Haftanstalten in der Türkei

Bei den Haftanstalten in der Türkei erfolgt eine Unterscheidung in geschlossene und offene Vollzugsanstalten, wobei bei Ersteren eine Unterteilung in ordentliche und Hochsicherheitsgefängnisse stattfindet. In vielen Gefängnissen gibt es gesonderte Trakte für Frauen und manchmal auch für Kinder und Jugendliche. Es gibt aber auch gesonderte Gefängnisse für Frauen und Kinder, die nach geschlossen und offen unterteilt sind. Dazu kommen landesweit 3 Erziehungsanstalten für Kinder. Wie in vielen anderen Ländern, wird in der Türkei zwischen Untersuchungshaft und Strafhaft unterschieden.

Geschichte

Im Osmanischen Reich wurden die Gefängnisse Kerker (türkisch zindan) genannt. In der Türkei waren die Kerker meist dunkle und feuchte Türme. Das erste Gefängnis im Istanbuler Stadtteil Sultanahmet wurde im Jahre 1831 erbaut und wurde allgemeines Gefängnis (Hapishane-i Umumi) genannt.^[1]

Mit dem 1858 eingeführten Strafgesetzbuch wurde neben der Todesstrafe nach Schwerarbeit auf Galeeren (kürek für das Rudern auf Schiffen), an den Pranger stellen (prangabentlik) und im Turm einsperren (kalebentlik) unterschieden.^[2]

Mit dem am 1. März 1926 verabschiedeten türkischen Strafgesetzbuch wurde nach schweren Straftaten (und entsprechenden Strafen, vergleichbar den aus Deutschland bekannten Zuchthausstrafen) und leichten Straftaten unterschieden. Neben den Straftaten (türkisch cürüm) gab es auch Übertretungen (türkisch kabahat). Mit dem Gesetz Nr. 5349 vom 11. Mai 2005 wurde die Unterscheidung in leichte und schwere Strafen aufgehoben, nicht aber die Unterscheidung der Gerichte (siehe den Absatz über Strafgerichte in der Türkei).

Die Zeit von 1980 bis 2000

Mit dem Militärputsch vom 12. September 1980 wurde in allen seinerzeit existierenden 67 Provinzen der Türkei das Kriegsrecht ausgerufen. Mitglieder von bewaffneten und unbewaffneten linken und rechten Organisationen, deren oftmals blutige Auseinandersetzungen als Grund für den Putsch angegeben wurden, mussten sich vor Militärgerichten verantworten. Daher wurden Zivilisten an vielen Orten in Militärgefängnissen inhaftiert. Neben dem Militärgefängnis Mamak in der Provinz Ankara, erlangten vor allem das Gefängnis Metris (in Istanbul) und das (wiederum als Kerker bezeichnete) Gefängnis in Diyarbakır Bekanntheit.^[3]

Aufgrund der hohen Anzahl von Gefangenen wurden ab 1982 viele neue Gefängnisse gebaut. Amnesty International gab in einem Bericht vom November 1988 an, dass die Zahl der Gefängnisse auf 644 und die Kapazität von 55.000 auf über 80.000 gestiegen sei.^[4] Ab 1986 organisierten sich die Angehörigen von politischen Gefangenen im Menschenrechtsverein (IHD), aber auch in Gruppen zur Solidarität mit Gefangenen bestimmter Organisationen (wie TAYAD, siehe hierzu Seite zur DHKP-C). Mit ihrer Hilfe versuchten die Häftlinge ihre Forderungen auf Verbesserung der Haftbedingungen und die dazu durchgeführten Hungerstreiks (Todesfasten) an die Öffentlichkeit zu bringen.

Im April 1991 wurde das Gesetz Nr. 3713 zur Bekämpfung des Terrorismus (Terörle Mücadele Kanunu, kurz auch Anti-Terror-Gesetz, ATG) verabschiedet. Artikel 16 des Gesetzes sah vor, dass alle Personen, die unter die Bestimmungen dieses Gesetzes fallen, in Gefängnisse hoher Sicherheit mit Einzelzellen und Zellen für drei Personen untergebracht werden.

Die Zeit seit 2000

Hatten die politischen Gefangenen im Jahre 1996 die Verlegung in das erste Hochsicherheitsgefängnis in Eskişehir (es wurde „Spezialtyp-Gefängnis“ genannt) mit einem Todesfasten, das 12 Menschenleben kostete, verhindert, so gelang es ihnen im Jahre 2000 nicht, die Verlegung in weitere Hochsicherheitsgefängnisse (nun „Typ-F-Gefängnis“ genannt) zu verhindern. Mittlerweile gibt es 13 Gefängnisse des Typs „F“. Hinzu kommen zwei Gefängnisse des Typs „D“, die ebenfalls als Hochsicherheitsgefängnisse bezeichnet werden.

Zahlen und Fakten

Nach Angaben des Generaldirektorats für Straf- und Haftanstalten ^[5] (türkisch Ceza ve Tevkifevleri Genel Müdürlüğü, Teil des Justizministeriums der Türkei) waren am 1. Dezember 2008 384 Haftanstalten, darunter 346 geschlossene und 28 offene Haftanstalten in der Türkei in Betrieb. Es gab 3 Erziehungsanstalten für Kinder. Für Frauen gab es 3 geschlossene und 1 offene Haftanstalt und für Kinder und Jugendliche 3 geschlossene Haftanstalten. Mit Stichtag vom 1. Dezember 2008 waren in diesen Anstalten insgesamt 103.296 Gefangene, 44.038 in Untersuchungshaft und 59.258 in Strafhaft.

Im Jahre 2006 wurden 20, im Jahre 2007 wurden 50 und 2008 wurden bis zum Oktober 16 neue Haftanstalten auf Kreisebene erbaut. Seit dem Jahre 2006 wurden außerdem 27 moderne Haftanstalten in Ankara, Istanbul, Çorum, Alanya, Metris, Silivri, Antalya, Kırıkkale, Rize und Istanbul errichtet.

Offizielle Angaben zur Zahl von Gefangenen befinden sich in Jahresberichten der Menschenrechtsstiftung der Türkei und auf den Internetseiten des Generaldirektorats für Straf- und Haftanstalten auch für die Zeit vor dem Jahre 2000.

Jahr	Strafhaft			U-Haft
	Gewöhnlich	“Terror”	Summe	Gewöhnlich	“Terror”	Summe	Gesamtsumme
2000	20378	4467	24855	20467	4190	24657	49.512
2001	22425	5116	27541	24886	3182	28068	55.609
2002	25514	5123	30637	25928	2622	28550	59.187
2003	28554	4161	32715	29605	1976	31581	64.296
2004	23840	2170	26010	30302	1618	31920	57.930
2005	22765	2093	24858	29475	1537	31012	55870
2006	24220	2116	26336	42222	1719	44141	70.477
2007	34852	2418	37608	47091	2102	53.229	90.837
2008	42234	2540	45207	50470	2899	58028	103.235

Mittlerweile beinhalten die Statistiken des Ministeriums auch die Kategorie „auf Gewinn orientierte Straftaten“ (türkisch çıkar amaçlı suçlar, damit ist organisierte Kriminalität gemeint; strafbar nach Artikel 220 des türkischen Strafgesetzbuchs). Im Jahr 2007 befanden sich wegen dieses Vergehens 338 Personen in Strafhaft und 4036 in U-Haft. Im Jahr 2008 waren es 433 Strafhäftlinge und 4659 Untersuchungsgefangene, denen organisierte Kriminalität vorgeworfen wurde.^[6]

Folgende Zahlen wurden für den Stichtag 31. Januar 2010 angegeben:^[7]

Gruppe	U-Haft	in Revision	Strafhaft	Gesamt
gewöhnliche Täter	34.242	18.545	53.254	106.041
rechter Terrorismus	358	42	531	931
linker Terrorismus	2.871	360	2.426	5.657
übergelaufene Terroristen	25	11	94	130
organisierte Kriminalität	3.553	684	551	4.788
Gesamtsumme	41.049	19.642	56.856	117.547

Im Juni 2010 beantwortete Justizminister Sadullah Ergin eine Anfrage des Abgeordneten aus Batman, Bengi Yıldız in der Weise, dass zwischen 2010 und 2015 insgesamt 86 neue Gefängnisse mit einer Kapazität von 40.026 Insassen gebaut werden sollen.^[8]

Das Demokratische Türkeiforum (DTF) hat aus den Angaben des Generaldirektorats für Straf- und Haftanstalten eine Übersicht zu Gefängnissen in der Türkei^[9] mit Stand vom Oktober 2008 erstellt. Die hier aufgeführten weiteren Details beruhen ebenfalls auf Angaben des Generaldirektorats für Straf- und Haftanstalten.

Typ	Gesamt	Kapazität (einzeln)	Kapazität (gesamt)	Weitere Details
A	21	24-30	792	Gefängnisse auf Kreisebene, die in den 1950er und 1970er Jahren erbaut wurden. Es gibt 4 Säle[10] (koğuş), Bad, Küche, Bibliothek und einen Konferenzsaal. Für Frauen und Kinder gibt es gesonderte Abteilungen.
A1	16	24-40	508	Wie Typ A; zusätzlich 2 Zellen und Platz neben den Sälen, die als Küche genutzt werden können.
A2	17	40	744	In den 1950er und 1960er Jahren erbaut; 5 Säle und 2 Disziplinarzellen.
A3	31	60	2295	In den 1950er und 1960er Jahren erbaut; es gibt 6 Säle.
B	16	64	1068	7 Säle und 2 Disziplinarzellen; an jedem Saal Platz, der als Küche genutzt werden kann und zu jeden Raum ein gesonderter Platz zum Hofgang.
C	7	164-300	1696	8 Säle und 4 Disziplinarzellen; Bad und an jedem Saal Platz, der als Küche genutzt werden kann.
D	2	750	1732	11 Blocks, darunter ein Block für die Verwaltung; 230 Räume. Im Block gibt es eine Wäscherei, eine Bibliothek, 1 Schulungsraum und 16 Hobby-Mehrzweckräume. Die unteren Stockwerke im Block H und L sind Disziplinarzellen. Im ersten und zweiten Stockwerk des Blocks G gibt es jeweils 10 Räume zur Beobachtung. Im Block G sind zwei Krankenstuben mit je 10 Betten. Die Gefängnisse beruhen auf dem System von Einzelzellen oder Zellen mit 3 Personen.
E[11]	45	600-1000	29753	Sie wurden auf 2 Stockwerken nach dem Saalprinzip (koğuş) erbaut und dann auf das Raumprinzip für 2, 4, 6, 8 und 10 Personen umgebaut. Jeder Raum hat einen gesonderten Platz für den Hofgang. Das obere Stockwerk des ersten Teils ist für die Verwaltung. Die unteren Stockwerke sind die Essenssäle und die oberen Stockwerke die Schlafräume. Es gibt eine Abteilung zur Überwachung von 80 Personen. Neben Küche und Waschräumen gibt es einen Friseur, Hamam, Besuchsräume, Gebetsraum, Konferenzsaal und Werkstätten. Die Gebäude haben Heizung.
F	13	368	4966	Siehe F-Typ-Gefängnis
H	5	500	3255	Sie wurden nach dem Raumprinzip mit zwei Stockwerken erbaut und haben 2 Blocks. Es gibt 200 Einzelzellen und 100 Räume für 3 Personen. Es gibt getrennte Essensräume und eine voll ausgerüstete Küche. Neben Küche und Waschräumen gibt es einen Friseur, Hamam, Besuchsräume, Gebetsraum und einen Konferenzsaal. Die Gebäude haben Heizung.
K1	83	60	3553	Gefängnisse auf Kreisebene mit 4 Sälen und 2 Disziplinarzellen. Es gibt eine Bibliothek und einen Konferenzsaal. Jeder Saal hat einen gesonderten Platz zum Hofgang, ein Bad und eine Küche.
K2	24	60-150	1446	Wie Typ K1 mit 6 Sälen und 2 Disziplinarzellen.
L	16		15084	Geschlossene Haftanstalten, die in Großstädten anstelle von alten Haftanstalten errichtet wurden. Es gibt Einheiten für 7 Personen von insgesamt 208,93 m², mit Einzelzellen von 12,45 m², offene Höfe von 65,19 m² und gemeinsamen Lebensraum von 56.59 m². Nachts werden die Zellen verschlossen, am Tage sind 7 Gefangene zusammen. Es gibt 61 Einheiten für 7 Personen, 4 Räume für je 3 Personen, 40 Einzelzellen. Es gibt ein Hauptkontrollzentrum und sechs lokale Kontrollzentren. Am Ein- und Ausgang werden Gegenstände und Nahrung durchleuchtet. Neben der Verwaltung gibt es Ärzte, Zahnärzte, Psychologen, Sozialpädagogen, Waschpersonal und Heizungsmonteur(e). Personal kann über einen beleuchteten Knopf herbei gerufen werden.
M	24		9107	Aus diesen zweistöckigen Gebäuden im Saalsystem wurden Räume für 4, 6, 8, 10 Personen gemacht. Zu jedem Raum gehört Platz für den Hofgang. Im unteren Stockwerk sind die Essenssäle und oben die Schlafräume. Mit 6 Disziplinarzellen wird das Gebäude beheizt.
T[12]	4	616	6277	Sie traten an die Stelle von alten Vollzugsanstalten in den Großstädten. Es gibt 72 Räume für 8 Personen, 8 Räume für 3 Personen und 16 Einzelzellen mit 16 m². Die Räume für 3 Personen nehmen mit Lebens- und Schlafplätzen im Ober- und Untergeschoss 27 m² ein. Die Schlafräume für 8 Personen haben im Obergeschoss 28 m² und als Lebensraum im Untergeschoss 32,5 m². Für den Hofgang stehen 8 Personen 35 m² und 3 Personen 30 m² zur Verfügung. Die Sporthalle hat 494 m², für den Sport im Freien gibt es 251 m², ein Mehrzweck-Aufführungssaal hat 226 m². Es gibt einen Raum für offene Besuche von 450 Besucher und geschlossene Besuche von 36 Personen sowie für Anwaltsgespräche von 32 Personen. Es gibt Werkstätten, Krankenstationen und Unterrichtsräume. Am Ein- und Ausgang werden Gegenstände und Nahrung durchleuchtet. Neben der Verwaltung gibt es Ärzte, Zahnärzte, Psychologen, Sozialpädagogen, Waschpersonal und Heizungsmonteur(e). Personal kann über einen beleuchteten Knopf herbei gerufen werden.
F(o)	1	350	350	offene Haftanstalt für Frauen
F(g)	insgesamt 3; Paşakapısı		1496	geschlossene Haftanstalt für Frauen; sowohl Paşakapısı als auch Bakırköy sind in Istanbul
	Bakırköy	506		Bau wurde begonnen (2008); 38 Einheiten für je 12 Personen, 2 Einheiten für je 3 Personen, 44 Einzelzellen
	Sincan	352		Vorort (Kreis von Ankara), 24 Einheiten für je 12 Personen, 12 Einheiten für je 3 Personen, 28 Einzelzellen
K(g)	3		366	geschlossene Haftanstalt für Kinder
K(e)	3	100-250	360	Erziehungsanstalten für Kinder; in den beheizten Erziehungsanstalten gibt es Krankenzimmer, Sportgelände und Werkstätten. Hier halten sich Jugendliche zwischen 12 und 18 Jahren auf. Falls eine Ausbildung begonnen wurde, kann ein Verbleib bis zum Alter von 21 Jahren erlaubt werden.
(g)	23		6277	geschlossene Haftanstalten
(o)	28		6405	offene Haftanstalten
(o)	38		2617	anderen Anstalten unterstellte (türkisch bağlı açık) offene Haftanstalten[13]

Das Generaldirektorat für Straf- und Haftanstalten im türkischen Justizministerium kommt anhand dieser Angaben zu den Summen von 384 Haftanstalten (wobei 37 geschlossenen Haftanstalten unterstellte offene Haftanstalten und zwei ebenfalls anderen Haftanstalten angeschlossene Gefängnisse vom Typ T nicht mitgezählt wurden) und einer Kapazität dieser Gefängnisse von 98.238 Insassen.

Im Juli 2009 kündigte das Justizministerium die Schließung von 18 Haftanstalten an. Dazu sagte der Justizminister Sadullah Ergin, dass mit Stichtag vom 22. Juni 2009 insgesamt 112.181 Untersuchungs- und Strafhäftlinge in 389 Haftanstalten untergebracht waren. Folgende Gefängnisse, die in den Augen des Justizministeriums nicht mehr zu nutzen sind, sollen geschlossen werden: Susurluk Typ A1, Gökçeada Typ A, Ezine Typ A, Patnos Typ A1, Karapınar Typ A1, Sivrihisar Typ A, Hassa Typ A, Dörtyol Typ A, Kiraz Typ A, Anaç Typ A2, Keskin (g), Kulu Typ A1, Cihanbeyli Typ A, Bulanık Typ A, Kuyucak Typ A1, Anamur (g), Devrek Typ A, Çaycuma Typ A.^[14]

Stellungnahmen internationaler Gremien

Neben Nichtregierungsorganisationen wie Amnesty International oder Human Rights Watch hat sich vor allem das Europäische Komitee zur Verhinderung der Folter (CPT) mit der Lage in den Gefängnissen der Türkei befasst. Ein Schwerpunkt waren die F-Typ-Gefängnisse, zu deren Bau die CPT die Türkei ermutigt hat^[15] und die Situation in der Haftanstalt auf der Insel İmralı, wo seit 1999 als einziger Insasse Abdullah Öcalan, der Vorsitzende der mit Waffengewalt agierenden Kurdischen Arbeiterpartei PKK, inhaftiert ist.

Am 6. März 2008 wurde der Bericht eines Besuches auf der Insel vom 19. Mai - 22. Mai 2007 publiziert.^[16] Dies war der vierte Besuch auf der Insel İmralı. Am Schluss kam das CPT zu folgender Einschätzung: "Abdullah Öcalan ist nun seit fast 8½ Jahren im Hochsicherheitsgefängnis auf der schwer zu erreichenden Insel Imralı... Vorherige Besuche des CPT hatten keine signifikanten schädlichen Folgen für die Gesundheit feststellen können. Diese Bewertung muss nun angesichts der Entwicklung der physischen und mentalen Bedingungen von Abdullah Öcalan revidiert werden."

Bei Besuchen in anderen Haftanstalten hat das CPT auf verschiedene Missstände hingewiesen. So steht beispielsweise in der Zusammenfassung eines Berichts vom 8. Dezember 2005 u.a.

• das Personal in der geschlossenen Anstalt von Izmir (Buca) und in den E-Typ Gefängnissen von Aydın und Gaziantep sollte entschlossen daran erinnert werden, dass Misshandlung von Gefangenen nicht akzeptabel ist
• die türkischen Autoritäten sollen alle notwendigen Schritte unternehmen, um Programme für gemeinschaftliche Aktivitäten im F-Typ-Gefängnis 1 in Izmir zu entwickeln
• sofortige Schritte müssen ergriffen werden, damit jeder Gefangene in den E-Typ Gefängnissen in Aydın und Gaziantep ein eigenes Bett hat
• der Grad an Hygiene im Wohntrakt des E-Typ Gefängnisses in Gaziantep muss überprüft werden.

Siehe auch

• Strafvollzugsgesetz (Türkei)
• Liste von Gefängnissen in der Türkei

Weblinks

• Internetpräsenz des Generaldirektorats für Gefängnisse (Türkisch)
• Seite des CPT zur Türkei (Englisch)
• Demokratisches Türkeiforum Tages-, Wochen- und Sonderberichte zu Menschenrechten in der Türkei in Deutsch, Englisch und Türkisch
• Thema Haftbedingungen beim DTF

Einzelnachweise und Anmerkungen

1. ↑ Dozent Dr. Cevdet YILMAZ: Das historische Burg-Gefängnis von Sinop, erschienen im Journal Östliche Geographie (Dogu Cografya Dergisi), Ausgabe 22, S. 6. Es ist nicht bekannt, ob das allgemeine Gefängnis und das Sultan-Ahmed-Gefängnis identisch sind.
2. ↑ Siehe Artikel in Türkisch vom Dozenten Dr. Mustafa AVCI, aufgerufen am 18. August 2009
3. ↑ Es gibt eine Webseite (auf Türkisch), die genau diesen Titel hat: http://www.diyarbakirzindani.com/
4. ↑ AI Bericht Index: EUR/44/65/88 in Englisch
5. ↑ Fundstelle am 18. August 2009
6. ↑ Die Zahlen für die Jahre 1970 bis 2006 sind auf dieser Seite des DTF (auf Türkisch) zu finden.
7. ↑ Quelle Demokratisches Türkeiforum: Bericht im Februar 2010, aufgerufen am 10. Juni 2010
8. ↑ Gündem Online vom 8. Juni 2010; aufgereufen am 10. Juni 2010
9. ↑ [1] Auf dieser Seite befindet sich auch ein Link zu einer Tabelle zur Frage welche Gefangene in welchen Haftanstalten untergebracht werden. Die Excel-Datei wird unter dieser Adresse zum Herunterladen oder Öffnen angeboten; Zugriff am 31. August 2009
10. ↑ In alten Gefängnissen hatten die Säle (auf Türkisch koğuş, auf Englisch ward oder dormitory) bis an die 50 Insassen. Die neueren Gefängnisse haben teilweise 2-3 Insassen und sind selten für mehr als 8 Personen geschaffen. Einzelzellen sind vor allem für den Fall von Disziplinarstrafen (Einzelhaft oder Arrest) gedacht.
11. ↑ Gefängnisse vom Typ E gibt es in Adana, Adıyaman, Afyon, Amasya, Antalya, Aydın, Bitlis, Burdur, Bursa, Çanakkale, Çankırı, Diyarbakır, Elazığ, Elbistan, Erzurum, Gaziantep, Giresun, Gümüşhane, Hatay, Isparta, Kahramanmaraş, Kastamonu, Kırklareli, Kırşehir, Konya, Kütahya, Malatya, Manisa, Mardin, Mersin, Muğla, Muş, Nazilli, Nevşehir, Niğde, Ordu, Samsun, Siirt, Sinop, Sivas, Şanlıurfa, Trabzon, Uşak, Ümraniye und Yozgat
12. ↑ Gefängnisse vom Typ T gibt es in Bakırköy Metris Nr. 1, Bakırköy Metris Nr. 2, Ümraniye und Erzurum/Oltu
13. ↑ Die hier aufgeführten Zahlen stammen aus einer Tabelle, die beim Generaldirektorat für Straf- und Haftanstalten als excel-Datei herunter geladen werden kann; Stand Dezember 2008
14. ↑ Nachricht der Agent İhlas vom 6. Juli 2009, aufgerufen am 30. August 2009
15. ↑ Vgl. hierzu zwei Nachrichten in der Tageszeitung Hürriyet vom 14. Dezember 2000 und vom 17. März 2001
16. ↑ zum kompletten Bericht in englischer Sprache