José Luis Rodríguez Zapatero

José Luis Rodríguez Zapatero (2011)

José Luis Rodríguez Zapatero^[1] [xose'lu̯is roˈðɾiɣeθ θapaˈteɾo] anhören^?/i (* 4. August 1960 in Valladolid, Spanien) ist ein spanischer Politiker (PSOE). Seit dem 17. April 2004 ist er Ministerpräsident von Spanien.

Bei den bei den vorgezogenen Neuwahlen am 20. November 2011 erlangte die PSOE nur 110 der 350 Parlamentssitze; die Partido Popular erlangte 186 der Sitze, also eine absolute Mehrheit. Sie hat angekündigt, Mariano Rajoy zum Ministerpräsidenten zu wählen.^[2]

Leben

Herkunft

Rodríguez Zapatero stammt aus einer Familie mit stark gegensätzlichen politischen Ausrichtungen. Während sein Großvater väterlicherseits, der Armeehauptmann Juan Rodríguez Lozano, im Spanischen Bürgerkrieg 1936 bereits früh verhaftet und anschließend hingerichtet wurde, weil er mit den Sozialisten sympathisierte, arrangierte sich sein Großvater mütterlicherseits, der Arzt Faustino Zapatero Ballesteros, mit dem Franco-Regime, in welchem er eine erfolgreiche akademische Laufbahn durchlief.

Zapatero studierte Rechtswissenschaften an der Universität León, sein Studium schloss er 1982 ab. Im Anschluss hieran war er bis 1986 als Assistent für Verfassungsrecht an der Universität León beschäftigt.

Politisches Engagement

An einem politischen Wahlkampf nahm Zapatero erstmals in Gijón im Jahr 1977 teil, als sich Spanien auf die ersten demokratischen Wahlen seit dem Tod des Diktators Francisco Franco vorbereitete. Sprecher auf dieser Wahlkampfveranstaltung war der Vorsitzende des PSOE Felipe González, der in der Zeit von 1982 bis 1996 Ministerpräsident von Spanien war. Zapatero trat kurze Zeit später in den PSOE ein, nach eigener Aussage, weil er stark von Felipe González’ Wahlauftritt beeindruckt war.

Ab 1982 stand Rodríguez Zapatero der Jugendorganisation des PSOE in seiner Heimatprovinz León vor. 1986 wurde er zum jüngsten Abgeordneten im spanischen Parlament. 1988 wurde er Vorsitzender des PSOE in der Provinz León. Im Jahr 1997 stieg er in den Vorstand der spanischen Sozialisten auf und wurde schließlich bei einer Kampfabstimmung im Jahr 2000 überraschend zum Parteivorsitzenden des PSOE gewählt.

Regierungsvorsitz

Aus den kurz nach den Madrider Zuganschlägen vom 11. März 2004 stattfindenden spanischen Parlamentswahlen vom 14. März 2004 gingen die von ihm als Spitzenkandidat angeführten Sozialisten überraschend als Sieger hervor. Mit 164 von insgesamt 350 Abgeordnetensitzen verpassten die Sozialisten dabei nur knapp die absolute Mehrheit. In seiner konstituierenden Sitzung am 16. April 2004 wählte das spanische Parlament Zapatero mit 183 von 350 Stimmen zum neuen Ministerpräsidenten. Er erhielt dabei sowohl die Stimmen seiner Partei als auch Stimmen der Izquierda Unida sowie einiger nationalistischer Regionalparteien.

Bei den spanischen Parlamentswahlen am 10. März 2008 erhielten die spanischen Sozialisten 169 von 350 Parlamentssitzen. Sie konnten die Anzahl ihrer Sitze damit um fünf steigern, verfehlten aber erneut knapp die absolute Mehrheit im Parlament. Am 11. April 2008 wurde er nur mit den Stimmen seiner Partei im zweiten Wahlgang erneut zum Ministerpräsidenten gewählt. Im ersten Wahlgang zwei Tage zuvor, für den eine absolute Mehrheit der Abgeordneten notwendig gewesen wäre, war er gescheitert, da die kleinen Parteien, die bei der Parlamentswahl stark verloren hatten, sich der Stimme enthalten oder (im Falle der ERC) gegen ihn gestimmt hatten.

Politik als Regierungschef

Zapatero mit seiner Frau Sonsoles Espinosa und dem brasilianischen Präsidentenpaar (2007 in Toledo)

Zapatero mit der argentinischen Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner auf dem Iberoamerika-Gipfel 2008 in Santiago

Im Vorfeld der Wahl 2004 befand sich Zapatero politisch auf der Seite der Gegner des Irakkriegs. Unmittelbar nach der Parlamentswahl 2004 hatte er das Verbleiben der spanischen Truppen im Irak mit der Übernahme einer wichtigen Rolle durch die UNO verknüpft. Die Wahrscheinlichkeit hierzu schätzte er jedoch als gering ein. Gleich nach der Wahl zum Ministerpräsidenten am 16. April 2004 bestand deshalb eine seiner ersten Amtshandlungen darin, den baldigen Truppenabzug aus dem Irak bekannt zu geben. Wegen der Haltung zum Irakkrieg kühlten sich die Beziehungen zu den USA zusehends ab und verbesserten sich erst nach der Wahl von Barack Obama zum US-Präsidenten Ende 2008 wieder.

Europapolitisch trat Zapatero im Gegensatz zu seinem Vorgänger Aznar für eine deutlich integrationsfreundlichere Haltung ein und gab unter anderem 2004 den spanischen Widerstand gegen den EU-Verfassungsvertrag auf. Mit der spanischen EU-Ratspräsidentschaft 2010 übernahm Zapatero auch im Europäischen Rat eine wichtige Rolle. Er war der erste Regierungschef, der aufgrund der durch den Vertrag von Lissabon neu eingeführten Regelungen nicht mehr den Ratsvorsitz einnahm. Stattdessen wurde dieser von dem ersten ständigen Präsidenten des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, eingenommen. Zapatero und Van Rompuy kündigten dabei eine enge Zusammenarbeit und Abstimmung an, wobei die spanische Regierung Zurückhaltung versprach, um das neu geschaffene Amt nicht zu beschädigen.^[3]

Auch zum Nachbarland Marokko baute Zapatero wieder eine bessere Beziehung auf. Zudem initiierte er zusammen mit dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğan die UN-Initiative der Allianz der Zivilisationen, für die er 2010 den „Internationalen-Atatürk-Friedenspreis“ (türk.:„Atatürk Uluslararası Barış Ödülü“) erhielt.^[4] 2008 gelang es Zapatero, Spanien als dauerhaften Gast der G-20-Gipfel zu etablieren.

Innenpolitisch steht Zapatero für eine gesellschaftliche Reformpolitik. Er setzt sich für die Gleichberechtigung und eine gemäßigte Auflockerung des spanischen Zentralstaats ein. Wirtschaftspolitisch führte er zunächst den ordnungspolitischen Kurs der Vorgängerregierung prinzipiell fort, setzte aber soziale Akzente. Zu den Neuerungen zählte auch die Einführung eines Vaterschaftsurlaubes.

Seine erste Amtsperiode war geprägt von einer starken Polarisierung der spanischen Innenpolitik durch Auseinandersetzungen mit der größten Oppositionspartei PP und einigen gesellschaftlichen Gruppen, insbesondere der katholischen Kirche.^[5] Zu den umstrittensten Maßnahmen gehörten die inzwischen gescheiterten Friedensverhandlungen mit der baskischen Terrororganisation ETA, die Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe, mehrfache Legalisierungen des Aufenthaltsstatus großer Zahlen illegaler Einwanderer sowie die Stärkung der Autonomen Gemeinschaften. Seine Minderheitsregierung erhielt für diese Vorhaben jedoch stets die Unterstützung mehrerer kleinerer Parteien und somit eine Mehrheit im Parlament.

Die zweite Amtsperiode ab 2008 ist vor allem vom Platzen der spanischen Immobilienblase geprägt, die zeitgleich mit der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise zusammenfiel. Aufgrund der starken Abhängigkeit vom Bausektor, der bis zu 11 % des spanischen BIP ausmachte^[6], traf dieser Zusammenbruch Spanien besonders hart. Zapatero erklärte dabei zunächst, die Krise ohne sozialstaatliche Einschnitte überwinden zu wollen, und nahm dafür hohe Haushaltsdefizite in Kauf. Nachdem Spanien jedoch während der Euro-Krise unter starken Druck geraten war, kündigte Zapatero im Mai 2010 überraschend die bis dahin größte Kürzung von Sozialleistungen seit Beginn der spanischen Demokratie an.^[7]

Zapatero ist seit der Abwahl von Gordon Brown im Mai 2010 der letzte sozialdemokratische Ministerpräsident eines größeren EU-Landes.^[8] Andere SPE-Mitglieder im Europäischen Rat sind nur Giorgos Andrea Papandreou (Griechenland), Werner Faymann (Österreich), José Sócrates (Portugal) und Borut Pahor (Slowenien, Stand: Dezember 2010). Anfang April 2011 ließ er auf einem Parteitag in Madrid verlauten, bei der Parlamentswahl, die für März 2012 vorgesehen war, nicht erneut als Spitzenkandidat der PSOE anzutreten.^[9] Am 29. Juli 2011 kündigte Zapatero vorgezogene Parlamentswahlen für den 20. November 2011 an. Damit reagierte er auf die wirtschaftliche Situation seines Landes.^[10]

Sonstiges

Er ist mit Sonsoles Espinosa verheiratet und Vater zweier Töchter.

Siehe auch

• Kabinett Zapatero I
• Kabinett Zapatero II

Weblinks

 Commons: José Luis Rodríguez Zapatero – Album mit Bildern und/oder Videos und Audiodateien

• Biografie Zapateros auf der offiziellen Website seiner Regierung (spanisch)

Einzelnachweise

1. ↑ Da sein erster Nachname Rodríguez zu den häufigsten in Spanien gehört, ist er vor allem unter seinem vergleichsweise seltenen zweiten Nachnamen Zapatero bekannt.
2. ↑ zeit.de 21. November 2011: Erdrutschsieg für Spaniens Konservative
3. ↑ EurActiv, 19. Dezember 2009: Spanien kündigt für EU-Präsidentschaft Rolle im Hintergrund an.
4. ↑ türk.: ZamanOnline, 6. Juni 2010: [1].
5. ↑ Javier Cáceres: Die „Reserve des Okzidents“ rüstet zum Angriff; in: Süddeutsche Zeitung, 4. März 2008.
6. ↑ spiegel.de 25/2010: Das Ende des Wunders
7. ↑ Die Zeit online, 1. Juni 2010: Spaniens sozialistischer Musterschüler hat abgewirtschaftet.
8. ↑ Die Zeit, 14. Januar 2010, S. 9: der vorletzte Linke.
9. ↑ vgl. Spaniens Regierungschef tritt 2012 ab: "Zwei Amtszeiten sind genug" bei tagesschau.de, 2. April 2011 (aufgerufen am 2. April 2011).
10. ↑ Rolf Breuch / Martin Schrader: Neuwahlen in Krisenzeiten, dw-world.de, 29. Juli 2011

Vorgänger	Amt	Nachfolger
José María Aznar	Ministerpräsident Spaniens 2004–	–

Amtierende Regierungschefs in der Europäischen Union

Yves Leterme (Belgien) | Bojko Borissow (Bulgarien) | Helle Thorning-Schmidt (Dänemark) | Angela Merkel (Deutschland) | Andrus Ansip (Estland) | Jyrki Katainen (Finnland) | François Fillon (Frankreich) | Loukas Papadimos (Griechenland) | Enda Kenny (Irland) | Mario Monti (Italien) | Valdis Dombrovskis (Lettland) | Andrius Kubilius (Litauen) | Jean-Claude Juncker (Luxemburg) | Lawrence Gonzi (Malta) | Mark Rutte (Niederlande) | Werner Faymann (Österreich) | Donald Tusk (Polen) | Pedro Passos Coelho (Portugal) | Emil Boc (Rumänien) | Fredrik Reinfeldt (Schweden) | Iveta Radičová (Slowakei) | Borut Pahor (Slowenien) | José Luis Rodríguez Zapatero (Spanien) | Petr Nečas (Tschechien) | Viktor Orbán (Ungarn) | David Cameron (Vereinigtes Königreich) | Dimitris Christofias (Zypern)