L21

Liberales Forum
Parteivorsitzender	Werner Becher
Gründung	4. Februar 1993
Gründungsort	Wien
Mitgliederzahl	ca. 2.000[1]
Website	www.liberale.at

Das Liberale Forum (LIF) ist eine liberale Partei in Österreich. Es wurde am 4. Februar 1993 gegründet, als sich fünf Abgeordnete (Heide Schmidt, Klara Motter, Friedhelm Frischenschlager, Hans Helmut Moser, Thomas Barmüller) von der FPÖ abspalteten und unter dem Vorsitz von Heide Schmidt eine eigene Fraktion bildeten. Grund dafür waren Meinungsverschiedenheiten mit dem damaligen Parteivorsitzenden Jörg Haider. Auslöser der Abspaltung war das von Kritikern als ausländerfeindlich betrachtete „Österreich zuerst“-Volksbegehren der FPÖ; die Begründer des LIF wollten wieder eine klassisch-liberale Partei formieren, wie sie seit Haiders Aufstieg in der FPÖ in Österreich nicht mehr existierte.

Das Liberale Forum ist Mitglied der Liberalen Internationale und der ELDR.

Mit Unterstützung der SPÖ in Form eines Wahlbündnisses bei der Nationalratswahl im Jahre 2006 war das LIF erstmals seit 1999 wieder mit einem Mandat im Nationalrat vertreten. Bei der Nationalratswahl 2008 scheiterte die Partei an der Vier-Prozent-Hürde.

Vertretung in Parlamenten

Bei den Wahlen zum österreichischen Nationalrat erreichte das LIF in den Jahren 1994 elf Mandate und 1995 zehn Mandate, seit 1999 ist das Liberale Forum allerdings nicht mehr im Parlament vertreten. Bei der Wahl 2002 kandidierte die Partei noch einmal mit Ex-ORF-Moderator Reinhard Jesionek als Spitzenkandidat, kam aber nur mehr auf 0,98%.

Bei der niederösterreichischen Landtagswahl 1993 gelang dem LIF mit 5,12% und drei Abgeordneten der Einzug in den Landtag, dafür scheiterten die Liberalen in einer ihrer Hochburgen, Vorarlberg, 1994 mit nur 3,49%. Im gleichen Jahr wählten bei der Salzburger Landtagswahl 5,76% das Liberale Forum, jedoch erlangte das LIF kein Grundmandat und war daher in einer weiteren Hochburg nicht vertreten.

Bei der Landtagswahl in der Steiermark 1995 erzielte das LIF 3,84%, durch ein Grundmandat in Graz konnten damit zwei Abgeordnete in den Landtag einziehen. Bei den Gemeinderatswahlen 1996 in Wien überholte das LIF mit 7,96% hauchdünn die Grünen, allerdings stellten sie wegen des Wahlrechts einen Sitz weniger als die Grünen, nämlich sechs.

1998 stellten sich die Liberalen erneut der Landtagswahl in NÖ und verfehlten mit 2,13% den Wiedereinzug in den Landtag, das LIF scheiterte auch 1999 bei Landtagswahlen in Kärnten, Salzburg, Tirol und Vorarlberg. In Salzburg, dessen Landeswahlrecht inzwischen geändert wurde, wurden nur mehr 3,66% der Stimmen erreicht, in Vorarlberg 3,36%, in Tirol waren es 3,25%. 2000 fiel das LIF mit 1,11% aus dem Steirischen Landtag.

In Wien machte man sich 2001 noch Hoffnungen mit Spitzenkandidatin Bolena, doch aufgrund der 5-Prozent-Hürde (3,43%) verlor man seine sechs Abgeordneten, das LIF schied somit aus dem letzten Landesparlament, in dem es vertreten war, aus.

MdEP Karin Resetarits (vorher Abgeordnete der Liste Martin) trat am 7. Juni 2005 der liberalen Fraktion des Europaparlaments bei, in der Folge dann auch dem LIF.

Ergebnisse des LIF bei Nationalratswahlen
Jahr	Stimmenanteil	Mandate
1994	6.0% (+6.0)	11 (+11)
1995	5.5% (-0.5)	10 (-1)
1999	3.7% (-1.8)	0 (-10)
2002	1.0% (-2.7)	0 (-)
2006	n.k.	1 (+1)
2008	2.1% (+2.1)	0 (-1)

Nationalratswahl 2006

Bei den Nationalratswahlen am 1. Oktober 2006 ist das LIF nicht angetreten. Schmidt gab in einem Interview mit der Tageszeitung Der Standard an, dass ihre Kandidatur an den finanziellen Rahmenbedingungen scheitere.

Anfang September 2006, wenige Wochen vor der Wahl am 1. Oktober, ging das Liberale Forum ein Wahlbündnis mit der SPÖ ein^[2]. LIF-Bundessprecher Alexander Zach erhielt ein Fixmandat auf der Bundesliste der SPÖ, im Gegenzug gaben prominente Liberale wie Schmidt, Resetarits und Hans Peter Haselsteiner eine Wahlempfehlung für die SPÖ ab. Diese in Österreich unübliche Form der Zusammenarbeit war innerhalb des LIF und teils auch in der SPÖ umstritten ^[3][4]. Josef Kalina, Leiter der SPÖ-Kommunikation, erklärte, dass das Wahlbündnis – vergleichbar mit „L'Ulivo“ des italienischen Premierministers Romano Prodi – ein Zweckbündnis sei.

Organisatorisch wurde Alexander Zach dem Parlamentsklub der SPÖ zugerechnet.

Präsentation der Kandidaten des LIF für die Nationalratswahl 2008

Nationalratswahl 2008

Nachdem Parteivorsitzender Zach in Interviews seit 2006 einen Antritt bei den (regulären) Nationalratswahlen 2010 zur Diskussion stellte^[5], trat das Liberale Forum mit Heide Schmidt als Spitzenkandidatin und Bau-Unternehmer Hans-Peter Haselsteiner als Wirtschaftssprecher und Vorsitzendem des Unterstützungskomitees bei den Nationalratswahlen 2008 an. Am 19. August gab das Liberale Forum bekannt, dass die nötigen Unterstützungserklärungen vorliegen und einem bundesweiten Antritt somit nichts mehr im Weg steht.^[6]

Im Wahlkampf wurden alte Vorwürfe wiederholt, Zach habe im Vorfeld der Kaufentscheidung Österreichs für neue Kampfflugzeuge für den Eurofighter-Hersteller EADS lobbyiert. Dies bestritt er zunächst, musste später aber eingestehen, mit seiner damaligen Firma eurocontact im Auftrag der deutschen Agentur Salaction in Österreich für EADS tätig gewesen zu sein. Zach betonte, dass er schon vor seiner Tätigkeit im Nationalrat seine Mitarbeit bei eurocontact beendet und als Abgeordneter unter anderem für die Einsetzung des parlamentarischen Untersuchungsauss zur Eurofighter-Beschaffung gestimmt hatte und damit seine Unabhängigkeit unter Beweis gestellt zu haben. Dennoch trat er am 23. September 2008 als Bundessprecher, Abgeordneter zum Nationalrat und als Kandidat für die Nationalratswahl zurück. Den Parteivorsitz übernahm interimistisch Heide Schmidt^[7][8].

Während des Wahlkampfes lag das Liberale Forum in Umfragen bei etwa vier Prozent, kurz nach Bekanntgabe der Spitzenkandidatur Heide Schmidts sogar bei acht bis zehn Prozent. Unterstützt wurden diese guten Umfragewerte durch ein großes Medieninteresse. Von Schmidt wurde wiederholt als Ziel genannt, nach der Wahl eine Koalitionsregierung mit SPÖ und Grünen zu bilden und somit eine Regierungsbeteiligung von FPÖ und BZÖ zu verhindern.

Trotz der starken Umfragewerte blieb das LIF letztlich mit 2,1 Prozent Stimmenanteil unter den für den Einzug in den Nationalrat erforderlichen vier Prozent der Stimmen. Schmidt und Haselsteiner kündigten in der Folge an, sich aus der Politik zurückzuziehen.

Bundessprecher

• Heide Schmidt, 1993-2000
• Christian Köck, 2000
• Friedhelm Frischenschlager, 2000-2001
• Alexander Zach, 2001-2008
• Heide Schmidt, 2008 (designiert)
• Werner Becher, seit 2008

Vorfeldorganisationen

• Junge Liberale Österreich

Literatur

• Gerhard Kratky, Das Experiment einer Parteigründung. Das liberale Forum im Rückblick, Studienverlag 2009, ISBN 978-3-7065-4665-2

Fußnoten

1. ↑ Zach von LIF-Einzug ins Parlament 2010 überzeugt.
2. ↑ Kurier: Fix-Mandat für Liberalen-Chef Zach - SPÖ hilft dem LIF ins Parlament, 3. September 2006
3. ↑ Salzburger Nachrichten: LIF-Gründer sind empört, 4. September 2006
4. ↑ Kurier: Ärger über SP-Mandat für Liberalen, 7. September 2006
5. ↑ CHiLLi.cc: Interview mit Alexander Zach: „Wir sind jung und haben Zeit“, April 2007
6. ↑ ORF.at: Bundesweites Antreten von LIF bei Wahl fix zuletzt abgerufen am 20. August 2008
7. ↑ ORF: Zach geht als LIF-Chef, Schmidt kommt zurück, 23.09.2008
8. ↑ Lebenslauf von Alexander Zach auf der Homepage des Parlaments

Weblinks

• Webauftritt des Liberalen Forums

Im österreichischen Nationalrat vertretene politische Parteien seit 1945

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