Autonome Gemeinschaft Baskenland

Baskenland
Euskadi / País Vasco

Flagge	Wappen
Karte
Basisdaten
Hauptstadt	Vitoria-Gasteiz
Amtssprachen	Spanisch und Baskisch
Hymne	Eusko Abendaren Ereserkia
Bevölkerung	2.141.116 (2007)
- Anteil an Spanien	5,0 %
- Rang in Spanien	Rang 7 von 17
- Dichte	296 Einw. / km²
Fläche	7.234 km²
- Anteil an Spanien	1,4 %
- Rang in Spanien	Rang 14 von 17
Ausdehnung	Nord-Süd: bis 94 km West-Ost: bis 124 km
Autonomiestatut vom	22. Dezember 1979
Ministerpräsident (Lehendakari)	Patxi López (PSE-EE)
Vertretung in den Cortes Generales	Kongress: 19 Sitze Senat: 15 Sitze
Gliederung	3 Provinzen 250 Gemeinden
ISO 3166-2	ES-PV

Das Baskenland (baskisch Euskal Herria oder Euskadi, spanisch País Vasco; Vollbezeichnung bask. Euskal Autonomia Erkidegoa, span. Comunidad Autónoma del País Vasco) ist seit 1979 eine Autonome Gemeinschaft in Spanien, die aus den drei Provinzen Gipuzkoa (spanisch Guipúzcoa), Biskaya (baskisch Bizkaia, spanisch Vizcaya) und Álava (baskisch Araba) besteht.

Die Autonome Gemeinschaft Baskenland ist nicht identisch mit dem Baskenland im kulturellen Sinne, zu dem über die Autonome Gemeinschaft hinaus auch das französische Baskenland zählt und, je nach dem, auch die vor allem in ihrem Nordwesten baskisch geprägte spanische Foralgemeinschaft Navarra, deren Zugehörigkeit jedoch umstritten ist, und die je nach politischer Einstellung ganz, teilweise oder gar nicht dem Baskenland zugerechnet wird.

Geschichte

Siehe Geschichte des Baskenlandes

Politik

Die Autonome Gemeinschaft Baskenland in ihren heutigen Grenzen gibt es seit 1979. Als einer der drei Landesteile, die bereits unter der spanischen Republik Autonomie besessen hatten, erhielt sie als eine der ersten Regionen wieder einen Autonomiestatus, der durch eine Volksabstimmung verabschiedet wurde. Das Autonomiestatut in seiner derzeitigen Form wird jedoch nur von einem Teil der politischen Kräfte des Baskenlandes mitgetragen. Umstritten sind sowohl der Grad der Autonomie bzw. die Zugehörigkeit zum spanischen Staat überhaupt als auch die territorialen Grenzen der Autonomen Region. Die Provinz Navarra, die nach der spanischen Verfassung gemeinsam mit den Provinzen Bizkaia, Gipuzkoa und Araba eine Autonome Gemeinschaft hätte bilden können, wurde an der Volksabstimmung über das Autonomiestatut nicht beteiligt, sondern auf Betreiben der dort tonangebenden politischen Kräfte ohne Volksabstimmung zu einer eigenständigen Autonomen Gemeinschaft erhoben.

Die Autonomie des Baskenlandes stützt sich nicht nur auf die Bestimmungen der spanischen Verfassung von 1978 über die mögliche Gründung von Autonomen Gemeinschaften, sondern auch auf die historischen Rechte der über Fueros verfügenden Territorien, die von der spanischen Verfassung ausdrücklich anerkannt wurden. Diese Bestimmung ist Grundlage der vollständigen finanziellen Autonomie der Provinzen Bizkaia, Gipuzkoa, Araba und Navarras bzw. der aus den drei erstgenannten Provinzen gebildeten heutigen Autonomen Gemeinschaft, die mit Ausnahme der Zeit der Franco-Diktatur niemals außer Kraft gesetzt worden war. Demzufolge ziehen diese Provinzen bzw. Autonomen Gemeinschaften die Steuern auf ihrem Gebiet selbst ein und führen lediglich eine durch ein bilaterales Abkommen festgelegte Summe an den spanischen Zentralstaat ab.

Trotz des Autonomiestatuts existiert in der Autonomen Gemeinschaft Baskenland eine aktive Unabhängigkeitsbewegung. Mehrere baskische Parteien (beispielsweise die inzwischen verbotene Herri Batasuna) und die terroristische Untergrundorganisation ETA treten für die Unabhängigkeit eines vereinten Baskenlandes unter Einschluss Navarras und der baskischen historischen Territorien in Frankreich ein.

Seit 1979 ist die Eusko Alderdi Jetzalea-Partido Nacionalista Vasco (Baskische Nationalistische Partei) die stärkste Partei, die eine Erweiterung der Autonomierechte anstrebt. Im Parlament des spanischen Baskenlandes hatten die baskisch-nationalen Parteien bis zum Verbot der linksnationalen Parteien eine Mehrheit inne, sind aber untereinander nicht immer einig, so dass sie stets Koalitionen mit gesamtspanischen Parteien bilden.

In die Schlagzeilen der Medien Westeuropas gelangt das Baskenland vorwiegend im Zusammenhang mit Anschlägen der ETA. In den baskischen Medien werden Aktivitäten baskisch-nationalistischer oder der ETA nahe stehender Gruppen oft als "Kampf gegen die spanische Unterdrückung" bezeichnet.

Im Laufe der letzten 15 Jahre haben verschiedene Parteien und Organisationen in den baskischen Provinzen immer wieder Ansätze zur Lösung des Konfliktes präsentiert. Viele Gespräche verliefen ergebnislos. Die spanische Regierung beharrt - aus Sicht von Kritikern - auf Maximalpositionen, wie z. B. den umstrittenen Haftbedingungen für ETA-Mitglieder. Diese Haftbedingungen und Folter bei den Verhören während der fünftägigen Kontaktsperre nach dem Anti-Terror-Gesetz einerseits, das gewaltsame Vorgehen von ETA andererseits werden in den Jahresberichten von Amnesty International regelmäßig negativ beurteilt.

Aufteilung des Baskenlandes
(im weiteren Sinne):

• Autonome Region Baskenland
• Autonome Region Navarra
• Französisches Baskenland

Umfragen unter der Bevölkerung des Baskenlandes zeigen, dass die große Mehrheit der Bevölkerung eine friedliche Beilegung des Konflikts will, aber mit dem erreichten Autonomiestatus nicht zufrieden ist. 37 nach dem Autonomiestatut vereinbarte Kompetenzen wurden bisher ohnehin nicht an die baskische Regierung übertragen.

Die politische Diskussion im Jahr 2003 im spanischen Baskenland war von dem Bestreben der Regierung unter Juan José Ibarretxe geprägt, das derzeit gültige Autonomiestatut vom 22. Dezember 1979 durch ein neues Statut abzulösen. Die von den Parteien Baskische Nationalistische Partei (PNV), Baskische Solidarität (EA) und Vereinigte Linke (EB-IU) gebildete Regierung hat hierzu am 25. Oktober 2003 einen Vorschlag für ein neues Autonomiestatut des Baskenlands vorgelegt, den sogenannten Plan Ibarretxe.

Dieser Plan sieht weitgehende Selbstbestimmungsrechte für das Baskenland (unter anderem eigene Abgeordnete im Europaparlament, eigene Vertreter in internationalen Organisationen) und eine freie Assoziation mit Spanien vor. Nach Ansicht der Regierung stellt der Plan einen konstruktiven Lösungsweg für den politischen und bewaffneten Konflikt dar. Kritiker des so genannten Ibarretexe-Plans, darunter die Volkspartei (PP) und die Sozialisten (PSOE) werfen der Regierung des spanischen Baskenlandes vor, mit dem Vorschlag die Unabhängigkeit erreichen zu wollen. Der Plan verstoße gegen die spanische Verfassung und spalte das Land. Im Dezember 2004 wurde der Vorschlag für das neue Autonomiestatut vom baskischen Parlament mit 39 zu 35 Stimmen an das Spanische Abgeordnetenhaus verwiesen. Dort wurde dieses aber erwartungsgemäß mit 313 zu 29 Stimmen im Januar 2005 abgelehnt, ohne dass es auch nur an die zuständige Kommission zur Verhandlung verwiesen wurde.

Bei Regionalwahlen am 17. April 2005 im Baskenland verlor die regierende PNV von Ministerpräsident (lehendakari) Ibarretxe vier Sitze, blieb aber stärkste Partei. Das Ergebnis wurde als Absage des Unabhängigkeitsplanes von Ibarretxe gedeutet, allerdings ging bei den Wahlen der nationalistische Block eher gestärkt hervor. Wegen der Kritik am Plan-Ibarretxe war die PSE-EE, die baskische Regionalpartei der PSOE nicht zu einer Koalition mit dem PNV bereit. Ibarretxe führte eine Minderheitsregierung mit Baskische Solidarität (EA) und Vereinigte Linke (EB-IU) an, die von PCTV-EHAK geduldet wurde.

Am 27. Juni 2008 beschloss das baskische Parlament, am 25. Oktober 2008 ein Referendum über die Zukunft der Region durchzuführen, mit dem Ziel einen politischen Verhandlungsprozess einzuleiten, welcher möglicherweise 2010 zu einer endgültigen Volksabstimmung über das Selbstbestimmungsrecht der Basken führen könnte. Auf die Normenkontrollklage der Zentralregierung erklärte das Verfassungsgericht am 11. September 2008 das baskische Gesetz über das Referendum für verfassungswidrig und nichtig.^[1]

Die Wahlen zum baskischen Parlament am 1. März 2009 brachten folgendes Ergebnis^[2]:

Partei	Prozent	Sitze 2009	Sitze 2005
PNV (Baskische Nationalistische Partei)	38,56	30	22
PSE-EE (Spanische Sozialistische Arbeiterpartei)	30,71	25	18
PP (Volkspartei)	14,09	13	15
PCTV-EHAK (Kommunistische Partei der Baskischen Territorien)	-	-	9
EA (Baskische Solidarität)	3,68	1	7
EB-IU (Vereinigte Linke)	3,51	1	3
Aralar	6,05	4	1
UPyD (Union Fortschritt und Demokratie)	2,14	1	-

Obwohl die PNV zwar mit knappem Vorsprung vor der PSOE die Mehrheit der Stimmen erhalten hatte, wurde aufgrund eines Wahlbündnisses mit der Partido Popular (PP) am 5. Mai 2009 der Sozialist Patxi López zum Lehendakari (Präsidenten des Baskischen Parlaments) gewählt, womit die drei Jahrzehnte dauernde Regierungszeit der Nationalisten beendet wurde.

Bei den vorausgegangenen Wahlen 2005 hatte die im September 2008 wegen Verbindungen mit der ETA verbotene PCTV-EHAK 150.000 Stimmen (12%) erzielt. Für die Wahl 2009 hatten die Nachfolgeorganisationen D3M und Askatasuna Listen aufgestellt, die aus demselben Grund jedoch nicht zur Wahl zugelassen wurden. D3M und Askatasuna riefen daraufhin zur ungültigen Stimmabgabe (voto nulo) auf. Es wurden 100.939 votos nulos abgegeben, was 9 % der abgegebenen Stimmen ausmacht, wovon der größte Teil auf diesen Aufruf zurückzuführen sein dürfte.

Provinzen

Die Autonome Gemeinschaft Baskenland besteht aus drei Provinzen (auch als Territorios Históricos/Historische Territorien bezeichnet), die jeweils weitreichende Selbstverwaltungsrechte haben. Die Provinzen sind wiederum in Gemeinden gegliedert.

Provinz	Fläche km2[3]	Einwohnerzahl[4]	Bevölkerungsdichte Einw. pro km2	Anzahl der Gemeinden[5]	Hauptstadt
Álava (bask. Araba)	3.037,3	286.387	94,3	51	Vitoria-Gasteiz
Bizkaia (span. Vizcaya)	2.217,2	1.122.637	506,3	111	Bilbao (bask. Bilbo)
Gipuzkoa (span. Guipúzcoa)	1.980,3	673.563	340,1	88	Donostia-San Sebastián
gesamt	7.234,8	2.082.587	287,9	250

Städte

Die größten Städte des Baskenlandes sind (Einwohnerzahlen 2001):

Bilbao (bask. Bilbo) 349.972 Vitoria-Gasteiz 216.852 Donostia-San Sebastián (span. San Sebastián) 178.377 Barakaldo (span. Baracaldo) 94.478 Getxo (span. Guecho) 82.285 Irun (span. Irún) 56.601 Portugalete 51.066 Santurtzi (span. Santurce) 47.173 Basauri 45.085 Errenteria (span. Rentería) 38.224 Sestao 31.773 Galdakao (span. Galdácano) 29.544 Leioa (span. Lejona) 28.381 Eibar 28.219

Durango 25.003 Arrasate (span. Mondragón) 23.118 Erandio 22.422 Zarautz (span. Zarauz) 21.078 Llodio (bask. Laudio) 18.931 Hernani 18.287 Tolosa 17.642 Lasarte-Oria 17.195 Bermeo 16.938 Ermua 16.795 Amorebieta-Etxano 16.182 Pasaia (span. Pasajes) 15.962 Gernika (span. Guernica) 15.264 Hondarribia (span. Fuenterrabia) 15.044

Wirtschaft

Das Baskenland gehört zu den wohlhabendsten Regionen in Spanien. Im Vergleich mit dem BIP der EU ausgedrückt in Kaufkraftstandards erreicht die Region einen Index von 136 (EU-27:100) (2006).^[6] Die Arbeitslosenrate lag am 30. April 2010 bei 10,91 Prozent. Trotzdem stellte das „Pro-Kopf“-BIP des selben Jahres im Baskenland mit 30.703 EUR je Einwohner einen Spitzenwert unter den autonomen Gemeinschaften dar.

Weblinks

 Commons: Baskenland – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Offizielle Webpräsenz des Baskenlandes
• Informationen der Regierung des Baskenlandes (deutsch)
• Website der Tageszeitung El Correo (spanisch), wichtigste Tageszeitung in Bizkaia und Álava
• Website der Tageszeitung El Diario Vasco (spanisch), wichtigste Tageszeitung in Gipuzkoa
• Statistisches Amt des Baskenlandes (bask./span./engl.)

Persönlichkeiten

• Bernardo Atxaga Schriftsteller.
• Pío Baroja Schriftsteller.
• Juan Sebastian Elcano Entdecker.
• Jesus Guridi Komponist.
• Julio Medem Filmregisseur und Drehbuchautor.
• Eduardo Chillida Bildhauer.
• Jorge Oteiza Bildhauer.
• Miguel de Unamuno Schriftsteller.
• Ignacio Zuloaga Maler.
• Andoni Zubizarreta Fußballtorwart.

Quellen

1. ↑ Urteil 103/2008 des Verfassungsgerichts (englisch)
2. ↑ Spanische Sozialisten wollen im Baskenland regieren. linksunten.indymedia.org (3. März 2009). Abgerufen am 23. Oktober 2011.
3. ↑ Quelle: www.eustat.es
4. ↑ Stand: 2001, Quelle: www.eustat.es
5. ↑ Stand: 2002
6. ↑ Instituto Nacional de Estadistica

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