Green Party (USA)

Vorsitzende	7 Co-Chairs Marc Sanson, Gwendolyn Wages, Jody Grage Haug, Steve Kramer, Rebecca Rotzler, Pat LaMarche, Tom Sevigny
Gründung	1980er, Neugründung 2001
Parteisitz	1700 Connecticut Avenue NW, Suite 404 Washington, DC 20009
Ideologie	Grüne Politik, Umweltpolitik, Dezentralisierung
Farbe	Grün
Website	http://www.gp.org/
(Stand: Mai 2006)

Die United States Green Party ist die Grüne Partei in den Vereinigten Staaten von Amerika. Sie wurde vor allem durch Ralph Naders Kandidatur für die Präsidentschaftswahlen 1996 und 2000 international bekannt. Im Präsidentschaftswahlkampf 2000 wurden Nader und die Green Party von Michael Moore unterstützt, der dies unter anderem in seinem Bestseller Stupid White Men begründete.

Die Grünen zählen zu den sogenannten Third Parties. Neben den beiden Major Parties (Demokraten und Republikaner) zählen zu diesen mehr oder weniger überregional bedeutenden Parteien noch die Constitution Party, die Libertarian Party und die Reform Party. Des Weiteren gibt es noch eine Reihe sog. Small Parties, u. a. Peace and Freedom, Socialist Party, Socialist Workers Party und VT Progressive.

Es gibt zwei Organisationen der Green Party in den USA: Erstens die Green Party of the United States (oft abgekürzt GPUS), die offiziell vom Party Committee der Federal Election Commission anerkannt wird. Zweitens die viel kleinere Greens/Green Party USA (üblicherweise G/GPUSA abgekürzt). Beide Organisationen vertreten gemeinsame Grundwerte und haben gemeinsame Ursprünge, aber ihre Strukturen und politische Plattformen sind unterschiedlich.

Im Gegensatz zu den meisten anderen grünen Parteien weltweit haben Vertreter der Green Party of the United States fast ausschließlich bei Kommunalwahlen Erfolge verzeichnen können. Dabei wiederum haben die meisten Kandidaten als unabhängige Kandidaten Ämter erreicht. Der „ranghöchste“ grüne Amtsinhaber war John Eder von 2002 bis 2006. Er war Mitglied des Parlaments des Bundesstaates Maine.

Die Partei hat 335.000 registrierte Mitglieder. Die Grünen treten für eine Dezentralisierung und mehr lokale Autonomie ein, was mit ihrem Selbstverständnis als basisdemokratische Partei mit flachen Hierarchien übereinstimmt.

10 Grundprinzipien

Die 10 „Key Values“ der US-amerikanischen Grünen beinhalten und erweitern die „4 Säulen der Grünen Partei“, die ihren Ursprung in Europa haben und weltweit von grünen Parteien akzeptiert werden. Die Global Greens Charter (Globale Grünen-Charta), die 2001 in Australien von den meisten grünen Parteien unterzeichnet wurde, basiert wiederum auf den 10 „Key Values“ und den „4 Säulen“, wurde aber auf 6 Prinzipien gekürzt.

1. Basisdemokratie („Grassroot Democracy“)

   Jedes menschliche Wesen verdient ein Mitspracherecht bei Dingen, die sein Leben beeinflussen und welches ihn nicht zum Gegenstand des Willens anderer werden lässt. Deswegen wollen wir die Volksbeteiligung auf jeder Regierungsebene erhöhen, um sicherzustellen, dass unsere Repräsentanten den Wählern gegenüber vollständig verantwortlich sind. Wir wollen auch darauf hinarbeiten, neue Arten von politischen Organisationen zu schaffen, indem wir durch mehr direkte Beteiligung der Bürger bei Entscheidungsprozessen das partizipatorische Element der Demokratie stärken.

2. Soziale Gerechtigkeit und Chancengleichheit

   Alle Menschen sollen das Recht und die Möglichkeit haben, in gleichem Maße von den Ressourcen, die uns von der Gesellschaft und der Umwelt zur Verfügung gestellt werden, teilzuhaben. Wir müssen bewusst uns selbst, unsere Organisationen und unsere Gesellschaft als Ganzes, Barrieren wie Rassismus, Unterdrückung, Sexismus, Homophobie, Diskriminierungen aufgrund Alter und Behinderung in Frage stellen, die eine faire Behandlung und Gleichberechtigung nach dem Gesetz erschweren.

3. Ökologische Weitsicht

   Menschliche Gesellschaften müssen in dem Bewusstsein handeln, dass wir Teil der Natur sind und nicht von ihr getrennt. Wir müssen das ökologische Gleichgewicht aufrechterhalten und in den Grenzen der ökologischen und Ressourcen-Limits unserer Gemeinschaft und unseres Planeten leben. Wir unterstützen erneuerbare Energien, die die natürlichen Ressourcen so nutzen, dass zukünftige Generationen von ihnen profitieren können und nicht unter den Folgen unseres Handelns leiden müssen. Zu diesem Zweck müssen wir eine Landwirtschaft betreiben, die es dem Boden erlaubt, sich zu regenerieren, wir müssen eine energieeffiziente Industrie schaffen und unsere Lebensweise auf den Respekt gegenüber der Integrität des Natursystems ausrichten.

4. Gewaltlosigkeit

   Es ist unabdingbar, dass wir Alternativen zu der gegenwärtigen Auffassung von Gewalt in der Gesellschaft entwickeln. Wir fordern eine Demilitarisierung und Vernichtung aller Massenvernichtungswaffen, ohne dabei naiv in Bezug auf die Absichten anderer Regierungen zu sein. Wir erkennen das Recht auf Selbstverteidigung und der Verteidigung anderer Hilfe Bedürftiger an. Wir vertreten gewaltlose Methoden, die wir den Praktiken entgegenstellen, welche von uns abgelehnt werden. Dazu werden wir unsere Aktionen auf nachhaltige Personen, Gesellschaften und weltweiten Frieden ausrichten.

5. Dezentralisation

   Anhäufung von Reichtum und Macht führt zu sozialer und wirtschaftlicher Ungerechtigkeit, Umweltzerstörung und Aufrüstung. Deshalb unterstützen wir eine Umstrukturierung der sozialen, politischen und wirtschaftlichen Institutionen - weg von einem System, das von einigen wenigen kontrolliert wird und ihnen nutzt, und hin zu einem demokratischen, weniger bürokratischen System. Entscheidungsprozesse sollten so weit wie möglich auf der individuellen und lokalen Ebene bleiben, während sichergestellt wird, dass Bürgerrechte für alle Bürger geschützt werden.

6. Wirtschaftliche Gerechtigkeit

   Wir erkennen die Notwendigkeit eines dynamischen und nachhaltigen Wirtschaftssystems an. Eines Systems, das Arbeitsplätze schaffen, für einen annehmbaren Lebensstandard sorgen und gleichzeitig das natürliche Gleichgewicht bewahren kann. Ein erfolgreiches Wirtschaftssystem bietet sinn- und würdevolle Arbeit an, vergütet durch ein Existenzminimum, das den realen Wert der persönlichen Arbeit widerspiegelt.

7. Feminismus und Geschlechtergerechtigkeit

   Wir haben ein Gesellschaftssystem geerbt, das auf der männlichen Vorreiterrolle in Politik und Wirtschaft basiert. Wir fordern eine Ersetzung der Sittenlehre von Dominierung und Kontrolle durch mehr kooperative Wege der Zusammenarbeit die die Unterschiede in Geschlecht und Meinung respektieren. Menschliche Werte wie die Gleichberechtigung der Geschlechter, zwischenmenschliche Verantwortung und Ehrlichkeit müssen mit moralischem Bewusstsein entwickelt werden. Wir sollten uns bewusst sein, dass der Prozess, der unsere Entscheidungen und Handlungen beeinflusst, genau so wichtig ist wie das Ergebnis unseres Handelns.

8. Respekt vor der Vielfalt

   Wir finden es wichtig, kulturelle, ethnische, rassische, sexuelle, religiöse und spirituelle Vielfalt zu schätzen und die Entwicklung einer respektvollen Beziehung über diese Grenzen hinweg zu befürworten. Wir glauben, dass sich die vielfältigen Elemente unsere Gesellschaft in unseren Organisationen und Entscheidungsinstanzen widerspiegeln sollte. Wir unterstützen die Leitung durch Menschen, die traditionell von Führungsrollen ausgeschlossen waren. Wir erkennen an und ermutigen den Respekt vor anderen Lebensformen und den Erhalt der Biodiversität.

9. Persönliche und globale Verantwortlichkeit

   Wir ermutigen Personen zu handeln, um ihr persönliches Wohlergehen zu verbessern und zugleich das natürliche Gleichgewicht und die soziale Harmonie zu fördern. Wir wollen mit Menschen und Organisationen auf der ganzen Welt zusammenarbeiten, Frieden, wirtschaftliche Gerechtigkeit und die Gesundheit unseres Planeten zu fördern.

10. Zukunftsorientierung und Nachhaltigkeit

    Unsere Politik und Handlungen sollten von langfristigen Zielen bestimmt werden. Wir wollen die wertvollen Naturressourcen schützen und sparsam mit Müll umgehen oder ihn vermeiden, während wir eine nachhaltige Wirtschaft entwickeln, die nicht von ständiger Expansion als „Lebensgrundlage“ abhängig ist. Wir müssen den Drang nach kurzfristigen Profiten ausgleichen, indem wir sicherstellen dass die wirtschaftliche Entwicklung, neue Technologien und unsere Finanzpolitik für zukünftige Generationen verantwortlich sind, die die Folgen unseres Handelns erben.

Hinweis: Die Grundprinzipien lassen sich nur bedingt aus dem Englischen übersetzen. Für den originalen Wortlaut siehe ^[1]

Geschichte

Präsidentschaftswahlen 1996

Ralph Nader

Auf einer Zusammenkunft verschiedener grüner Organisationen in Albuquerque, New Mexico 1995 wurde der Vorschlag angenommen, in 40 Bundesstaaten einen Kandidaten aufzustellen. Sie überredeten Ralph Nader, für die Grünen bei den Vorwahlen in Kalifornien anzutreten. Er dachte auch darüber nach, bei Vorwahlen in anderen Staaten anzutreten, konnte aber durch sein auf 5000$ begrenztes Budget nur eine limitierte Kampagne fahren. Er wählte Winona LaDuke als seine Vizepräsidenten-Kandidatin. Bei der Wahl standen beide in 21 Staaten auf dem Wahlzettel und erhielten 685.128 Stimmen (0,7 %)^[2]

1997–1999

Als Nachwirkung der Wahl bildeten Vertreter von 13 grünen Parteien in den einzelnen Bundesstaaten die Association of State Green Parties (ASGP). Obwohl sich die ASGP immer noch mehr auf themenbezogene Aktivitäten konzentrierte begann sie vermehrt auch sich um die Kandidatur von Grünen für Ämter zu kümmern. In den Jahren 1997 bis 1999 gründeten sich immer mehr lokale und bundesstaatliche grüne Parteien und Gruppierungen. Viele von ihnen schlossen sich der ASGP oder der Greens/Green Party USA (G/GPUSA) an.

Präsidentschaftswahlen 2000

Im Jahr 2000 stellten die Grünen erneut Ralph Nader und Winona LaDuke als Kandidaten für das Präsidenten- bzw. Vizepräsidentenamt auf. Diesmal standen sie in 44 Bundesstaaten auf dem Wahlzettel und erhielten 2.882.897 Stimmen (2,7 %)^[3].

Während des Wahlkampfs 2000 wurde eine Vereinbarung mit der G/GPUSA getroffen um die Parteistrukturen dahingehend abzustimmen, dass sich die ASGP mehr auf die (Wahl-)Politik beschränkt, während sich die G/GPUSA auf themenbezogene Aktivitäten konzentrieren sollte. Der sogenannte „Boston-Vorschlag“ wurde von den Mitgliedern der ASGP beim nächsten Parteitag angenommen, während er beim Parteikongress der G/GPUSA keine Mehrheit fand. Dort führte die Abstimmung sogar zur Spaltung der Partei, bei der mehrere prominente Mitglieder austraten und später The Green Alliance gründeten. Die ASGP änderte daraufhin ihren Namen in die heutige Form „Green Party of the United States“ und übernahm die Mehrheit der verbliebenen ehemaligen G/GPUSA-Mitglieder. Ihr wurde daraufhin der Status als offizielles „National Committeeof the Green Party“ vom Federal Election Committee zuerkannt. Heute existiert die G/GPUSA als kleine Splitterpartei, geführt von einigen Gegnern des „Boston-Vorschlags“. Sie bezeichnen sich heute nicht mehr als Partei, sondern als nationale gemeinnützige Organisation.

2001-2003

2002 wurde mit der Wahl John Eders in das Repräsentantenhaus von Maine der erste grüne Abgeordnete in ein Parlament gewählt. (Mit Audie Bock wurde zwar in Kalifornien bereits eine Grüne in ein Parlament gewählt, sie trat aber aus der Grünen Partei aus und wechselte zu den Demokraten.) Eders Parteienbezeichnung auf dem Wahlzettel war „Green Independent“, weil er der „Maine Green Independent Party“ angehörte. 2004 wurde Eder wiedergewählt, obgleich eine Neueinteilung der Wahlbezirke seine Wiederwahl gefährdete.

Im Frühling 2003, im Vorfeld der Wahlen des Jahres 2004, begann eine hitzige Debatte über die Strategie der Partei für die Präsidentschaftswahlen. Demokraten, liberale Aktivisten und Journalisten rieten und versuchten, die Partei zu überzeugen, nicht erneut Ralph Nader als Kandidaten zu unterstützen, um die liberale Wählerschaft möglichst geschlossen hinter dem Demokratischen Kandidaten zu versammeln und nicht auf mehrere Kandidaten aufzuteilen.

Als Antwort veröffentlichte der Vize-Vorsitzende der Partei, Ben Manski, mit Unterstützung eines breiten landesweiten Querschnitts von Grünen die Erklärung „Green & Growing: 2004 in Perspective“^[4]. Die 158 Unterzeichner erklärten: „Wir halten es für unabdingbar, eine energische Präsidentschaftskampagne zu führen.“ Als Hauptgrund führten sie die Notwendigkeit an, Zugang zu Wählerstimmen und -Vertrauen für die Grüne Partei zu erlangen, um die Grüne Partei als unabhängige Partei zu definieren und die Fehler der Demokratischen Partei in deren Politik kritisieren zu können.

Andere prominente Grüne, unter ihnen Ted Glick und seine „A Green Party Safe States Strategy“ ^[5], appellierten an die Partei, eine Strategie der Vermeidung der „Swing States“ zu verfolgen. Das hieße, die eigene Kampagne auf Bundesstaaten zu konzentrieren, in denen eine der beiden großen Parteien in den Wählerumfragen einen relativ sicheren Vorsprung hatte, also auf die sog. „Safe States“. Demokraten bzw. Republikaner würden ihre Kampagne deshalb auf die sog. „Swing States“, d. h. unsicheren Staaten, konzentrieren. Die Grünen sahen somit in den „Safe States“ weniger Gefahr, im Wahlkampfgetöse der beiden großen Parteien unterzugehen.

Eine dritte vermittelnde „Smart States“-Strategie von David Cobb und Dean Myerson sah vor, eine differenzierte „state-by-state“ Strategiezu verfolgen. Sie basierte auf Wählbarkeit in allen Bundesstaaten, Weiterentwicklung der Partei, „Swing States“ und anderen Bedenken.

Präsidentschaftswahlen 2004

Am 24. Dezember 2003 erklärte Ralph Nader, dass er nicht versuchen würde, sich als Kandidat der Grünen Partei aufstellen zu lassen. Im Februar 2004 jedoch gab er seine Absicht bekannt, für das Präsidentenamt zu kandidieren und dafür die Unterstützung (anstatt einer Nominierung) von den Grünen und anderen sog. Third Parties für seine Präsidentschaftskandidatur zu erlangen. Mehrere Grüne, u. a. Peter Camejo und Lorna Salzmann, unterstützten dieses Vorhaben, Camejo akzeptierte später die Position, als Naders Vizepräsident zu kandidieren (was aber nicht zu einem Bruch mit der Partei führte).

Auf der „Green National Convention“ am 26. Juni wurde David Cobb nominiert, gegen eine nicht unbedeutende Minderheit die keinen eigenen Kandidaten zugunsten einer Unterstützung der Kandidatur Naders wollte. Cobb versprach, sich auf den Aufbau der Partei zu konzentrieren. An seiner Seite wurde Pat LaMarche als Vizepräsidentschaftskandidat gewählt. Cobb und Nader hatten unterschiedliche Strategien: Während Cobb sich auf die „Safe States“ konzentrieren wollte, um einen Bush-Sieg möglichst zu vermeiden, versuchte Nader, in allen Staaten anzutreten.

Etliche Mitglieder waren verärgert und bezeichneten es als „Peinlichkeit“, dass Nader nicht nominiert wurde, andere fanden es eher „gewagt“, eine seriöse Präsidentschaftskampagne mit dem eher unbekannten David Cobb zu führen. Wieder andere bemerkten, dass die Präsidentschaftswahlen nicht der Fokus einer basisdemokratischen Partei sein sollte, die Wert auf lokales Engagement legt. Viele Grüne argumentierten auch, dass Ralph Naders Entscheidung, keine Kandidatur für die Grünen anzustreben, der Partei helfen könnte, die weit verbreitete irrtümliche Annahme zu widerlegen, dass die Grünen einen Personenkult um Nader als zentrale Figur betreiben würden.

Das Duo Cobb-LaMarche stand in 28 der 51 Staaten auf den Wahlzetteln (zum Vergleich: Nader für die Grünen 2000: 44), Nader-Camejo in 35 Staaten. Während Cobb z. B. in Kalifornien wählbar war und Nader nicht, war es in New York anders herum. Die Wahlergebnisse waren erheblich schlechter als 2000, als Nader für die Grünen kandidierte. 2000 erhielt er 2.882.000 Stimmen. 2004 erhielt Nader (als unabhängiger Kandidat, aber mit dem Grünen Peter Camejo als Vize-Kandidaten) 465.650 Stimmen während Cobb/LaMarche 119.859 Stimmen erhielten. Aber viele Grüne waren nicht über das schlechte Wahlergebnis enttäuscht, weil die Grüne Partei durch den Wahlkampf in weiten Teilen des Landes erheblich gewachsen war, sowohl was die Anzahl der „Affiliates“ (also der eigenständigen Grünen Parteien in den einzelnen Staaten) als auch die Anzahl der Kandidaten für Kongress, Staatsparlamente und lokale Ämter angeht.

Die Grünen sind sich bis heute uneinig, ob die Strategie letztendlich die dominierende Rolle bei der Nominierung gespielt hatte. Zwei Unterstützer Camejos, Carol Miller und Forest Hill, schrieben nach dem Parteitag mehrere Artikel, u. a. Rigged Convention, Divided Party^[6], in denen sie die Wahl als undemokratisch bezeichneten. Andere Grünen-Mitglieder antworteten, dass die Analyse der beiden in den Artikeln grundsätzliche Fehler enthielt, die verzerrte Ergebnisse hervorbrachte. Eine solche Antwort war die von Greg Gerrit, dem Generalsekretär der Partei, der selbst das Buch Green Party Tempest^[7] herausgab.

Eine lebhafte Debatte über die Position der Partei in einem, wie sie es sehen: „defekten Wahlsystem“, schloss sich in den Reihen der grünen Mitglieder an.

Struktur

Die Spitze der Partei bildet ein 7-köpfiges Gremium, der sog. „National Co-Chair“ (vergleichbar dem Parteirat von Bündnis 90/Die Grünen). Dem gehören momentan an: Marc Sanson, Gwendolyn Wages, Jody Grage Haug, Steve Kramer, Rebecca Rotzler und Pat LaMarche. Zusammen mit dem Generalsekretär und dem Schatzmeister bildet der Parteirat das „Steering Committee“ (etwa: Lenkungs-Komitee). Sie sind von den Delegierten gewählt worden. Diese wiederum repräsentieren die angegliederten Mitglieds(bundes-)staaten des „Green National Committee“.

Die 7. Co-Chair-Position nimmt seit den Wahlen beim letzten Parteikongress in Tulsa, Oklahoma Tom Sevigny aus Connecticut ein. Dies war nach Forderungen nach einer eingehenderen Untersuchung seiner Wahl eine Zeit lang in Frage gestellt worden. Grund dafür waren Unstimmigkeiten in der Verwendung des Wahlverfahrens. Nach dem – letztlich verworfenen – Verfahren der einzeln übertragbaren Stimmen hätte Kristen Olson (Minnesota) den verbliebenen Platz zugesprochen bekommen.

Geografische Verteilung und Erfolge

Die Partei hat ihre zahlenmäßig meisten Unterstützer an der Pazifikküste, der Gegend der Großen Seen und im Nordosten der USA, wie aus einer Übersicht der gewählten Grünen in einem Amt hervorgeht ^[8]. Kalifornien hat 67 gewählte Grüne, alle standen allerdings als unabhängige Kandidaten auf den Wahlzetteln. Landesweit gibt es 204 gewählte grüne Abgeordnete (Stand Januar 2004). Andere Staaten mit vielen grünen Abgeordneten sind Pennsylvania (27), Massachusetts (23), Maine (13) und Wisconsin (19). Wisconsin hat auch die höchste Pro-Kopf-Anzahl an grünen Abgeordneten.

• 2000 bekam Ralph Nader bei seiner Kandidatur für die Grünen in Kalifornien 405.722 Stimmen (insgesamt errang er 2.882.000).
• Bei den Gouverneurswahlen in Kalifornien bekam der grüne Kandidat Peter Camejo in San Francisco mehr Stimmen als der republikanische Kandidat.
• Der Grüne Matt Gonzales, der Präsident des „Board of Supervisors“ in San Francisco war, unterlag nur knapp bei der Bürgermeisterwahl 2003 (obwohl solche Ämter mit offiziell unabhängigen Kandidaten besetzt werden).
• Jason West, Bürgermeister in New Paltz, New York gelangte 2004 zu nationaler Bekanntheit als er hintereinander 25 gleichgeschlechtliche Ehen schloss.
• John Eder, seit 2002 (und 2004 wiedergewählt) im Parlament von Maine, ist der höchste Abgeordnete der Grünen in den USA.
• Die Alaska Green Party hat die höchste pro-Kopf-Anzahl an Grünen. Sie erreichte bei den Präsidentschaftswahlen 2000 einen Stimmenanteil von 10 %.

Ein Problem dem sich die Grünen (wie auch andere Third und Small Parties) ausgesetzt sehen sind die verschärften Vorschriften um auf den Wahlzetteln zu stehen. Das hat bisher die Bildung einer bedeutendere Menge an Unterstützern oder Mitgliedern in vielen Staaten verhindert.

Liste der Präsidentschaftskandidaten

• 1996: Ralph Nader und Winona LaDuke 685.128 Stimmen
• 2000: Ralph Nader und Winona LaDuke 2.882.000 Stimmen
• 2004: David Cobb und Pat LaMarche 119.859 Stimmen
• 2008: Cynthia McKinney und Rosa Clemente

Liste der Parteitage (National Convention/Congress)

• 2000 – Denver, Colorado
• 2001 – Santa Barbara, Kalifornien
• 2002 – Philadelphia, Pennsylvania
• 2003 – Washington, DC
• 2004 – Milwaukee, Wisconsin
• 2005 – Tulsa, Oklahoma
• 2006 – Tucson, Arizona
• 2007 – Reading, Pennsylvania
• 2008 – Chicago, Illinois

Einzelnachweise

1. ↑ Grundprinzipien der Green Party(engl.)
2. ↑ Federal Election Commission
3. ↑ [1]
4. ↑ Green & Growing: 2004 in Perspective
5. ↑ A Green Party "Safe States" Strategy
6. ↑ [2]
7. ↑ [3]
8. ↑ [4]

Weblinks

• Green Party of the United States (GPUS)
• Greens/Green Party USA (G/GPUSA)
• Geschichte der Grünen Partei auf PBS