Alternativ Demokratesch Reformpartei

Alternativ Demokratesch Reformpartei
Präsident	Logo
Parteimotto: Mir wëllen erhalen wat mer hunn
Basisdaten
Gründungsdatum:	12. Mai 1987
Gründungsort:	Centre Convict, Luxemburg-Stadt
Parteipräsident:	Robert Mehlen
Vizepräsidentin:	Kika Borrega-Alff
Generalsekretär:	Roy Reding
Schatzmeister:	Jean-Claude Strottner
Präs. Parl. Gruppe	Gaston Gibéryen
Kooperationsvertrag:	AHL
Europapartei:	AECR
Parteifarben:	Rot, Weiß, Blau
Parteizeitung:	„De Pefferkär“
Mitgliederanzahl:	+/- 2.000 (Stand: 2011)
Staatliche Zuschüsse	260.000 € (Stand: 2011)
Anschrift:	Fraktion: 9, Rue de la Loge, L-1945 Luxembourg Partei: 4, Rue de l'Eau, L-1449 Luxembourg
Partei-Jugend:	adrenalin, déi jonk adr
Webseiten:	www.adr.lu, www.adrenalin.lu

Die Alternative Demokratische Reformpartei (lux. Alternativ Demokratesch Reformpartei, fr. Parti de réforme alternatif et démocratique), kurz ADR, ist eine politische Partei in Luxemburg, die am 12. Mai 1987 als Aktionskomitee 5/6 Pension für jeden (lux. Aktiounskomitee 5/6 Pensioun fir jiddfereen, fr. Comité d’action 5/6 de retraite pour tous) im Centre Convict gegründet wurde. Die Partei änderte im Verlauf ihrer Geschichte mehrmals ihren Namen, so benannte sie sich am 12. Oktober 1989 in Aktionskomitee 5/6 (lux. Aktiounskomitee 5/6, fr. Comité d’action 5/6) und am 22. November 1992 in Aktionskomitee für Demokratie und Rentengerechtigkeit (lux. Aktiounskomitee fir Demokratie a Rentegerechtegkeet, fr. Comité d’action pour la démocratie et les pensions) um. Ihren jetzigen Namen trägt sie seit dem Nationalkongress in Strassen am 2. April 2006.

Nach aktuellen Informationen besitzt die Partei über 2.000 Mitglieder und erhält staatliche Zuschüsse in Höhe von 260.000 €.

Geschichte

Vorgeschichte

Die Neutrale Gewerkschaft Lëtzebuerg ruft im Dezember 1986 alle Arbeiternehmer-Organisationen im Privatsektor in einer gemeinsamen Aktion für mehr Rentengerechtigkeit auf. Doch der Sozialminister ist nach Ankündigung einer Rentenreform nicht geneigt, für eine einzige Volksversicherung mit gleichen Rechten und Pflichten einzutreten, weshalb am 28. März 1987 eine Protestdemo mit dem Titel „5/6 Pensioun fir jiddfereen“ stattfindet und sich kurze Zeit später das „Aktiounskomitee 5/6 Pensioun fir jiddfereen“ gründet. Bei dieser Märzkundgebung beteiligen sich noch der „Luxemburger Rentner- und Invalidenverband“, sowie die „Union des Journalistes Luxembourg“. Anlässlich der Situation kommt es zu einer Unterschriftensammlung, an der sich 10.000 Menschen beteiligen.

Höhepunkte (1989–1999)

ADR-Logo 1987–1989

Die ADR ging aus einer Ein-Thema-Partei hervor, die mit einer einzigen Forderung, nämlich gleich hohen Pensionen in allen Wirtschaftszweigen, bei den luxemburgischen Parlamentswahlen am 18. Juni 1989 antrat und mit 7,13 %, was vier Abgeordneten entspricht, erstmals ins luxemburgische Parlament gewählt wurde. In einer Protestaktion der Partei und einigen weiteren Abgeordneten unter dem Motto „Gläich Rechter fir all Deputéiert“ (dt. „Gleiche Rechte für alle Abgeordneten“), die mittels Treppenbesetzung des Parlamentes erfolgte und im Zuge dessen durch gewaltsames Eingreifen der Ordnungskräfte aufgelöst werden musste, wird das ADR von zehn öffentlichen Sitzungen aus dem Parlament ausgeschlossen. Am 2. Dezember 1990 wird gegen den Parteiabgeordneten Josy Simon ein Ausschlussverfahren eingereicht. Am 8. Dezember 1991 wird Robert Mehlen erstmals als neuer Nationalpräsident ins Amt bestätigt.

Am 15. Juni 1992 übergeben die ADR-Abgeordneten eine Petitionsliste mit 8.310 Unterschriften an die Parlamentspräsidentin und verlangen ein Referendum über die Einführung einer Volksversicherung in Luxemburg. Am 6. Juli 1992 kommt es erneut zu einer Unterschriftenaktion des ADR zugunsten der Durchführung eines Referendums über den Vertrag von Maastricht. Am 22. März 1993 wechselt der ehemalige CSV-Abgeordnete Fernand Rau zur ADR über. Bei den folgenden Gemeindewahlen am 10. Oktober 1993 gelang ihr der Einzug in sieben Gemeinderäte. Bei den Parlamentswahlen am 2. Juni 1994 erreichte man 9,00 % aller gültigen Stimmen, womit das ADR einen weiteren Sitz hinzugewinnen konnte, so dass sie ab dann mit fünf Abgeordneten im Parlament vertreten war. Ihr bestes Wahlergebnis gelang der ADR bei den luxemburgischen Parlamentswahlen am 3. Juni 1999 mit 11,31 % der gültigen Stimmen und dem Einzug sieben Abgeordneter ins luxemburgische Parlament. Bei den Europawahlen konnte das ADR ebenfalls einen Stimmenzuwachs von 2,03% erzielen, verpasste jedoch um 1,02% den Einzug ins Europa-Parlament. Am 7. Juli 1999 wird formell die ADR-Jugendsektion „ADR-Jugend“ gegründet. Im selben Jahr gelingt der ADR bei den Gemeindewahlen am 10. Oktober 1999 der Einzug in zehn Gemeinderäte.

Tiefpunkte (2000–2008)

ADR-Logo 1990–2006

Aufgrund des Wahlerfolges von 1999, beschließt die ADR das Herausgeben einer eigenen Parteizeitschrift. Im Dezember 2000 wird eine Neuauflage des „De Pefferkär“ (dt. „Das Pfefferkorn“) offiziell lanciert. Im Juli 2001 beschließt die Partei eine landesweite Plakataktion mit der Forderung dem Rententisch Nachdruck zu verleihen. Aufgrund der zuständigen Ministerin und CSV-Präsidentin erfolgt ein Verbot der Plakatkampagne entlang der Staatsstraßen aus „Gründen der Verkehrssicherheit“. Daraufhin erfolgt am 12. Juni 2001 eine Protestkundgebung vor der Chambre des Députés. Am 16. Juli 2001 schreibt das ADR Geschichte, denn es kommt zum Rententischkompromiss.

Im Februar 2003 beteiligt sich die Partei an der Massenkundgebung gegen den anstehenden Irak-Krieg. In den letzten Jahren musste die ADR jedoch vielerorts Stimmen abgeben. Mit dem Motto „Kompetent a Konsequent“ (dt. „Kompetent und Konsequent“) erzielte sie bei den Parlamentswahlen vom 13. Juni 2004 lediglich 9,95 % aller Stimmen und verlor gleichzeitig zwei Sitze im Parlament. Am 12. März 2005 stellt sich das ADR als einzige Partei gegen den EU-Verfassungsvertrag und lehnt diesen ab.

Auch bei den letzten Gemeindewahlen unter der Maxime „Liewesqualitéit fir jiddereen“ (dt. „Lebensqualität für Jedermann“) am 9. Oktober 2005 musste die ADR deutliche Stimmeneinbußen hinnehmen. Seitdem ist sie nur noch in fünf statt vorher zehn Gemeinderäten vertreten. Ein weiterer Bruch erfolgte im April 2006 durch den Parteiaustritt des ehemaligen Abgeordneten Aly Jaerling. Dadurch verlor die ADR ihren Status als Fraktion und bildet seitdem nur noch eine parlamentarische Gruppe. Als neue mediale Werbemöglichkeit verwirklichte die Partei das sogenannte ADR-TV, welches am 1. März 2007 das erste Mal ausgestrahlt wurde.

Aktuelle Situation (2009/2010)

ADR-Pressekonferenz mit Roy Reding, Robert Mehlen und Fernand Kartheiser.

Kampagneslogan „Maach mat!“

Kandidaten der Europawahl 2009

Mit dem am 13. März 2008 vereinbartem Kooperationsvertrag mit der AHL, wurde der ADR ermöglicht, auch Mitglieder der Männerorganisation auf der Wahlliste kandidieren zu lassen.

Mit der im Januar 2009 gestarteten Vor-Kampagne „Maach mat!“ (dt. „Mach mit!“) versuchte man, anhand von vier verschiedenen ADR-Programmpunkten auf sich aufmerksam zu machen. Hierbei stand vor allem das Projekt des „City-Tunnels“ im Vordergrund. So wurde auch ebenfalls eine Kampagnezeitschrift, angelehnt an das Wahlkampfmotto „Maach mat!“ herausgegeben. Das eigentliche Wahlslogan für den Wahlkampf wurde am 25. April veröffentlicht, welcher aus den aus der Vor-Kampagne verwendeten Programmpunkten resultierte, wobei die Partei für die Wahlen 2009 unter dem Motto „Léisungen fir Lëtzebuerg“ (dt. „Lösungen für Luxemburg“) ins Rennen ging. Mit insgesamt sechs Spitzenkandidaten hat die ADR auch ebenfalls für die nationalen Mandate der Europawahlen kandidiert, konnte jedoch keinen Einzug verbuchen.

Bei den Landeswahlen vom 7. Juni 2009 erzielte die ADR trotz großen Aufwandes allerdings nur noch 8,1 % aller Stimmen, was einem Verlust von 1,9 % im Vergleich zum Vorjahr entspricht und verlor dabei den Sitz des Parteipräsidenten Robert Mehlen im Osten, wodurch auch die Bildung einer Fraktion erneut scheiterte. Die ADR konnte damit lediglich vier Vertreter in das Parlament schicken.

Trotz des misslungenen Wiedereinzugs des ADR-Parteipräsidenten ins Parlament wurde er auf einer Exekutiv-Versammlung des Nationalvorstandes erneut als Parteipräsident vorgeschlagen. Mit 73 Ja-Stimmen und 33-Nein Stimmen wurde er auf dem in Perl stattgefundenen ADR-Nationalkongress vom 20. März 2010 erneut ins Amt bestätigt. Damit übernimmt Robert Mehlen nun eine repräsentative Aufgabe. Auch Generalsekretär Roy Reding wurde erneut als Generalsekretär wiedergewählt. Als neue ADR-Vizepräsidentin setzte sich Kika Borrega-Alff, Präsidentin der ADR-Frauensektion durch. Als Schatzmeister stimmten die Mitglieder Manuel Turmes ins Amt.

Gemeinderatswahlen 2011

Die Reformpartei startete mit insgesamt 10 Listen (8 Süden, 1 Norden, 1 Stadt Luxemburg) unter dem Motto 'Eng kloer Sprooch an denger Gemeng!' (dt. „Eine klare Sprache in deiner Gemeinde!“) in die Gemeinderatswahlen. Dabei gelang ihr der Einzug in sechs Gemeinderäte.

Gewählt wurden:

• In den Proporz-Gemeinden: Fernand Kartheiser in Stadt Luxemburg, Trudy Reiff in Düdelingen, Jeff Engelen in Wintger und Joe Thein in Petingen
• In den Majorz-Gemeinden: Robert Mehlen in Manternach, Marie-Louise Haas-Erpelding in Fischbach

Organisationen

Association des Hommes du Luxembourg

Seit dem 13. März 2008 steht die Partei in einem Kooperationsvertrag mit der Männerorganisation Association des Hommes du Luxembourg (AHL).

Europäische Partei

Europäische Union

Sondierungsgespräche seitens der ADR führten am 12. November 2001 zu einer Zusammenarbeit mit einer Fraktion im Europäischen Parlament, der Union für ein Europa der Nationen (UEN); vom 25. Juni 2002 an war die ADR Mitglied der dazugehörigen nationalkonservativen europäischen Partei Allianz für ein Europa der Nationen (AEN). Nach der Auflösung der UEN nach der Europawahl 2009 strebte die ADR eine Zusammenarbeit in der neuen Fraktion Europäische Konservative und Reformisten (ECR) an. Vertreten durch Generalsekretär Roy Reding und den Abgeordneten Fernand Kartheiser wurde die Partei am 8. Juni, auf einem Treffen in Warschau, als Mitglied der dazugehörigen europäischen Partei Allianz der Europäischen Konservativen und Reformisten (ACER) aufgenommen.

ADR Frauensektion

Mit der neukonzipierten ADR-Frauensektion, versucht die Partei nun auch die Frauen politisch zu motivieren. Präsidentin der ADR-Frauensektion ist die neugewählte ADR-Vizepräsidentin Kika-Borrega-Alff.

Jugendorganisation

Jugendorganisation adrenalin, déi jonk adr

ADR-Jugend Logo 1999-2008

Die jungen adr-Politiker manifestieren

Die am 17. Juli 1999 formell gegründete ADR-Jugendsektion „ADR-Jugend“ oder kurz „ADR-J“ stellte sich ebenfalls einem Erneuerungsprozess. So änderte man im Dezember 2008 den Namen auf „adrenalin, déi jonk adr“ (dt. „adrenalin, die junge adr“) um.

Die Jugendorganisation arbeitet seit dem 22. September 2010 in einem Netzwerk mit Jugendparteien der Allianz der Europäischen Konservativen und Reformisten zusammen.

Seit dem 11. und 12. November besitzt die Jugendorganisation eine eigene Zeitschrift mit dem Titel "Peperoni - de Pefferkär fir d'Jugend".

Propaganda

Ideologie

Chambre des Députés

ADR-Fernsehen adr TV

ADR-Parteizeitung „De Pefferkär“

Die ADR setzt sich für den Erhalt und die Förderung der luxemburgischen Sprache und Kultur ein und nimmt deshalb einen patriotischen und werteorientierten (vergleichsweise konservativen) Charakter an. Die Partei ist euroskeptisch und anti-föderalistisch und steht zu einem Europa der Nationen. Politische Gegner bezeichnen die Partei gelegentlich als populistisch. Weiterhin steht die ADR zur konstitutionell-parlamentarischen Monarchie und zur Demokratie. In Wirtschaftsfragen denkt die Partei sozial und wirtschaftsliberal. Sie setzt sich überwiegend aus der Mittelschicht, also den Kleinbürgern, Handwerkern, Bauern und Arbeitern, sowie einem kleineren Teil aus dem Mittelstand, also Vertretern der Klein- und Mittelbetriebe und Freiberufler zusammen, nimmt deshalb den Status einer Arbeiterbewegung ein. Nach wie vor setzt sich die Partei auch für gerechte Renten und Pensionen ein. Im Mittelpunkt ihrer Programmatik steht überwiegend auch die Familie, Kindererziehung und Schulbildung. Ein großes Konzept der Partei ist der sogenannte „City-Tunnel“ (unterirdische Bahn, vgl. Leipziger City-Tunnel). Als einzige Partei in der Chambre des Députés setzt sie sich für den Bau dieses Projektes ein.

Parteizeitung

„De Pefferkär“ ist die Parteizeitung der ADR und damit auch das größte Propagandamittel der Partei. Nach dem Namenswechsel im Dezember 2000 wurde die Zeitung überarbeitet, dem neuen Kurs der Partei angepasst und ab dato vier-farbig und im Rotationsverfahren mit verdoppelter Seitenzahl gedruckt. Diese geriet jedoch zunehmendst in Vergessenheit und wurde alsbald von der Kampagnezeitschrift „Maach Mat!“ abgelöst. Nach den gescheiterten Parlamentswahlen vom 7. Juni 2009 kam es zur Wiedereinführung der ehemaligen Zeitung, was anschließend im August 2010 erstmals online und im Juli 2010 mit einer Verteilungsaktion von 14.000 Exemplaren in Esch-Alzette auch de facto umgesetzt wurde. Der Ausbau der Zeitung und die gemeindeweite Einführung sind weitestgehend geplant.

ADR TV

„ADR-TV“ startete am 1. März 2007) als neuste mediale Werbemöglichkeit.

ADR Wahlprogramm

Das ADR-Wahlprogramm 2009 ist auf 106 Seiten mit insgesamt 33 Kapiteln untergliedert. Das ADR-Europawahlprogramm 2009 ist auf 24 Seiten mit insgesamt 7 Kapiteln untergliedert.

Internetpräsenz

Die ADR nutzt das Internet in großem Umfang. Neben ihrer parteieigenen Seite ist sie vor allem auch auf Facebook, Twitter und Youtube aktiv. Mit der Nutzung dieser Medien versucht die ADR vor allem die jungen Wähler zu erreichen.

Wahlresultate

Übersicht der Parlamentswahl-Resultate

„Kompetent a Konsequent“ 2004

ADR Wahlplakat vom 13. Juni 2004

„Léisungen fir Lëtzebuerg“ 2009

ADR Wahlplakat vom 7. Juni 2009

Datum	Motto	Prozentsatz	Abgeordnete	Prozentsatz +/-
18. Juni 1989	unbekannt	7,13%	4 Abgeordnete	+ 7,13%
2. Juni 1994	unbekannt	9,00%	5 Abgeordnete	+ 1,87%
3. Juni 1999	unbekannt	11,31%	7 Abgeordnete	+ 2,31%
13. Juni 2004	„Kompetent a Konsequent“	9,95%	5 Abgeordnete	- 1,36%
7. Juni 2009	„Léisungen fir Lëtzebuerg“	8,10%	4 Abgeordnete	- 1,85%

Übersicht der Europawahlresultate

Datum	Prozentsatz	Abgeordnete	Prozentsatz +/-
12. Juni 1994	6,90%	kein Mandat	+ 6,90%
13. Juni 1999	8,98%	kein Mandat	+ 2,08%
12. Juni 2004	8,00%	kein Mandat	- 0,98%
7. Juni 2009	7,40%	kein Mandat	- 0,60%

Übersicht der Gemeinderatswahl-Resultate

Datum	Motto	Gemeinderäte	Ortschaft
10. Oktober 1993	unbekannt	7 Gemeinderäte	Differdingen, Esch-Alzette, Hesperingen, Junglinster, Stadt Luxemburg, Schifflange, Walferdingen
10. Oktober 1999	unbekannt	10 Gemeinderäte	Bascharage, Differdingen, Düdelingen, Esch-Alzette, Hesperingen, Junglinster, Stadt Luxemburg, Monnerich, Schifflange, Sassenheim
9. Oktober 2005	„Liewesqualitéit fir Jiddereen“	5 Gemeinderäte	Stadt Luxemburg, Monnerich, Sassenheim, Frisange, Wintger
9. Oktober 2011	„Eng kloer Sprooch an denger Gemeng!“	4 + 2 Gemeinderäte	Petingen, Wintger, Düdelingen, Stadt Luxemburg, Manternach, Fischbach

Bedeutende Persönlichkeiten

Abgeordnete

Name	Bezirk	Wählerstimmen 2009	Status
Gaston Gibéryen	Bezirk Süden	17.243 Stimmen	Derzeitiger Abgeordneter
Fernand Kartheiser	Bezirk Süden	5.952 Stimmen	Derzeitiger Abgeordneter
Dr. Jean Colombera	Bezirk Norden	5.100 Stimmen	Derzeitiger Abgeordneter
Jacques-Yves Henckes	Bezirk Zentrum	6.158 Stimmen	Derzeitiger Abgeordneter
Robert Mehlen	Bezirk Osten	ausgeschieden	Ehemaliger Abgeordneter (1989–2009)
Aly Jaerling	Bezirk Süden	ausgeschieden	Ehemaliger Abgeordneter (1999–2006)
Fernand Greisen	Bezirk Zentrum	keine Kandidatur	Ehemaliger Abgeordneter (1999–2004)
Josy Simon	Bezirk Zentrum	keine Kandidatur	Ehemaliger Abgeordneter (1989-1991)
Jean-Pierre Koepp (†)	Bezirk Norden	keine Kandidatur	Ehemaliger Abgeordneter (1989–2009)

Anmerkung: Der Abgeordnete Fernand Kartheiser rückte für die gewählte ADR-Kandidatin Tania Gibéryen (6765 Stimmen, Süden) nach, welche auf ihr Sitz im Parlament verzichten musste.

Nationalpräsidenten

Name	Periode
Gaston Gibéryen	1987 - 1989
John Bram	1989 - 1991
Robert Mehlen	1991 - 2010

Verstorbene Persönlichkeiten

Name	Sterbedatum	Funktion
Fernand Rau	† 2. Juni 1994	Ehemaliger CSV-Abgeordneter (1979-1992)
Alain Frast	† 12. Juni 2010	Ehemaliger ADR-Fraktionssekretär (2006 - 2010)
Jean-Pierre Koepp	† 3. August 2010	Ehemaliger ADR-Abgeordneter (1989-2009)

Weblinks

• Offizielle Website der ADR
• Offizielle Website adrenalin, déi jonk adr
• ADR-Wahlprogramm 2009
• ADR-Europawahlprogramm 2009
• adrenalin, déi jonk adr: Peperoni Zeitschrift

Einzelnachweise

Politische Parteien Luxemburgs

Alternativ Demokratesch Reformpartei (ADR) | Chrëschtlech Sozial Vollekspartei (CSV) | Demokratesch Partei (DP) | Déi Gréng | Déi Lénk | Kommunistesch Partei Lëtzebuerg (KPL) | Lëtzebuerger Sozialistesch Arbechterpartei (LSAP) | Piratepartei Lëtzebuerg