Europa-Union Deutschland

Europa-Union Deutschland e.V.
Gründer	Wilhelm Heile
Gründung	1946
Sitz	Berlin
Personen	Peter Altmaier, Eva Högl, Ernst Johansson, Thomas Mann
Aktionsraum	Deutschland
Schwerpunkt	proeuropäische überparteiliche Bürgerinitiative
Methode	Information und Politik
Angestellte	2
Mitglieder	18.000[1]
Website	europa-union.de

Die Europa-Union Deutschland e. V. (EUD) ist die deutsche Sektion der Union Europäischer Föderalisten (UEF). Sie versteht sich als überparteiliche, überkonfessionelle und unabhängige politische Nichtregierungsorganisation für ein föderalistisches Europa. Die Jugendorganisation der Europa-Union heißt Junge Europäische Föderalisten Deutschland.

Selbstverständnis

Die Europa-Union Deutschland ist eine auf ehrenamtlichen Strukturen basierende Bürgerinitiative für Europa. Sie ist lokal, regional und national aktiv und vereint Vertreter aller gesellschaftlichen Gruppen. Die Europa-Union tritt für eine weitreichende europäische Integration ein. Als Mittlerin zwischen Bürgern und Institutionen der europäischen Politik engagiert sie sich für ein „Europa der Bürger“, das von einem gesellschaftlichen Konsens getragen werden soll.^[2]

Zur Gründungsidee gehört der Aufbau föderaler und demokratischer Strukturen, um die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten zu ermöglichen. Wichtige Etappen der europäischen Integration wurden von der Europa-Union frühzeitig gefordert: Direktwahl des Europäischen Parlamentes, Demokratisierung der Europäischen Gemeinschaft/Union, Erweiterung, Einführung des Euro. Immer wieder positionierte sich die Europa-Union zu Sachthemen, insbesondere im Sinne eines Europas der Bürger.^[3] In der Tradition der Forderung nach einer Europäischen Föderation stand die Forderung nach einer Europäischen Verfassung und die Begleitung Reformprozesses, wie dem gescheiterten Verfassungsvertrag und dem erfolgreichen Lissaboner Vertrag. Die föderalistische Grundeinstellung wurden vom Verein im Dezember 2009 mit der Kritik am Bundesverfassungsgericht noch einmal bestätigt.

Zur Verbreitung von Informationen für die europäische Integration werden Vorträge, z. B. in Schulen und Vereinen, sowie Kolloquien, Wochenendseminare und Studienreisen zu europäischen Institutionen veranstaltet.

Geschichte

Anfänge 1946

Hertensteiner Kreuz

Im September 1946 lud die Schweizer „Europa-Union“ die europäischen Föderalisten zu einer Konferenz nach Hertenstein am Vierwaldstättersee ein.^[4] Es wurden zwölf Thesen verfasst, die als „Hertensteiner Programm“ zur Grundlage der europäischen Arbeit der Nachkriegsjahre und zugleich zum politischen Gründungsdokument der späteren Europa-Union Deutschland wurden. Zur gleichen Zeit hielt Winston Churchill in Zürich ebenfalls ein Plädoyer für ein geeintes Europa. Der Hertensteiner Konferenz folgten noch zwei weitere in Luxemburg und Basel, bis im Dezember 1946 in Paris die „Union Europäischer Föderalisten“ (UEF) gegründet wurde, wobei Italiener, Franzosen und Niederländer besonders stark vertreten waren. Nach einer euroskeptischen britischen Quelle wurde die UEF bis in die 1960er Jahre zum Teil über das American Committee for a United Europe (ACUE) finanziert, welches vom US-Geheimdienst Office of Strategic Services (OSS) gelenkt worden war.^[5]

Einladungen zu den UEF-Veranstaltungen waren auch an Deutsche ergangen, diese konnten jedoch nicht teilnehmen, weil sie in der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg von den Behörden der Besatzungszonen keine Reisegenehmigung bekamen. Einzige Ausnahme waren im Schweizer Exil lebende Deutsche, wie Heinrich Ritzel, ehemaliger SPD-Abgeordneter im Reichstag. Ritzel war seit 1939 Zentralsekretär der Schweizer „Europa-Union“. In mehreren Orten der westlichen Besatzungszonen – insbesondere der britischen – bildeten sich in dieser Zeit Gruppen, die sich die Einigung Europas zum Ziel gesetzt, jedoch zunächst wenig Kontakt untereinander hatten.

Heinrich Ritzel gelang es, über niederländische und englische Teilnehmer am Hertensteiner Treffen mit Wilhelm Heile, dem Landrat von Syke bei Bremen, Verbindung aufzunehmen. Heile hatte schon in der Weimarer Republik einen „Verband für europäische Cooperation“ gegründet. Zusammen mit dem Fabrikanten Wilhelm Hermes aus Mönchengladbach initiierte Heile am 9. Dezember 1946 einen Zusammenschluss der wichtigsten deutschen Europa-Gruppen. In Anlehnung an die schweizerische „Europa-Union“ hatte Ritzel auch für die deutschen „Europäer“ den Namen „Europa-Union“ vorgeschlagen. Heile wurde erster Vorsitzender und Hermes Geschäftsführer mit einem Sekretariat in Mönchengladbach.

Erste Kundgebungen gab es in Duisburg, Köln, Kiel und Lübeck. In der sowjetischen Besatzungszone wurden alle Aktivitäten der Europa-Union und anderer Europa-Verbände westlicher Prägung verboten. Der erste Kongress der Europa-Union fand im Juni 1947 in Eutin statt, an dem 200 Delegierte von 50 Bezirksgruppen teilnahmen. Im November 1947, nach dem Beitritt weiterer föderalistischer Gruppen in Deutschland, wurde die Europa-Union Mitglied der UEF und damit deren deutsche Sektion.^[6]

Unter dem Vorsitz von Winston Churchill wurde am 7. Mai 1948 in Den Haag ein Europa-Kongress einberufen, an dem mehr als 700 Politiker aus den Empfängerländern des Marshallplans teilnahmen. Er wurde von der UEF vorbereitet und vom ACUE finanziert. Wichtigstes Ergebnis war die Gründung des Europarats, und die Gründung der Europäischen Bewegung.

In Wiesbaden wurde 1949 der Deutsche Rat der Europäischen Bewegung, die heutige Europäische Bewegung Deutschland, gegründet, der auch die Europa-Union angehört.

1949–1954

Nach dem Europa-Union Kongress von Eutin fand im Mai 1949 der 1. Kongress in Hamburg statt. Hier wurde der Publizist Eugen Kogon zum ersten Präsidenten gewählt, in Abwesenheit Carlo Schmid zum ersten Vizepräsidenten. Dieser diente fortan als Berater der Europa-Union.^[7] Unter Kogon vertrat die Europa-Union in den späten 1940er- und frühen 1950er Jahren die weltanschaulichen Interessen und Meinungen des deutschen Linkskatholizismus und des französischen integralen Föderalismus. Die Einigung Europas sollte an den Parlamenten vorbei geschehen. Im Laufe der Jahre nahm die Kritik an Kogons Führungsstil und der politischen Ausrichtung der Europa-Union zu. Hinzu kam seine finanzielle Misswirtschaft, mit der er den Verband Anfang der 1950er Jahre an den Rand des Ruins brachte, was den Anlass zu seiner Absetzung bot.

Am 2. Mai 1954 wurde der CDU-Bundestagsabgeordnete Paul Leverkuehn in einer Kampfabstimmung gegen Franz Josef Strauß auf dem Kongress in Köln zum neuen Präsidenten gewählt. Nach einem schweren Autounfall und Anfeindungen wegen seiner nachrichtendienstlichen Tätigkeit im Zweiten Weltkrieg musste er aber bereits im September 1954 zurücktreten.

1954–1978

Mitglieder der Hochschulgruppe in Germersheim bei Fragestunde im BPA in Bonn 1958

Der Bundeskongress der EUD 1975

Bei den Präsidentschaftswahlen auf dem Kongress in Hannover im Oktober 1954 ging Ernst Friedlaender als Sieger hervor, nachdem der Gegenkandidat Kurt Georg Kiesinger seine Kandidatur zurückgezogen hatte. Nach dem Scheitern der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft 1954 und dem massiven Rückgang der Mitgliederzahlen wurde das Ziel einer Massenorganisation zunächst nicht mehr angestrebt. Stattdessen konzentrierte sich der Verband auf die gezielte Beeinflussung der Regierungsbürokratie und der politischen Parteien. Die Westbindung der Bundesrepublik wurde befürwortet und unterstützt. Friedlaender zur Seite stand der Kölner Bankier Friedrich Carl von Oppenheim, der durch seine Kontakte in die Finanzwelt das wirtschaftliche Überleben der Europa-Union sicherstellen konnte.

Als Ernst Friedländer aus gesundheitlichen Gründen zurücktrat, wurde von Oppenheim Mitte Januar 1958 in Bremen zum Präsidenten gewählt. In dieser Zeit zog das Generalsekretariat von Frankfurt nach Bonn, um engere Verbindungen zu bundespolitischen Akteuren aufzubauen und um die deutsche Außen- und Europapolitik stärker beeinflussen zu können. Gute Beziehungen bestanden zu Bundeskanzler Adenauer und insbesondere zum Auswärtigen Amt, welches die Europa-Union finanziell unterstützte. Die Standpunkte des Verbandes unter Friedlaender und von Oppenheim standen der Ansicht Kogons diametral entgegen. Erstens legte man sich eindeutig auf ein atlantisches und nach Westen orientiertes Europa fest, zweitens setze man einen Schwerpunkt auf wirtschaftliche Themen und bekannte sich drittens zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik.

1979–1999

1999 bis heute

Präsidenten seit 1949

• 1949–1954: Eugen Kogon
• 1954: Paul Leverkuehn
• 1954–1957: Ernst Friedlaender
• 1957–1973: Friedrich Carl von Oppenheim
• 1973–1980: Theo M. Loch
• 1980–1989: Walter Scheel, Bundespräsident a.D.
• 1989–1997: Egon Klepsch, Präsident des Europäischen Parlaments a.D.
• 1997–1999: Hans-Gert Pöttering, Präsident des Europäischen Parlaments a.D.
• 1999–2006: Elmar Brok MdEP
• seit 2006: Peter Altmaier, MdB, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern a.D.

Parlamentarische Arbeit

Seit etwa 2006 widmet sich die Europa-Union verstärkt der Parlamentarischen Arbeit. 70 Mitglieder des Europäischen Parlamentes und 108 Mitglieder des Deutschen Bundestages sind Mitglied in der Europa-Union. Die Vorstände der einzelnen Parlamentsgruppen sind überparteilich besetzt. Europa-Union Parlamentariergruppe Deutscher Bundestag: Vorsitzender: Manuel Sarrazin MdB Bündnis90/Grüne; Stv. Vorsitzende: Michael Link MdB FDP, Eva Högl MdB SPD, Günter Krings MdB CDU; Europa-Union Parlamentariergruppe Europäisches Parlament: Vorsitzender: Matthias Groote SPD/SPE; Stv. Vorsitzende: Alexander Alvaro FDP/ALDE, Michael Cramer Grüne/EFA, Joachim Zeller CDU/EVP.^[8] Formen der Arbeit der Gruppen sind Veranstaltungen, wie das Parlamentarische Forum Europas Zukunft, und politische Initiativen, wie die Europabeflaggung des Reichstagsgebäudes.

Arbeitsgruppen: Zukunft Europas, Europa-Professionell

Neben der traditionellen Basisarbeit in Landes- und Kreisverbänden und der Parlamentarierarbeit spricht die Europa-Union zunehmend neue Zielgruppen an. Gleichzeitig konzentriert sie ihre inhaltliche Arbeit.

Seit 2010 gibt es nur noch zwei Arbeitsgruppen: die inhaltliche „AG Zukunft Europas“ und die funktionell-inhaltliche AG „Europa-Professionell – die Hauptstadtgruppe der Europa-Union Deutschland“. Die erste AG setzt die Arbeit der „AG Verfassung“ fort.

Die AG Europa-Professionell hat als Zielgruppe Arbeitnehmer, die sich in der Bundeshauptstadt Berlin mit europäischen Themen beschäftigen, im Fokus. Sie hat sich im Sommer 2009 gegründet und setzt sich im Auftrage des Präsidiums für die Europäisierung der Bundespolitik ein. Hierbei vereint sie wie der Brüsseler EUD-Verband (siehe unten) Lobbyisten, Beamte und Wissenschaftler. Wie Parteien auch, sucht die Gruppe über persönliche Kontakte für ihre Ziele zu werben. Sprecher der Gruppe sind der ehemalige beamtete Staatssekretär und Versicherungslobbyist Joachim Wuermeling und die Beamtin Silke Kaul.^[9] Dem Vorstand gehören u.a. der Stv. Leiter der nordrhein-westfälischen Landesvertretung Dirk Schattschneider und die Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot an.^[10] Neben Veranstaltungsreihen für das Zielpublikum arbeitet die Hauptstadtgruppe an Papieren zur Verbesserung der Europa-Koordinierung der Bundesregierung.^[11]

Eine Mitwirkung in der Gruppe ist nur bei professionellem Hintergrund und über die Mitgliedschaft in einem der Landesverbände möglich.

Eine weitere Arbeitsgruppe beschäftigt sich mit der Kommissions-Agenda Europa 2020. Mitglieder sind Joachim Wuermeling, Eva Högl und Reinhard Bütikofer.

Präsidium

Mitglieder

Präsident: Peter Altmaier MdB, Staatssekretär a.D.

Vizepräsidenten: Eva Högl MdB | Ernst Johansson | Thomas Mann MdEP

Schatzmeister: Joachim Wuermeling, Staatssekretär a.D.

Geschäftsführendes Präsidiumsmitglied/Generalsekretär: N.N. (ehrenamtlich)

Vorsitzender des Bundesausschusses: Franz-Josef Klein

Präsidiumsmitglieder: Ralf Bingel | Wolfgang Balint | Reinhard Bütikofer MdEP | Anton Freiherr von Cetto | Lutz Hager | Marco Hardt | Sylvia-Yvonne Kaufmann | Ulla Kalbfleisch-Kottsieper | Enrico Kreft | Michael-Georg Link MdB | Jürgen Lippold | Lars Becker (für JEF) | Heinz-Wilhelm Schaumann (Vizepräsident der UEF) | Otto Schmuck | Thomas Stölting | Michael Theurer MdEP | Rainer Wieland MdEP | mit beratender Stimme: Birgit Kößling

Kooptiert: Werner Hoyer MdB, Dietrich von Kyaw, Gunther Krichbaum MdB, Jo Leinen MdEP, Manuel Sarrazin MdB, Daniela Schwarzer^[12] (Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens)

Ehrenpräsidenten Elmar Brok MdEP | Egon Klepsch, Präsident a.D. des Europäischen Parlaments | Walter Scheel, Bundespräsident a.D.

Ehrenmitglieder des Präsidiums Arno Krause | Horst Seefeld | Hans-Joachim Seeler, ehemals Innensenator der Freien und Hansestadt Hamburg

Sprecher

2010 hat das Präsidium des Vereines Sprecherinnen und Sprecher für Themenbereich bestimmt: Institutionelle Fragen – Otto Schmuck; Wirtschafts- und Finanzpolitik – Joachim Wuermeling; Soziales Europa – Eva Högl; Energie- und Umweltpolitik – Heinz W. Schaumann; Außen- und Sicherheitspolitik der EU – Reinhard Bütikofer; Innen- und Justizpolitik – Ulla Kalbfleisch-Kottsieper; Erweiterung der EU – Ernst Johansson; Kultur- und Bildungspolitik, Gender, Jugend und Sport – Enrico Kreft; Europäische Öffentlichkeit und Bürgerbeteiligung – Thomas Mann; Europäisches Parlament und Europawahlen – Ralf Bingel; Medienpolitik – Rainer Wieland; Regional-, Kommunal- und Verkehrspolitik – Anton von Cetto; Verbraucherschutz – Eva Högl; Visionen für Europa – Ulla Kalbfleisch-Kottsieper; EUD-Strategie und Verbandsentwicklung – Lutz Hager

Landesverbände und Brüssel

14 der 15 Landesverbände tragen Namen wie Europa-Union Deutschland, Landesverband Bremen e.V. oder Europa-Union Saar und sind über Mitgliedschaften mit den Landesorganisationen der Europäischen Bewegung verbunden. Demgegenüber trägt der nordrheinwestfälische Landesverband den Namen Europa-Union Deutschland, Europäische Bewegung NRW seit die Europäische Bewegung NRW der Europa-Union Deutschland, Landesverband NRW beigetreten ist, was am 25. und 28. September 2005 beschlossen wurde. Die Europa-Union Deutschland, Europäische Bewegung NRW ist, wie andere Landesverbände auch, ein Gliederungsverband (Landesverband) der Europa-Union Deutschland und über diese der Europäischen Bewegung.

Die Europa-Union Verband Brüssel ist einem Auslandsverband einer Partei vergleichbar. Vorsitzender ist der ehemalige Kabinettschef von EU-Kommissar Joseph Borġ Michael Köhler. Seit 2010 ist Köhler Kabinettschef des deutschen EU-Kommissars Günther Oettinger, der ebenfalls Mitglied der EUD ist.^[13] Dem Vorstand gehören EU-Kommissionsbeamte, Mitarbeiter des Europäischen Parlaments, der Informationsbüros der deutschen Länder, Lobbyisten und Thinktanks an. Die Hauptarbeit der Gruppe besteht in Veranstaltungen und in der Netzwerkarbeit. Weniger stark ausgeprägt ist die politische Positionen, wobei eine proeuropäische Vernetzung im Sinne des Softlobbying der deutschen Gemeinschaft in Brüssel vorgesehen ist.^[14]

ZDF-Fernsehrat

Die EUD entsendet einen Vertreter in den ZDF-Fernsehrat, derzeit Präsidiumsmitglied Rainer Wieland. Innerhalb des ZDF-Fernsehrats wird der Vertreter der Europa-Union traditionell den CDU-nahen „Freunden“ zugerechnet, obwohl der Verein sich als überparteilich bezeichnet.

Kritik

In seinem Bericht 2010 kritisiert der Bund der Steuerzahler die institutionelle Förderung des Vereines durch den Bundeshaushalt.^[15]

Literatur

• Wilfried Loth: Das Europa der Verbände: Die Europa-Union im europäischen Integrationsprozess (1949–1969). In: Jürgen Mittag, Wolfgang Wessels (Hrsg.): „Der Kölsche Europäer“ – Friedrich Carl von Oppenheim und die Europäische Einigung. Aschendorff, Münster 2005.
• Vanessa Conze: Für ein Europa im Westen: Friedrich Carl von Oppenheim und die Europa-Union Deutschland. In: Jürgen Mittag, Wolfgang Wessels (Hrsg.): „Der Kölsche Europäer“ – Friedrich Carl von Oppenheim und die Europäische Einigung. Aschendorff, Münster 2005.
• Aiga Seywald: 50 Jahre Einsatz für den Frieden, 50 Jahre Landesverband NRW der Europa Union Deutschland 1947–1997. Europa-Union, Bonn 1997, ISBN 3-7713-0547-0.
• Sergio Pistone, Otto Schmuck: Der Beitrag der Europäischen Föderalisten zum Einigungsprozess. In: Otto Schmuck (Hrsg.): Die Menschen für Europa gewinnen – Für ein Europa der Bürger. In memoriam Claus Schöndube. Bad-Marienberg, 2008, S. 93–114. (online, PDF-Datei; 107 kB)

Weblinks

• Website der Europa-Union Deutschland
• Twitter-Kanal
• Facebook-Fanseite
• XING-Gruppe Europa-Union
• Charta der Europäischen Identität
• überparteiliches Wikiprojekt der Europa-Union und JEF zur Europawahl 2009

Einzelnachweis

1. ↑ Verband 1152 der „Bekanntmachung der öffentlichen Liste über die Registrierung von Verbänden und deren Vertretern“. 4,6 MB, PDF
2. ↑ Satzung: „Zweck des Vereins ist die Förderung der internationalen Gesinnung, der Toleranz auf allen Gebieten der Kultur und des Völkerverständigungsgedankens mit dem Ziel der Schaffung der Vereinten Staaten von Europa auf föderativer und demokratisch-rechtsstaatlicher Grundlage. Um diesen Zweck zu erfüllen veranstaltet die EUD Tagungen und Konferenzen sowie Aktionen auf Bundesebene wie auch auf Landesebene, informiert ihre Mitglieder und die Bürger über die Entwicklung der Europäischen Union und wirkt in vielfältiger Weise auf politische Entscheidungsträger ein.“
3. ↑ Ohne große Relvanz äußert sie sich auch zu Themen wie: Wiederherstellung des ökologischen Gleichgewichts, die Reglementierung der Gentechnologie, die Förderung regenerierbarer Energien, die Bekämpfung organisierter Kriminalität.
4. ↑ zur Rolle der Europa-Union Schweiz vgl. http://einestages.spiegel.de/static/topicalbumbackground/3542/europatraeume_unterm_schweizer_kreuz.html
5. ↑ Euro-federalists financed by US spy chiefs Daily Telegraph, 19. November 2000
6. ↑ zu den ersten Jahren vergleiche: http://wissen.spiegel.de/wissen/image/show.html?did=41121101&aref=image035/E0529/cqsp194707005-P2P-005.pdf&thumb=false
7. ↑ Carlo Schmid: Erinnerungen. In: Gesammelte Werke in Einzelausgaben. Band 3, Scherz, Bern, München, Wien 1979, ISBN 3-502-16666-8, S. 425.
8. ↑ 11. März 2010 Neuer Vorstand der Parlamentariergruppe im Europäischen Parlament
9. ↑ Vgl. Politik und Kommunikation 18. Mai 2009
10. ↑ Vgl. Selbstdarstellung bei europa-union.de
11. ↑ Wo geht es hier zum Europaminister? DIE ZEIT 23. Juli 2009
12. ↑ http://www.swp-berlin.org/forscher/forscherprofil.php?id=4310&PHPSESSID=9ebf0ac902d397d711132f257f558d2c
13. ↑ http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/michael-koehler-oettinger-holt-sich-erfahrenen-netzwerker;2495858
14. ↑ Vgl. EU-Verheugen und ARD-Krause beim verbalen Grillen Veranstaltung der Europa-Union Brüssel 26. Juli 2009; vgl. Selbstdarstellung bei eud-bruessel.eu
15. ↑ http://www.steuerzahler.de/files/31876/Einsparpotenzial_im_Bundeshaushalt.pdf