Darabos

Darabos
Norbert Darabos (Wien 2008)

Norbert Darabos [ˈdarabɔʃ] (* 31. Mai 1964 in Wien) ist ein österreichischer Politiker (SPÖ) und wurde am 11. Jänner 2007 Verteidigungsminister in der Bundesregierung Gusenbauer. Dieses Amt hat er auch im Kabinett Faymann inne, zusätzlich wechselten die Sportangelegenheiten vom Bundeskanzleramt zu Darabos ins Verteidigungsministerium. Darabos ist verheiratet, hat zwei Kinder und gehört der burgenland-kroatischen Volksgruppe an.

Politische Tätigkeit

Von 1987 bis 1991 war Darabos Landesleiter des burgenländischen Renner-Instituts, von 1991 bis 1997 Pressesprecher von Landeshauptmann Karl Stix. Seit 1998 hatte er die Funktion des Landesgeschäftsführer der SPÖ Burgenland inne und war seit 19. Mai 1999 Mitglied des burgenländischen Landtags. Von Dezember 2000 bis März 2003 war Darabos Klubobmann des SPÖ-Landtagsklubs.

Am 3. März 2003 wurde Darabos Bundesgeschäftsführer der SPÖ. Im Jahr 2004 leitete er den Wahlkampf des späteren Bundespräsidenten Heinz Fischer, im selben Jahr wurde er als Abgeordneter zum Österreichischen Nationalrat angelobt.

Nach der Nationalratswahl 2006, bei der die SPÖ überraschend die stimmenstärkste Partei wurde, war Darabos Mitglied des Verhandlungsteams für die Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP. In der folgenden Großen Koalition wurde er Verteidigungsminister, der erste ehemalige Zivildiener in diesem Amt.

Der Schwerpunkt seiner Tätigkeit als Minister war zu Beginn die Verhandlungen mit EADS über einen möglichen Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag. Nach einem Gutachten des österreichischen Rechtsexperten Helmut Koziol zum Beschaffungsvorgang verhandelte Darabos eine Reduktion der Stückzahl von 18 auf 15 Stück und damit geringere Anschaffungskosten, aber somit auch erhebliche reduzierte Gegengeschäfte sowie eine schlechtere Ausstattung der Maschinen, die zukünftig wieder Kampfwertsteigerungen erfordern wird. Von mehreren Parteien wurde Darabos kritisiert, nicht die Ermittlungsergebnisse des eingesetzten Untersuchungsausschusses abgewartet zu haben, sondern nur aufgrund des Koziol-Gutachtens die Verhandlungen zu Ende gebracht zu haben. Der mit den Nachverhandlungen befasste Rechnungshof übte in seinem am 22. August 2008 veröffentlichten Bericht Kritik am Verhandlungsergebnis, da nur 267 Millionen Euro durch die Reduktion der Anzahl an Abfangjägern eingespart wurden. Zudem sei durch den erfolgten "Downgrade" auf gebrauchte Flugzeuge der ersten Tranche - bei gleichzeitiger Einsparung von militärisch notwendiger Zusatzausrüstung der Preis pro Flugzeug sogar noch gestiegen.[1]

Im August 2007 hat Darabos in einem Interview mit der Tageszeitung Die Presse den in Tschechien und Polen geplanten US-Raketenschild als „Provokation“ bezeichnet[2]. Kritik an dieser Aussage kam sowohl von Tschechiens Außenminister Karl Schwarzenberg („Herr Darabos ist ein Mensch mit ausgesprochen pazifistischer Ausrichtung, was bestimmt lobenswert, allerdings bei einem Verteidigungsminister sonderbar ist“[3]) wie der US-Regierung, sowie von Seiten der ÖVP.[4]

Weblinks

Einzelnachweise

  1. Wiener Zeitung: Schlechtes Zeugnis für Eurofighter-Vergleich, 22. August 2008
  2. Die Presse: „US-Raketenabwehr ist eine Provokation“, 22. August 2007
  3. Die Presse: Prag: Pazifismus von Darabos ist „sonderbar“, 23. August 2007
  4. Gerhard Mangott und Martin Senn in Der Standard: Streit um Raketenschild: Wer provoziert wen? Warum die US-Kritik an Norbert Darabos ins Leere geht, 27. August 2007

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