Landrat (Glarus)

Der Glarner Landrat ist das Kantonsparlament des Kantons Glarus. Bis zum Jahre 2010 gehörten ihm 80 Abgeordnete an; diese Zahl wurde anlässlich der Glarner Gemeindereform mit der letzten Gesamterneuerungswahl auf 60 reduziert. Die Landräte werden jeweils auf vier Jahre in den drei Wahlkreisen gewählt, welche den drei politischen Gemeinden des Kantons Glarus entsprechen. Dabei entfallen 25 Abgeordnete auf Glarus Nord, 19 auf Glarus und 16 auf Glarus Süd. Der Landrat kommt in der Regel zwölf Mal im Jahr für eine Sitzung zusammen, davon ein bis drei Mal ganztägig. Am 30. Mai 2010 fanden die letzten Neuwahlen statt.

Aufgaben

Die reguläre Amtsdauer der 60 Abgeordneten beträgt vier Jahre, das Amtsjahr beginnt mit der konstituierenden Sitzung des Landrates. Der Glarner Landrat ist grundsätzlich die oberste Aufsichtsbehörde des Kantons über Regierung, Gerichte und Verwaltung. In puncto Gesetzgebung sind die Aufgaben des Landrates vor allem vorbereitender Natur; in Zusammenarbeit mit dem Regierungsrat können Gesetzesvorschläge und Verfassungsänderungen nur ausgearbeitet werden; über deren endgültige Verabschiedung entscheidet die Landsgemeinde, welche im Kanton Glarus das oberste gesetzgebende Organ ist. Auch Zustimmungen zu Konkordaten und anderen Staatsverträgen können vom Landrat nur vorbereitet werden, bedürfen letzten Endes aber auch der Zustimmung der Landsgemeinde.

Die Gesetzesvorschläge werden als Anträge im sogenannten Memorial der Landsgemeinde publiziert. Jedoch wird nicht über jede einzelne Gesetzesänderung durch "Mindern und mehren" abgestimmt. Artikel 66 der Kantonsverfassung^[1] schreibt vor, dass Anträge des Landrates als beschlossen gelten, wenn keine Änderungsanträge gestellt werden. Es ist eine analoge Regelung zum fakultativen Referendumsrecht in anderen Schweizer Kantonen. Ausgenommen hiervon sind freilich Vorlagen, über die zwingend abzustimmen ist, analog dem obligatorischen Referendum anderer Kantone.

Ohne Zustimmung der Landsgemeinde darf der Landrat über einmalige Ausgabenposten bis zu einer Million Franken oder wiederkehrende Positionen bis zu 200'000 Franken entscheiden. Auch der Erwerb von Grundstücken als Anlage oder Vorsorge bis zu einem Wert von 5 Millionen Franken unterliegt nicht der obligatorischen Zustimmung der Landsgemeinde. Verordnungen, Verwaltungs- und Finanzbeschlüsse dürfen vom Landrat erlassen werden, sofern dies auf Ermächtigungen in den entsprechenden Gesetzen, bzw. in der Verfassung beruht oder auf der Landsgemeinde beschlossen wurde.

Der Landrat wählt aus seiner Mitte die Mitglieder des Landratsbüros. Es sind die der Landratspräsident, der Vizrepräsident und die Stimmenzähler. Des Weiteren wählt der Landrat die Staatsanwälte und Jugendanwälte und - soweit es die Gesetzgebung vorsieht - auch Behördenmitglieder und kantonale Angestellte.

Parteien

Bei den Wahlen von 2002 bis 2010 erreichten die angetretenen Parteien folgende Sitzzahlen.^[2]

	Sitzverteilung	2010	2006	2002
	CVP	5 Sitze	12 Sitze	13 Sitze
	CSP	1 Sitz	1 Sitze	---
	FDP	12 Sitze	23 Sitze	26 Sitze
	BDP	10 Sitze	---	---
	Grüne	7 Sitze	6 Sitze	8 Sitze
	SP	8 Sitze	12 Sitz	12 Sitze
	SVP	17 Sitze	26 Sitze	21 Sitze

Mitglieder

Wählbarkeit

Im Gegensatz zu allen anderen Kantonen gilt in Glarus das aktive Wahlrecht ab 16 Jahren, vorausgesetzt, dass man das Schweizer Bürgerrecht besitzt. Das passive Wahlrecht liegt dagegen weiterhin bei 18 Jahren. (Artikel 57 der Kantonsverfassung). Die Verfassung sieht ferner im Artikel 74 die Möglichkeit vor, dass auch Nichtstimmberechtigte in bestimmte Behörden gewählt werden; es bedarf dazu eines Gesetzes oder einer Verordnung des Landrats. Aufgrund der Gewaltentrennung dürfen Regierungsratsmitglieder, Gerichtsmitglieder und kantonale Angestellte nicht im Landrat Mitglied werden. Auch kennt die Verfassung einen Verwandtenausschluss für Behörden; so dürfen Eltern und Kinder, Geschwister, Ehegatten, eingetragene Partner, Grosseltern, Enkelkinder, Schwäger und Schwiegereltern nicht der gleichen Behörde angehören. Jedoch gilt diese Ausnahme nicht für den Landrat.

Anzahl und Verteilung auf die Wahlkreise

Das Landrat hat 60 Mitglieder, die gemäss dem aktuellsten Bevölkerungsstand auf die drei Wahlkreise verteilt werden. Die Wahlkreise entsprechen den politischen Gemeinden, deren Zahl mit Beginn des Jahres 2011 von 25 auf drei reduziert wurde. Für die Feststellung und Veröffentlichung, wie viele Sitze auf welchen Wahlkreis kommen, ist der Regierungsrat verantwortlich. Das "Gesetz über die Wahlen und Abstimmungen an der Urne" ^[3] legt den Wahltermin auf den eidgenössischen Abstimmungstag im zweiten Jahresquartal fest.

Gemeinde	Anzahl Vertreter
Glarus Nord	25
Glarus	19
Glarus Süd	16

Vergütung

Die Vergütung der Parlamentarier ist in der "Verordnung über die Entlöhnung der Behördenmitglieder sowie des Staats- und Lehrpersonals" geregelt, die auch kurz "Lohnverordnung" genannt wird.^[4] Die Ratsmitglieder erhalten für jede Sitzung des Landrates, des Büros und der Kommissionen ein Sitzungsgeld von Fr. 150.-; die Präsidien von Landrat und Kommissionen erhalten das doppelte Sitzungsgeld. Dem Landratspräsidium steht für das Amtsjahr eine Entschädigung von 5 Prozent des Lohnmaximums in Lohnband 16 zu, was Fr. 8838.- entspricht; die Präsidien der ständigen Kommissionen im Landrat bekommen analog eine jährliche Entschädigung von 3 Prozent, also Fr. 5303.-

Mitglieder des Landrats

Stand: 6. September 2011

Rene Brandenberger hat per 14.August 2011 seinen Rücktritt aus dem Landrat bekanntgegeben. Gemäss Landratswahlergebnis vom 30.Mai 2010 rückt für ihn Heinrich Schmid aus Bilten nach, der voraussichtlich auf der nächsten Landratssitzung am 28.September 2011 vereidigt wird.^[5]

Name	Partei	Wohngemeinde bisher	Einheitsgemeinde ab 2011	Funktion
Hans Peter Aschwanden	SVP	Haslen	Glarus Süd	Fraktionspräsident (SVP)
Matthias Auer	FDP	Netstal	Glarus	Landratspräsident
Martin Bilger	SP	Ennenda	Glarus	Mitglied
Rolf Blumer	SVP	Glarus	Glarus	Mitglied
Daniela Bösch Widmer	CVP	Niederurnen	Glarus Nord	Mitglied
René Brandenberger	SVP	Mollis	Glarus Nord	zurückgetretenes Mitglied
Anton Bürge	SP	Näfels	Glarus Nord	Mitglied
Ernst Disch	BDP	Ennenda	Glarus	Fraktionspräsident (BDP)
Fridolin Dürst	FDP	Obstalden	Glarus Nord	Mitglied
Aydın Elitok-Aygün	SVP	Bilten	Glarus Nord	Mitglied
Susanne Elmer-Feuz	FDP	Ennenda	Glarus	Mitglied
Rolf Elmer	BDP	Elm	Glarus Süd	Mitglied
Hans Rudolf Forrer	SP	Luchsingen	Glarus Süd	Mitglied
Bruno Gallati-Landolt	CVP	Näfels	Glarus Nord	Mitglied
Myrta Giovanoli	Grüne	Ennenda	Glarus	Mitglied
Toni Gisler	SVP	Linthal	Glarus Süd	Mitglied
Renata Grassi Slongo	SP	Niederurnen	Glarus Nord	Mitglied
Thomas Hefti	FDP	Schwanden	Glarus Süd	Mitglied
Alfred Hefti-Wieser	SVP	Mollis	Glarus Nord	Mitglied
Marco Hodel	CVP	Glarus	Glarus	Mitglied
Fridolin Hunold	Grüne	Glarus	Glarus	Stimmenzähler(Landratsbüromitglied)
Rolf Hürlimann	FDP	Schwanden	Glarus Süd	Mitglied
This Jenny	SVP	Netstal	Glarus	Mitglied
Thomas Kistler	SP	Niederurnen	Glarus Nord	Mitglied
Andreas Kreis	Grüne	Glarus	Glarus	Fraktionspräsident (Grüne)
Kaspar Krieg	SVP	Niederurnen	Glarus Nord	Stimmenzähler(Landratsbüromitglied)
Josef Kubli	SVP	Netstal	Glarus	Mitglied
Emil Küng	SVP	Obstalden	Glarus Nord	Mitglied
Beny Landolt jr.	BDP	Näfels	Glarus Nord	Mitglied
Franz Landolt	CSP	Näfels	Glarus Nord	Mitglied
Fredo Landolt	CVP	Näfels	Glarus Nord	Fraktionspräsident (CVP) und Landratsvizepräsident
Martin Landolt	BDP	Näfels	Glarus Nord	Mitglied
Martin Laupper	FDP	Näfels	Glarus Nord	Mitglied
Richard Lendi	BDP	Mollis	Glarus Nord	Mitglied
Marianne Lienhard-Marti	SVP	Elm	Glarus Süd	Mitglied
Fridolin Luchsinger	BDP	Schwanden	Glarus Süd	Stimmenzähler(Landratsbüromitglied)
Hans Luchsinger	SVP	Nidfurn	Glarus Süd	Mitglied
Karl Mächler	BDP	Ennenda	Glarus	Mitglied
Christian Marti	FDP	Glarus	Glarus	Fraktionspräsident (FDP)
Hansjörg Marti	FDP	Nidfurn	Glarus Süd	Mitglied
Robert Marti jun.	BDP	Riedern	Glarus	Mitglied
Benjamin Mühlemann	FDP	Mollis	Glarus Nord	Mitglied
Ernst Müller	CVP	Mollis	Glarus Nord	Mitglied
Priska Müller Wahl	Grüne	Niederurnen	Glarus Nord	Mitglied
Siegfried Noser	SVP	Oberurnen	Glarus Nord	Mitglied
Ann-Kristin Peterson	Grüne	Niederurnen	Glarus Nord	Mitglied
Peter Rothlin	SVP	Oberurnen	Glarus Nord	Mitglied
Peter Rufibach	BDP	Riedern	Glarus	Mitglied
Roland Schubiger	FDP	Glarus	Glarus	Mitglied
Hans Peter Spälti	SP	Netstal	Glarus	Co-Fraktionspräsident (SP) und Stimmenzähler(Landratsbüromitglied)
Karl Stadler	Grüne	Schwändi	Glarus Süd	Mitglied
Fridolin Staub-Tremp	SVP	Bilten	Glarus Nord	Mitglied
Eugen Streiff-Schmid	BDP	Rüti GL	Glarus Süd	Mitglied
Hans Peter Toggenburger	SP	Linthal	Glarus Süd	Co-Fraktionspräsident (SP)
Peter Toneatti	FDP	Glarus	Glarus	Mitglied
Fritz Weber	SVP	Netstal	Glarus	Mitglied
Hans-Heinrich Wichser	SVP	Braunwald	Glarus Süd	Mitglied
Peter Zentner	FDP	Matt	Glarus Süd	Mitglied
Mathias Zopfi	Grüne	Engi GL	Glarus Süd	Mitglied
Christoph Zürrer	SP	Mollis	Glarus Nord	Mitglied

Legislaturperioden

• Liste der Mitglieder des Glarner Landrates (2010–)
• Liste der Mitglieder des Glarner Landrates (2006–2010)

Weblinks

• Der Landrat auf der Website des Kantons Glarus

Einzelnachweise

1. ↑ http://gs.gl.ch/pdf/i/gs_i_a_1_1.pdf Glarner Kantonsverfassung
2. ↑ Wahlen und Abstimmungen 2010. gl.ch. Abgerufen am 17. Juli 2011.
3. ↑ http://gs.gl.ch/pdf/i/gs_i_d_22_2.pdf Gesetz über die Wahlen und Abstimmungen an der Urne von Glarus
4. ↑ http://gs.gl.ch/pdf/ii/gs_ii_c_1_1.pdf Lohnverordnung Glarus
5. ↑ http://www.glarus24.ch/Detailansicht.187+M5588fb1cc2d.0.html

Kantonsparlamente der Schweiz

Aargau | Appenzell Ausserrhoden | Appenzell Innerrhoden | Basel-Landschaft | Basel-Stadt | Bern | Freiburg | Genf | Glarus | Graubünden | Jura | Luzern | Neuenburg | Nidwalden | Obwalden | Schaffhausen | Schwyz | Solothurn | St. Gallen | Tessin | Thurgau | Uri | Waadt | Wallis | Zug | Zürich