Bei der Landtagswahl 2009 konnte die FDP 10,0 % der Wählerstimmen verbuchen und damit die Anzahl der Abgeordneten auf 14 verdoppeln. Seither bildet sie mit der Union im Kabinett Tillich II eine Regierungskoalition.^[2]

Organisation

Die FDP Sachsen besteht aus 14 Kreisverbänden. Diese setzen sich aus einzelnen Ortsverbänden zusammen. Das höchste Beschlussgremium ist der Landesparteitag, an dem 250 Delegierten der Kreisverbände teilnehmen und der zweimal im Jahr tagt. Auf dem Landesparteitag wird aller zwei Jahre der Landesvorstand neu gewählt.

Vierzehn Landesfachausschüsse und zwei Arbeitsgruppen unterstützen die inhaltliche Arbeit der FDP Sachsen:

• Bildung, Schule und Berufsausbildung
• Wissenschaft, Hochschule und Forschung
• Wirtschaft, Arbeit und Finanzen
• Tourismus
• Handwerk
• Verkehr, Bau und Infrastruktur
• Umwelt und Verbraucherschutz
• Landwirtschaft
• Soziales, Familie und Demographie
• Gesundheitspolitik und Pflege
• Kultur und Medien
• Sport
• Innen und Recht
• Europa-, Außen- und Sicherheitspolitik

Vorfeldorganisationen

Zusätzlich zu den Parteigremien und den Landesfachausschüssen gibt es eine Reihe von Vorfeldorganisationen:

• Jungliberale Aktion Sachsen (JuliA Sachsen)
• Liberale Arbeitnehmer Sachsen
• Liberale Senioren in Sachsen
• Vereinigung liberaler Kommunalpolitiker Sachsen (VLK)
• Freie Mittelstandsvereinigung Saxonia
• Liberale Arbeitnehmer Sachsen
• Vereinigung Liberaler Juristen in Sachsen
• Liberale Frauen in Sachsen
• Wilhelm-Külz-Stiftung (WKS)

FDP hilft e. V.

Eine Besonderheit der sächsischen FDP ist der Verein „FDP hilft e. V.“. Jeder FDP-Landtagsabgeordnete spendet den Nettobetrag der jüngsten Diätenerhöhungen in den gemeinnützigen Verein. Damit werden soziale, karitative und kulturelle Projekte, bisher 80, unterstützt.

Ergebnisse der Landtagswahlen

Wahlergebnisse

in Prozent

15%

10%

5%

0%

'90

'94

'99

'04

'09

Ergebnisse der Landtagswahlen[3]
Jahr	Stimmen	Sitze
1990	5,3 %	9
1994	1,7 %	0
1999	1,1 %	0
2004	5,9 %	7
2009	10,0 %	14

Personen

Landesvorsitzende

Amtszeit	Name
1946–1947	Hermann Kastner
1947–1949	Arthur Bretschneider
1949–1952	Walter Thürmer
1952 bis 1990 bestand kein Land Sachsen
1990	Dietmar Schicke
1990–1995	Joachim Günther
1995–1997	Klaus Haupt
1997–1999	Rainer Ortleb
seit 1999	Holger Zastrow

Fraktionsvorsitzende

Amtszeit	Name
1946–1949	Arthur Bretschneider am 27. Februar 1949 verstorben
1949–1950	Ralph Liebler
1950– März 1951	Walter Thürmer
1951	Fritz Greuner
1952 bis 1990 bestand kein Land Sachsen
1990–1993	Günter Kröber
1993–1994	Ludwig Martin Rade
Von 1994 bis 2004 war die FDP nicht im Landtag vertreten
seit 2004	Holger Zastrow

Sächsische Abgeordnete

Im Landtag (Stand November 2009):

• Holger Zastrow
• Torsten Herbst
• Sven Morlok
• Kristin Schütz
• Tino Günther
• Andreas Schmalfuß
• Jürgen Martens
• Benjamin Karabinski
• Nico Tippelt
• Anja Jonas
• Hans-Jürgen Schuster
• Norbert Bläsner
• Mike Hauschild
• Carsten Biesok

Im Bundestag (Stand Oktober 2009):

• Jan Mücke
• Joachim Günther
• Heinz-Peter Haustein
• Reiner Deutschmann

Im Europaparlament (Stand August 2009):

• Holger Krahmer

Literatur

• Christian Demuth, Jakob Lempp (Hrsg.): Parteien in Sachsen. be.bra wissenschaft, Berlin 2006, ISBN 3-937233-35-0.
• Elvira Döscher, Wolfgang Schröder: Sächsische Parlamentarier 1869–1918. Die Abgeordneten der II. Kammer des Königreichs Sachsen im Spiegel historischer Photographien. Droste, Düsseldorf 2001, ISBN 3-7700-5236-6 (Photodokumente zur Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien 5).
• Reiner Marcowitz: Der schwierige Weg zur Einheit. Die Vereinigung der deutschen Literaten 1989/90. Wilhelm-Külz-Stiftung, Dresden 2002, ISBN 3-9808018-0-2.
• Josef Matzerath: Aspekte sächsischer Landtagsgeschichte. Sächsischer Landtag, Dresden 1998.
• Mike Schmeitzner, Andreas Wagner (Hrsg.): Von Macht und Ohnmacht. Sächsische Ministerpräsidenten im Zeitalter der Extreme 1919–1952. Sax-Verlag, Beucha 2006, ISBN 3-934544-75-4.

Weblinks

• FDP Sachsen
• FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag

Einzelnachweise

1. ↑ http://www.vogtland-anzeiger.de/Vogtland_Anzeiger/index.php?menuid=27&reporeid=4221
2. ↑ Nachrichten bei Deutschlandradio
3. ↑ Ergebnisse der Landtagswahlen in Sachsen

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