Oury Jalloh

Oury Jalloh (* 2. Juni 1968 in Kabala^[1]; † 7. Januar 2005 in Dessau) war ein in Deutschland lebender Sierra Leoner. Er kam durch einen Brand in einer Zelle des Polizeireviers Dessau in Sachsen-Anhalt ums Leben. Die Umstände und deren Klärung sind bis heute umstritten.

Der Dienstgruppenleiter der Polizeiinspektion sowie ein weiterer Polizist, die wegen fahrlässiger Tötung angeklagt worden waren, wurden am 8. Dezember 2008 vom Landgericht Dessau freigesprochen.^[2] Laut Feststellung des Gerichts war es möglich, dass Jalloh trotz Fesselung die schwer entflammbare Hülle der Matratze beschädigt und deren Polsterung in Brand gesetzt haben konnte.

Am 7. Januar 2010 wurde der Freispruch für den Dienstgruppenleiter vom BGH aufgehoben. Der zweite Freispruch ist inzwischen rechtskräftig. Das Verfahren gegen den Dienstgruppenleiter wird seit dem 12. Januar 2011 vor dem Landgericht Magdeburg neu verhandelt.

Leben

Oury Jalloh war ein in Deutschland geduldeter Sierra Leoner, dessen Asylantrag abgelehnt worden war. Er lebte seit vier Jahren in Deutschland und hatte mit einer Deutschen ein gemeinsames Kind, das die Mutter zur Adoption freigab.^[1]

Die ARD-Dokumentation Tod in der Zelle – Warum starb Oury Jalloh? zeigt seinen in Sierra Leone befindlichen Grabstein, auf dem als Geburtsjahr Jallohs 1968 angegeben wird. Der Kommentator berichtet nach einem Gespräch mit Jallohs Eltern, dass dieser in Deutschland gegenüber den Behörden das Geburtsjahr 1983 angegeben habe, um bei einem Asylverfahren bessere Chancen auf einen dauerhaften Aufenthaltsstatus zu haben.

Wenige Wochen vor seinem Tod war er wegen gewerbsmäßigen Drogenhandels zu einer Freiheitsstrafe von dreieinhalb Jahren verurteilt worden.^[3]

Polizeiliche Darstellung

Laut Polizeiangaben wurde Jalloh, der alkoholisiert gewesen sei sowie unter dem Einfluss von Kokain gestanden habe, bei einer Personenkontrolle in Gewahrsam genommen, nachdem er mehrere Frauen belästigt hatte. Die Frauen hätten die Polizei gerufen, weil Jalloh betrunken hinter ihnen hergetorkelt sei. Gegen die Festnahme habe er Widerstand geleistet. Der Gefesselte verbrachte zweieinhalb Stunden in einer Zelle unter Kontrolle der Beamten. Die letzte Überprüfung der gefliesten Zelle sei etwa zehn Minuten vor Ausbruch des Feuers erfolgt.

Danach sei es dem Gefesselten gelungen, aus seiner Tasche ein Feuerzeug zu nehmen und seine Kleidung oder die Matratze (deren feuerhemmender Überzug durch ihn beschädigt worden sei) zu entzünden. Nachdem die Matratze in Flammen aufgegangen war, verstarb der Gefangene an seinen Verbrennungen.

Über eine Sprechanlage habe der Dienstgruppenleiter im ersten Stock die Zelle im Kellergeschoss abhören können. Wegen eines Telefonats habe der Beamte die Anlage zwischenzeitlich leise gestellt. Später hätten er und eine Kollegin „plätschernde Geräusche“ gehört, während gleichzeitig der Rauchmelder Alarm auslöste. Der Dienstgruppenleiter schaltete den Feueralarm vollständig ab, weil die Rauchmelder schon mehrfach falsch angeschlagen hätten. Als später der Lüftungsschalter anschlug und das „Plätschern“ lauter wurde, habe er sich auf den Weg zur Zelle gemacht. Wegen der Rauchentwicklung sei es nicht gelungen, den an den Zellenboden gefesselten Gefangenen zu retten.

Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen

Am 6. Mai 2005 erhob die Staatsanwaltschaft Anklage gegen zwei Polizeibeamte wegen fahrlässiger Tötung, da Jallohs Tod bei zügigerem Eingreifen vermeidbar gewesen wäre. Die für die Untersuchung des Inhaftierten zuständigen Polizisten sagten zunächst aus, die Taschen Jallohs gründlich durchsucht zu haben und lediglich Taschentücher gefunden zu haben. Der schon mehrfach wegen Drogendelikten aufgefallene Jalloh habe sich mehrfach zur Wehr gesetzt und dabei mit dem Kopf gegen die Wand geschlagen. Mit 2,98 Promille Alkohol, Cannabis und Kokain im Blut sei er zunehmend aggressiv geworden.

Gegen den später freigesprochenen Dienstgruppenleiter lief seit dem 6. Mai 2005 ein Verfahren wegen Körperverletzung mit Todesfolge, weil dieser den Feueralarm mehrfach abgeschaltet habe, obwohl durch die Sprechanlage Schreie von Jalloh zu vernehmen gewesen seien. Laut innenpolitischem Sprecher der PDS-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Matthias Gärtner, sei die Brandmeldeanlage nach den Angaben einer Polizistin, die sich zum Tatzeitpunkt im Zimmer des Dienstgruppenleiters befunden habe, am 14. September 2004 repariert worden und seitdem fehlerfrei gelaufen. Die Polizistin widerrief diese Aussage jedoch später.

Feuerwehrleute bezeugten, die Leiche in ausgestrecktem Zustand gefunden zu haben. Erst danach erwähnte die Polizeidirektion Dessau dem Innenausschuss des Landtages gegenüber, dass der Gefangene an Händen und Füßen in der Schlichtzelle fixiert worden sei. Die polizeilichen Vorschriften erlauben eine solche Fixierung nur bei möglicher Selbstgefährdung des Inhaftierten. Im Prozess sagte der behandelnde Bereitschaftsarzt aus, dass er empfohlen habe, Jalloh zu fixieren, da dieser jede Gelegenheit genutzt habe, mit dem Kopf zu stoßen und sich zu verletzen.^[4]

Die Obduktion ergab, dass der Gefangene in der auf über 350 Grad Celsius erhitzten Zelle an einem Hitzeschock gestorben war. In der Zelle fand das Landeskriminalamt Magdeburg später ein wenig versehrtes Feuerzeug, welches auf einer ersten Tatort-Asservatenliste gefehlt hatte.^[5] Mit der Begründung mangelnder Indizien für die vorsätzliche Tat eines Dritten geht die Staatsanwaltschaft Dessau davon aus, dass der Mann die Matratze selbst angezündet habe. Laut dem Innenministerium von Sachsen-Anhalt hatte die Matratze einen nach Herstellerangaben schwer entflammbaren Bezug aus Kunstleder, jedoch könne eine Beschädigung des Überzuges nicht ausgeschlossen werden. Eine solche Beschädigung könne, so Staatsanwalt Folker Bittmann, die Matratze leichter entflammbar machen. Die Putzfrau des Reviers erinnerte sich an keine Vorschäden am Kunstleder.

Die von der Rechtsanwältin der Nebenklage beantragte Röntgenuntersuchung lehnte die Staatsanwaltschaft ab. Nach Rücksprache mit dem rechtsmedizinischen Institut bestand kein Anlass für weitere Untersuchungen. Unklar ist auch nach Aussagen der Anwältin die Herkunft des Feuerzeugs. Die Asservatenliste vom 10. Januar 2005 führt das Utensil nicht auf, sondern erst die Liste vom 11. Januar 2005. Mehrere Initiativen finanzierten eine zweite Obduktion, so dass die für den 29. März 2005 geplante Freigabe des Leichnams ausgesetzt wurde.

Der gerichtsmedizinische Befund aus Frankfurt am Main ergab bei dieser zweiten Obduktion einen Bruch des Nasenbeins, zerstörte Trommelfelle und Einbrüche an den Siebbeinplatten der Nase.^[5] Zum Zeitpunkt dieser Obduktion war jedoch aufgrund der Brandschäden sowie möglicherweise nachträglichen Artefakte durch die erste Untersuchung keine Aussage zum genauen Todeszeitpunkt oder einer eventuellen Schädigung innerer Organe mehr möglich.

Nach Veröffentlichung der Ergebnisse in den Medien behaupteten Innenministerium und Generalstaatsanwaltschaft, die Unterlagen nicht zu kennen. Die Naumburger Behörde wies am 6. Juni 2005 auch ausdrücklich darauf hin, es sei „ungesetzlich, wesentliche Teile der Anklageschrift oder anderer amtlicher Schriftstücke eines Strafverfahrens ihrem Wortlaut nach zu veröffentlichen, bevor sie in der Gerichtsverhandlung erörtert worden sind oder das Verfahren abgeschlossen ist“. Im Oktober 2005 verwies das Landgericht Dessau das Verfahren zurück an die zuständige Staatsanwaltschaft mit der Forderung nach weiteren Ermittlungen. Die Generalstaatsanwaltschaft Naumburg (Saale) hatte am 6. Juni 2005 das Landgericht zur weiteren Entscheidung angerufen.

Eine Polizistin, welche bislang als wichtige Zeugin aufgetreten war, zog inzwischen ohne weitere Begründung ihre eigene Aussage zurück. Schon im Oktober 2002 verstarb in Dessau unter demselben Dienstgruppenleiter ein Gefangener im Polizeigewahrsam. Laut Polizeibericht erlag der Häftling inneren Verletzungen, welche er schon vor der Festnahme erlitten hatte. Die Umstände blieben zum größten Teil ungeklärt. Der zuständige Arzt, der damals die inneren Verletzungen nicht bemerkt hatte, ordnete auch bei Oury Jalloh trotz des erheblichen Drogeneinflusses keine Einweisung ins Krankenhaus an.^[6] Der Dienstgruppenleiter wurde nach dem zweiten Todesfall zunächst nach Wittenberg versetzt und dann vom Dienst suspendiert. Auch der andere Angeklagte wurden vorläufig in eine andere Dienststelle versetzt.

Prozess

Am 27. März 2007 begann vor dem Landgericht Dessau-Roßlau der Prozess um den Tod von Oury Jalloh. Der zuständige Dienstgruppenleiter musste sich wegen Körperverletzung mit Todesfolge verantworten, der mitangeklagte Kollege wegen fahrlässiger Tötung.^[7][8] Der Vorsitzende Richter hatte ursprünglich den Prozess auf sechs Prozesstage terminiert, am Ende dauerte der Prozess 59 Tage.^[5] Mariama Djombo Diallo, die Mutter Oury Jallohs, reiste aus Guinea an und nahm als Nebenklägerin am Prozess teil.^[9]

Nach der Darstellung der Staatsanwaltschaft soll es Jalloh trotz der Fesseln gelungen sein, ein Feuerzeug aus seiner Hose zu holen, ein Loch in die kunstlederne Matratze zu bohren und den darin befindlichen Schaumstoff zu entzünden. Gleichwohl trügen der durchsuchende Polizeibeamte und der Dienstgruppenleiter Mitschuld am Tod des Gefangenen. Der durchsuchende Beamte habe bei der Durchsuchung Jallohs dessen Feuerzeug übersehen. Der Dienstgruppenleiter soll den mehrfach ausgelösten Feueralarm minutenlang ignoriert haben. Bei einer sofortigen Reaktion, so die Anklageschrift, „hätte er Oury Jalloh das Leben retten können“.

Seitens der Nebenkläger, Jallohs Eltern und deren Anwälte, wurde dieser Darstellung widersprochen und diese als „reine Hypothese“ bezeichnet: Es seien auch „gänzlich andere Geschehensabläufe denkbar“. Sie hofften, das Gericht werde die „Kette von Unwahrscheinlichkeiten“ genau beleuchten.^[8] Das Motiv von Oury Jalloh blieb auch nach der Gerichtsverhandlung unklar, da Zeugen ihn als fröhlichen und lebenslustigen Menschen schilderten.^[10]

Am 8. Dezember 2008 wurden die Angeklagten freigesprochen. Das Gericht hätte „trotz intensivster Bemühungen“ den Fall nicht aufklären können, so der Vorsitzende Richter Manfred Steinhoff. Der Richter kritisierte auch das Verhalten der Polizisten und die "Falschaussagen der Beamten".^[11] Die Verkündung führte zu einem Tumult unter wütenden Afrikanern unter den Zuschauern.^[12]

Revision

Gegen das Urteil legten sowohl Staatsanwaltschaft als auch Nebenklage Revision ein.^[13] Am 7. Januar 2010 hob der Bundesgerichtshof (BGH) das Urteil auf, soweit der Dienstgruppenleiter freigesprochen worden war. Die Vorsitzende Richterin des BGH, Ingeborg Tepperwien, äußerte gegenüber der taz, dass bei der Dessauer Polizei mangelnde Aufklärungsbereitschaft in diesem Fall vorliege.^[14] Der Fall wird seit dem 12. Januar 2011 vor dem Landgericht Magdeburg hinsichtlich des Dienstgruppenleiters neu verhandelt.

Zivilverfahren

Im Juni 2009 reichten die Eltern und der Bruder von Oury Jalloh Klage beim Landgericht Dessau-Roßlau ein, in der sie 70.000 Euro Schmerzensgeld vom Land Sachsen-Anhalt fordern. Zunächst soll über einen darin enthaltenen Antrag auf Prozesskostenhilfe entschieden werden.^[13]

Reaktionen in der Öffentlichkeit

• Zwei Wochen nach Oury Jallohs Tod (22. Januar) organisierte die Berliner Initiative Oury Jalloh eine Demonstration in Dessau und forderte eine schnelle Aufklärung.
• Acht Wochen nach dem Todesfall, am 3. März 2005, bedauerte der Landtag Sachsen-Anhalt den Vorfall.
• Am 26. März 2005 fand eine Trauerkundgebung statt.
• Am 5. August 2005 fand eine Anhörung zum Fall in Dessau mit den Anwälten der Nebenklage statt.
• Am 7. Januar 2006 fand in Dessau zum einjährigen Todestag von Oury Jalloh eine Mahnwache unter dem Motto „Die Öffentlichkeit hat ein Recht auf Aufklärung!“ statt.
• Am 1. April 2006 fand in Dessau unter dem Motto „Break the silence – Gegen rassistische Staatsgewalt, Vertuschung und Straflosigkeit“ eine Demonstration statt, an der sich ca. 1000 Menschen beteiligten.
• Am 20. Dezember 2006 kam es bei Dessau und in Wolfen zu zwei Anschlägen, zu denen sich laut Bundesanwaltschaft die linksextremistische militante gruppe (mg) bekannte: Das Haus eines leitenden Polizeibeamten aus dem Polizeirevier, in dem Jalloh starb, wurde mit Farbe beschmiert und die Garage eines Arztes, der Jalloh untersucht haben soll, wurde in Brand gesetzt.^[15][16]

Reaktion der NPD

Oury Jalloh wurde von der NPD verunglimpft. Unter der Überschrift „Ein Afrikaner zündet sich an und schuld ist mal wieder die Polizei“ erschien am 2. April 2005 auf einer NPD-Webseite ein Artikel über den verbrannten Gefangenen. Der für die Veröffentlichung des Artikels verantwortliche Jens B., Mitglied des NPD-Kreisverbandes Magdeburg, wurde wegen dieser Äußerungen am 18. Mai 2006 wegen Volksverhetzung in Tateinheit mit übler Nachrede vom Amtsgericht in Oschersleben zu einer Geldstrafe verurteilt.^[17]

Film und Musik

Marcel Kolvenbach und Pagonis Pagonakis drehten 2006 den Film: „Tod in der Zelle – Warum starb Oury Jalloh?“. Der Film erhielt den Deutschen Menschenrechts-Filmpreis 2006. Im Jahr 2008 erhielten Simon Jaikiriuma Paetau und sein Team diese Auszeichnung für die Dokumentation „Oury Jalloh“.

Der deutsche Liedermacher Funny van Dannen thematisierte den Tod von Oury Jalloh in seinem Lied Saharasand, das 2009 auf dem gleichnamigen Album erschien.

Weblinks

• Prozessbeobachtung
• Pressespiegel
• Foto-Dokumentation: Protest am letzten Prozesstag, 8. Dezember 2008
• Zynische Sprüche über einen Toten, taz, 7. Juni 2005
• Hilflos, Berliner Zeitung, 28. März 2007
• Vertuschungen und verschwundene Beweismittel, Telepolis, 27. Juni 2008
• Verbrannt in Polizeizelle Nr. fünf, Feature im Deutschlandfunk, gesendet am 20. September 2011

Einzelnachweise

1. ↑ ^{a b} Wie starb Oury Jalloh?. In: Der Tagesspiegel vom 30. Juli 2007
2. ↑ http://www.welt.de/politik/article2847307/Wutausbruch-nach-Polizistenfreispruch-in-Dessau.html
3. ↑ süddeutsche.de
4. ↑ Neurologe entlastet angeklagte Polizisten. In: Spiegel Online vom 8. Mai 2007
5. ↑ ^{a b c} Che’s Warlog, 7. Januar 2008: Ist Sachsen-Anhalt ein Schurkenstaat?
6. ↑ Ein Skandal, aber kein Mord. Süddeutsche Zeitung, 8. Dezember 2008
7. ↑ Prozeß wegen fahrlässiger Tötung. In: Junge Welt vom 24. März 2007
8. ↑ ^{a b} Verbrannt in einer Zelle. Prozess gegen Polizisten. In: Frankfurter Rundschau vom 27. März 2007
9. ↑ Pressekonferenz der internationalen „Prozessbeobachter_innen“ vom 19. März 2007
10. ↑ Tiemo Rink: Tod auf der Wache vom 27.03.2007
11. ↑ Freia Peters: Wutausbruch nach Polizistenfreispruch in Dessau vom 08.12.2008
12. ↑ Polizisten im Prozess um Tod von Oury Jalloh freigesprochen von Associated Press vom 7. Dezember 2008 auf google.com, abgerufen am 7. Januar 2010
13. ↑ ^{a b} Jallohs Familie will das Land verklagen vom 25. Juni 2009 auf mz-web.de, abgerufen 7. Januar 2010
14. ↑ die tageszeitung, Ausgabe West, Nr. 9083, vom 8. Januar 2010, Titelgeschichte
15. ↑ Bundesanwalt ermittelt gegen „Militante Gruppe“. In: Volksstimme vom 29. Dezember 2006
16. ↑ Feuertod ruft linke Radikale auf den Plan. In: Mitteldeutsche Zeitung vom 28. Dezember 2006
17. ↑ Berliner Zeitung vom 19. Mai 2006, Artikel Hetze nach Feuertod in der Polizeizelle